Der Komet 1092 – Seite 6

Seite 4. Patent in die Rolle eingetragen und dem Inhaber eine Urkunde behändigt. Allein damit ist das Patent noch keineswegs gegen jede Unbill geschüßt, denn die Nichtigkeitser- klärung fann seinem Leben ein rasches Ende be= reiten. Falls nämlich das Patent gegen folgende Bestimmungen verstößt: 1) wenn der Gegenstand nach §§ 1 und 2 des Patentgesetzes nicht patentfähig war, 2) wenn die Erfindung Gegenstand des Patents eines früheren Anmelders ist, 3) wenn der wesentliche Inhalt der Anmeldung den Beschreibungen. Zeichnungen, Modellen, Gerätschaften oder Einrichtungen eines anderen oder einem von diesem angewendeten Ver- desselben ent- fahren ohne Einwilligung nommen war, so wird das Patent für nichtig erklärt. Trifft eine der Voraussetzungen unter 1-3 nur teilweise zu, so erfolgt die Erklärung der Nichtigkeit durch sprechende Beschränkung des Patents. ent- Desgleichen erlischt das Patentrecht, wenn der Patentinhaber auf dasselbe verzichtet oder die Ge- bühren nicht rechtzeitig zahlt. Die Gebühren selbst betragen zunächst vor der Erteilung 30 Mark, mit Beginn des zweiten Jahres 50 Mark und jedes weitere Jahr 50 Mark mehr. Wir nahmen bisher zum Gegenstand unserer Erörterungen das sogenannte Hauptpatent und wollen im folgenden dem Zusaßpatent einige Worte schenken. Um den Begriff des Zusagpatentes zu prägen, ver- weisen wir auf § 7 des Patentgesetzes, wo es heißt, daß der Schutz einer Erfindung, die die Verbesserung oder die sonstige weitere Ausbildung einer anderen zugunsten des Patentsuchers geschüßten Erfindung in der Form des Zusagpatentes erteilt wird. Die ge- setzlichen Voraussetzungen für die Erteilung finden ebenso wie die anderen für баз Hauptpatent geltenden Bestimmungen auch auf das Zusaßpatent Anwendung. Ist dem Erfinder der patentrechtliche Schuß er- teilt, so knüpfen sich an die wissentliche oder grob fahrlässige Verlegung des staatlich gewährleisteten Interesses für den Schuldigen Folgen zivil- und auch strafrechtlicher Art, d. h. einerseits muß dem Verletzten eine Entschädigung geleistet werden, andererseits trifft den Störer auch eine strafrechtliche Ahndung. Geldstrafe bis zu 5000 Mark oder Ge- fängnis bis zu einem Jahre hat derjenige zu ge- wärtigen, der in ein Patentrecht mit Absicht eingreift. In dem Strafverfahren kann gleichzeitig auch auf Afrik. Von Elmore Elliot Peake. Berechtigte Verdeutschung aus dem Cosmopolitan Magazine" " von Eugen von Tempsky - Dresden. Bis in das Ankleidezelt drang das eigenartige und von den Nasen der Schuljugend so gierig auf- gesogene, aus den Ausdünstungen von Pferden und wilden Tieren, dem Dufte frisch umgegrabener Erde, zertrampelten Grases und angefeuchteten Sägemehls zusammengesetzte Zirkusparfüm. Diesen mannig- fachen Düften gesellten fich die von Puder, Schminke und Haarwässern zu; das Ganze durch- drang Zeit von der Zeit brenzliche Geruch angebrannter Locken aus den Damengarde- roben, wo Reit- und Trapezkünstlerinnen eine über- haftete Toilette machten. zu Ebenso mannigfaltig in ihrer Zusammensetzung war die von dem Hauptzelt her flutende Tonwelle; das durch die Entfernung abgedämpfte Geschmetter dar Blechmusik mischte sich mit dem Peitschenknall der Stallmeister, dem Trompeten ihre Kunststücke machender Elefanten, den Rufen der Verkäufer von Erfrischungen und dem Brausen der Beifall spenden= Der Komet. Verurteilung einer Buße bis zum Betrage von 10 000 Mark erkannt werden. Die Strafbestimmungen über die Verlegung des Batentrechts werden abgeschlossen durch die in § 40 des Patentgesetzes enthaltene Drohung, daß dem- jenigen eine Geldstrafe bis zu 1000 Mark in Aus- ficht gestellt wird, der Gegenstände oder deren Ver- packung mit einer Bezeichnung versieht, welche geeignet ist, den Irrtum zu erregen, daß die Gegenstände durch ein Patent nach Maßgabe dieses Gesetzes ge= schüßt seien. Ebenso muß eine solche irreführende Bezeichnung auf Empfehlungskarten, in öffentlichen Anzeigen, auf Aushängeschildern oder in ähnlichen Kundgebungen vermieden werden. Im Falle der Zuwiderhandlung tritt gleichfalls eine Geldstrafe bis zu 1000 Mark ein. Ein Tatbestand des § 40 würde also darin zu erblicken sein, daß jemand einen Gegenstand, den er in den Handel bringt, mit der Chiffre D. R. P. versieht, wiewohl eine Patentierung keineswegs stattgefunden hat. Nr. 1092. Sehen wir uns doch einmal das Bündel dieser Steuerlast an. Da ist zuerst die Gewerbesteuer, die in steter Steigerung begriffen ist. Gegen diese einen Widerspruch mit Erfolg zu erheben ist unmöglich, da es in diesem Falle einfach entweder oder" heißt. Der seßhafte Gewerbetreibende ist wenigstens in der Lage, bei zu hoher Einschägung an die Steuerkom- mission appellieren zu können, eine Einrichtung, die wir schmerzlich vermissen und die bei uns äußerst vonnöten wäre. Nach dieser kommt die Einkommensteuer, die einzige Steuer, die rechtlich und sachlich sich feststellen läßt und auch ohne Murren von uns gezahlt wird. Dann aber kommt die Lustbarkeitssteuer, deren willkürliche Einschätzung geradezu vernichtend für die Existenz manches braven Schaustellers geworden ist. Einzelne Geschäfte werden von den Gemeindebehörden so verschiedenartig behandelt, daß hier unbedingt Wandel eintreten muß. Unsere Beschwerden hierüber wurden von dem Minister des Innern durchaus an- erkannt, sein Reskript an die Gemeinden aber, daß die Handhabung der Luftbarkeitssteuer keiner Er- Die Pfadfinder neuer Steuern.ſſelung gleichkommen dürfe, hat leider nicht überall Der Staat und die „Volksseele" machen eine schwere Periode durch. Beide sind auf einander angewiesen, so schwer auch die gegenseitigen Interessen mit ein- ander kollidieren, da der Staat nur immer nehmen will und die „Volksseele" nur immer geben soll. Die wachsenden Ausgaben des Reichs, die teils für nötige, teils für unnötige Dinge zu leisten sind, er- fordern neue Steuern, für die nun die erdenklichsten Quellen geschaffen werden sollen. Der Staat hat zu diesem Zweck eine auf finanziellem Gebiet hervorragende Kapazität aus Süddeutschland mit dieser Aufgabe be- traut, und wenn ihre Vorschläge auch nicht von be- sonderer Findigkeit zeugen, so hat sie doch ein reich- haltiges Menu zusammengestellt, das schon der Laie als unverdaulich für die „Volksseele" erkennen kann. Es soll eine Aenderung des Menus vorgenommen werden, um dasselbe etwas verdaulicher zu machen. Mit dieser Aufgabe ist die Budgetkommission des Reichs- tags betraut, die nun neue Steuern suchen will, um den Bau des deutschen Reiches zu stüßen, da die Einzelstaaten nicht mehr imstande sind, die Erträge zu beschaffen, die es zu seiner Entwickelung bedarf. Von den bis jetzt bekannt gewordenen Steuern würden einzelne unsere Eristenz geradezu bedrohen. Unsere Schultern sind bereits derart belastet, daß ein Mehr uns einfach zu Sklaven des Staates machen würde, für den wir dann vom frühen Morgen bis zum späten Abend schwer zu arbeiten hätten. den Menge. In dem Ankleideraum summte es wie in einem Bienenschwarm. Durch den von Segel- tuchwänden gebildeten und mittels geteilter Vor- mit dem hänge abgeschlossenen Verbindungsgang Hauptzelte fluteten in entgegengesezten Richtungen und mit zwei Ströme geschminkter, gepuderter Die buntem Flittertand herausgepußter Menschen. Zurückkehrenden waren entweder freudig erregt über eben davongetragene Triumphe oder todmüde vor Erschöpfung, während die Hinausgehenden teils eine jeden Nerv, jeden Muskel anspannende Erregung, teils ruhige Zuversicht oder fühne Gleichgültigkeit zeigten. war es uner In den stickigen Ankleidezellen träglich heiß. Man beeilte sich nach Möglichkeit beim Ankleiden, und so mancher, der eben im Schweiße seines Angesichtes in das knappe Kostüm geschlüpft war, trat eilig hinaus in den kühleren Vorraum, um sich dort wohlgefällig Trikots und Flitterhöschen zurecht zu rücken. Auch die Künstlerinnen legten erst draußen die legte Hand an ihre Toilette und waren sich gegenseitig beim Zuschnüren der auf dem Rücken schließenden Taillen behilflich. Nicht weit vom Eingange in das Hauptzelt saßen drei Clowns auf einem Koffer und warteten auf das Signal zu ihrem Auftreten. Aus der Nähe die erhoffte Wirkung gehabt, da einzelne Gemeinden mit ihren Ansprüchen oft das Zehnfache verlangen, was andere Gemeinden erheben. Dazu kommen ferner Stempel- und andere hiermit verknüpfte un- vermeidliche Kosten, als Reisen und Frachtspesen. Es wäre an der Ordnung, wenn endlich einmal das er- lösende Wort „ein Genug der Laften" gesprochen werden würde. Statt deffen drohen uns noch ganz enorme neue Steuern, deren Annahme durch den Reichstag das Maß der Ungerechtigkeiten gegen uns voll machen würde. Von den neuen Steuern ist die Fahrkartensteuer die bedrohlichfte. Diese Steuer würde gerade uns ganz enorm belasten. Die schönen Worte, daß wir im Zeichen des Verkehrs leben, würden durch diese Nun hat Steuer zu Lügen gestraft werden. allerdings die Kommission zur Vorberatung dieser Steuer durch die Regierungsvorlage einen dicken Strich ge- macht. Der Entwurf der Regierung verlangt für Per- sonenfahrkarten im inländischen Verkehr für die erste Wagenklasse 40 Pfg., für die zweite Klasse 20 Pfg., für die dritte Klasse 10 Pfg., für die vierte Klasse 5 Pfg. Wo eine vierte Wagenklasse nicht geführt wird, der Fahrpreis der dritten Wagenklasse aber den Satz von 2 Pfennig für das Kilometer nicht übersteigt, gilt der Steuersag von 5 Pfg. auch für die dritte Klasse. Fahrkarten von Straßenbahnen werden wie Fahrkarten dritter Klasse behandelt. Für gesehen gligerten ihre Augen mit unheimlichem Glanze inmitten der sie umzirkelnden großen, weißen Farbenflecke und ließen die drei mehr wie Dämonen als wie gelenkige Spaßmacher erscheinen. Auf der Schulter eines dieser Clowns lehnte die menschliche Fliege", ein wohlgestaltetes, junges Weib in lavendel- farbenem Trikot und ließ an einem Riemen die sonderbar geformten Schuhe hin- und herpendeln, die sie für ihre halsbrecherische Promenade mit dem Mitten vor Kopfe nach abwärts brauchte. dieser Gruppe wand sich ein grünbeschupptes, schlangen- artiges Ungetüm wie in Todeszuckungen auf dem Erdboden. Es war ein junger Schlangenmensch, der sich für sein Auftreten geschmeidig machte; ein älterer, finster aussehender Mann, der bürgerliche Kleidung und den linken Arm in einer Binde trug, überwachte seine Uebungen und wies ihn hie und da scharf zurecht. Eben watschelte der starke Mann" an den Wartenden vorüber, ein grobknochiger, un- förmig in die Breite gegangener Gesell mit Muskeln, die wie Geschwülste aus seinen Gliedern hervor traten, rotem Stiernacken und einem Gesicht, das von dem selbstmörderischen Unterfangen, zwölf aus- gewachsene Männer zu heben, noch wie ein über- heizter eiserner Ofen glühte. Die „,,menschliche Fliege" hörte auf zu schwäßen, denn sie kam nach dem