Der Komet 1117 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. №1117 Briefmarten erteilen wir unſeren Pirmasens, 18. Auguft 1906. Anzeigen werben pro 4spaltige Petit- Beile oder beren Raum mit 23. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes feine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarten von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden infittapellen, bei Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften , bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Weßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" tosten für das Jnland 5, für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung des Abonnements- betrages dirett bei der Expedition des "Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Somet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jede Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Erpedition des Komet jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, bierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird ber legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Rummer gilt als nene Bestellung. Einzel- nummern fosten 25 d. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Beachten Sie bitte folgendes: Das Schausteller- etc. und das Marktverkehrsrecht. Bearbeitet von M. William, Pirna. (3. Fortsetzung.) § 33b der Gewerbeordnung. Wer gewerbsmäßig Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Luftbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft da- bei obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen darbieten will, bedarf der vor- gängigen Erlaubnis der Ortspolizeibehörde. Anmerkung: Hier sind Musikaufführungen 2c. innerhalb des Gemeindebezirks des Wohnortes des Gesuchstellers gemeint. Für außerhalb des Gemeinde- bezirks betriebene Luftbarkeiten gilt § 55. Zu den in § 33 b genannten Musikaufführungen gehören auch Blas-Instrumental-Musikproduktionen, Drehorgelspielen, Harmonikaspielen 2c., zu den Schau- stellungen ferner gehören solche aller Art, wie z. B. von merkwürdigen Naturgegenständen, Tieren, Bildern, Kunstwerken, Wachsfiguren, zu den sonstigen Luft- barkeiten endlich gehören alle ähnlichen Luftbarkeiten und Kunstfertigkeiten, welche auf Straßen 2c. oder von Haus zu Haus aufgeführt und produziert zu werden pflegen, wie Marionettenspiele, Schaukästen, Taschenspielerkünste, Karussells u. s. w. Das Darbieten von Haus zu Haus kann sowohl öffentlich als nicht öffentlich geschehen. Unter die Bestimmung fallen also diejenigen, welche ihre Kunst- -fertigkeiten in Privaträumen, Hofräumen 2c. oder in Wirtsräumen 2c. umherziehend ausüben. Der Begriff „öffentlicher Platz" ist juristisch noch nicht festgelegt; es werden nach einem Urteile des Berliner Kammergerichts vom 21. Januar 1889 1. Geben Sie bis spätestens Mittwoch abend Ihre neue Adresse an, damit nicht nur die Zustellung des Komet" recht pünktlich erfolgen kann, sondern auch etwa eintreffende Briefe, Depeschen usw. sofort weiterbefördert werden können. Anzeigen sind bis zum gleichen Zeitpunkt einzusenden. Aenderungen laufender Anzeigen müssen bis Dienstag abend in unseren Händen sein. 2. Senden Sie uns von jedem Plate einen fleinen Meß- oder Festbericht ein. 3. Beziehen Sie Ihre Drucksachen nur von der,,Komet"-Druckerei, da nur diese Buchdruckerei speziell für den Schaustellerbedarf eingerichtet und dadurch in der Lage ist, Drucksachen zweckentsprechend und modern auszustatten. 4. Verlangen Sie in jedem Absteigequartier nach dem Komet", sorgen Sie auch bei Freunden und Bekannten für Weiterverbreitung des,,Komet", des wärmsten und verbreitetsten Vertreters der Interessen des Schausteller-, Händler- und Meßreisenden-Standes. unter öffentlichen Plägen alle Räume zu verstehen sein, welche dem Publikum unbeschränkt, wenn auch nur gegen Eintrittsgeld zugängig sind, gleichviel ob der Plaz seiner Natur und Bestimmung nach zum öffentlichen Nußen und Vergnügen dienen kann. Dieser Ansicht schließen sich jedoch die im „Komet" ver- öffentlichten und im Kometkalender 1906 Seite 118 mit 126 enthaltenen oberlandesgerichtlichen Urteile nicht an, die als öffentlichen Plaz nur einen solchen an- erkennen, der, abgesehen von der Art seiner Benugung, die Qualität eines öffentlichen Blazes habe und das preußische Oberverwaltungsgericht urteilte in seiner Entscheidung vom 28. November 1895 dahin, daß Wirtschaften und deren Zugehörungen keine öffent- lichen Pläge seien. Der Erlaubnis zu den in § 33 b bezeichneten Gewerbebetrieben bedarf derjenige, der einen selb- ständigen Gewerbebetrieb ausübt, d. h. die Produk- tionen auf eigene Rechnung darbietet, gleichviel ob er in eigner Person oder durch dritte Produktionen gibt bezw. ausüben läßt. Sache der Polizeibehörden ist es, in letterem Falle die Modalitäten bezüglich der zulässigen Stellvertreter oder Gehilfen, der Legi- timation derselben u. s. w. festzusetzen. Die Erteilung oder Versagung der Erlaubnis sowie die Festsetzung der Bedingungen zur letzteren ist völlig dem Ermessen der Polizeibehörde anheim- gegeben. Insbesondere ist die Polizeibehörde nicht gezwungen, die Erlaubnis für eine bestimmte Zeit zu erteilen, auch kann diese als jederzeit widerruflich erteilt werden. rechtlichen Bestimmungen ein, welche überhaupt unter Umständen weiter als § 33 b gehen können. Das Oberlandesgericht München hat die fortdauernde Gültigkeit der Bestimmung in § 4 einer bayerischen Ministerialverfügung über Schauftellungen 2c. vom 3. Juli 1868 anerkannt, wonach jeder, der in Wirtschaftskokalitäten gegen Bezahlung Musikstücke aufführen will (gleichviel ob auf Bestellung oder nicht) eines polizeilichen Erlaubnisscheines bedarf. 3u § 40 (Unwiderruflichkeit der Kozessionen, Rekurs betr.) Bezüglich der Zuständigkeit zur Rekursentscheidung in den Fällen des § 33a (Luftbarkeiten in Lokalen) gilt landesrechtlich folgendes: a) Preußen. Dort ist gegen den die Er- laubnis versagenden Beschluß des Kreis-(Stadt-) Ausschusses eventl. Magistrats innerhalb zwei Wochen der Antrag auf mündliche Verhandlung vor dem Kreis-(Stadt-)Ausschuß bezw. Magistrat zulässig. In zweiter Instanz entscheidet hier der Bezirksausschuß endgültig. b) Bayern. Hier ist zur zweitinstanzlichen Entscheidung über angefochtene Beschlüsse der Distrikts- verwaltungsbehörde, welcher die Versagung oder Untersagung eines solchen Gewerbes zukommt, die Kreisregierung zuständig, unter Umständen kann nach dieser noch eine dritte Instanz, nämlich die des Verwaltungsgerichtshofes, abgesehen von dem Ober- aufsichtsrechte des Staatsministeriums des Innern, in Wirksamkeit treten. alle in Ueber das Verfahren sowie über die im Falle der Versagung oder Zurücknahme der Erlaubnis zu- lässigen Rechtsmittel schlagen mangels reichsgewerb- gefeßlicher Bestimmungen die entsprechenden landes- c) Sachsen. Nach § 19 der Ausführungs verordnung vom 28. März 1892 gelangt hier ein Rekurs gegen eine Entscheidung der unteren Ver- waltungsbehörde (Amtshauptmannschaft) an die Kreis-