Der Komet 1117 – Seite 6

Seite 4. hauptmannschaft, der Rekurs gegen eine Entscheidung dieser an das Ministerium des Innern, welches endgültig entscheidet. d) Württemberg. In den Fällen des § 33 a, in denen die erstinstanzliche Entscheidung von den Oberämtern ausgeht, ist als Rekursbehörde die Kreis- regierung zuständig. Wird durch diese die angefochtene Vefügung anerkannt, so ist eine weitere Beschwerde durch das Gesetz ausgeschlossen. e) Baden. Nachdem die Versagung der Ge- nehmigung zum Betriebe eines der bezeichneten Gewerbe, sowie die Untersagung der letzteren gemäß den Bestimmungen der Vollzugs - Verordnung vom 23. Dezember 1883 von den Bezirksräten aus- zugehen hat, ist über den Rekurs gegen diesbe- zügliche Verfügungen auf Grund des § 37 der Verordnung vom 31. August 1884 vom Minifterium des Innern zu entscheiden. Sofern dagegen in Frage steht, ob hinsichtlich des Betriebes der Ge- werbe (§§ 30, 32, 33, 33 a, 34 und 37 der G.-O.) sowie der Verwendung von Stellvertretern und Hilfspersonen die ortspolizeilichen Beschränkungen oder Verpflichtungen eintreten dürfen, ist, falls gegen diesbezügliche Verfügungen der Ortspolizeibehörden Einsprachen erhoben werden, das Bezirksamt zur Entschließung zuständig, vorbehaltlich der Beschwerde an den Landeskommffär. f) In Hessen entscheidet über Genehmigung zum Beginn eines Gewerbebetriebes auf Grund der §§ 30, 32, 33, 33 a, 34 der G.-D. sowie über die Untersagung des Gewerbebetriebes im Falle des § 33a in erfter Instanz der Kreisausschuß, sodann der Provinzialausschuß und in letter Instanz das Ministerium des Innern. (Verordg. v. 12. Juni 1874 u. Vollz.-Verordg. v. 22. September 1900.) g) In Oldenburg entscheiden auf Grund der Ausführungs-Verordnung vom 14. Januar 1884 über Erteilung der Erlaubnis bezw. Untersagung des Betriebes nach §§ 33, 33 a, 34 und 35 der G.-D. im Herzogtum die unteren und in den Fürsten- tümern die höheren Verwaltungsbehörden; bei einem Rekurs der im § 40, Abs. 2 der G.-D. bezeichneten Fälle (darunter auch Luftbarkeiten in Lokalen) die Kollegialabteilung des Staatsministeriums für Ge- werbesachen. h) In Elsaß-Lothringen entscheidet nach §§ 13, 24 und 25 der Einführungsverordnung vom 24. Dezember 1888 der kaiserliche Rat über eine Beschwerde gegen eine Verfügung des Bezirks- präsidenten und der Bezirksrat, wenn der Rekurs gegen eine Verfügung des Polizeidirektors oder der Ortspolizeibehörde gerichtet ist. Die Rache des Gauklers. Geschichtliche Erzählung von Eugen Simson. (Schluß.) Mehallé waren diese Verhältnisse nicht unbekannt, und nichtsdestoweniger befand sich doch in dem Käft- chen ein Schachspiel. Bei dem Anblick dieses Spiels erheiterte sich die finstere Stirn des Sultans, und augenblicklich wurde das Schachbrett auf dem ge- frümmten Rücken eines Sklaven aufgestellt. bevor das Spiel begann, stellte Mustapha noch eine Frage: Wir wollen nun spielen", sagte er, das ist recht schön, aber wenn du verlierst, was werde ich gewinnen?" Indes, "Da Ew. Hoheit mir die Gnade erzeigen, mit mir kämpfen zu wollen, so werde ich alles, was ich besize, an dieses Spiel wagen: mein Schwert und meine Freiheit. Indes", fragte der Zingaro nun seinerseits und kreuzte die Arme, wenn ich gewinne, was soll ich dann erhalten?" ,,Wenn du gewinnft, werde ich dir einen Sklaven schenken." ,Einen Sklaven gegen einen freien Menschen? Der Sag wäre dann nichts weniger als gleich." "Ich werde noch einen schönen Renner zugeben." "Ich bedarf deffen nicht. Meine Füße sind schneller als die eines arabischen Roßes." Der Komet. 42 a. Gegenstände, welche von dem Ankauf oder Feilbieten im Umherziehen ausgeschlossen sind, dürfen auch innerhalb des Gemeindebezirks des Wohnortes oder der gewerblichen Niederlassung von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen oder an anderen öffentlichen Orten nicht feilgeboten oder zum Wiederverkauf angekauft werden, mit Ausnahme von Bier und Wein in Fässern und Flaschen und vorbehältlich des nach § 33 erlaubten Gewerbebetriebs. Die zuständige Landesregierung ist befugt, soweit ein Bedürfnis dazu obwaltet, anzuordnen, daß und inwiefern weitere Ausnahmen von diesem Verbote stattfinden sollen. Das Feilbieten geistiger Getränke kann von der Drts- polizeibehörde im Falle besonderen Bedürfnisses vorüber- gehend gestattet werden. § 42b. Durch die höhere Verwaltungsbehörde nach Anhörung der Gemeindebehörde oder durch Beschluß der Gemeinde- behörde mit Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde kann für einzelne Gemeinden bestimmt werden, daß Personen, welche in dem Gemeindebezirk einen Wohnsiz oder eine gewerbliche Niederlassung besigen und welche innerhalb des Gemeindebezirks auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen oder an anderen öffentlichen Orten oder ohne vorgängige Bestellung von Haus zu Haus 1. Waren feilbieten oder 2. Waren bei anderen Personen, als bei Kaufleuten oder solchen Personen, welche die Waren produzieren, oder an anderen Orten, als in offenen Verkaufsstellen zum Wiederverkauf ankaufen, oder Warenbestellungen bei Personen, in deren Gewerbebetriebe Waren der ange- botenen Art keine Verwendung finden, aufsuchen, oder 3. gewerbliche Leistungen, hinsichtlich deren dies nicht Landesgebrauch ist, anbieten wollen, der Erlaubnis bedürfen. Diese Bestimmung kann auf einzelne Teile des Gemeindebezirks, sowie auf gewisse Gattungen von Waren und Leistungen beschränkt werden. Auf die Erteilung, Versagung und Zurücknahme der Erlaubnis finden die Vorschriften der §§ 57, 57 a, 57 b, 58 und 63, Absatz 1 und auf die Ausübung des Ge- werbebetriebes die Vorschriften der §§ 60 b, 60 c, 60 d, Absatz 1 und 2 und 63, Absatz 2 entsprechende Anwendung. Nr. 1117. Die höhere Verwaltungsbehörde ist befugt, die vom Bundesrat gemäß § 56 d getroffenen Bestimmungen auf diejenigen Ausländer entsprechend anzuwenden, welche innerhalb des Gemeindebezirks ihres Wohnortes oder ihrer gewerblichen Niederlassung auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen oder an anderen öffentlichen Orten, oder ohne vorgängige Bestellung von Haus zu Haus eines der unter Biffer 1-3 bezeichneten Gewerbe betreiben wollen. Rinder unter 14 Jahren dürfen, auch wenn eine Be- stimmung nach Absatz 1 nicht getroffen ist, auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen oder an anderen öffentlichen Orten oder ohne vorgängige Bestellung von Haus zu Haus Gegenstände nicht feilbieten. In Orten, wo ein der- artiges Feilbieten durch Kinder herkömmlich ist, darf die Ortspolizeibehörde ein solches für bestimmte Zeitabschnitte, welche in einem Kalenderjahre zusammen 4 Wochen nicht überschreiten dürfen, gestatten. § 43. Wer gewerbsmäßig Druckschriften oder andere Schriften oder Bildwerke auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten ausrufen, verkaufen , verteilen, anheften oder anschlagen will, bedarf dazu einer Erlaubnis der Ortspolizeibehörde und hat die über diese Erlaubnis auszustellende, auf seinen Namen Legitimation bei sich zu führen. lautende Auf die Erteilung und Versagung der Erlaubnis finden die Vorschriften der §§ 57, Nr. 1, 2, 4, 57 a, 57 b, Nr. 1 und 2 und 63, Absatz 1 entsprechende Anwendung. Auf das bloße Anheften und Anschlagen findet der Ver- sagungsgrund der abschreckenden Entstellung keine Anwendung. In geschlossenen Räumen ist zur nicht gewerbsmäßigen Verteilung von Druckschriften oder anderen Schriften oder Bildwerken eine Erlaubnis nicht erforderlich. Anmerkung: Da diese sowie einige der nach- folgenden Paragraphen für die zu besprechenden Gewerbe weniger in Betracht kommen, kann es bei der Wiederholung derselben ohne deren nähere Er- klärung des Raummangels halber bewenden. (Fortsetzung folgt.) Fortschrittliches auf dem Inbetreff der im § 59, Ziffer 1 und 2 bezeichneten Gebiete des Kinematographen. Erzeugnisse und Waren, auch wenn dieselben nicht zu den selbstgewonnenen oder selbstverfertigten gehören, ferner inbetreff der Druckschriften, anderer Schriften und Bild- werke, insoweit der Gewerbebetrieb hiermit von Haus zu Haus stattfindet, sowie inbetreff der vom Bundesrat in Gemäßheit des § 44, Absaz 2 gestatteten Ausnahmen darf der betreffende Gewerbebetrieb in dem Gemeindebezirke des Wohnsizes oder der gewerblichen Niederlassung von einer Erlaubnis nicht abhängig gemacht werden. Inbetreff der im § 59, 3iffer 1 und 2 bezeichneten Erzeugnisse und Waren kann jedoch der Gewerbebetrieb unter den im § 57, Ziffer 1-4 erwähnten Voraussetzungen untersagt, sowie nach Maßgabe der §§ 60 b, Absaz 2 und 60 c, Absatz 2 beschränkt und gemäß § 60 b, Absay 3 verboten werden. Auf die Untersagung dieses Gewerbebetriebes finden die Vorschriften des § 63, Absah 1, auf die Beschränkung desselben die Vorschriften des § 63, Absatz 2 entsprechende Anwendung. ,,Nun, was verlangst du denn?" Mir kommt jeßt ein Einfall eigener Art, hoher Herr! Bis hierher war ich nichts als ein Wanderer ohne Heimat; niemals babe ich ein anderes Kleid getragen als das eines Gauklers und die Müge mit der Schelle. Wollte ich mich darüber beklagen, so würde ich undankbar sein, denn in diesen einfachen Kleidern bin ich stets frei und fröhlich gewesen. Nichtsdestoweniger verzichte ich darauf; ich will dein Sklave werden; meine Heiterkeit soll fortan nur dir zu Diensten stehen; ich werde dir indische Gesänge vortragen und nur dir allein wahrsagen. Zum Lohn dafür verlange ich nur eins: Laß mich nämlich, wenn ich gewinnen sollte, nur fünf Minuten deinen reichen Mantel tragen, mich auf deinen Divan seßen, um- geben von einem Heer von Sklaven; ziere mein Haupt mit deinem gefürchteten Turban, der in der ganzen Welt sich so viel Ruhm erworben hat." Der Sultan lachte laut auf über den sonder- baren Vorschlag des Gauklers. Hätte Mustapha nicht gelacht, so wäre Mehallé dem Tode verfallen gewesen. ,Du willst dich auf den Thron des Kalifen setzen? Fürchtest du nicht die Schwere dieses Turbans für dein schwaches Haupt? Wahrlich, du würdest, mit dem Kaisermantel angetan und den Vezieren und Paschas Audienz gebend, eine köftliche Rolle spielen." Wer geschäftlich die Straßen Berlins durcheilt, hat kaum die Zeit, auf seine nächste Umgegend zu achten, wenn nicht durch irgend eine auffallende Re- flame seine Aufmerksamkeit erregt wird. Diese macht sich aber nirgends mehr bemerkbar als bei den Theatern lebender Photographien, wodurch der Anschein er- weckt wird, als ob Berlin des Guten zu viel böte. Und doch sind nur inklusive der umbulanten Geschäfte in Groß-Berlin 83 derartige Schauftätten vorhanden, die, da solche durchschnittlich nur 250 Pläge bieten, im allgemeinen stets gut besetzt sind. Berechnet man die Geschäftszeit täglich mit 6 Stunden 360 Mi- nuten, so können sich unsere Leser ein Bild davon machen, mit welch' einem riesigen Bildermaterial diese " Es hängt nur von dir ab, hoher Herr, dir dieses ergögliche Schauspiel zu verschaffen." "Bei Mohammed", schrie Mustapha, „ich gehe den Vertrag ein. Ein Gaukler auf dem Thron? So etwas hat man im Morgenlande noch nicht erlebt." Das Spiel nahm seinen Anfang und die Partie dauerte nicht lange. Der Sultan verlor; allein er hatte einmal seine luftige Laune und entschloß sich daher, das gegebene Versprechen zu erfüllen. 4. Der Abendstern. Mustapha entgürtete sich und nahm seinen Mantel und seinen Turban ab; ein schwarzer Sklave war Idem Gaukler dabei behilflich, als er sich nun den kaiserlichen Schmuck anlegte, welchen ihm der Sultan überlassen hatte. Nachdem dies geschehen war, näherte sich der Kaiser, welcher nun lediglich mit weiten seidenen Hosen und einer reich gestickten Weste be= kleidet war, einer Wanduhr, deutete auf ihr Ziffer- blatt und sprach: Wenn dieser Zeiger die achte Stunde ankündigen wird, habe ich meine Schuld be= zahlt und du wirst wieder mein Sterndeuter." Der Zingaro bestieg den Divan und nachdem er sein treues Schwert neben sich gelegt hatte, befahl er, die Türen zu öffnen und die zahlreichen Höflinge einzulassen, welche schon lange auf einen Wink ihres