Der Komet 1123 – Seite 6

1906-09-29 · Seite 6 von 42

Der Komet 1123 – Seite 6 vom 1906-09-29 – digitalisierter Zeitungsscan
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Seite 4. Der Komet. Eine interessante und wichtige Säischen Oberlandesgerichts in der Sizung vom Entschädigunsklage. Wie der Komet bereits in Nummer 1120 be- richtete, hatte der Panoramabesizer Johann Brieswig seinerzeit gegen den katholischen Geistlichen von Oberehnheim im Elsaß bei dem dortigen Amtsgericht eine Entschädigungsklage angängig gemacht. Der Pfarrer hatte geglaubt, von der Kanzel herab dem Publikum den Besuch des Panoramas verbieten zu dürfen, angeblich deswegen, weil in dem Etablissement Szenen aus der spanischen Inquisition dargestellt wurden. Der Panoramabesizer Brieswig faßte die Sache anders auf und strengte eine Entschädigungs- flage an, die in erster Instanz vom dem Amtsgericht in Oberehnheim mit der Verurteilung des Pfarrers endete. Eine Berufung zum Landgericht in Zabern hatte den Erfolg, daß die strittige Angelegenheit ab- gewiesen wurde. Als nun der Panoramabefizer vor dem Amtsgericht Oberehnheim seine Schadenersatz- ansprüche geltend machte, wurde der Pfarrer zur Zahlung des angesetzten Schadenersages und zu den Koften des Rechtsstreites verurteilt. Der Fall Brieswig wird zu einem vorbildlichen Fall für den ganzen Schaustellerstand. Beinahe täglich laufen bei uns Beschwerden ein, daß über- eifrige Geistliche, auch Schulbehörden den Besuch von Schaugeschäften und Fahrzeugen der Schuljugend verbieten. Die Erlasser derartiger Verbote bedenken in ihrem Fanatismus nicht, daß sie Geschäftsleute ruinieren können und daß sie wegen Geschäfts- schädigung belangt werden können. Man merke sich den Fall Brieswig und handele bei unberechtigten geschäftsschädigenden Verboten genau so. Wichtig ist dabei, daß man über ent- gangenen Gewinn sich auch ausweisen kann, des- wegen ist es unvermeidlich, daß man über Ein- nahmen und Ausgaben in den einzelnen Orten genau Buch führt. 29. August 1906, an der teilgenommen haben: Oberlandesgerichtsrat Trummler, Oberlandesgerichts- rat Baumbach, Oberlandesgerichtsrat Schmerl, Oberlandesgerichtsrat Dr. Vogel, Oberlandes- gerichtsrat Dr. Otto als Richter, Oberstaatsanwalt Dr. Gerhardt als Beamter der Staatsanwaltschaft, Referendar Dr. Kirchner als Gerichtsschreiber für Recht erkannt: Die Revision wird verworfen. Die Kosten des Rechtmittels werden der Staatskasse auferlegt. Gründe: Gegen den Angeklagten sind zwei Strafverfügungen der Königlichen Amtshauptmannschaft Pirna vom 30. März und 10. April 1906, je auf 30 Mark Geldstrafe, im Uneinbringlichkeitsfalle 6 Tage Haft, wegen Zuwiderhandlung gegen § 33 b der Gewerbe- ordnung auf Grund von § 148, Ziffer 5 dieses Gesezes ergangen, und zwar die erstere, weil er am 24. und 25. März 1906, die lettere, weil er am 31. März, 1. und 2. April 1906 eine von ihm an der Ringstraße in Mügeln aufgestellte Schaukel in Betrieb gesetzt und dabei die Drehorgel gespielt habe, ohne dazu die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde zu besigen. Nachdem er gegen beide Strafverfügungen formrichtig und rechtzeitig Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt hatte, ist er von den ihm darin schuldgegebenen Uebertretungen durch Urteil des Schöffengerichts zu Pirna vom 23. Mai 1906 kostenlos freigesprochen worden, weil der Aufstellungs- play der Schaukel kein öffentlicher Plaz sei und deshalb der Angeklagte zu der Aufstellung und In- betriebstellung seiner Schaukel nicht der vorgängigén Erlaubnis der Ortspolizeibehörde bedurfte. Die gegen dieses Urteil von der Königlichen Staatsan- waltschaft eingelegte Berufung ist durch Urteil der 2. Strafkammer des Königlichen Landgerichts Dresden vom 4. Juli 1906 unter Belaftung der Staatskasse mit den Kosten des Berufungsverfahrens und den dem Angeklagten erwachsenen notwendigen Auslagen Wieder ein gerichtliches Urteil, verworfen worden. dak Privatplätze nicht zu den öffent- lichen Plätzen im Sinne des § 33b gehören. Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen den Schaukelbesitzer Johannes Michael Alfred Volkmar in Mügeln (Bez. Dresden) wegen Uebertretung der Gewerbeordnung hat auf die von der Staatsanwalt- schaft gegen das Urteil der zweiten Straffammer des Königlichen Landgerichts zu Dresden vom 4. Juli 1906 eingelegte Revision der Ferienftraffenat des Königlich Die Löwenbraut. Eine Zirkusgeschichte von Oskar Linden. (5. Fortsetzung.) Sie trat vom Fenster hinweg, nahm die Schelle und klingelte ihrem Mädchen. Dieses Mal erschien dasselbe sofort. ,,Sagen Sie dem Oberkellner, Gerty, man möge zwei Couverts auf mein Zimmer bringen!" befahl die Artistin der Zofe. Diese verließ mit der den englischen Dienstboten eigenen Schweigsamkeit den Salon. "Ich muß. Miß Ellen," begann der Offizier, ,,nochmals dort anknüpfen, wo ich gestern aufhörte. Sie geben mir also keine Hoffnung - Auch nicht für die Zukunft?" Benn ich Ihne "Zukunft, Baron Felsegg? Wenn ich Ihnen gleich diese Aussichten eröffne, so müssen Sie als ehrlicher Mann es sich selbst gestehen, daß ich mich damit nur selbst irreführe, wenn ich hoffen wollte, daß dann noch für mich in Ihrem Herzen ein Ge- fühl Die tatsächlichen Feststellungen des Berufungs- urteils gehen im wesentlichen dahin: Der Angeklagte hat schon seit längerer Zeit in Mügeln (Bez. Dresden) auf einem von ihm er- pachteten, einer verw. Müller gehörigen Grundstücke, das einen Teil des zwischen der Albert-Ring, Schul- und Bismarckstraße liegenden, noch nicht vollständig bebauten Baublockes bildet, eine sogenannte amerikanische Luftschaukel aufgestellt und pflegte diese unter Drehorgelbegleitung in Betrieb zu setzen, um dadurch für sich und seine Familie den Lebensunter- halt zu erwerben. Das der Schaukel als Auf- stellungsplatz dienende Grundstück, vom Beklagten in Fast mitleidig sah sie ihn an. Einen Moment zuckte es schmerzlich über ihr Antlig. " SD ,,Wie lange lieben wir?" frug sie ihn. lange als uns Frauen der Mann und den Männern die Frauen begehrenswert erscheinen, so lange wir glauben, in der Leidenschaft und dem Genusse Schwindet dieser des Glückes befriedigt zu werden. Glaube, so hat die Liebe ein Ende. Und wie viele Jahre schäßen Sie, Felsegg, daß ich noch dem Manne als das erscheine, was er in mir zu finden hofft? Ich stehe nicht mehr in jenem Alter, wo mir der Lebenssommer winkt, sondern ich gehe in den Herbst. Da faulen die Früchte, wenn sie nicht gepflückt werden. Mit diesem nun kommenden Abschnitt meines Lebens soll ich ihnen Hoffnungen für die Zukunft machen? Eine Zukunft, Erich, die zehn, zwanzig, ja 30 Jahre dauern kann! Fassen sie meine Worte nicht falsch auf," mahnte Ellen, da er sie unterbrechen wollte, ,,was mich hindert, mit Ihnen wahr und offen zu sprechen, das laffen Sie eben jener Zukunft über, auf welche ich Sie, nach ihrem Willen, vertrösten soll. Sie wird Ihnen einst Aufklärung geben, Felsegg lassen sie uns Freunde sein!" Die letzten Worte klangen mit unendlicher Wärme I vorhanden wäre. "," fel er lebhaft ein, wie Sie wird Ihne werde Sie innig und immer lieben?" Nr. 1123. Wiese verwandeltes Ackerland, schließt sich unmittelbar an den Garten des an der Albertstraße gelegenen Wohnhauses der Verpächterin an, grenzt an die Schul- straße nur in einer Länge von 4 Metern und ist nur von einem Feldweg aus zugänglich, der von der Schulstraße nach der Ringstraße quer über jenen Baublock führt. Bereits vor dem 6. April 1905 hat der Beklagte wiederholt den Schaukel- betrieb auf diesem Grundstücke ohne ortspolizeiliche Erlaubnis vorgenommen. Gegen eine dieserhalb von der Königlichen Amtshauptmannschaft Pirna wider ihn wegen Zuwiderhandlung gegen § 33 b der Ge werbeordnung erlassene Strafverfügung vom 6. April 1905 hat er auf gerichtliche Entscheidung angetragen und ist hierauf durch Urteil des Schöffengerichts zu Pirna vom 31. August 1905 und zwar mit der nämlichen Begründung, mit der nochmals seine Frei- sprechung in dem oben erwähnten Urteil dieses Gerichts vom 23. Mai 1906 erfolgt ist, kostenlos freigesprochen worden. Dieses frühere Urteil ist in Rechtskraft übergegangen, es hat jedoch die König- liche Amtshauptmannschaft Pirna dem Angeklagten eröffnet, sie erachte die Entscheidung des Schöffen- gerichts für unzutreffend und sei nur dadurch, daß sie erst nach Ablauf der Berufungsfrist davon Kenntnis erlangt habe, verhindert worden, auf Rechtsmittel- einlegung dagegen hinzuwirken, werde auch künftig gegen ihn, falls er seine Schaukel ohne vorgängige ortspolizeiliche Erlaubnis in Betrieb sege, mit Strafen vorgehen. Trotz dieser Eröffnung hat der Angeklagte zu den in den Strafverfügungen vom 30. März und 10. April 1906 angegebenen Zeiten seine Luftschaukel auf dem oben beschriebenen Plaze unter Drehorgelbegleitung in Bewegung gestellt und zu dieser Veranstaltung jedermann gegen ein bestimmtes Ent- gelt Zutritt gestattet, ohne dazu vorher die Genehmigung der Ortspolizeibehörde eingeholt zu haben. Ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft hat bei der vom Angeklagten dem Publikum dargebotenen Schaufelbenuzung nicht obgewaltet. Das Berufungsgericht ist zur Bestätigung des freisprechenden Urteils des Schöffengerichts dadurch gelangt, daß es gleich dem letzteren schon die Er- füllung des objektiven Tatbestandes strafbarer Ver- legungen des § 33b der Gewerbeordnung durch die in den Strafverfügungen vom 30. März und 10. April 1906 nach § 148, Biffer 5 der Gewerbe- ordnung zur Bestrafung gezogenen Darbietungen des Angeklagten aus dem Grunde verneint habe, weil das zu diesen Darbietungen vom Angeklagten benußte Grundstück nicht als öffentlicher Play" angesehen werden könne. Gegen diese Auffassung richtet sich die Revision, die die Aufstellungsstelle der Luftschaukel des Ange- an sein Ohr und beide Hände bot sie ihm dar. Er erfaßte sie und drückte einen Kuß darauf; sie beugte sich herab zu ihm und leise berührten ihre Lippen seinen Scheitel. Als er das Haupt wieder erhob, sah er in ihren Augen einen feuchten Schimmer glänzen. " ,,Ellen!" rief er bewegt. Sie haben geweint!" Er wollte auf die Artistin zueilen, doch diese wehrte ihn sanft ab. ,,Lassen Sie mich, Erich, lassen Sie mich!" Ein schwerer Seufzer folgte und sie schloß: Es ist vor- über!" uber Gie jezte sich jest ihm gegenüber auf den Divan. Ein Pochen an der Türe wurde hörbar. Auf den Ruf Ellens erschien der Kellner, welcher das Gabelfrühstück brachte. Diese kurze Spanne Zeit ge- nügte der Tierbändigerin, sich von ihrer seelischen Affektation zu erholen. Ein heiterer Zug breitete fich ch auf ihrem Antlik aug und ſie ſagte lachend: "Jetzt aber greifen Sie zu, mein Gaft und ich will Ihnen die Honneurs machen!" Aus Was sie sagte, tat sie und schnitt ihm vor. dem Samovar, der auf dem Tische kochte und brodelte, goß sie ihm eine Taffe Tee, dann legte sie Eier,

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/1123/6