Der Komet 1123 – Seite 6
1906-09-29 · Seite 6 von 42
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Der Komet.
Eine interessante und wichtige Säischen Oberlandesgerichts in der Sizung vom
Entschädigunsklage.
Wie der Komet bereits in Nummer 1120 be-
richtete, hatte der Panoramabesizer Johann Brieswig
seinerzeit gegen den katholischen Geistlichen von
Oberehnheim im Elsaß bei dem dortigen Amtsgericht
eine Entschädigungsklage angängig gemacht. Der
Pfarrer hatte geglaubt, von der Kanzel herab dem
Publikum den Besuch des Panoramas verbieten zu
dürfen, angeblich deswegen, weil in dem Etablissement
Szenen aus der spanischen Inquisition dargestellt
wurden. Der Panoramabesizer Brieswig faßte die
Sache anders auf und strengte eine Entschädigungs-
flage an, die in erster Instanz vom dem Amtsgericht
in Oberehnheim mit der Verurteilung des Pfarrers
endete. Eine Berufung zum Landgericht in Zabern
hatte den Erfolg, daß die strittige Angelegenheit ab-
gewiesen wurde. Als nun der Panoramabefizer vor
dem Amtsgericht Oberehnheim seine Schadenersatz-
ansprüche geltend machte, wurde der Pfarrer zur
Zahlung des angesetzten Schadenersages und zu den
Koften des Rechtsstreites verurteilt.
Der Fall Brieswig wird zu einem vorbildlichen
Fall für den ganzen Schaustellerstand. Beinahe
täglich laufen bei uns Beschwerden ein, daß über-
eifrige Geistliche, auch Schulbehörden den Besuch von
Schaugeschäften und Fahrzeugen der Schuljugend
verbieten. Die Erlasser derartiger Verbote bedenken
in ihrem Fanatismus nicht, daß sie Geschäftsleute
ruinieren können und daß sie wegen Geschäfts-
schädigung belangt werden können.
Man merke sich den Fall Brieswig und handele
bei unberechtigten geschäftsschädigenden Verboten
genau so. Wichtig ist dabei, daß man über ent-
gangenen Gewinn sich auch ausweisen kann, des-
wegen ist es unvermeidlich, daß man über Ein-
nahmen und Ausgaben in den einzelnen Orten genau
Buch führt.
29. August 1906, an der teilgenommen haben:
Oberlandesgerichtsrat Trummler, Oberlandesgerichts-
rat Baumbach, Oberlandesgerichtsrat Schmerl,
Oberlandesgerichtsrat Dr. Vogel, Oberlandes-
gerichtsrat Dr. Otto als Richter, Oberstaatsanwalt
Dr. Gerhardt als Beamter der Staatsanwaltschaft,
Referendar Dr. Kirchner als Gerichtsschreiber
für Recht erkannt: Die Revision wird verworfen.
Die Kosten des Rechtmittels werden der Staatskasse
auferlegt.
Gründe:
Gegen den Angeklagten sind zwei Strafverfügungen
der Königlichen Amtshauptmannschaft Pirna vom
30. März und 10. April 1906, je auf 30 Mark
Geldstrafe, im Uneinbringlichkeitsfalle 6 Tage Haft,
wegen Zuwiderhandlung gegen § 33 b der Gewerbe-
ordnung auf Grund von § 148, Ziffer 5 dieses
Gesezes ergangen, und zwar die erstere, weil er am
24. und 25. März 1906, die lettere, weil er am
31. März, 1. und 2. April 1906 eine von ihm
an der Ringstraße in Mügeln aufgestellte Schaukel
in Betrieb gesetzt und dabei die Drehorgel gespielt
habe, ohne dazu die Erlaubnis der Ortspolizeibehörde
zu besigen. Nachdem er gegen beide Strafverfügungen
formrichtig und rechtzeitig Antrag auf gerichtliche
Entscheidung gestellt hatte, ist er von den ihm darin
schuldgegebenen Uebertretungen durch Urteil des
Schöffengerichts zu Pirna vom 23. Mai 1906
kostenlos freigesprochen worden, weil der Aufstellungs-
play der Schaukel kein öffentlicher Plaz sei und
deshalb der Angeklagte zu der Aufstellung und In-
betriebstellung seiner Schaukel nicht der vorgängigén
Erlaubnis der Ortspolizeibehörde bedurfte. Die
gegen dieses Urteil von der Königlichen Staatsan-
waltschaft eingelegte Berufung ist durch Urteil der
2. Strafkammer des Königlichen Landgerichts Dresden
vom 4. Juli 1906 unter Belaftung der Staatskasse
mit den Kosten des Berufungsverfahrens und den
dem Angeklagten erwachsenen notwendigen Auslagen
Wieder ein gerichtliches Urteil, verworfen worden.
dak Privatplätze nicht zu den öffent-
lichen Plätzen im Sinne des § 33b
gehören.
Im Namen des Königs!
In der Strafsache gegen den Schaukelbesitzer
Johannes Michael Alfred Volkmar in
Mügeln (Bez. Dresden) wegen Uebertretung der
Gewerbeordnung hat auf die von der Staatsanwalt-
schaft gegen das Urteil der zweiten Straffammer des
Königlichen Landgerichts zu Dresden vom 4. Juli 1906
eingelegte Revision der Ferienftraffenat des Königlich
Die Löwenbraut.
Eine Zirkusgeschichte von Oskar Linden.
(5. Fortsetzung.)
Sie trat vom Fenster hinweg, nahm die Schelle
und klingelte ihrem Mädchen.
Dieses Mal erschien dasselbe sofort.
,,Sagen Sie dem Oberkellner, Gerty, man möge
zwei Couverts auf mein Zimmer bringen!" befahl
die Artistin der Zofe. Diese verließ mit der den
englischen Dienstboten eigenen Schweigsamkeit den
Salon.
"Ich muß. Miß Ellen," begann der Offizier,
,,nochmals dort anknüpfen, wo ich gestern aufhörte.
Sie geben mir also keine Hoffnung - Auch nicht
für die Zukunft?"
Benn ich Ihne
"Zukunft, Baron Felsegg? Wenn ich Ihnen
gleich diese Aussichten eröffne, so müssen Sie als
ehrlicher Mann es sich selbst gestehen, daß ich mich
damit nur selbst irreführe, wenn ich hoffen wollte,
daß dann noch für mich in Ihrem Herzen ein Ge-
fühl
Die tatsächlichen Feststellungen des Berufungs-
urteils gehen im wesentlichen dahin:
Der Angeklagte hat schon seit längerer Zeit in
Mügeln (Bez. Dresden) auf einem von ihm er-
pachteten, einer verw. Müller gehörigen Grundstücke,
das einen Teil des zwischen der Albert-Ring, Schul-
und Bismarckstraße liegenden, noch nicht vollständig
bebauten Baublockes bildet, eine sogenannte
amerikanische Luftschaukel aufgestellt und pflegte diese
unter Drehorgelbegleitung in Betrieb zu setzen, um
dadurch für sich und seine Familie den Lebensunter-
halt zu erwerben. Das der Schaukel als Auf-
stellungsplatz dienende Grundstück, vom Beklagten in
Fast mitleidig sah sie ihn an. Einen Moment
zuckte es schmerzlich über ihr Antlig.
"
SD
,,Wie lange lieben wir?" frug sie ihn.
lange als uns Frauen der Mann und den Männern
die Frauen begehrenswert erscheinen, so lange wir
glauben, in der Leidenschaft und dem Genusse
Schwindet dieser
des Glückes befriedigt zu werden.
Glaube, so hat die Liebe ein Ende. Und wie viele
Jahre schäßen Sie, Felsegg, daß ich noch dem Manne
als das erscheine, was er in mir zu finden hofft?
Ich stehe nicht mehr in jenem Alter, wo mir der
Lebenssommer winkt, sondern ich gehe in den Herbst.
Da faulen die Früchte, wenn sie nicht gepflückt werden.
Mit diesem nun kommenden Abschnitt meines Lebens
soll ich ihnen Hoffnungen für die Zukunft machen?
Eine Zukunft, Erich, die zehn, zwanzig, ja 30 Jahre
dauern kann! Fassen sie meine Worte nicht falsch
auf," mahnte Ellen, da er sie unterbrechen wollte,
,,was mich hindert, mit Ihnen wahr und offen zu
sprechen, das laffen Sie eben jener Zukunft über,
auf welche ich Sie, nach ihrem Willen, vertrösten soll.
Sie wird Ihnen einst Aufklärung geben, Felsegg
lassen sie uns Freunde sein!"
Die letzten Worte klangen mit unendlicher Wärme
I vorhanden wäre. "," fel er lebhaft ein, wie Sie wird Ihne
werde Sie innig und immer lieben?"
Nr. 1123.
Wiese verwandeltes Ackerland, schließt sich unmittelbar
an den Garten des an der Albertstraße gelegenen
Wohnhauses der Verpächterin an, grenzt an die Schul-
straße nur in einer Länge von 4 Metern und ist
nur von einem Feldweg aus zugänglich, der von
der Schulstraße nach der Ringstraße quer über
jenen Baublock führt. Bereits vor dem 6. April
1905 hat der Beklagte wiederholt den Schaukel-
betrieb auf diesem Grundstücke ohne ortspolizeiliche
Erlaubnis vorgenommen. Gegen eine dieserhalb von
der Königlichen Amtshauptmannschaft Pirna wider
ihn wegen Zuwiderhandlung gegen § 33 b der Ge
werbeordnung erlassene Strafverfügung vom 6. April
1905 hat er auf gerichtliche Entscheidung angetragen
und ist hierauf durch Urteil des Schöffengerichts zu
Pirna vom 31. August 1905 und zwar mit der
nämlichen Begründung, mit der nochmals seine Frei-
sprechung in dem oben erwähnten Urteil dieses
Gerichts vom 23. Mai 1906 erfolgt ist, kostenlos
freigesprochen worden. Dieses frühere Urteil ist in
Rechtskraft übergegangen, es hat jedoch die König-
liche Amtshauptmannschaft Pirna dem Angeklagten
eröffnet, sie erachte die Entscheidung des Schöffen-
gerichts für unzutreffend und sei nur dadurch, daß
sie erst nach Ablauf der Berufungsfrist davon Kenntnis
erlangt habe, verhindert worden, auf Rechtsmittel-
einlegung dagegen hinzuwirken, werde auch künftig
gegen ihn, falls er seine Schaukel ohne vorgängige
ortspolizeiliche Erlaubnis in Betrieb sege, mit Strafen
vorgehen. Trotz dieser Eröffnung hat der Angeklagte
zu den in den Strafverfügungen vom 30. März
und 10. April 1906 angegebenen Zeiten seine
Luftschaukel auf dem oben beschriebenen Plaze unter
Drehorgelbegleitung in Bewegung gestellt und zu dieser
Veranstaltung jedermann gegen ein bestimmtes Ent-
gelt Zutritt gestattet, ohne dazu vorher die Genehmigung
der Ortspolizeibehörde eingeholt zu haben. Ein
höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft hat
bei der vom Angeklagten dem Publikum dargebotenen
Schaufelbenuzung nicht obgewaltet.
Das Berufungsgericht ist zur Bestätigung des
freisprechenden Urteils des Schöffengerichts dadurch
gelangt, daß es gleich dem letzteren schon die Er-
füllung des objektiven Tatbestandes strafbarer Ver-
legungen des § 33b der Gewerbeordnung durch
die in den Strafverfügungen vom 30. März und
10. April 1906 nach § 148, Biffer 5 der Gewerbe-
ordnung zur Bestrafung gezogenen Darbietungen
des Angeklagten aus dem Grunde verneint habe,
weil das zu diesen Darbietungen vom Angeklagten
benußte Grundstück nicht als öffentlicher Play"
angesehen werden könne.
Gegen diese Auffassung richtet sich die Revision,
die die Aufstellungsstelle der Luftschaukel des Ange-
an sein Ohr und beide Hände bot sie ihm dar. Er
erfaßte sie und drückte einen Kuß darauf; sie beugte
sich herab zu ihm und leise berührten ihre Lippen
seinen Scheitel. Als er das Haupt wieder erhob,
sah er in ihren Augen einen feuchten Schimmer
glänzen.
"
,,Ellen!" rief er bewegt. Sie haben geweint!"
Er wollte auf die Artistin zueilen, doch diese
wehrte ihn sanft ab.
,,Lassen Sie mich, Erich, lassen Sie mich!" Ein
schwerer Seufzer folgte und sie schloß: Es ist vor-
über!"
uber Gie jezte sich jest ihm gegenüber auf den Divan.
Ein Pochen an der Türe wurde hörbar. Auf
den Ruf Ellens erschien der Kellner, welcher das
Gabelfrühstück brachte. Diese kurze Spanne Zeit ge-
nügte der Tierbändigerin, sich von ihrer seelischen
Affektation zu erholen. Ein heiterer Zug breitete
fich
ch auf ihrem Antlik aug und ſie ſagte lachend:
"Jetzt aber greifen Sie
zu, mein Gaft und
ich
will Ihnen die Honneurs machen!"
Aus
Was sie sagte, tat sie und schnitt ihm vor.
dem Samovar, der auf dem Tische kochte und brodelte,
goß sie ihm eine Taffe Tee, dann legte sie Eier,