Der Komet 1123 – Seite 7

Me. 1123. klagten als „öffentlichen Plag" im Sinne von § 33 b der Gewerbeordnung betrachtet wissen will. Das Rechtsmittel kann für begründet nicht an- erkannt werden, vielmehr ist der Ansicht der beiden Vorinstanzen beizutreten, daß die Wiese, auf der der. Angeklagte seine Schaufel aufgestellt und in Betrieb gesezt hat, keinen „öffentlichen Play" im Sinne der legterwähnten Gesegesbestimmung darstellt. Ueber den Begriff „öffentlicher Play" in ge- werberechtlicher Hinsicht hat sich allerdings noch keine einheitliche Rechtsprechung gebildet. Nach der einen vom Kammergericht Berlin in einem Urteile vom 21. Januar 1889 (Reger Ergänzungsband 1 S., 10) aufgestellten, in den Kommentaren zur Gewerbe- ordnung von Marcieowsky, 4. Aufl. S. 121 und von Bernewit 7. Aufl., Band 1, S. 136 (Anm. zu § 33 b) geteilten Ansicht sollen unter öffentlichen Plägen alle Räume zu verstehen sein, die tatsächlich dem Publikum, wenn auch nur gegen Eintrittsgeld unbeschränkt zugänglich sind. Dieser Ansicht steht eine andere, engere Auslegung des Begriffs „öffent- licher Play" gegenüber, wonach als solcher nur ein Plaz anzuerkennen sei, der abgesehen von der Art seiner Benutzung die Eigenschaft einer öffentlichen Sache habe (siehe Urteil des Obertandesgerichts Celle vom 31. März 1894. Reger, Bd. 16, S. 8 und Kommentar zur Gewerbeordnung von Landmann, 4. Aufl., Bd. 1, S. 289. Anm. 5 a zu § 33 b). Eine Mittelmeinung endlich geht dahin, daß unter ,,öffentlichen Pläßen" im Sinne des Gewerberechts nur solche Räume zu verstehen seien, die gleichviel, ob sie im Privateigentum stehen oder nicht, dem Gemeindegebrauche bestimmungsgemäß dienen, nicht aber solche, die bloß vorübergehend und nur zu be- stimmten Zwecken vom Besizer oder dem sonstigen Verfügungsberechtigten dem Publikum zugänglich gemacht sind. Dieser Meinung, die vom Königlich Sächsischen Oberverwaltungsgericht in einem im dritten Bande von dessen Jahrbüchern, S. 187 fg. abgedruckten Urteile vom 19. August 1902 und den darin (S. 188) angezogenen Kommentaren zur Ge- werbeordnung vertreten wird und der bereits die Vorinstanzen beigetreten sind, schließt sich auch das Oberlandesgericht an. Sie wird durch die dafür in dem zuletzt angezogenen Urteile angestellten zu- treffenden Erwägungen (siehe S. 189 fg. a. a. D.) ausreichend gerechtfertigt. Ein Privatgrundstück wird nicht dadurch, daß darauf eine unter § 33b der Gewerbeordnung fallende Luftbarkeit dem Publikum dargeboten wird, zu einem öffentlichen Plage, mag dabei der Besizer des Grundstücks einem jeden den Zutritt zu dem Grundstücke gestatten. Vielmehr erhält durch den Umstand, daß zur Entgennahme der Darbietung jedermann zur Betretung des Grund- Brot, Käse, kaltes Fleisch und Assietten auf seinen Teller. Eine gewisse Grazie und Anmut lag dabei in ihrem Gehaben und sie plauderte munter fort. " ,Sie sehen nun, Baron, wie ich mich als Haus- frau benehme. Man sagt uns Artistinnen nach, daß wir vom häuslichen Wesen nichts verständen und samt und sonders ohne alle Bildung seien. Dieses Vorurteil stößt uns schon von vornherein aus der sogenannten anständigen Welt, wo man uns als Verlorene bedrachtet. Und doch, Erich, sind manche Damen von uns besser und moralischer, als die vielen Zierpuppen, denen wir allabendlich einige Stunden mit Aufopferung unseres Lebens, vertreiben. Sie halten mich," frug sie auf einmal rasch, für eine Engländerin?" Er war ganz in ihre momentane Würde als Hausfrau versunken gewesen. Seine Blicke ruhten mit Wohlgefallen auf ihrem Gebahren, und seine Ge- danken beschäftigten sich mit ihr, so daß Ellens Frage ihn aus seiner Träumerei in die reale Gegenwart zurückführte. ,,Sie führen einen niederländischen Namen, Miß, und man sagt, daß Sie Engländerin seien," entgeg= nete Erich. Der homet. stücks zugelassen wird, nur die Darbietung die Eigenschaft einer öffentlichen Darbietung. Selbst wenn man aber diesem Umstande die Bedeu- tung beilegen wollte, daß dadurch auch die Dertlichkeit der Darbietung sich zu einer öffentlichen gestalte, so würde doch ein zu solchen Darbietungen benuttes, im Privateigentum bestehendes Grundstück noch keinen öffentlichen Plaz, sondern nur einen ,,anderen öffentlichen Ort" in dem Sinne von § 33 a, Absatz 5 des Entwurfs des Reichsgesetzes vom 1. Juli 1883 (Novelle zur Gewerbeordnung) darstellen. Diese Entwurfsstelle, die im übrigen wörtlich dem jeßigen § 33 b der Gewerbeordnung gleichlautete, enthielt hinter den Worten auf öffent- lichen Wegen, Straßen und Pläßen" noch die Worte ,,oder an anderen öffentlichen Orten". Diese von der Reichstagskommission gestrichenen Worte sollten fich (siehe Reichstagsverhandlungen 1882/83 Druck- sachen 1, Nr. 5, S. 15) insbesondere auf die zu Gastwirtschaften gehörigen Gärten, Höfe und Wiesen beziehen. Hieraus geht hervor, daß derartige, dem öffentlichen Verkehr zugängliche, im Privatbesige stehende Dertlichkeiten nicht unter „öffentlichen Plätzen" verstanden worden sind, sondern, daß man mit dieser Bezeichnung nur die bestimmungsgemäß dem Gemeinde- gebrauche dienenden Räume gemeint hat. Das Grundstück, auf dem der Angeklagte seine Schaukel aufgestellt und in Betrieb gesetzt hat, ist nun aber nach den oben wiedergegebenen tat- sächlichen Feststellungen nicht dazu bestimmt, dem Gemeindebrauche zu dienen, wird vielmehr von dem Angeklagten nur zeitweise zu gewissen, in seinem persönlichen Interesse liegenden Zwecken dem Publikum tatsächlich zugänglich gemacht, fällt sonach nicht unter den Begriff des ,,öffentlichen Plages", wie ihn § 33 b der Gewerbeordnung nach vorstehenden Aus- führungen im Auge hat. Das angefochtene Urteil hat also ohne Rechts- irrtum angenommen, daß es hinsichtlich des objektiven Tatbestandes eine Zuwiderhandlung gegen § 33 b der Gewerbeordnung bildet, in den beiden in Frage kommenden Strafverfügungen erwähnten, ohne Er- laubnis der Ortspolizeibehörde erfolgten Darbietungen des Angeklagten an dem Erfordernisse fehle, daß sie ,,von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen" vorgenommen worden seien Die darin verfügte Verwerfung der Berufung gegen das freisprechende Urteil des Schöffengerichts ist deshalb als gerechtfertigt anzuerkennen. Die hierauf gebotene Verwerfung der Revision hat nach § 505 der Str.-P.-O. die Auferlegung der durch dieses erfolglose Rechtsmittel der Staatsanwalt- Man sagt!" lachte sie herzlich. Und dennoch bin ich eine Urgermanin, eine Kerndeutsche. Wohl ist mein Name,van Deeken" holländisch, doch dieser," setzte sie mit sichtbarem Zögern hinzu, ist mein Artistenname." "Ich kenne die Sucht der Pseudonyme in allen fünstlerischen Sphären, da der einzelne ja doch mit der Deffentlichkeit rechnen muß und bei irgend einem Fiasco seinen angeborenen Namen nicht preisgeben will." ,,Dies ist der eine Grund," stimmte Ellen leb- haft Felsegg bei, und der zweite liegt in der Rück- sicht auf die Familie und ich kann Ihnen, Erich, es mit Vertrauen gestehen, daß es mir nicht an der Wiege gesungen wurde, als Dompteuse die Welt in Gesellschaft von wilden Tieren, kreuz und quer zu durchwandern!" „Mir dämmerte bereits, als ich Ihnen, Miß, das erftemal gegenüberstand, ein derartiger Gedanken auf." Sie kredenzte ihm eine zweite Tasse Tee, in- dessen sie frug: "Woraus schlossen Sie das, Baron ?" ,,Aus dem besonderen gesellschaftlichen Chic, der Ihnen eigen ist, Miß," gab er zur Antwort. Sette 5 schaft entstandenen Kosten an die Staatskaffe zur notwendigen Folge. Trummler, Baumbach, Schmerl, Dr. Vogel, Dr. Otto. Im September 1906. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Oberlandes- gerichts Dresden. Immer durch. In legter Zeit mehren sich die Klagen reisender Schausteller über die Schwierigkeit der Erlangung der Ausdehnung. Es ist nun von hohem Interesse, zu wissen, welche Unterschiede in eben denjenigen Bezirken, welche so schwer ausdehnen, gegen andere bestehen. Ist in diesen vorgenannten Bezirken ein größerer Andrang von Ausdehnungsuchenden als in anderen, so daß nach Maßgabe des Gesetzes, richtiger Wort- laut des Gesetzes, auf Grund des Bedürfnis- paragraphen die Erteilung von Ausdehnungen anderweitig ausgestellter Gewerbescheine versagt werden muß? Oder ist in diesen Bezirken von oben herab so eine Art Direktive ge= geben, dem Ausdehnungnachsuchenden durch Er- schwerung seines Betriebes die ganze Geschichte der- maßen zu verleiden, daß er von selbst ein anderes Gebiet für die Ausübung seiner Tätigkeit sucht? Oder ist anzunehmen, daß der Oberleitung jener Bezirke, Provinzen u. s. w. nicht bekannt ist, wie vonseiten untergeordneter Beamter mit einer keinerlei Einspruch duldenden (wie soll ich es gleich nennen, ohne Se. Majestät den heiligen Bureaukratismus zu beleidigen), schablonenhaften Gleichmäßigkeit gegen jede Schaustellung vorgegangen, resp. geurteilt und daß, im Falle ein Reisender an höhere Instanzen apellieren will, dies nach allen Kräften erschwert oder verhindert wird? In einer Besprechung mit intelligenten und auf- opferungsfähigen Herren des Reisendenstandes wurde mir der Auftrag, diese drei Fragen in unserem Fachblatte „Komet" etwas zu beleuchten und will ich dieser Aufgabe kurz gerecht zu werden versuchen. Die Frage, ob in verschiedenen Bezirken eine größere Anzahl von Ausdehnungsanträgen gestellt wird, ist entschieden zu bejahen. Doch findet diese größere Zahl von Gesuchen ihre natürliche Erklärung, da eben einzelne Bezirke, richtiger deren Bevölkerung, mehr Bedürfnis haben als andere. Es ist ohne weiteres einleuchtend, daß Rheinhessen mehr Schau- stellungen bedarf als z. B. der Odenwald und das gesegnete Rheinland ungleich mehr als die arme Eifelgegend. Und daß naturgemäß dort, wo mehr Bedürfnis herrscht, auch mehr Verdienst zu finden Sie lachte wieder recht herzlich auf. "Ist dies Tatsache?" "Ohne alle Schmeichelei!" " Da haben ja doch die Lehren der Miß Gree ning, der Lehrerin des Anstands in unserem Pen- sionat auf mich gewirkt, so viel auch die gute Dame behauptete, daß ich für die große Gesellschaft ganz und gar verdorben, ein Wildfang und eine böse Hummel sei!" Sie brachte dies mit komischem Ernst hervor, daß er unwillkürlich in ihr helles und mädchenhaftes Lachen einstimmen mußte. Es war meine schönste und glücklichste Zeit," nahm sie dann, sofort ernst geftimmt, ihre Rede wieder auf; die Zeit, welche ich bei den englichen Fräuleins verbrachte. Damals blühte mir noch des Lebens erster Mai und kein Frosthauch strich über das tolle Mädel, das ich war. Zwei Jahre später fühlte ich das erste Weh, den ersten Schmerz. Mein Vater, ein Kapitän der deutschen Handelsmarine, ging mit seinem Schiffe und dessen ganzer Bemannung in den chinesischen Gewässern unter; meine Mutter folgte ihm sechs Monate später in den Tod nach. Nun stand ich, vierzehnjährig, mutterseelenallein als Waise