Der Komet 1125 – Seite 5

DER KOMET Organ zur Wahrung der Intereffen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenoffen herausgegeben von Guſtav Leis in Pirmasens. – Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in №1125 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 13. Oktober 1906. Anzeigen werben pro 4spaltige Petit- Seile ober deren Raum mit 24. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift bes reisenden Standes feine hauptsächlichste Berbreitung bei Beftzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarten von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Winfittapellen, bei Besikern von Dampf- und gewöhnlichen Karuffellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Warttbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien bes Händler- standes und schließlich in ca. 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements des „Komet" kosten für das Juland 5 für das Ausland 6 Man abonniert am einfachsten burch Einsendung des Abonnements birett bei der der Expedition des „Komet" in Pirmasens . Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch burch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Somet " nimmt bezw. fich bazu verpflichtet, erhält gegen 70 d. Verpackungs- und Portospesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeben Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem "Romet jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Somet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Erpedition des vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen , so wird der lezten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel nummern fosten 25 Briefmarten und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. betrages Das Schausteller- etc. und das Marktverkehrsrecht. Märkten ein Gewerbe macht, Bearbeitet von M. William, Pirna. Marktverkehr. § 64. (8. Fortsetzung.) Der Besuch der Messen, Jahr- und Wochenmärkte, sowie der Kauf und Verkauf auf denselben steht einem jeden mit gleichen Befugnissen frei. Wo jedoch nach der bisherigen Ortsgewohnheit gewiffe Handwerkerwaren, welche nicht zu den im § 66 bezeichneten Gegenständen gehören, nur von Bewohnern des Marktortes auf dem Wochenmarkte verkauft werden durften, kann die höhere Verwaltungsbehörde auf Antrag der Gemeinde- behörde den einheimischen Verkäufern die Fortsetzung des herkömmlichen Wochenmarktverkehrs mit jenen Handwerker- waren gestatten, ohne auswärtige Verkäufer derselben Waren auf dem Wochenmarkte zuzulassen. Beschränkungen des Marktverkehrs der Ausländer als Erwiderung der im Auslande gegen Reichsangehörige an- geordneten Beschränkungen bleiben dem Bundesrat vor- behalten. Anmerkung: Markt im Sinne dieser Be- stimmung ist eine mit obrigkeitlicher Autorisation veranstaltete, behördlich geregelte und mit gewissen Begünstigungen ausgestattete Einrichtung, welche be- zweckt, den Kauf und Verkauf von beweglichen Gegenständen auf eine bestimmte Zeit und auf einem bestimmten, dem Publikum zugänglichen Ort zu konzentrieren. Ob der Markt auf öffentlichen Straßen und Plägen, in öffentlichen Hallen oder auf bebauten oder unbebauten Privatgrundstücken stattfindet, ist unerheblich für die Auffassung des Begriffes nach der Gewerbeordnung. Der Verkehr auf öffentlichen Märkten genießt gewisse Privilegien, insbesondere hinsichtlich der Be- freiung auswärtiger Marktbesucher (Verkäufer und Auftaufende) von der Wandergewerbescheinpflicht, außerdem auch Steuerprivilegien (§ 68). Auf das Darbieten von Lustbarkeiten im Umher- ziehen erstreckt sich dieses Prinzip der Marktfreiheit nicht. Hierzu ist vielmehr, wenn es seitens eines Nichteinheimischen geschieht, nach § 55, Absatz 2 ein Wandergewerbeschein und die ortspolizeiliche Erlaubnis erforderlich. Das Darbieten gewerblicher Leistungen ist auf Märkten in der Regel von der Wandergewerbeschein pflicht befreit. In Bezug auf den Kauf und Verkauf auf Märkten hat derjenige, der aus dem Verkaufe auf am Orte seiner ge- werblichen Niederlassung eine Anzeige (§ 14 G.-D.) an die untere Verwaltungsbehörde zu erstatten. Für andere Marktbesucher gilt diese Vorschrift nicht. Ferner bedarf, wer auf Jahrmärkten Branntwein und Spiritus im kleinen verkauft, keiner Konzession nach § 33 unbeschadet der Bestimmungen der G.-D., § 42 a, Absa 3, § 56, Absag 2, 3iffer 1, §§ 66 und 67. Zum Verkauf von Druckschriften und Bildwerk auf Jahrmärkten ist die im § 43 vorge- sehene ortspolizeiliche Erlaubnis nicht nötig, das Feilbieten derselben regelt sich nach der Markt-Ordnung § 69. Die Markfreiheit beschränkt sich auf den be= stimmten Marktplatz und die bestimmte Marktzeit. Wer außerhalb des Marktplatzes oder der Marktzeit Waren feilbieten will, hat die Bestimmungen über Wandergewerbescheine, Konzessionspflicht zu beobachten. Eine Verfehlung gegen die Steuergesetze kann hier leicht eintreten. Die Marktfreiheit gilt für alle Altersklassen. Bestimmungen, wonach Kinder 14 Jahren als Verkäufer auf dem Markte nicht zu- gelassen werden, dürften in die Markt-Ordnung nicht aufzunehmen sein. unter Bezüglich des Marktverkehrs der Ausländer hat der Bundesrat bis jetzt von dem nach § 64 zu- lässigen Repreffalien noch keinen Gebrauch gemacht und ist den Angehörigen verschiedener Staaten die gleiche Behandlung mit den Reichsangehörigen durch Handelsverträge zugesichert. § 65. Die Zahl, Zeit und Dauer der Messen, Jahr- und Wochenmärkte wird von der zuständigen Verwaltungsbehörde festgesetzt. Dem Marktberechtigten steht gegen eine solche An- ordnung kein Widerspruch zu; ein Entschädigungsanspruch gebührt demselben nur dann, wenn durch die Anordnung die Zahl der bis dahin abgehaltenen Märkte vermindert wird und eine größere Zahl ausdrücklich und unwiderruflich verliehen war. Gemeinden, welche einen Entschädigungsanspruch geltend machen wollen, müssen außerdem nachweisen, daß ihr Recht auf einen speziellen lästigen Titel sich gründet. Anmerkung: In Sachsen sind zuständige Verwaltungsbehörden im Sinne dieses Paragraphen in Bezug auf Wochen- und Spezialmärkte die Amts- hauptmannschaften, in Bezug auf Messen und Jahr- märkte das Ministerium des Innern. Hinsichtlich der Zahl der Jahrmärkte bleibt daselbst die Bestimmung bestehen, daß in keiner Stadt und feinem Orte Sachsens unter 10 000 Einwohnern mehr als zwei, in keiner größeren Stadt mehr als drei Jahrmärkte jährlich abgehalten werden sollen. § 66. Gegenstände des Wochenmarktverkehrs (nicht Jahrmarkt- verkehrs, Anmerkung des Verfassers) find: 1. Rohe Naturerzeugnisse mit Ausschluß des größeren Viehes; 2. Fabrikate, deren Erzeugung mit der Land- und Forstwirtschaft, dem Garten- und Obstbau oder der Fischerei in unmittelbarer Verbindung steht oder zu den Neben- beschäftigungen der Landleute der Gegend gehört oder durch Taglöhnerarbeit bewirkt wird, mit Ausschluß der geistigen Getränke; 3. frische Lebensmittel aller Art. Die zuständige Verwaltungsbehörde ist auf Antrag der Gemeindebehörde befugt zu bestimmen, welche Gegen- stände außerdem nach Ortsgewohnheit und Bedürfnis in ihrem Bezirke überhaupt oder an gewissen Orten zu den Wochenmarktartikeln gehören. § 67. Auf Jahrmärkten dürfen außer den im § 66 benannten Gegenständen Verzehrungsgegenstände und Fabrikate aller Art feilgehalten werden. Zum Verkauf von geistigen Getränken zum Genuß auf der Stelle bedarf es jedoch der Genehmigung der Ortspolizeibehörde. Anmerkung: Gewerbliche Leistungen und den Gegenständen Luftbarkeiten gehören nicht zu des Jahrmarktverkehrs, können aber nach Maßgabe der Markt-Ordnung zugelassen werden. Geschieht letzteres, so ist für gewerbliche Leistungen auf dem Jahrmarkt kein Gewerbeschein nötig, dagegen zum Darbieten von Luftbarkeiten die ortspolizeiliche Er- laubnis (§ 33 b, § 60 a); auswärtige Schausteller bedürfen alsdann auch eines Wandergewerbescheines (§ 55, Absatz 2.) § 68. Der Marktverkehr darf in keinem Falle mit anderen als solchen Abgaben belastet werden, welche eine Vergütung für den überlassenen Raum und den Gebrauch von Buden und Gerätschaften bilden In den Bestimmungen darüber, ob und in welchem Umfange Abgaben dieser Art erhoben werden dürfen, wird durch gegenwärtiges Gesez nichts ge- ändert. Ein Unterschied zwischen Einheimischen und Fremden bezüglich der Zahlung der Abgaben darf nicht stattfinden. Anmerkung: In Preußen bestimmt das Gesetz vom 26. April 1872, daß die Höhe des