Der Komet 1136 – Seite 12

Seite 10. Verein selbständ. Händler, Schausteller und Berufsgenossen. Siz: Mannheim. - Protokoll der Versammlung vom 18. Dezember 1906, abgehalten im Vereinslokal "Engel" am Meßplaz. Anwesend waren 10 Mitglieder und 7 Vorstands- Mitglieder. Nach der üblichen Begrüßung durch den 2. Vor- fizenden, Herrn Neuß, wurde die Versammlung um 1,11 Uhr eröffnet. Es gelangte zuerst durch den Schrift- führer Günther vom 1. Vorsitzenden, Herrn Karg, ein Brief zur Verlesung, welcher momentan in Stuttgart ift. Hierauf wurde die Tagesordnung bekannt gegeben. Bunft 1. Die Abstimmung über Abhaltung einer Weihnachtsfeier wurde einstimmig angenommen. Punkt 2. Zu bewilligenden Gelder aus der Ver einskaffe. Der 1. Vorsitzende, Herr Neuß, schlug vor, 40 Mark zu bewilligen. Da dies den Mitgliedern zu wenig war, so wurde nach lebhafter Debatte für die Festlich eit und Musik zusammen 55 Mr. genehmigt. Punkt 3. Fefts zung der Weihnachtsfeier. Einige Herren stimmten dafür, daß dieselbe am ersten Sonntag im Januar abgehalten werden sollte; die Mehrheit ent schted für 30. Dezember. Es wurde daher beschlossen, die Weihnachtsfeier mit humoristischen Vorträgen und Mufit am Sonntag, den 30. Dezember, im Vereins- lofal „Engel" abzuhalten. Die Einladungskarten stiftete Herr Borgenicht. Die Feier beginnt um 4 Uhr nach- mittags mit Kinder-Bescherung, wobei auch Freilose berteilt werden. Punft 4. In das Vergnügungs-Komitee wurden folgende Herren gewählt: Ludwig Neuß, Sarg, Jegft, Karl, Reiz und Günther. Genannte Herren werden eine Sammlung veranstalten für freiwillige Geschenke. Alb. Günther, 1. Schriftf. Westdeutscher Verein reis., selbständiger Handelsleute, Schausteller und Berufsgenossen. Siz: Koblenz. Protokoll der Versammlung vom 22. Dezember 1906, abgehalten im Gasthause des Herrn Willi Ernst in Koblerz Der erste Vorfißende eröffnete um halb 10 Uhr die Versammlung mit folgender Tagesordnung: 1. Weih- nachtsfeier; 2 Anschluß an den Zentralverband in Magdeburg; 3 Verschiedenes. Punkt 1 Es wurde beschlossen, am 30. Dezember im Gasthause A. Lennert in Koblenz-Lügel eine Weih- nachtsfeier, verbunden mit Christbaumverlosung und Tanz'ränzchen, abzuhalten Punkt 2. Es wurde einstimmig der Beschluß ges faßt, fich fofort dem Zentralverband Magdeburg anzu- schließen. Punft 3. Der ntrag, die Fachzeitschrift „Der Romet" im Vereine zu halten, wurde angenommen. Der Antrag, den Konkreß in Köln mit Delegierten zu beschicken, wurde bis zur nächsten S Bung vertagt. Gleichzeitig laden wir alle unsere Mitglieder nebst Angehörigen zu unserer Festlichkeit ein. J. A.: I Heibel, 1. Schriftf. Fortuna", Verein reisender Schausteller und verwandte Zweige. Sig: Saarbrücken a. d. S. Protokoll der Abendfizung vom 19. November 1906, abgehalten im Vereinslokal Turnerheim", Marktplaz Der Vorfigende eröffnete unter herzlicher Begrüßung der Erschienenen um 9 Uhr die Sizung Der Komet. 5 Entschuldigung des ersten Schriftführers, da aus Versehen beim Gründungsprotokolle der Namen des Mitglieds Herrn Altert Dierdorf aus Saarbrücken ausgelassen wurde. Herr Dierdorf war einer der ersten Mitbegründer des Vereines 6. Vorstellung des zweiten Vorfizenden Herrn Jakob Bittersheim aus St. Johann, welcher bei der Gründung bertreten wurde 7 Verbesserungen und All emeines. Sodann erf Igte die Au'nahme folgender neu hinzu- gekommener Mitglieder: Karl Fißler, Schausteller in Trier; Leonh Erkelenz, Theaterdireftor in Saarbrücken; Ludw. Müller, Völ lin en; Glarens Rofy, ölflingen; Franz Burg, Mainz; harles Walter, Stter kämpfer, Straßburg; Peter Alles, Malstatt; Klemens Thelen, Theaterdirektor; Johann Wittersheim, Bifcho sheim; 2 Pistorius, Kaufmann (inaftiv), St. Johann; Frizz Wegemann, Gasthausbest,er, St. Johann. Die nächste Sigung findet Freitar, den 28 De zember 1906, nachmitta & 5 Uhr, im Vereinslokale statt. Schluß halb 12 Uhr. VER I A.: C. Beauvisage, 1. Schriftführer * * Vereinigung reis. Schausteller-Gehilfen und verwandter Berufe Siz: Nürnberg. Protokoll der Versammlung vom 21. Dezember 1906, abgehalten im Café Globe @enéve. Anwesend waren die Herren 1. Vorstand J. Steidl. 1. Kassier H. Frenzel, 1. Schriftführer R. Haring, Beigeordneter K. Fischer, einige Mitglieder und Gäste. Tagesordnung: 1. Verlesen des legten Protokolls und Bekanntgabe des Vereinsvermögens; 2. Leistung des Vereins, sowie Verpflichtung der Mitglieder; 3. Ein- fasfieren von Beiträgen; 4. Aufnahme neuer Mitglieder; 5. Verschiedenes. Um 9 Uhr eröffnete der 1. Vorstand die Versamm- lung, hieß die Anwesenden willkommen und dankte für das zahlreiche Erscheinen. Vom 1. Punkt wurde Abstand genommen und gleich das Vereinsvermögen bekannt gegeben. Nach 5 ffen Entledigung wurde der Antrag gestellt, jeden Monat vom Siz Nürnberg befannt machen zu lassen, was für ein Mitglied frank gemeldet, ebenfalls die Höhe der Unterstügung, welche an den Betreffenden geleistet wurde, behufs gegenseitiger Kontrolle der Mit- glteder. Nach längerer Debatte des vorhergehenden Punktes meldeten sich folgende Herren zur Aufnahme: Eugen Bodendorf, Maschinist außer Dienst, Genève; Jules Kiefer, Restaurateur, Genève; Alb. Eberbach, Karussell- befizer, Genève Vom 1. Vorstand wurden in Bern zur Messe aufgenommen: Albert Brunn, Gehilfe, Bell; Alb. Mischon, Geschäftsführer, Emmishofen; Rudolf Kaiser, Operateur, Wien; Jakob Hehlen, Nekommandeur, Biel. Mit einem dreifachen Hoch war die glückliche 7 in unsern Verein aufgenommen. Nr. 1136. Mannheim. Das Kreisturnfest des 10. Turn- kreises soll in den Tagen vom 3.-5. Auguft in Mannheim abgehalten werden. In Heidelberg zur Weihnachtsmesse sind anwesend: Ludwig Haselwanger, Konditorei, Frau Kraft, Spielwaren. In Hamm (Weftf.) zum Weihnachtsmarkt waren anwesend: Neuhaus, Etagen-Weltpanorama, Roland, Athletentheater, Dreesen, Nur für Herren, Heinen, Künstlertheater, Herbecke, Raspertheater, Schneider Johann, zwei Schießbuden, Photographie und Preisschießen; ferner 2 Radbuden, 1 Diefferwerfen und mehrere Verkaufsbuden. wesend: In Melle zum Weihnachtsmarkt waren an- Erbsen, Spiel und Schießbude, Otto Gehner, Prachtsalon-Karussell, sowie eine Menge Verkaufsbuden. Aus dem Gerichtssaal. - Luftbarkeitssteuer. Die bloße For- derung eines Eintrittsgeldes charakterisiert eine Dar- bietung nicht schon als Luftbarkeit, da eine solche stets nur da anzunehmen ist, wo die Absicht des Darbietenden auf Ergößung und Unterhaltung geht. ng des Oberverwaltungsgerichtes, VIII. (Entscheidung Senats, vom 5. Dezember 1905, VIII. 1903. Kläger und Revisionskläger: Museumsbefizer P. zu Hamburg; Beklagter und Revisionsbeklagter: Magi- ftrat zu Burg.) Auf das gegen die Entscheidung des Bezirksausschusses erhobene Rechtsmittel, welches in dem vorliegenden Streite über eine Luftbarkeits- Steuer der Stadt Burg gemäß § 70, Absaz 2 des Kommunal-Abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 nur die Revision sein konnte, war die Entscheidung des Bezirksausschusses zu Magdeburg vom 26. No- vember 1904 aufzuheben und die Sache zur ander- weitigen Verhandlung und Entscheidung an dasselbe Gericht zurückzuverweisen. Vorweg sei bemerkt, daß unbedenklich Julius P. zu Hamburg als Kläger an- zusehen und in die Aufschrift des Urteils einzu- tragen war, und nicht wie in der Vorinstanz geschehen _ Alois Sch. Letterer handelte aus- weislich der Akten überall nur als Geschäftsführer des P., und zwar sowohl bei der Schaustellung des diesem gehörenden naturhistorischen Instituts für Den Hamburger Mitgliedern, Natur- und Völkerkunde" zu Burg im Mai 1904 H. des Herrn Ostermann, wurde eine Postkarte gesandt mit dem Be- merken, auch dort eine fleine Unterhaltung, wie all- jährlich üblich, zu veranstalten. Von einem Briefe der Nürnberger Mitglieder wurde Kenntnis genommen und wünscht die Versammlung ein gutes Gelingen der dortigen Christbaumfeier Zum Schluß der Verfommlung wünschte der Vor- stand den Mitgliedern des Vereins ein fröhliches Neu- jahr und forderte dieselben zugleich auf, auch im fommen- den Jahre den Verein in jeder Weise heben und fördern zu helfen. Hierauf schloß der 1. Vorstand in üblicher Weise die Versammlung. Robert Haring 1. Schriftf. Joseph Steidl 1. Vorstand. wie bei Erhebung der auf Freilassung von der streitigen Abgabe gerichteten Klage. Auch in der Heranziehungs- verfügung und im Einspruchsbescheide, sowie in an- deren Schriftstücken ist Sch. stets als Geschäftsführer des P.'schen Instituts oder Museums bezeichnet worden. Zu Unrecht bekämpft der Revisionskläger die Gültig- keit der Luftbarkeitssteuerordnung für Burg vom 15 November 1902. Allerdings weicht diese von dem 9. Dezember als Anlage der Ausführungsanweisung des Komu- nalabgabengesetzes vom 10. Mai 1894 den Behörden mitgeteilten Mufter einer solchen Ordnung in manchen Punkten ab, aber den gerügten Mangel, sie schreibe vor in § 1 Pos. XI für die Schauftellungen eines Tagesordnung: 1. Umänberung der Vereins- Fest-, meß- und Marktberichte. museums, Panoramas, Wachsfigurenkabinetts und ehilfen, benennung. Der Verein führt mithin nur den Namen Fortuna, Verein reisender Schausteller und verwandte Zweige, und ist somit die Beibenennung Artisten" ge- strichen Auch wird von der Aufnahme von nicht selbständigen Artisten 2c fein Gebrauch gemacht, da laut gewissen Paragraphen die Gründung eines nur durchaus selbständigen Schaustellervereines bezweckt ist. Derjenige, w. Icher nicht als selbständiger Geschäfts inhaber, ferner auch solcher, der nicht im Besitze eines Wandergewerbe- oder Kunstscheines oder einer Theater- fonzession einem Mitgliede befannt ist, kann nicht Mit- glied werden 2. Vortrag des ersten Vorsitzenden Herrn Königs- feld über inaktive Mitglieder. 3 Diskretes. 4. Umänderung des Eintrittsgeldes. Als Eintritts- gelb wurden 8 Mart festgesetzt, und zwar auch für neue Mitglieder. Bevorstehende Volks- und Schützenfeste u. s. w. (Unberechtigter Nachdruck wird strafrechtlich verfolgt.) - Rathmannsdorf (Bayern). Das Hauptschießen der Schüßengilde für das nächste Jahr wurde auf den 9. und 10. Juli, das Abschießen auf den 11. und 12. Auguft festgesetzt. Menden (Weftf.). Im nächsten Jahre soll hier das Sauerländische Gebirgsfest stattfinden. Hammerbrücke (Sa.). Der hiesige Turn- verein beschloß, im nächsten Jahre seine Fahnen- weihe abzuhalten. Klein-Krozenburg (Heffen). Der hiesige Ge- sangverein Frohsinn" begeht vom 22.-24. Juni 1907 sein 50jähr. Stiftungsfeft. dergleichen eine Steuer von 10 bis 20 mt. pro Tag ohne Rücksicht auf den Umfang des Betriebes und den zu erwartenden wirtschaftlichen Ertrag, enthält sie nicht. Denn jene Stelle findet eine Er- gänzung durch § 3 Abs. 1 und 2 der Ordnung, wonach der Magistrat bei der Festsetzung der Steuer innerhalb der durch die Tarifbestimmungen des § 1 zugelassenen Grenzen den Umfang der Luftbarkeit, die Zeitdauer, die Höhe des Eintrittsgeldes, die Bahl und die Lebenslage der Teilnehmer, den aus dem Unternehmen zu erwartenden Gewinn und ähn- liche Gesichtspunkte tunlichft berücksichtigen soll. Der fernere Einwand, schon der beanspruchte Mindestsat von 10 Mt. täglich führe zu einer Unterdrückung