Der Komet 1136 – Seite 13

Nr. 1136. der Veranstaltung des Klägers und verstoße gegen die Erlasse der Herren Minister des Innern und der Finanzen vom 27. Februar 1890 und 17. August 1897 (MBI. f. d. i. V. S. 43 und 189) richtet sich lediglich gegen die Angemessenheit der Steuer, über welche der Verwaltungsrichter nicht zu befinden hat (Pr. VBl. Jahrg. XXV G. 475). Begründet war dagegen der Revisionsangriff wegen den unrichtiger Anwendung der Vorschrift des von Steuerbefreiungen handelnden § 4 der Ordnung, wonach der Besteuerung nicht unterliegen: a) Ver- anstaltungen, welche ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgen, b) bis g) Nach der ständigen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (vergl. Entschd. Bd. XXXII S. 104 ff., Bd. XXXIV G. 203 ff., besonders 211, Bd. XXXVI S. 90, sodann Pr. VBl. Jahrg. XX G. 343/44) find Luftbarkeiten im Sinne des § 15 des Komunal- abgabegesetzes alle Veranstaltungen, Darbietungen und Vorführungen, welche nach der Absicht des Veran- staltenden dazu bestimmt und auch geeignet sind, zu ergößen und zu unterhalten. Davon zu unterscheiden find die dem Unterricht, der Belehrung, Erbauung dienenden Unternehmungen. Welche Absicht bei dem Veranstalter besteht, ist aus den Umständen des einzelnen Falles zu schließen Der Vorderrichter hat hier nach den ihm vorgelegten Zeugnissen und behördlichen Anerken- nungen das in Burg ausgestellte Museum des Klägers als eine unzweifelhaft wissenschaftliche Veranstaltung an- gesehen, den Befreiungsanspruch aber ohne weiteres des- halb zurückgewiesen, weil der Kläger für den Eintritt von jeder erwachsenen Person 40 Pfg., von jedem Schul- find 10 Pfg. erhoben hat. Schon die Forderung eines Eintrittsgeldes rechtfertige die Abgabenpflicht, auch wenn dem Unternehmen jeder Beluftigungszweck fehle. Diese Annahme ist rechtsirrig, denn nach dem oben Gesagten und nach den Ausführungen der dabei gedachten Entscheidungen ist ohne die Absicht des Ergößens und Unterhaltens eine Luftbarkeit überhaupt nicht gegeben (vergl. auch Nöll, Kommunal- Abgabengesetz Note 2 zu § 15). Wenn der Vorder- richter sich seinerseits auf die Entscheidung des Ober- verwaltungsgerichts vom 26. Juni 1903, II. 1173 (Basigkow zu Burg wider den Magiftrat daselbst) beruft, so übersieht er, daß ihr ein anderes Regulativ (1. § 7 der jeßigen Ordnung) zugrunde lag, dessen § 4, Abs. 1 mit der heute maßgebenden Vorschrift nicht übereinstimmte, und daß eine andere Veran- staltung in Frage stand. Unterlag hiernach das angefochtene Urteil der Aufhebung, so war die Sache bei freier Beurteilung nicht spruchreif. Wie in der Vorinstanz, so betont der Kläger auch in der Re- vision, er verfolge mit seinem schon seit fünfzig Jahren bestehenden Unternehmen ausschließlich wissenschaftliche Zwecke, es sei besonders für Schulen und Lehranstalten eingerichtet. Mit diesem Vor- bringen ist nicht unvereinbar, daß der Kläger in Hamburg anscheinend Gewerbetreibender, dings Gastwirt ist, und daß er den Eintritt zu seinen Sammlungen nur gegen Entgeld zuläßt. Lettere sind, soweit der bei den Akten befindliche Katalog erkennen läßt, systematisch geordnet und ihr Besuch wirkt nach den beigebrachten Zeugnissen von Leitern und Lehrern öffentlicher Schulen auf jüngere und ältere Schüler sehr anregend und belehrend; da- bei wird der günstigen Eintrittsbedingungen für die Schüler und der Uneigennüßigkeit des Besizers bei der Ueberlassung einzelner Stücke der Sammlungen an die Schulen gedacht. Auch Verfügungen von Verwaltungsbehörden über die dem P.'schen Unter- nehmen gewährte Befreiung von der Luftbarkeitssteuer und der Lösung eines Wandergewerbescheines sind vorgelegt worden. Andererseits können aber die An- gaben des Beklagten nicht unbeachtet bleiben, die Darbietungen des Klägers vom 15. bis 19. und vom 22. bis 24. Mai 1904 in der Zentralhalle und im Schüßenhausgarten, zwei Schanklokalen, in Burg seien zurzeit eines Schüßenfeftes und zu Pfingsten erfolgt, von einem zahlreichen Publikum aus Neu- neuer- Der Komet. gierde besucht, diesem auch Muscheln zu eigenem Gewinn des Klägers verkauft worden. Nach einem dem Magistrat bekannt gewordenen Spezialkatalog werde von dem Besiger der Sammlungen eine Muschel- warenfabrik betrieben. Sollten diese Angaben zu treffen, so ist sehr schwerlich anzunehmen, Kläger habe mit seiner Veranstaltung in Burg aus- schließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Es iſt Aufgabe des Bezirksausschusses, an welchen die Sache zurückzugeben war, die gesamten Umstände bei dem Unternehmen des Klägers in Burg näher zu ermitteln und danach festzustellen, ob dessen Ab- sichten, außer auf Unterrichtung und Belehrung, auch auf die Befriedigung der Schauluft, die Unter- haltung und Ergözung eines möglichst zahlreichen Publikums gerichtet waren. Ueber die Verantwortlichkeit der Inhaber von Kabaretts hinsichtlich der zum Vortrag gebrachten Lieder fällte das Kgl. Oberlandesgericht Dresden eine interessante und prinzipielle Entscheidung. Die Inhaberin eines Dresdner Kabaretts hatte ein Straf- mandat erhalten, weil sie geduldet hatte, daß im Kabarett Lieder und Vorträge zu Gehör gebracht worden waren, die in dem der Polizei vorschriftsmäßig vor- gelegten Verzeichnis nicht enthalten gewesen und Die daher auch nicht genehmigt worden waren. Kabarett-Inhaberin hatte gegen das Strafmandat geltend gemacht, daß bei jenen nicht angemeldeten Liedern und Vorträgen ein höheres Interesse der Kunst obwalte und daß daher eine polizeiliche Ge- nehmigung auf Grund der Bestimmungen im § 23a der Reichsgewerbeordnung nicht erforderlich sei. Ferner machte die Kabarettbesizerin zu ihrer Verteidigung geltend, daß in ihrem Kabarett nur solche Deklama- tionen, Vorträge und Lieder vorgetragen werden, die vorher auf ihre künstleriche Qualität geprüft worden seien. Die Vortragskünstler seien zudem im Besitz eines Kunstscheines und schon aus diesem Grunde könne nicht daran gezweifelt werden, daß bei Veranstaltung der Vorträge, Lieder und Gesänge ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft ob- walte. Die Polizei sei nicht berechtigt, von den Inhabern der Kabaretts zu verlangen, daß alle zum Vortrage bestimmten Stücke künstlerischen oder wissen- schaftlichen Inhalts der Behörde zur Genehmigung vorgelegt werden müßten. sei nicht mit den Bestimmungen der Gewerbeordnung Wenn wie in diesem in Einklang zu bringen. Falle die Polizei angenommen habe, daß den Vor- trägen usw. eine sozialaufreizende Wirkung inne wohne, so sei dies nicht näher zu untersuchen, sondern es komme lediglich auf die Frage an, ob ein höheres Interresse der Kunst oder Wissenschaft vorliege. Nach- dem die Vorinstanzen die polizeiliche Strafverfügung als zu Recht bestehend anerkannt hatten, stellte sich auch das Oberlandesgericht auf diesen Rechtsstand- punkt und erkannte auf kostenflichtige Verwerfung der Revision. Das Oberlandesgericht ging von der Anschauung aus, daß der Polizei sehr wohl das Recht zustehe, zu verlangen, daß sämtliche zum Vor- trage für das Publikum bestimmten Programm- nummern der Polizei zur Begutachtung vorgelegt werden. Andernfalls seien die Kabarettbesitzer in der Lage, den Abend mit Sachen auszufüllen, die zu öffentlichen Darbietungen nicht geeignet sind und auf das Publikum entsittlichend einzuwirken geeignet seien. Mit den Bestimmungen der Gewerbeordnung kollidiere eine solche Polizeiverfügung nicht. Ein solches Verlangen Vermischtes. (Schutz vor Verjährung von Forderungen.) Alljährlich im Dezember sollten alle diejenigen, die ausstehende Forderungen haben, ihre Bücher darauf- hin einer Prüfung unterziehen, ob nicht unter diesen solche Forderungen sind, die mit Ablauf des Jahres verjähren, und sie sollten dann, wenn irgend möglich, die erforderlichen Schritte tun, um diese Verjährung zu verhindern. Nichts ist ärgerlicher, als eine völlig Seite 11. zu Recht bestehende Forderung durch Verjährung zu verlieren. Die gesegliche Verjährungsfrist ist bei uns zwar 30 Jahre, jedoch gibt es von dieser Frift so viele Ausnahmen, daß die Ausnahmen faft die Regel sind. So ziemlich alle Forderungen, außer den reinen Darlehensforderungen, die im privaten und geschäftlichen Leben von Bedeutung sind, verjähren in der kurzen Frist von zwei oder vier Jahren. In zwei Jahren verjähren die Forderungen der Kaufleute und Handwerker an ihre Privatkundschaft der wichtigste Fall -, die Forderungen der Aerzte, Rechtsanwälte, Notare, Lohn- und Gehalts- forderungen 2c. In vier Jahren verjähren die ge- schäftlichen Forderungen, also die Forderungen der Fabrikanten und Grossisten an ihre Geschäftskundschaft, die Provisionsforderungen der Agenten, Zins- und a. mehr. Die Verjährung Rentenforderungen u beginnt mit dem Schluß des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist; es würden demnach jetzt die Forderungen aus dem Jahre 1902 beziehungs- weise 1904 verjähren. Entstehung des Anspruchs ist nicht immer gleichbedeutend mit Lieferung der Waren. Wenn z. B. jemand im Dezember 1902 mit drei Monaten Ziel gekauft hat, so entsteht die Forderung gegen ihn erst im Februar 1903. Diese Forderung würde daher jetzt noch nicht verjähren. Der Verjährung unterliegen alle Forderungen, die weder durch Abschlagszahlung, noch durch Zinszahlung, Sicherheitsleistung, Stundungsversuchen oder sonstwie. anerkannt sind. Ist nun auch jezt im Dezember eine solche Anerkennung in keiner Weise zu erreichen, so empfiehlt es sich, sofort die Klage zu erheben oder einen Zahlungsbefehl zu erlassen. Dadurch wird erst einmal die Verjährung unterbrochen. Dann kann man ja immer noch überlegen, ob man die Sache weiter betreiben will. Geschieht dies inner- halb bestimmter Fristen nicht, so gilt die Unter- brechung der Verjährung als nicht erfolgt. Ein sehr verbreiteter Irrtum ist, daß Mahnung die Verjährung unterbricht. Das ist nicht der Fall. Ganz gleich- giltig ist es hierbei, wie die Mahnung erfolgt; auch Mahnung durch eingeschriebenen Brief oder durch einen Rechtsanwalt unterbricht die Verjährung nicht. Man prüfe also seine Forderungen und tue, wo es angebracht ist, die erforderlichen Schritte, um die Verjährung zu unterbrechen. Gegen Leute, die zwei Jahre oder länger nicht bezahlen und nicht einmal ihre Schuld anerkennen, braucht man doch gewiß keine Rücksicht mehr zu üben, sie rechnen schon meist zu den „faulen" Schuldnern. er Riesen-Furcht. Ein ausländischer Gelehrter hat dem bekannten Riesen Machnow eine Summe von 20,000 Mark geboten, wenn er teftamentarisch jenem sein Gehirn vermache. Der Gelehrte versprach sich für die Wissenschaft daraus wichtige Forschungen ziehen zu können, da das Gehirn, als mit dem Rück- grat im engsten Zusammenhang stehend, über die Ursachen des Wachstums Aufschluß zu geben ver- sprach. Der große Machnow wollte jedoch weder von einem Testament noch vom Sterben wissen, lehnte sowohl das Ersuchen wie die große Summe ab, da wenn nun einmal gestorben werden müsse -, er sein Hirn mit in die Grube nehmen wolle. Diese Notiz resp. ihr Inhalt besagt nichts Neues, da derartige Ausnahmemenschen vor Tod und Grab eine findische Furcht zu haben pflegen. So übt noch heute im anatomischen Museum zu London ein Riesen- gerippe von 8 Fuß 5 Zoll Größe eine sich stets gleichbleibende Anziehungskraft aus. Dasselbe repräsen= tiert die präparierten Ueberrefte des Jrrländers Charles Byrne, das Ende des 18. Jahrhunderts zum Staunen der Welt herumlief. Auch dieser Riese war geistig faum ein Zwerg. Alles, was Arzt hieß und Arzt war, haßte er wie die Sünde, da er alle verdächtigte, daß sie ihm nach dem Leben trachteten. Bei keiner Krankheit zog er einen Arzt zu Rate und zu einem Teftamente verleitete ihn nur die Furcht, daß sein Leichnam nicht in die Hände von Gelehrten falle. Er deponierte eine unangreifbare Summe bei der