Der Komet 1138 – Seite 11
1907-01-12 · Seite 11 von 38
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Nr. 1138.
E
Der Komet.
Aus dem
Gebiete
Sette 9.
der Kinematographie
Bestimmungen für kinemato-
graphische Vorführungen im
Königreich Sachsen.
I.
Im Interesse der öffentlichen Sicherheit sah das
Minifterium des Innern sich veranlaßt, folgendes
anzuordnen:
1. Bei öffentlichen und den an öffentlichen Orten
stattfindenden nichtöffentlichen Vorführungen mit Kine-
matographen sind künftig die nachstehend unter N.
2-8 und die unter II zusammengestellten Vorschriften
zu beachten.
2. Solche Vorführungen müssen spätestens drei
Tage vor ihrem Beginne der Polizeibehörde ange-
zeigt und dürfen nicht eher eröffnet werden, als bis
diese Behörde über die Unbedenklichkeit der Vorführ-
ungen eine schriftliche Bescheinigung erteilt hat.
Die Bescheinigung hat der Veranstalter der Vor-
führung während dieser stets bei sich zu führen und
den aufsichtführenden Polizeibeamten auf Verlangen
vorzuzeigen.
3. Die Bescheinigung darf erst ausgestellt werden,
nachdem die Polizeibehörde sich von der ordnungs-
mäßigen Beschaffenheit, Aufstellung und Handhabe
der Apparate überzeugt hat.
Zu diesem Zwecke kann die Polizeibehörde ver-
langen, daß am Orte der beabsichtigten Vorführung
eine Probe mit den Apparaten vor ihr oder einem
von ihr abgeordneten Sachverständigen abgehalten
wird.
4. Die Polizeibehörde ist befugt, selbst oder durch
einen Sachverständigen unangekündigte Besichtungen
in den Zwischenpausen der Vorführung vorzunehmen.
Finden sich hierbei Ordnungswidrigkeiten, die ge-
eignet sind, die öffentliche Sicherheit zu gefährden,
so kann sie, wenn die gerügten Mängel nicht sofort
in ausreichender Weise beseitigt werden, die Ein-
stellung der Vorführung anordnen.
5. Soweit kinematographische Vorführungen nach
§ 60 a der Gewerbeordnung der vorgängigen Er-
laubnis der Ortspolizeibehörde bedürfen, gilt in Städten
mit revidierter Städteordnung das Genehmigungs-
gesuch zugleich als Anzeige und die schriftliche Er-
laubnis als Unbedenklichkeitsbescheinigung im Sinne
dieser Verordnung. In anderen Fällen ist die in
Punkt 2 angeordnete Anzeige besonders zu erstatten.
6. Polizeibehörde im Sinne dieser Verordnung
ift in Städten mit revidierter Städteordnung der
Stadtrat, im übrigen die Amtshauptmannschaft.
Wird in einer Stadt die Sicherheitspolizei und
die Wohlfahrtspolizei von verschiedenen Behörden ver-
waltet, so haben diese sich, soweit nötig, mit ein-
ander ins Benehmen zu setzen. Die Anzeige (Punkt 2)
ift, soweit keine Erlaubnis nach § 60a der Gewerbe-
ordnung in Frage kommt (vergl. Punkt 5), bei der
Behörde zu erstatten, die die Feuerpolizei ausübt.
7. Wer Vorführungen der in Punkt 1 genannten
Art beginnt, ohne im Besize der polizeilichen Un-
bedenklichkeitsbescheinigung zu sein, oder der polizei-
lichen Anordnung auf Einstellung der Vorführung
nicht sofort Folge leistet, oder wer den Vorschriften
über die Handhabung des Apparates oder über das
Verhalten während der Vorführung zuwiderhandelt,
wird, soweit nicht strengere Strafbestimmungen An-
wendung finden, nach § 368 Nr. 8 des Strafgesetz-
buches mit Geldstrafe bis zu 60 Mt. oder mit Haft
bis zu 14 Tagen bestraft.
8. Bei der Verwendung von Kinematographen
im Betriebe von Schauspielhäusern oder bei sonstigen
Schauspielvorstellungen ist den unter II zusammen-
gestellten Vorschriften gleichfalls nachzugehen. Einer
Anzeige nach Ziffer 2 bedarf es jedoch in solchen
Fällen nicht. Die Aufsichtführung über die Be-
folgung dieser Vorschriften regelt sich vielmehr nach
den Bestimmungen der Verordnung, die Sicherung
der Schauspielhäuser gegen Feuersgefahr betreffend,
vom 28. Dezember 1882.
9. Kleine kinematographische Apparate, bei denen
die Bilder immer nur einzelnen Personen nach Ein-
wurf einer Münze selbsttätig vorgeführt werden,
unterstehen dieser Verordnung nicht.
Dresden, den 24. November 1906.
II.
1. Bei Vorstellungen mit dem Kinematographen
muß der Apparat in einem den Zuschauern unzu-
gängigen Raume aufgestellt werden, welcher allseitig
feuerficher abzuschließen ist.
Als feuersicher in diesem Sinne gelten Xylotith,
Bretterwände mit Asbestschieferbekleidung oder Eisen-
blechbekleidung, Eisenblechwände und feuersicher im-
prägnierte Zeltwände.
Auf Messen und Märkten hat zwischen diesem
Raume und den Zuschauerbänken ein mindestens
2 Meter breiter Plaz zu verbleiben, welcher derart
abzuschließen ist, daß er von den Zuschauern nicht
betreten werden kann.
Außerdem sind solche vorübergehend errichtete
Kinematographen-Schaubuden und Schauräume in
möglichst großer Entfernung von anderen Buden und
Räumen aufzustellen, und es ist dafür zu sorgen,
daß für jeden Zuschauerraum mindestens zwei, je
nach Erfordern auch mehr, durch Aufschrift deutlich
gekennzeichnete, nach außen leicht zu öffnende Aus-
gänge vorhanden sind, sowie daß während der Ver-
dunkelung des Zuschauerraumes eine aus Kerzen oder
Rüböllampen bestehende Notbeleuchtung brennt, welche
namentlich auch die Ausgänge deutlich erkennen
lassen muß.
Die Tür des Apparatraumes ist mit einem selbst-
tätigen, feuersicheren Türverschluß zu versehen, etwa
vorhandene Lüftungsöffnungen sind während der
Vorstellung entweder feuer- und rauchsicher abzu-
sperren oder mit dreifachen Davyschen Sicherheits-
drahtneßen zu schließen.
2. Die vom Apparatraume nach dem Zuschauer-
raume führenden Deffnungen sind möglichst klein zu
halten und, sofern sie nur Gucklöcher sind, mit min-
deftens 5 Milimeter starkem Glase oder mit Glimmer-
scheiben zu schließen, während die anderen Deffnungen,
durch welche die Lichtströme auf die Bühne gelangen,
und von denen jederzeit nur die jeweilig benutte
offen gehalten werden darf, mit unverbrennlichen
Schiebern in feuersicheren Führungen derart ver=
schließbar einzurichten sind, daß der Verschluß in der
leichtesten und schnellsten Weise mit Hilfe eines Fuß-
trittes oder mit Hilfe von Schnüren bewirkt werden
kann, deren Festschlingen an Haken oder Nägeln un-
bedingt zu untersagen ist.
3. Alle in dem Apparatraume befindlichen Geräte
und Einrichtungs-Gegenstände müssen aus feuerfeftem
Stoffe bestehen. Ueberhaupt ist jeder brennbare Stoff
umherliegende Verpackmaterialien, Zeitungsblätter
und dergl. vom Innern des Apparathauses un-
bedingt fern zu halten.
4. Alle elektrischen Leitungen und Einrichtungen
im Apparatraume sind nach den Vorschriften des
Verbandes Deutscher Elektrotechniker zu installieren.
Der notwendige Vorschaltwiderstand ist allseitig mit
einem durchbrochenen Blechmantel zu umgeben; ein
etwa vorhandener Motor ist feuersicher abzuschließen
und die Glühlampen sind durch doppelte Glocken
oder durch Drahtneße zu schüßen.
5. Alle Unterhaltungs- und Wiederherstellungs-
arbeiten, zu deren Ausführung harte Gegenstände
nötig sind, dürfen im Apparatraume erst vorge-
nommen werden, nachdem die Celluloidstreifen aus
diesem Raume entfernt worden sind.
6. Der Apparatraum und der Raum, in welchem
die Films aufbewahrt werden, dürfen mit offenem
Licht weder beleuchtet noch betreten werden; auch
darf nicht darin geraucht werden.
7. Die Lichtquelle für den Projektionsapparat
muß in einem allseitig geschlossenen, aus feuersicherem
Stoffe hergestellten Behälter untergebracht sein,
welcher während der Vorstellung nicht geöffnet wer-
den darf.
8. Ebenso müssen die Rollen, auf denen die
Filmstreifen auf- und ablaufen, durch Blechgehäuse,
die mit Asbest auszuschlagen sind, feuersicher abge-
schlossen werden.
Das Ablaufen der Films auf den Boden ist
nicht statthaft; läuft der benutzte Film nicht wieder
wie bei neueren Apparaten zumeist auf eine
Rolle auf, so ist der Streifen in ein unverbrennliches
Gefäß mit entsprechendem Deckel zu leiten.
9. Die Celluloid-Serienbilder sind einzeln in
Blechbüchsen aufzubewahren. Andere Films, als die
für eine bestimmte Vorstellung benötigten, dürfen
während dieser im Apparatraume nicht vorhanden
sein.
10. Damit bei plöglichem Stillstande des Appa-
rates nur das unter der Einwirkung der Wärme-
und Lichtstrahlen stehende Filmstück durchbrennen
kann, ein Weiterbrennen des Films aber nicht
möglich ist, muß der Filmstreifen vor und hinter
der Belichtungsstelle je auf eine Länge, welche
mindestens der doppelten Bildhöhe gleich ist, in einer
Metallhülse geführt werden.
In gleicher Weise soll auch die Führung an den
Aus- und Eintrittsöffnungen der für die Filmrollen
unter 8 vorgeschriebenen Kapseln gebildet werden.
Indessen darf hierbei nirgends der Filmstreifen
einer starken Reibung ausgesetzt sein.
11. Der an der Lichtquelle vorbeizuführende
Film ist durch einen zwischen der Lichtquelle und
dem Objektiv einzuschaltenden gläsernen Rühlapparat,