Der Komet 1143 – Seite 8

Seite 6. Die bezeichneten Ermittelungen finden nach In- halt der Aften nur in einem Gutachten des Kreis- arztes des Kreises Sieg vom 19. Juli 1906 Aus- druck, welches lautet: "Zum Zwecke der Beschränkung der von dem Gastwirt Bierther hier auf dem sogen. Tierbungert beabsichtigten Veranstaltungen gelegentlich des am 23. und 24. Juli 1905 ftattfindenden Schüßenfeftes erkläre ich in Verfolg der heutigen, unter dem Vor- fiz des Herrn Regierungsrats Diederichs aus Köln im hiesigen Stathaus hierüber abgehaltenen Beratung, daß mit anhaltendem großen Lärm verbundene Volks- beluftigungen, Schauftellungen u. dgl. unter Um- ständen gesundheitsstörende Folgen herbeiführen können. Denn das große, ohrenverlegende Getöse, welches in bekannter Weise zur Anlockung des Publikums durch die anhaltende Tätigkeit allerlei Musikinstrumente ins Werk gesetzt wird, kann nervöse, reizbare, schwache und kranke Menschen in so hohem Grade beläftigen, daß sie in eine krankhafte Aufregung geraten und dadurch in erheblichem Maße an ihrer Gesundheit geschädigt werden. Gegenwärtig wohnen auch eine größere Anzahl zum teil schwer leidender Personen in nächster Nähe des Tierbungert (Wilhelm-, Bahnhof- und Anno- straße), die durch die beabsichtigten Veranstaltungen in der vorerwähnten Weise sicher getroffen werden würden. Ich halte es deshalb für notwendig, daß zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren die beabsichtigten Veranstaltungen, wenn sie nicht ganz untersagt werden können, so doch nach Möglichkeit eingeschränkt werden." Auch die vom Kläger gegen den Bescheid des Regierungspräsidenten erhobene weitere Beschwerde hatte keinen Erfolg, da der beklagte Oberpräsident dem Kläger unter dem 16. September 1905 folgendes eröffnete: ,Durch ein freisärztliches Gutachten ist festgestellt, daß die von der Polizeiverwaltung in Siegburg ge- forderten Einschränkungen für die firmesartigen Ver- anstaltungen auf dem sogen. Tierbungert zur Ab- wendung gesundheitlicher Gefahren notwendig sind. Auch sind bereits Klagen über erhebliche Belästigungen durch die Veranstaltungen laut geworden. Dem- gegenüber kann der von Ihnen beigebrachten Be- scheinigung einiger Anwohner des Tierbungerts, daß sie bisher durch die Musikaufführungen 2c. nicht ge- stört worden seien, keine besondere Bedeutung bei- gemessen werden. Es muß vielmehr bei der gegen- wärtig allein maßgebenden Verfügung der Polizei- verwaltung in Siegburg vom 13. Juli ds. Js. No. 1 3724 sein Bewenden behalten." Nachdem hiergegen rechtzeitig die Klage mit dem Antrage auf Aufhebung des angegriffenen Bescheides August. Eine Geschichte aus dem Zirkusleben von M. Hoefnagels. 1. Fortsetzung. ,,Und das wäre?" "Daß sein Herz nicht mehr zugänglich ist für eine reine Liebe. Ein Mensch, der nicht mehr empfänglich für das Höchfte, was der Schöpfer in die Seele des Menschen gelegt hat, der Mensch ist rettungslos verloren, der muß untergehen, denn seine schlechten Eigenschaften stehen über ihm, die regieren ihn und richten ihn zugrunde." "Ich habe selten solch' lange Rede von dir gehört, wie heute abend, Artur." ,Das kommt, weil ich in den letzten Tagen sehr viel nachgedacht habe und nach solch einer Periode fühlt man das Bedürfnis, etwas von dem Ueberdachten anderen mitzuteilen, am allerliebsten einem Intimus, wie du, und du bist mein einziger Freund, obwohl ich nie geahnt habe, daß du dieses für mich werden könntest, als ich dir das erste Mal nach unserer Schulzeit wieder begegnete." " "Ich erinnere mich! Es war am Viktoriaftreet- Bahnhof. Ich hatte gehört, daß du ein Billet Der Komet. vom 16. September 1905 und der durch ihn auf- recht erhaltenen Verfügung vom 13. Juli 1905 ein- gereicht war, machte der Beklagte zur Begründung seiner Stellungnahme noch geltend, daß schon frühere Schaustellungen auf dem Tierbungert infolge des ungewöhnlichen Lärms der zur Anlockung von Schau- luftigen dienenden Begleitinstrumente zu Beschwerden zahlreicher, zumteil, wie feststehe, schwer leidender Umwohner geführt hätten. Hieraus und aus ihren eigenen Beobachtungen habe die Polizeibehörde den Schluß ziehen können, daß von einer Fortsetzung des Unternehmens eine Gesundheitsstörung nervös veran= lagter Personen zu erwarten sei. Sie sei daher be- rechtigt und verpflichtet gewesen, die beabsichtigten Veranstaltungen soweit zeitlich und gegenständlich einzuschränken, daß eine Gefahr für das Publikum nicht bestehen blieb. Eine Gefahr werde aber nicht erst durch wiederholtes, sondern schon durch einmaliges Stattfinden mit ungewöhnlichem Lärm verbundener Aufführungen, durch welche nervöse Individuen in einen die Zeit der Einwirkung überdauernden Er- regungszustand versetzt würden, herbeigeführt. Nach den Ermittelungen der Polizeibehörde und den An- gaben des Kreisarztes seien tatsächlich Personen in der Nachbarschaft vorhanden gewesen, für welche die Gefahr einer Gesundheitsschädigung vorgelegen habe. Die Polizeibehörde sei also nicht zu weit gegangen. Von einer Beschränkung des eigentlichen gewinn- bringenden Betriebes könne teine Rede sein. Der Klage war ohne weitere Erhebungen statt- zugeben. Vorweg ist zu bemerken, daß nicht alle in der polizeilichen Verfügung vom 13. Juli 1905 ent haltenen Anordnungen mit der Klage angefochten find. Die Anordnungen lauten dahin: a) daß Orgel- und sonstige Musikinstrumente nur in der Zeit von halb 12 bis 1 Uhr mittags und von 4 Uhr nachmittags bis 8 Uhr abends ge- spielt werden; b) daß der Gebrauch von Glocken, Trommeln, Bauten und mißtönenden Instrumenten überhaupt unterbleibt; c) daß, falls etwa alle Luftbarkeiten ohne Musik- begleitung nach 8 Uhr abends beliebt werden sollen, eine ausreichende Beleuchtung des Plages sicher ge- stellt wird. Hierzu hatte der Kläger bereits im Beschwerde- verfahren erklärt, daß mißtönende Instrumente nicht benutzt werden sollten, und daß die Sicherstellung einer ausreichenden Beleuchtung des Plates selbst- verständlich sei. Gegen diese Auflagen richtet sich also der Klageangriff nicht, dessen Gegenstand dann nur noch die Anordnungen sind: löfteft für Gipsey-Hill. Ich sah dich in den ver- ich tehrten Zug einsteigen. Ich sagte es dir ging denselben Weg, wir reisten eine halbe Stunde zusammen, und seit der Zeit sind wir Freunde. Dein Gesicht, wie ich dich von der Schule wieder- von dir die erkannte! Ich schrieb ja immer Rechnungsaufgaben ab! Weißt du noch?" "Ja, ja, gewiß!" Jegt waren sie an der Straße angelangt, wo Edith wohnte. Artur pfiff nach einem Cab. Er sollte mit Edith ins Lyceum fahren. Fred mußte erst noch schnell in einem Bar Da die etwas besorgen" und verabschiedete sich. drei drei Plätze "nebeneinander hatten, würden sie sich im Theater wiederfinden. Jrving spielte an diesem Abend den Hamlet. Nach dem ersten Akt traf Fred ein und sagte lächelnd zu Edith und Artur, „daß er soeben wieder einen neuen Stern in einem Bar entdeckt habe, ein Brachtmädel!" Artur blieb ernst. Edith sah Fred schelmisch an und lächelte. Der zweite Akt fing an. Nr. 1143. a) daß Orgel und sonstige Musikinstrumente nur in der Zeit von halb 12 bis 1 Uhr mittags und von 4 Uhr nachmittags bis 8 Uhr abends ge- spielt werden; b) daß der Gebrauch von Glocken, Trommeln und Pauken ganz unterbleibe. Zu Unrecht behauptet freilich der Kläger, daß zur Begründung dieser Auflagen nur die in der polizeilichen Verfügung selbst herangezogenen Gesichts- punkte ordnungs- und sittenpolizeilicher Natur zu- lässig seien, daß also namentlich das erst nachträglich in den Vordergrund gestellte gesundheitspolizeiliche Intereffe unberücksichtigt bleiben müsse. Vielmehr ist anerkannten Rechtes, daß es für die Rechtsbeständig- feit einer polizeilichen Verfügung nicht auf die ihr beigegebene Begründung, sondern nur darauf an- kommt, ob sie objektiv dem bestehenden Rechte ent- spricht. Dieses ist aber bezüglich der streitigen An- ordnungen nicht der Fall. Den wesentlichen Inhalt der Verfügung bildet die Beschränkung alles Musizierens auf die Zeit von halb 12 bis 1 Uhr mittags und von 4 Uhr nachmittags bis 8 Uhr abends. Diese Auflage ift nicht haltbar. Da sie die wesentlichen Einschränkungen eines an sich erlaubten Gewerbebetriebes enthält, so hängt ihre Zulässigkeit davon ab, ob sie als das Ergebnis einer sachgemäßen Abwägung der gewerb- lichen Sonderinteressen des Klägers gegen die poli- zeilich zu schüßenden Interessen der Allgemeinheit anerkannt werden kann. Diese Frage muß aber verneint werden, weil es für die Festsetzung gerade der vorbezeichneten Stunden an den erforderlichen Voraussetzungen fehlt. Unzweifelhaft ist, daß genügende, zum Beispiel auf Gesundheitsgefahr beruhende polizeiliche Gründe dazu führen können, das Verursachen bestimmter durch Musizieren oder auf anderem Wege hervor gerufener Geräusche schlechthin zu untersagen. Zu lässig ist auch die zeitliche Beschränkung geräuschvoller Veranstaltungen, sei es auf eine bestimmte Zeitdauer, zum Beispiel auf drei Stunden für jeden Tag, sei es durch Festsetzung eines Schlußtermins, zum Bei- spiel 10 Uhr abends, sofern die Ueberfchreitung jener Zeitdauer oder jenes Schlußtermins die der Polizei anvertrauten Interessen, namentlich die der Gesundheit, gefährdet. In allen diesen Fällen ist der Urheber des Geräusches gehalten, sein Interesse dem der Allgemeinheit in der bezeichneten Weise unterzuordnen. Weil aber die Polizei dem einzelnen nur die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Ein- schränkungen auferlegen darf, so bleibt es für die Zulässigkeit ihrer Anordnungen bei der Vorausseßung, daß das an den Urheber des Geräusches gestellte Anfinnen zur Erreichung des polizeilichen Zweckes II. Wie glücklich waren die beiden im ersten Jahre ihrer Ehe. Die Welt schien Artur zu klein, um sein großes Glück faffen zu können. Wie herrlich war es doch, um sechs Uhr sein Bureau zu ver- laffen mit der Gewißheit, daß zu Hause ein junges liebes Weibchen mit dem Diner seiner harrte. Das abends! Abends waren seine glücklichsten Stunden im heimischen, trauten Zimmer. Edith sang oder spielte Klavier. Sie hatte eine reizende Stimme, glockenrein. Artur sagte: „Deine Stimme ist wie dein Herz: zart und rein!" Drei Jahre waren Edith und Artur verheiratet und sie waren immer noch allein. Als Artur eines Tages sagte, daß es ihm so leid täte, noch keinen kleinen Buben oder kleines Mädchen zu haben, berührte es ihn sonderbar, daß Edith seine Gefühle bei weitem nicht teilte. Ach ja, Kinder! Das ist alles sehr schön, aber sie bringen auch viel Sorgen und Qual mit fich!" sagte Edith. _ Er wußte nicht warum, aber diese ja, er mußte es so nennen, diese herzlosen egoistischen Worte Edith's, tamen ihm immer wieder in den Sinn.