Der Komet 1143 – Seite 9

Nr. 1143. unentbehrlich ist, von ihm also auch gegenüber dem Widerspruche des Betroffenen nicht abgesehen wer den kann. An dieser Vorausseßung fehlt es hier. Es ist keinerlei Grund ersichtlich, weshalb es zur Wahrung der von der Polizeiverwaltung in Siegburg zu ver- tretenden Interessen unerläßlich gewesen sein sollte, gerade nur die in der Verfügung vom 13. Juli 1905 bezeichneten Stunden von halb 12 bis 1 Uhr mittags und von 4 Uhr nachmittags bis 8 Uhr abends dem Kläger zum Musizieren freizugeben und weshalb namentlich die geltend gemachte Gesundheits- gefahr nicht ebensogut bei Freigabe anderer Stunden, zum Beispiel der von 6 bis 10 Uhr abends, hätte vermieden werden können. Auch durfte behördlicher seits nicht etwa vorausgesetzt werden, daß bei vor- liegender Notwendigkeit das Musizieren auf die Dauer von 51/2 Stunden für jeden Tag einzu- schränken, die in der Verfügung getroffene Auswahl der Stunden dem Interesse des Klägers am meisten ertsprechen würde. Dagegen sprach überdies, daß der Kläger sowohl vor als nach dem Erlaß der Verfügung den Wert der Abendstunden für den fraglichen Gewerbebetrieb besonders betont hatte. Aus diesen Erwägungen ergibt, daß, sofern die Einschränkung des Musizierens auf bestimmte Stun den des Tages überhaupt gerechtfertigt war, die Auswahl dieser Stunden jedenfalls nicht ohne zu- vorige Anhörung des Klägers hätte erfolgen dürfen. Ebenso wird in allen Fällen zu verfahren sein, in denen es sich darum handelt, bestimmte Zeiträume, für welche polizeiliche Zulassungen oder Verbote Geltung haben sollen, frei auszuwählen. Denn die Bestimmung solcher Zeiträume darf nur dem der Polizei obliegenden Ausgleiche einander widerftreben- der Interessen dienen. Um hierbei Willkür auszu- schließen ist die zuvorige Feststellung der beider- seitigen Interessen unerläßlich. Dazu gehört unter anderen die Kenntnis der Bedeutung, welche die in die Verfügung aufzunehmenden Zeiträume für den davon Betroffenen haben. Diese Kenntnis muß sich also die Polizeibehörde verschaffen, was in der Regel durch einfache Befragung des Betroffenen geschehen kann. Besonders notwendig ist ein solches Vor- gehen in den Fällen, in welchen es sich um die Be- schränkung von Gewerbebetrieben handelt, weil es zum Schuße des Gewerbes gehört, zu verhindern, daß lediglich durch die Wahl ungeeigneter Zeit räume Schädigungen hervorgerufen oder vermehrt werden. Hiernach muß die Verfügung vom 13. Juli 1905, soweit sie das Musizieren auf bestimmte Stunden des Tages einschränkt, deshalb aufgehoben werden, weil die Festsetzung dieser Zeiträume ohne Es wäre ein großer Segen für die beiden ge- wesen, wenn sie ein Kind gehabt hätten. Zumal für Edith. Denn sie fing an, sich zu langweilen. Als Artur morgens nach seinem Bureau ge- gangen war und Edith mit ihrer Toilette fertig war, zu der sie ziemlich viel Zeit brauchte, wußte fie oftmals nicht, was anfangen. Was sollte sie mit all' der Zeit? Von zehn Uhr morgens bis zehn Uhr abends ift eine lange Zeit für eine Frau, deren Hände nicht gerne Arbeit haben. Vor einigen Monaten war eine Freundin zu ihr zu Besuch gekommen. Mabel, so hieß die Freundin, war eine kurze Zeit bei Robinsohn tätig. Da lernte Edith fie kennen. Mabel war ein wunderschönes Kind und so dauerte es nicht lange, da wurde sie von einem Theateragenten für eine Pantomime im Alhambra engagiert. Von Statistin brachte sie es zu kleinen Rollen; wurde viel umschwärmt, wußte aber, was sie wert war und hatte das Glück - für sie wenigstens, nicht für ihren einen reichen fils à papa zu heiraten. Der Komet. vorheriges Benehmen mit dem Kläger erfolgt und nicht ersichtlich ist, daß für die Festsetzung der er- wähnten Stunden besondere, von der Polizei zu schüßende Interessen maßgebend gewesen sind. Aber auch das zweite in der Verfügung ent- haltene Verbot, dahin gehend, daß der Gebrauch von Glocken, Trommeln und Pauken ganz unter- bleibe, läßt sich nicht aufrecht erhalten. Gestützt wird das Verbot auf Gesundheitsgefährdung. Der Gerichtshof konnte sich jedoch nicht davon überzeugen, daß eine solche tatsächlich von jedem Gebrauche der genannten Inftrumente zu befürchten war. Von Bedeutung ist hierfür zunächst, daß der untersagte Gebrauch überhaupt nur für zwei Tage, den 23. und 24. Juli 1905, in Aussicht stand. Es hätte eines besonderen Nachweises dafür bedurft, daß un- geachtet dieser kurzen Dauer eine Gesundheitsgefahr drohte. Das oben wiedergegebene & Gutachten des Kreisarztes läßt dagegen nicht nur jede Berück- sichtigung der Zeitdauer der Geräusche vermissen, sondern gibt auch keinen Anhalt dafür, daß gerade Glocken, Trommeln und Pauken an jenen Tagen auf dem Tierbungert" in Siegburg nicht hätten benutzt werden können, ohne eine Gesundheitsgefahr hervorzurufen. Die grundsäglichen Ausführungen des Gutachtens, daß ein durch Musikinstrumente ver- ursachtes Getöse in hohem Grade beläftigend und unter Umständen gesundheitsstörend wirken könne, vermögen das ergangene Verbot umso weniger zu rechtfertigen, als eine Störung der Nachtruhe nicht in Betracht kam. Auch ist nicht abzusehen, wie daraufhin eine Beweiserhebung über das Vorliegen einer Gesundheitsgefahr hätte veranstaltet werden fönnen. Ebensowenig sind seitens des Beklagten tatsächliche Unterlagen für eine Beweiserhebung ge boten worden. Gänzlich ausscheiden muß endlich die sowohl in dem Gutachten als auch in der Gegen- Erklärung des Beklagten enthaltene Bezugnahme auf schwer leidende", dermalen in der Nachbarschaft des ,,Tierbungert" wohnhaft gewesene Personen. Denn die Berücksichtigung besonderer Ausnahmezustände, wie zum Beispiel der durch schwere Krankheit hervor gerufenen, liegt der Polizei, abgesehen von Fällen eines Notstandes, also namentlich von solchen Fällen, in denen sie zur Abwendung unmittelbarer Lebens- gefahr eingreift, nicht ob. Daß ein solcher Notstand vorgelegen habe, ist aber nicht behauptet. Andere als gesundheitspolizeiliche Gründe kommen für das Verbot des Gebrauches von Glocken, Trom- meln und Baufen nicht in Betracht. Namentlich ist nicht abzusehen, wie es durch die gleichfalls in Be- zug genommenen ordnungs-, sicherheits- und sitten- polizeilichen Gründe sollte gerechtfertigt werden fönnen. Sie tam öfters zu Edith und dann gingen die beiden spazieren und Einkäufe machen. Artur war nicht gut an Mabel zu sprechen, da- rum verheimlichte Edith so viel wie möglich ihre Besuche und ihre gemeinsamen Spaziergänge. Es entwickelte sich bei Edith ein Fehler, von dem sie immer den Keim in sich getragen: Ver- schwendung. Ohne daß es nötig war, faufte sie allerhand Sachen, Bibelots, Schmuck usw., die alle sehr teuer und sehr unpraktisch waren. Jm Anfang meinte Artur, es wäre nur eine vorübergehende Frauenlaune, aber es dauerte richt lange, da fühlte er sich verpflichtet, Edith dieses Gebahren vorzuhalten. Eines Morgens beim Frühstück sagte er zu ihr: Mein lienes Kind, du gibst in letter Zeit sehr viel Geld aus für allerlei nußlose Dinge. Gestern haft du zwei Coupes gekauft, die wir sehr gut entbehren können. Das Simmer ist schon so wie so zu überfüllt, die Etagère zu überladen, das sieht nicht fein, nicht ästhetisch aus und dabei. “ Sie hatte ihn erst einen Augenblick ängstlich an- gesehen, dann stard sie schnell auf, kam hinter seinen Seite 7. Die polizeiliche Verfügung vom 13. Juli 1905 muß also, soweit sie durch den Bescheid des Be flagten vom 16. September 1905 aufrecht erhalten ist, außer Kraft gesezt werden. § 127, Absatz 2 und 3, Ziffer 2 des Ge- seges über die allgemeine Landes - Verwaltung vom 30. Juli 1883. Die Entscheidung über die Kosten bestimmt sich durch die Vorschriften in den §§ 103 und 107, Biffer 1 a. a. D. Urkundlich unter dem Siegel des königl. Ober- waltungsgerichtes und der verordneten Unterschrift. Gez. Dr. v. Strauß u. Torney. Regulativ. Bestimmungen für die Kleinmessen in der Stadt Leipzig betreffend. (Fortsetzung.) C. Allgemeine Bestimmungen. § 58. Freier Besuch der Messen. Der Besuch der Messen, sowie der Kauf und Verkauf auf ihnen steht jedem mit gleichen Befug- nissen frei. Die Art und Weise des Kaufes und Verkaufes hat sich jedoch nach den näheren Bestimmungen der Reichs- und Landesgesetze und dieses Regulatives zu richten. § 59. Verbotenes Spiel. Das Ausspielen von Geld oder Waren aller Art im Stande oder im Umhergehen ist verboten. § 60.* Lagern von Gegenständen aller Art. Das Lagern von Gegenständen aller Art (Buden- teile, Planenstangen, leere Kiften u. dergl.) auf Blägen, die nicht durch die Marktinspektion aus- drücklich dazu angewiesen sind, ist verboten. § 61. Fahrverkehr. Abgesehen von den im städtischen Dienste be- schäftigten Fuhrwerken der Straßenreinigung, Feuer- wehr usw. dürfen Fuhrwerke irgendwelcher Art, insbesondere auch Handwagen, während der Meßzeit nicht über die Meßpläge fahren. Fuhrwerke, die den Standinhabern oder Schau- stellern Wagen oder Requisiten zu- oder wegfahren, haben die kürzeste Zufahrtsstraße zu benutzen. Das Stehenlaffen bespannter Wagen auf den Plägen ist verboten. Stuhl, schlug ihre beiden Arme um seinen Hals und schloß seinen Mund mit ihren warmen Lippen. Bfui! Schäme dich! Gehst du jetzt. knurren! Böses Männchen!" ,,Aber liebes Kind, es ist ja wahr! Unsere Zimmer sind voll teurer Sachen, die wir gar nicht brauchen. Du mußt nicht so viel Geld ausgeben. "O du ernster Finanzminister! Sei nur gut, mein Schaz, ich werde es nie wieder tun! Bist du nun zufrieden?" Und wie Artur meinte, hielt sie ihr Versprechen. Aber mit Neujahr kamen die Rechnungen von der Modiftin und andere, deren Betrag viel höher war, als Artur es sich leisten konnte. Als er Edith etwas energisch darüber zur Rede stellte, brach sie in Tränen aus: „Dürfte sie denn nicht ebenso gut gekleidet gehen wie ihre Freundin Mabel Howe usw." Artur runzelte die Stirn. Mabe Howe hat einen reichen Mann, ich muß auskommen mit dem Gelde, das ich verdiene. Ich muß rechnen, er nicht!" Aber wie er auch redete, es blieb zwischen den beiden ein Streitpunkt und dem aus dunkeln