Der Komet 1161 – Seite 7

DER KOMET 11919 Organ zur Wahrung der Interessen des Schausteller, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. N1161 Briefmarten erteilen wir unſeren Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Pirmasens, 22. Juni 1907. Anzeigen Zelle ober beren Raum mit 24. Jahrgang. werben pro 4spaltige Petit- 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und find:t als internationale Fachzeitschrift bes reisenden Staubes seine hauptsächlichste Verbreitung bei Bestzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Rünftlertruppen und reifenden Wuttkapellen, bet Besitzern von Dampf und gewöhnlichen Karusellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Meskonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des Händler- standes und in ea. 400 Restaurants mit Reisendenverkehr. Abonnements bes Romet" tosten für das Inland 6, für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnements betrages direkt bei der Expedition des „Somet" in nimmt bezw. sich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 & Berpackungs- und Portofpesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeben Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt jebe Postanstalt bes Ju- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement taun durch die Erpedition bes Stomet" jeberzeit begonnen werben; es steht auch jedermann frei. bierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt . Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel= nummern fosten 25 Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Abonnem Bedingungen. Die halbiährige Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postuachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Komet" Mit der nächsten Nummer schliesst das 2. Quartal 1907 des „Komet". Unsere geehrten Post-Abonnenten wollen die Erneuerung des Abonnements sofort betätigen, damit in der Zusendung des "Komet" keine Unterbrechung eintritt; sie können sich hierzu des beigelegten Bestellzettels bedienen. Schließlich ersuchen wir alle unſere Abonnenten und Freunde, fortgesetzt für die Verbreitung des „Komet" tätig zu sein. Die Redaktion und deren Mitarbeiter werden es sich angelegen sein Lassen, wie bisher unentwegt die Interessen des reisenden Standes zu vertreten. adisard Veranstaltung öffentlicher Volksfelte durch Vereine. Unter diesem Titel entnehmen wir dem Rhein. Kurier" in Wiesbaden unterm 4. Juni folgendes: In der jegigen Hochsaison der Krieger-, Turner-, Schüßen, Sänger, Radfahrer- und sonstigen Volks- fefte geben wir unseren Lesern nachstehend eine Zu- sammenstellung der darüber geltenden Vorschriften. Deffentliche Volksfefte unter freiem Himmel bedürfen der vorgängigen schriftlichen Genehmigung der Orts- polizeibehörde. Sie sind als „öffentliche Versamm- lungen unter freiem Himmel" im Sinne des § 9 März des Preuß. Vereinsgefeßes vom 11. März 1850 zu betrachten. Selbst solche Volksfefte, die nur den An- gehörigen einer bestimmten Partei zugänglich sind, fallen darunter. Die Genehmigung zu einem öffent- lichen Volksfest ist von dem Unternehmer, Vorsteher, Ordner oder Leiter desselben mindestens 48 Stunden vor der Zusammenkunft nachzusuchen und darf nur versagt werden, wenn aus der Abhaltung der Ver sammlung Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Die polizeiliche Erlaub Ordnung zu befürchten ist. nis fordert Stempelftener. Luftbarkeitssteuer ist eben- falls zu entrichten, sobald am Orte Luftbarkeitssteuer erhoben wird. Zu Ausspielungen geringfügiger Gegenstände bedarf es der Genehmigung der Orts- polizeibehörde. Die Genehmigung von Ausspielungen ift nur auf Grund eines vollständigen Ausspielungsa planes zu erteilen, welcher die wesentlichen Beding- ungen der Ausspielung, insbesondere die Zahl und den Preis der Lose, die Zahl und Art der Gewinne, die Zeit der Zichung usw ergibt. Auch ist die Ge- nehmigung an die Bedingung zu knüpfen, daß der Unternehmer die diesfälligen Bestimmungen in den der Ge- Prospekt und in die Lose aufnehme. Eine dono stod und Die Adminiſtration des ..Komet“. nehmigung unterliegende öffentliche Ausspielung liegt | Der Paragraph 33b und die vor, wenn der Berein ein öffentliches Feft unter gleichzeitiger Verlosung von Gegenständen veranstaltet und dem Publikum für einen Eintrittspreis Zutritt und Teilnahme an der Verlosung gewährt. Das Ab- brennen von Feuerwerk und die Veranstaltung von Schießen (Teschinschießen, Armbrustschießen, Luftbüchsen- schießen usw.) erfordert ebenfalls polizeiliche Erlaubnis. Kaltwaffer-Heilanftalten. Ein sonst ernst zu nehmendes Blatt in der Reichs- hauptstadt, die Tägl. Rundschau", leiftet sich in ihrer vorlegten Sonntagsnummer den nachstehenden Artikel: HE „Die Musikplage in Berlin und Um gegend. Oft schon ist darüber Klage geführt worden, daß viele Einwohner, besonders der Berliner Vororte, durch Konzertveranstaltungen in Gartenlokalen empfind= schaufeln, Karussells, Kinematographen usw. gemieteten Bläge, die sogenannten Rummelpläße, auf denen die Musikautomaten von nachmittags bis in die späte Nacht in Betrieb find. Die Polizeibehörden sind über diese Mißstände genau unterrichtet, und in vielen Fällen sind die Belästigungen als tatsächlich bestehend anerkannt worden. Die Ansicht aber, daß es möglich wäre, die Musikplage für die Umwohnenden ein für allemal zu beseitigen, ist irrig. Nach § 33b der Reichsgewerbe- ordnung ist eine polizeiliche Erlaubnis nur für den- jenigen erforderlich, der gewerbsmäßig Musikaufführungen Schauſtellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen darbieten will. Für Musikaufführungen in Gastwirtschaften ist hiernach eine polizeiliche Erlaubnis nicht erforderlich, so daß Veranstaltungen von Konzerten niederer Art nicht gehindert werden können. Die Versagung der polizeilichen Erlaubnis kaun in Wahrnehmung berechtigter polizeilicher Interessen erfolgen (Schuß des Lebens und der Gesundheit, Ab-lich gestört werden und mehr noch durch die für Luft- wendung von Feuersgefahr.) Der Verkauf geistiger Getränke kann im Falle besonderen Bedürfnisses vor- übergehend gestattet werden. Die Erlaubnis wird dann nicht vom Kreisausschusse (Stadtausschusse, Magistrat) erteilt, sondern von der Ortspolizeibehörde desjenigen Ortes, wo der vorübergehende Schankbe- trieb ausgeübt werden soll. Eine solche Erlaubnis hat auch derjenige nachzusuchen, der bereits eine Gaft- oder Schantwirtschaft betreibt. Wenn die Ortspolizei behörde die erbetene Erlaubnis erteilt hat, so muß der Schankbetrieb vor seiner Eröffnung auch noch bei der Gemeindebehörde (Magiftrat) de des Ausübungs- ortes angemeldet werden, damit seine Veranlagung zur Betriebssteuer erfolgt. Die von der Ortspolizei behörde erteilte ertoitte Genehmigung entbindet den Inhaber selbst wenn er am Orte schon ein Schankgewerbe betreiben sollte noch nicht von seiner Verpflichtung, von dem neuen (außerordentlichen) Schankbetriebe dem Was dagegen die sogenannten Rummelpläße be- trifft, so bedürfen nach § 60 a der Reichsgewerbeordnung die im Wandergewerbe erfolgenden Vorführungen, wie Schaustellungen, Musikaufführungen, Kinematographen Magiftrat Anzeige zu machen. Die Betriebsfſtener fi, der vorherigen polizeificßen. Genehmigung. Die tann auf Antrag des Steuerpflichtigen von der Be zirksregierung auf den Betrag von 5 Mk. ermäßigt werden. Dieser Antrag ist bei der Gemeindebehörde Antrag des Ortes, wo der Betrieb stattfinden soll, zu stellen und zwar vorher oder spätestens gleichzeitig mit dem Beginne des Betriebes. on bodde machinemis wapo 1936 mi nemmning olla on Polizeibehörden können daher die erfolgenden Vorführungen dort fernhalten, wo sie unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse unerwünscht find; denn das Erfordernis der polizeilichen Geneh- migung erstreckt sich auf alle öffentlichen, jedermann zu- die im Privatbesitz be- 96 gänglichen Orte, also auch auf ders steht es aber, findlichen Plätze und Grundstücke. wenn die Veranstaltungen im stehenden Gewerbebetrieb