Der Komet 1168 – Seite 12

Seite 10 Der Komet. Nr. 1168. 10 Aus dem Gebiete der Kinematographie Flottenverein und Lustbarkeits- | sächlichen, sondern auf den zu erwartenden Gewinn steuer. Die Ortsgruppe Wesseling des Deutschen Flotten- vereins hatte die bekannten kinematographischen Vor- führungen des Vereins veranstaltet und war deshalb von der Gemeinde zur Luftbarkeitssteuer herangezogen. Der Kreisausschuß in Bonn hatte die Heranziehung zur Steuer für gerechtfertigt erklärt, der Bezirks- ausschuß in Köln dagegen die Gemeinde verurteilt, den Verein von der Luftbarkeitssteuer freizusprechen. Das Urteil des Bezirksausschusses führt aus: Nach § 1, Abteilung 21 der Luftbarkeitssteuer- ordnung für Wesseling vom 2. Juli 1904 ist für öffentliche Belustigungen der in den Abteilungen 1 bis 20 nicht gedachten Art, insbesondere für das Halten eines Marionettentheaters, für Aufsteigen lassen eines Luftballons, für das Vorzeigen eines Pano- ramas, Wachsfigurenkabinetts, Museums usw. je nach dem zu erwartenden Gewinne des Unternehmers. für den Tag eine Steuer von Mt. 0,50 bis 20,- zu entrichten. Die Unterlage zur Berechnung der Steuer bildet daher der zu erwartende Gewinn des Unternehmers". Eine solche Unterlage ist nicht ge- eignet, Gesetzeskraft zu erlangen, denn sie steht ganz im Belieben dessen, der erwartet". Der Steuer- pflichtige muß aber in der Lage sein, zu prüfen, ob die Veranlagung auch ihrer Höhe nach dem Tarife Wer die Höhe des der Steuerordnung entspricht. zu erwartenden Gewinnes zu ermitteln hat, ist in der Steuerordnung ebenfalls nicht gesagt. Anscheinend ist der Unternehmer gemeint. Nun hat die Klägerin vor der Veranlagung selbst angegeben, daß ein Ge- winn überhaupt nicht erwartet werden könne, auch nicht beabsichtigt sei. Der Beklagte hat bestritten, daß tatsächlich kein Gewinn entstanden ist. gesehen aber davon, daß er beweispflichtig für diese Behauptung ist, kommt es gar nicht auf den tat- Bevorstehende Ab- Volks-, Schützen- etc. -Feste. (Unberechtigter Nachdruck wird strafrechtlich verfolgt.) München. Das Oktoberfest 1907 wird heuer, was die Wirtsbuden anbelangt, eine ganz neue, veränderte Form erhalten. An Stelle der kleinen Wirtsbuden treten große, umfangreiche Bierbuden, deren Zahl sich hierdurch entsprechend vermindert. Der Rayon für die Wirtsbuden ist in 6 Pläge eingeteilt. Play 1 mit 2300 qm erhielt das Bürgerliche Brauhaus; Play 2 mit 1800 qm ist noch nicht vergeben; Play 3 mit 1870 qm wurde der Spaten- brauerei zugeteilt; Play 4 mit 1870 qm erhielt die Hacker- brauerei; Platz 4 mit 1800 qm die Wagnerbrauerei und Play 6 mit 2300 qm die Löwenbrauerei. Zwischen Plazz 1 und 2 sowie zwischen Plaz 5 und 6 werden zwei neue Zugangsstraßen durch den ganzen Oktoberfestplatz durch- geführt. Die Hauptzufahrtsstraße mündet von der Beet- hovenstraße aus ein. Die ganze Einteilung der Bierbuden bildet den sogenannten inneren Ring. Donauwörth (Bay.). Das Deutschmeisterschützen- forps von Wien wird am 4. September d. J. hier ein- treffen, um in feierlicher Weise an der Geburtsstätte des Deutschmeisterkorps, dem früheren Deutschmeisterhause (nunmehr Rentamt), eine Gedenktafel anzubringen. Ge- plant ist außer der feierlichen Gedenktafelenthüllung auch ein großer Feftzug. Ulm a. D. Der Kavallerie-Verein Ulm feiert am 25. August das Fest seiner Standartenweihe. an. Selbst wenn daher die Bestimmung im § 1, Abteilung 21 vor dem Geseze bestanden haben sollte, fehlte es im vorliegenden Falle an der Voraussetzung zur Erhebung der Steuer nach dieser Richtung hin. Schließlich hat der Bezirksausschuß auch kein Bedenken getragen, die kinematographischen Vor- führungen des Flottenvereins überhaupt nicht als Luftbarkeiten anzusehen. Luftbarkeiten sind nur solche Darbietungen, die nach der Absicht des Unter- nehmers auf eine Unterhaltung und Ergößung ab- zielen (E. D. V. G., Bd. 32, Seite 1049). Liegt diese Absicht nicht vor, so sind diese Darbietungen auch dann keine Luftbarkeiten, wenn sie von den Teilnehmern zur Befriedigung ihrer persönlichen Luft benugt werden. Die gegenteilige Auffassung des Beklagten ist demnach unzutreffend. Die Klägerin hat aber unwidersprochen behauptet, daß sie mit den finematographischen Borführungen lediglich Zwecke der Belehrung und der Förderung des Interesses für die deutsche Marine verfolgte. Die Behauptung erscheint auch glaubhaft, weil dem Bezirksausschuß die Bestrebungen des Deutschen Flottenvereins, von dem Klägerin eine Ortsgruppe bildet, nach dieser Richtung hin bekannt sind. Es kommt hinzu, daß anscheinend die kinematographischen Vorführungen mit Vorträgen begleitet worden sind, und daß die Vorträge den Hauptinhalt der Darbietungen bildeten, die kinematographischen Vorführungen aber nur zu Vorträge deren anschaulichen Erläuterung dienten. sind nach der Steuerordnung aber überhaupt nicht steuerpflichtig, es können also auch die eine selbständige Darbietung nicht enthaltenden kinematographischen Vorführungen für sich allein der Steuer nicht unter- worfen werden. Daß die Steuer für das gleich- zeitig veranstaltete Konzert erhoben worden sei, ist nicht behauptet worden, widerspricht auch der Höhe des Steuerbetrages. Es braucht deshalb auch nicht Garding (Schl.-Holst.). Das Kreis-Kriegerdenkmal soll am 2. September auf dem Marktplay enthüllt werden, wozu der Kreiskriegerverband eine größere Feier plant. August Weigsdorf i. S. Das diesjährige Königsschießen 20. igen Schützengeſellſchaft findet am 18., 19. und -Treysa (Bez. Caffel). Der hiesige Gesangverein wird am 18. August d. J. sein 50 jähriges Jubiläum feiern. Grevenbroich (Rhpr.). Die feierliche Enthüllung des Kreiskriegerdenkmals findet am 18. September statt. Olmük (Mähren). Am 18. August d. J. findet in M.-Ostrau die feierliche Enthüllung eines Kaise denkmals statt. Schwerin (Meckl.). Am 25. Auguft wird das Denkmal für die Großherzogin Alexandrine feierlich ent- hüllt werden. Magdeburg. Der Kriegerverein Wilhelm" feiert in diesem Jahre zusammen mit der Sedanfeier sein 40. Stiftungsfest. - Gelsenkirchen. Das Bezirksfest des Rheinisch- Westfälischen Spielverbandes (Märkischer Bezirk) wird am 18. August d. J. hier gefeiert. -Schw. - Gmünd. zirksverein hält am 20. Der landwirtschaftliche Be- ein großes land- wirtschaftliches Fest ab. September d. 3. ein Simmern (Rhpr.). Der Hunsrücker Krieger- Verband wird sein 4. Verbandsfest am 18. August hier feiern. Rixdorf b. Berlin. Am 25. August feiert die hiesige Schneiderinnung ihr 125 jähriges Bestehen. untersucht werden, ob etwa das Konzert eine selb- ftändige oder nur eine in den Rahmen der Gesamt- darbietung fallende Veranstaltung war. Hiernach bedarf es keiner weiteren Erörterung darüber, ob der Vorführung ein höheres wissenschaftliches oder Kunstinteresse innegewohnt hat oder nicht." Agitation wider die Kinemato- graphen Theater. Auf Einladung eines höheren Reichsbeamten in Berlin fand in dessen Privatwohnung eine Zusammenkunft von zwölf Herren aus verschiedenen Ständen statt, die über die Bildung eines Vereins zur Bekämpfung des rapiden Ueberhandnehmens der kinematographischen Schauftellungen in Berlin und Umgegend berieten. Der Einberufer schilderte in beredten Worten die Nachteile dieser Ueberflutung mit ihren bedenklichen Uebererscheinungen von „Unmoral und Radau", und forderte zur Bildung eines Komitees auf, dessen Aufgabe es sein soll, weitere Kreise zum Kampf gegen diese moderne Seuche zu bewegen, wobei jedoch ftets berücksichtigt werden soll, daß dererlei Vor- führungen, solange sie sich in gewissen Grenzen hielten, immerhin unterhaltend und belehrend wirken. Die Anwesenden konftituierten sich zu einem provi- sorischen Komitee, das dieser Tage mit einem Aufruf in die Oeffentlichkeit treten wird. Oeffentliche Prüfung der Opera- teure. Aus London wird uns berichtet, daß die Kinematograph Manufacturers' Association in Ver- bindung mit der Northampton Polytechnic Institution beschlossen hat, jährlich eine oder mehrere Prüfungen zu veranstalten, an der sich Operateure und Vor- führer beteiligen können. Man hofft durch diese Prüfungen die Vervollkommnung der Bilder zu steigern. Die erfte Prüfung soll am 15. Oktober stattfinden, die zwei beften Veranstalter erhalten Diplome. Mylau i. V. Der Kgl. Sächs. Militärverein begeht am 7., 8. und 9. September d. J. sein 50 jähriges Gründungsfest. Versmold (Westfl.). Am 18. und 19. Auguſt soll das 50jährige Bestehen des Schüßenfestes gefeiert werden. Biebesheim (Hessen).. Die Einweihung des Kriegerdenkmals soll am 18. August stattfinden. Salzburg. Das Denkmal für den Alpenforscher Prof. Dr. Eduard Richter wird am 15. September auf der Eduard Richter-Höhe des Mönchsberges enthüllt werden. Der hiesige Gesangverein Aalen (Wrttbg.) Vulkania begeht am 24. und 25. Ang. d. J. das 50jährige Jubiläum seiner Gründung. Bütow (Mecklbg.). Sein 10 jähriges Bestehen feiert der hiesige Radfahrer-Klub am 24. und 25. August. Osnabrück. Der Krieger Landwehr Verein feiert am 18. August sein 25 jähriges Jubiläum. Bönen (Westf.). Das Kriegerdenkmal soll am 2. September eingeweiht werden - Duisburg - Ruhrort. Die offizielle Ein- weihung der Rheinbrücke Ruhrort-Homberg ist für den 19. Oktober d. J. vorgesehen. Gröbzig (Anh). Anläßlich des Sedanfestes wird der hiesige Krieger- und Militärverein am 1. September einen Lampionzug veranstalten. München. Das Zentral-Landwirtschaftsfest für das Königreich Bayern, zugleich Kreisfest für Oberbayern, findet am 29. September hier statt. Velbert (Rhpr.). Am 13. August k. Is. soll das 100jährige Jubiläum der Stadt Velbert gefeiert werden.