Der Komet 1168 – Seite 11
1907-08-10 · Seite 11 von 50
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Nr. 1168.
Aus dem Gerichtssaale.
Die Firma Mies u. Rede zu Duisburg,
welche über 30 Schießautomaten in verschiedenen
Lokalen unterhält, war zur Zahlung einer Luftbarkeits-
steuer von 5 Mark pro Monat und Automat heran-
Mit der im Verwaltungsstreit-
gezogen worden.
verfahren erlangten Ermäßigung des Steuersages
auf 3 Mark wollte sich die Firma nicht begnügen.
Der Düsseldorfer Bezirksausschuß, der sich nunmehr
eingehend mit der Materie befaßte, enthob die Unter-
nehmer jeder Steuerzahlung. Er erklärte den an-
gezogenen Luftbarkeitsfteuerparagraphen 1, Ziffer 17,
für ungültig, da er die für das Steuergesetz not-
wendige Zeitangabe vermissen lasse, für welche der
verlangte Satz zu entrichten ist.
Mit Fächern und Ansichtskarten hatte ein
Polsterer nachts in einer Wirtschaft zu Friesheim
hausiert. Er war, da das Hausieren zur Nachtzeit
verboten ist, zur Verantwortung gezogen worden
und behauptete, er wisse nicht, daß er sich strafbar
gemacht habe. Er habe bis jetzt immer auf den
Das Ceufelsrad.
Nebenstehend bringen wir die Ab-
bildung eines neuen Fahrgeschäftes,
das gegenwärtig in England Furore
macht. Das Teufelsrad besteht aus
zwei gewaltigen herzförmigen Rädern,
die fich in entgegengesetter Richtung
bewegen. Jedes Rad setzt den auf
seinem oberen Umlaufsrand haften-
den Wagen in heftige Bewegung.
Die Wagen steigen abwechselnd bliz-
schnell in die Höhe, um im nächsten
Augenblick mit gleicher Geschwindig-
keit in die Tiefe zu sinken, wobei
sich den darin Befindlichen die Haare
vor Entsezen sträuben. Dies ist
natürlicherweise gerade der Spaß da
bei. Auch gibt es kein besseres Mittel,
um sich auf dem Lande gegen die
Seekrankheit abzuhärten, was dieses
Teufelsrad besonders für Engländer
zu einer ungemein nüßlichen und
anziehenden Beluftigung macht.
Der Komet.
Kirmessen nachts haustert, ohne daß der Gendarm
etwas dagegen eingewendet habe, und müsse daher
annehmen, daß für die Kirmestage Ausnahmen zu-
gelassen seien. Dies wurde vom Gendarm wieder-
legt und der Angeklagte vom Schöffengerichte zu
2 Mark Geldstrafe verurteilt.
Berlin. Ein niederträchtiger Racheakt führte
kürzlich der Stallmann Franz Koch unter der An-
flage der Körperverlegung mittels hinterliftigen
Ueberfalls und mittels einer das Leben gefährdenden
Behandlung vor die 3. Ferienftrafkammer des Land-
gerichts I. Jm Frühjahr dieses Jahres fand der
Angeklagte in dem Reishardtschen Wanderzirkus eine
Stellung als Stallmann. Sein Vorgesetzter war
hier der Stallmeister Otto Lange. Von Anfang an
kam es zwischen beiden zu Mißhelligkeiten, die zumeist
daraus entstanden, daß der Angeklagte seine Arbeit
nicht ordentlich versah. Aus diesem Grunde wurde
Roch am 10. Juni von dem Stallmeister entlassen.
Auf die Bitten des Angeschuldigten hin ließ er sich
bewegen, ihn am nächsten Tage wieder anzustellen,
von nun an jedoch mit täglicher Kündigung. Hierüber
e danes strully.
wurde K. sehr ärgerlich und äußerte am Vormittage
des 11. Juni zu einem anderen Angestellten, daß
heute noch etwas passieren würde, worüber man
Mund und Nase aufsperren werde. Um sich an
dem Stallmeister für die ihm angeblich zugefügte
Unbill zu rächen, faßte der Angeklagte einen teuflischen
Plan. Er kaufte sich in der Drogerie von Metzdorf
in der Memelerstraße eine große Flasche Salzsäure
und begab sich mit dieser nach dem Zirkus zurück,
der seinerzeit auf einem sogenannten „Rummelplay",
auf dem Kommeniusplay, sein Domizil aufgeschlagen
hatte. Hier traf er den Stallmeister in einem Zelt
schlafend an und goß faft den ganzen Inhalt der
Flasche über den Schlafenden aus. Glücklicherweise
hatte der Angeklagte in seiner Erregung den größten
Teil der äßenden Säure über die Kleidung des Lange
ausgegossen. Trotzdem erlitt dieser in der unteren
Gesichtshälfte schwere und äußerst schmerzhafte Ver-
brennungen. Auch an den Armen bildeten sich
unter der Einwirkung der Säure große Brandblasen,
an verschiedenen anderen Körperstellen löfte sich die
Haut in großen Stücken ab. Da sofort ärztliche
Hilfe zur Stelle war, gelang es, schlimmere Folgen
der Verbrennungen durch Anwendung geeigneter
Gegenmittel zu beseitigen, so daß L. jezt wieder
vollständig hergestellt ist. Nach Verübung dieser
Schandtat setzte sich der Angeklagte in aller Gemüts-
ruhe in ein auf dem Blake befindliches Reſtaurant,
wo er dann von einem Schußmanne festgenommen
wurde. Mit beispielsloser Gefühlsroheit äußerte er
noch zu dem Beamten, es wäre sehr schade, daß
die Säure nicht in die Augen gegangen sei. Vor
Gericht behauptete der Angeklagte, er könne sich auf
den Vorfall absolut nicht mehr besinnen, da er seiner-
zeit sinnlos betrunken gewesen wäre. Dem gegenüber
stand ein Geständnis, welches der Angeklagte vor
der Polizei abgelegt und später vor dem Untersuchungs-
richter wiederholt hatte. Außerdem ergab die Beweis-
aufnahme, daß K. bei Begehung der Tat wohl etwas
angetrunken, nicht aber sinnlos betrunken gewesen
war. Der Staatsanwalt beantragte mit Rücksicht
auf die im höchsten Grade rohe und verwerfliche
Tat des Angeklagten eine Gefängnisstrafe von einem
Jahre. Das Gericht hielt ebenfalls eine exemplarische
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Strafe für angebracht und erkannte deshalb dem
Antrage des Staatsanwalts gemäß.
Der Stadtrat in Gera hatte dem hiesigen
Panoramabefizer verboten, am Totenfeftsonntage sein
Panorama offen zu halten, da dieses eine Schau-
stellung sei. Das Minifterium hatte das Verbot
bestätigt. Da er troŋdem das Panorama an diesem
Tage offenbielt, erhielt der Besitzer eine Geldstrafe.
Schöffengericht und Landgericht sprachen ihn aber
frei. Die Panoramen fielen nicht unter die Be-
stimmungen wegen der äußeren Heilighaltung der
Sonntage und Festtage, und seien auch nicht ge-
eignet, die sonntägliche Stimmung des Publikums
zu beeinträchtigen.
Ein Gastwirt B. aus dem Rheinland
war auf Grund der örtlichen Steuerordnung für
neun Militärkonzerte mit 90 M. zur Luftbarkeits-
fteuer herangezogen worden. B. focht die Besteuerung
an, weil es sich um Darbietungen handle, bei denen
ein höheres Kunstinteresse obwalte. Der Bezirks-
ausschuß erkannte auf Abweisung der Klage, weil
vorliegende Luftbarkeiten von höherem Kunstinteresse
nicht in Frage kämen. Mögen auch Militärkapellen
befähigt sein, Musikaufführungen darzubieten, bei
denen ein höheres Interesse der Kunst obwalte, so
könne vorliegend von Musikaufführungen, bei denen
ein höheres Kunstinteresse obwalte, nicht die Rede
sein, weil die Konzerte in einem Gartenlokale ftatt-
fanden, wo die Leute hin- und hergingen und an
den Tischen Bier tranken. Diese Entscheidung focht
B. durch Revision beim Oberverwaltungsgericht an.
Dies erklärte die Revision für unbegründet. Zu
den Luftbarkeiten gehören nach Ansicht des Ober-
verwaltungsgerichts alle Veranstaltungen, welche nach
Absicht des Veranstaltenden dazu bestimmt und ge-
eignet sind, zu ergößen und zu unterhalten. Es
sei nicht rechtsirrtümlich, wenn der Bezirksausschuß
aus den Umständen, insbesondere der Unruhe der
Leute im Konzertgarten folgere, daß vorliegend ein
höheres Kunstintereffe nicht zur Geltung kommen konnte.
Zum Schüßenfeft in B. hatte sich auch eine
Sängergesellschaft eingestellt, die für ihre Vorträge
auf Grund verschiedener Sachverständigen-Gutachten
ein höheres Interesse der Kunft und, was vielleicht
die Hauptsache dabei war, Befreiung von der städtischen
Luftbarkeitssteuer beanspruchte. Zum Leidwesen der
Künstler war der Bürgermeister des Ortes ein un-
gemein prosaischer Mensch. Er kümmerte sich blut-
wenig um den Kunstschein, sondern verlangte von
den Künstlern die Steuern ebenso wie von ihren
Kollegen aus der anderen Fakultät, die gleich ihnen
zur Belebung des Schüßenfeftes gekommen waren;
denn die Gesangsvorträge fänden in einem stark
besuchten, öffentlichen Wirtschaftslokale und bei einem
fortwährenden Zu- und Abgange von Menschen statt.
Deshalb könne nach seinen Begriffen im vorliegenden
Falle von einem höheren Kunstintereffe keine Rede
sein. Wohl oder übel mußten die empörten Künstler
dem grausamen Mißachter ihrer Kunst den städtischen
Tribut entrichten. Jedoch klagten sie auf dessen
Wiederherauszahlung. Das Oberverwaltungsgericht
bezweifelte keineswegs die Künstlereigenschaft, wies
aber dennoch die Klage ab. Wenn musikalische oder
gesangliche Vorträge an Orten geboten würden, wo
fortgesett Unruhe und äußere Störungen eintreten,
könne naturgemäß weder bei den Vortragenden noch
bei den Zuhörern ein höheres Kunstinteresse vorwalten.
Elbe feld, 4. Auguft. Den Bock zum
Gärtner gemacht hatten einige Budenbesizer, die den
Gelegenheitsarbeiter Karl K. von Sonnborn während
des kürzlich stattgehabten Bundesschießens zum Be-
wachen ihrer auf dem Festplatz aufgestellten Verkaufs-
buden angestellt hatten. Der „Wächter“ benugte den
Vertrauensposten zu einer ungewöhnlich günftigen
Stehlgelegenheit. Er erbrach einige Buden und
stahl Wurst und Backwaren, Zigarren, Zigaretten
und andere Sachen. Die hiesige Strafkammer nahm
ihn deswegen in eine Gefängnisstrafe von vier
Monaten.