Der Komet 1180 – Seite 9

M. 1180. Schaustellungen, bei welchen ein höheres wissen- schaftliches oder künstlerisches Interesse nicht ob- waltet, feilbieten will, unterliegt der Besteuerung vom Gewerbebetriebe im Umher- ziehen, ohne daß dadurch die auf anderen Gesezen be= ruhende Besteuerung des aus diesem Gewerbebetriebe fließen- den Einkommens eine Aenderung erleidet.d Anm. Ein steuerpflichtiger Gewerbebetrieb liegt also nur bei Vorhandensein dieser Voraussetzung vor. Fehlt eines dieser Begriffsmerkmale, so ist er nicht steuerpflichtig. Ferner muß die der Besteuerung unterliegende Handlung eine fortgesette und erlaubte Erwerbstätigkeit dar- stellen. Ein steuerfreier Betrieb liegt vor, wenn die Absicht auf Gewinnerzielung fehlt, d. h. wenn die Handlung unentgeltlich oder bloß gegen Erstattung der Selbstkosten vorgenommen wird. Es muß ferner eine fortgesette Tätigkeit stattfinden. Steuerpflichtige Gewerbsmäßigkeit ist daher auch bei denjenigen Hand- lungen der Fall, die nur in der Absicht geschehen, vor- übergehend auf Wiederholung eine Erwerbsquelle zu schaffen. Dagegen ist dieselbe nicht der Fall bei ver- einzelten, durch besondere Gelegenheit hervorgerufenen und ihrem Gegenstand nach auf kurze Zeitdauer be= rechneten Unternehmungen, obwohl Gewinnerzielung beabsichtigt war. (Ausnahmsweise Feilbietung von 10 Stück Bildern der kaiserlichen Familie aus Anlaß der goldenen Hochzeit des Kaiserpaares.) Als Wohnort im Sinne dieſes § gilt der Ort der ständigen Niederlassung des Gewerbetreibenden. Dies bedeutet jedoch nicht, daß die Wohnungsnahme erfolgen muß, um jenen Ort immerwährend auf die Dauer zum Mittelpunfte seiner wirtschaftlichen Tätigkeit zu machen. Innerhalb des Wohnortes ist jeglicher Gewerbe- betrieb als stehender zu betrachten und steuerfrei, selbst wenn das Wandern von Haus zu Haus" stattfindet und der Ausübende dort keine gewerbliche Niederlassung besitzt. Bei Beurteilung des Begriffs gewerbliche Nieder- laffung im Sinne des Gesezes ist maßgebend, ob der Gewerbebetrieb in einem Lokale erfolgt, das zu dauerndem Gebrauch eingerichtet ist und von dem Ge- werbetreibenden beständig oder in regelmäßiger Wieder- fehr für die Zwecke des Gewerbebetriebes benutzt wird. In der Aufstellung von Verkaufsautomaten für die Dauer kann die Begründung einer der Besteuerung nach § 4 unterliegenden Zweigniederlassung erblickt werden. Vorgängige Bestellung bedeutet, daß die Bestellung der Ankunft des Gewerbetreibenden an dem Orte, wo die gewerbliche Tätigkeit entwickelt werden soll, voran- gegangen ist. Eine Bestellung, die durch das Erscheinen des Gewerbetreibenden, die Eröffnung und Ankündigung eines Gewerbebetriebs an einem Orte veranlaßt wird, ist nicht vorgängig und die Erledigung derselben eine der Steuerpflicht unterliegende Handlung, falls die weiteren Voraussetzungen des § 1 zutreffen. Steuer- pflichtig ist nach § 1 ausschließlich derjenige, der eine gewerbsmäßige Handlung in eigner Person vornimmt. Dies entspricht auch der in der Gewerbeordnung. § 60 d, Abs. 2, enthaltenen Vorschrift, daß im Gegen- saze zu dem stehenden Gewerbetriebe eine stellvertretende Tätigkeit für den Gewerbebetrieb im Umherziehen aus- geschlossen ist. Ein Feilbieten in eigener Person besteht auch darin, wenn der Geschäftsherr in seiner Anwesenheit Waren durch einen anderen verauktionieren läßt. Ist der Geschäftsherr dagegen bei Ausübung des Gewerbe- betriebes durch eine andere Person überhaupt nicht an- 15 Der Komet. weſend, ſo iſt er nicht ſteuerpflichtig. Erfolgt der Ge- werbebetrieb in seinem Auftrage und für seine Rechnung. so haftet er solidarisch mit dem anderen für die von diesem zu entrichtende Steuer, die Strafe und die Kosten nach § 19. Von der Tätigkeit des ein Gewerbe in eigner Person selbständig Ausübenden unterscheidet sich diejenige des Begleiters. Maßgebend ist hier, daß der Begleiter die gemeinschaftliche Handlung nicht auf eigene Hand selbständig in diesem Sinne ausübt, seine Unterſtügung des Geschäftsherin vielmehr in einer Weise erfolgt, daß der Geschäftsherr in der Lage bleibt, seine Herrschaft über den stattfindenden Gewerbebetrieb ohne weiteres zu betätigen. (Urteil des Oberlandesgerichts München vom 9. Juui 1896) Es schließt daher die Tatsache, daß ein Begleiter sämtliche Tatbestandsmerkmale des §1 in seiner Person erfüllt, die selbständige Steuer- pflicht der von ihm ausgeübten Handlung dann nicht in sich, wenn sich aus der Art der Vornahme ergibt, daß es sich nicht um eine vom Gewerbebetriebe des Schein- inhabers abgesonderte stellvertretende Tätigkeit handelt (z. B. abgesondertes in Abwesenheit des Scheininhabers stattfindendes Hausieren) sondern lediglich eine Unter- stügung des Gewerbetreibenden bei dem von ihm aus- geübten Gewerbebetriebe stattfindet. (Preuß. Kammer- gericht vom 7 Januar 1892 und 11. Oktober 1894.) Die Gehilfen dürfen keineswegs getrennt vom Inhaber des Erlaubnisscheines dem betr. Gewerbe nachgehen. A13 Tätigkeit eines Begleiters ist anzusehen: Das bloße Einsammeln von. Geld innerhalb des Gewerbe- betriebes, Einsommeln von Geldern für die Benugung des Kaussells, wenn sich der Scheininhaber auch einmal vorübergehend entfernt hat, Spielen der Drehorgel beim Karussell, Anzünden und Löschen von Lichtern usw. Nach §1 ist also das Feilbieten von im Deutschen Reiche selbst gewonnenen Erzeugnissen steuerfrei. Da gegen genießen die im Auslande felbstgewonnenen Produkte diese Befreiung nicht. Wer rohe Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft, des Obst- und Garten- baues im Umherziehen feilbieten will, bedarf keines Legitimations- aber eines Gewerbescheines, wenn er die Erzeugnisse nicht selbst gewonnen hat (fiehe § 2 der Ausf.-Verordnung). An- und Verkauf von Sand, Ton und Brennmitteln sind aber steuerfrei, obschon dieselben nicht zu den Erzeugnissen der Land- und Forstwirtschaft gerechnet werden. Unter Feilbieten ist im Gegensatz zum Aussuchen von Warenbestellungen nach § 1, Ziffer 3, das Anbieten von Waren zum Kauf bezw. Tausch unter gleichzeitiger Mitführung der Ware zur Ueberlassung an den Kauflustigen oder doch unter unmittelbarer Bereit- haltung zur sofortigen Lieferung zu verstehen. Auch ein Ausspielen von Waren kann ein Feilbieten sein. Ob dies oder eine Veranstaltung einer Schauſtellung darunter zu erblicken sei, hängt davon ab, ob besondere Veranstaltungen hinzutreten, die da auf berechnet sind, die Schaulust oder Spiellust anzureizen. (Urteil des Reichsgerichts vom 8. April 1886 und 15. Februar 1895.) Steuerpflicht wird nicht begründet, wenn der An- kauf entweder bei Kaufleuten oder in offenen Verkaufs- stellen erfolgt. Demnach ist der Ankauf bei Kaufleuten schlechthin steuerfrei, auch wenn er nicht in deren offenen Verkaufsstellen stattfindet. Der Ankauf unterliegt der Steuerpflicht, wenn er zum Zwecke des Wiederverkaufes erfolgt. Der Ankauf von Waren zur Deckung des täg- lichen Bedarfes oder zu sonstigen, den eigenen Bedürf nissen entsprechenden Zwecken ist daher abgesehen da- von, daß dann der Aufkauf nicht als gewerbsmäßig er- - erleichtert auf, denn er glaubte, mit der Bezahlung Bei diesen Worten wurde Schakaltſchok von seiner Schuld durchzukommen. " „Erhabener Schah", sagte er, Dein Sklave ist bereit, jede Summe zu zahlen, die Du festseßen wirft. Die Schuld ist zu geringfügig, drum laß es mir vergönnt sein, den Betrag doppelt oder dreifach zu erlegen." Ich will nur, was mir gebührt", erwiderte Azbeaz. Was Du mir verweigert haft, als ich arm und bedrängt war, verlange ich jezt. Ich weiß die Summe; es sind hundertundfünfzig Piafter, kein Deut mehr." Schakaltschok zählte mit zitternder Hand das Geld auf. is an Der „Gut", fuhr der Schah fort. Mit dem Schufter bist Du nun fertig, und es kommt an den Schah die Reihe. Dein Betragen war grausam, ungerecht und anmaßend; grausam als Bruder, ungerecht als Bürger, anmaßend in Worten und Taten. Schah muß Dich strafen. Ich nehme Dir die Stelle eines Hofjuweliers und ziehe Dein ganzes Vermögen ein. Du wirft die alte Bude des Schufters Azbeaz einnehmen und an seiner Stelle Schuhe machen. Ich habe gesprochen." troftloser Verzweiflung ergriffen. Er fiel auf die Knie und erhob bittend die Hände zu seinem Vruder. ,,Verzeihung" rief er, „Verzeihung für vergangene Fehler. Möge Deine Hoheit mir alles nehmen, nur mein Geld nicht. Ich kann keine Schuhe machen; Deine Hoheit bedenke, daß ich nie in meinem Leben welche gemacht habe." SNOTR „So lerne es", sagte der unbeugsame Azbeaz. Schakaltschok wurde aus dem Gemache geführt und man wachte darüber, daß des Schahs Befehl in Erfüllung ging. Unmittelbar darauf wurden die fünf Greise ein- geführt. Als sie von weitem den Schah auf seinem Masnad (Thron) erblickten, warfen sie sich nieder und schlugen den Boden mit den Stirnen. Kommt heran, Greise", sprach Azbeaz. „Es ift Zeit, Euch zu demütigen, wenn Ihr Euer Urteil gehört habt." Mehr tot als lebendig, mit gesenktem Haupte, ganz verhüllt in ihre Mäntel, traten ste näher. "Ihr erinnert Euch vielleicht", sprach der Schah, ,,was ich Euch einft vorausgesagt. Wir alle ahnten nicht, daß es so schnell in Erfüllung gehen würde. 912 Sette 7. stets steuerfrei. Kauft jemand folgter anzusehen ist Waren, um sie zu behalten, entschließt sich aber nach- träglich zur weiteren Veräußerung, so ist der Auftauf steuerfrei. Steuerpflichtig ist dagegen der Aufkauf von Waren, deren Feilbietung nicht der Besteuerung unterliegt (z. B. von Verzehrungsgegenständen des Wochen- marktverkehrs nach § 2 3iff 7. Steuerpflichtiges Aufsuchen von Warenbestell- ungen bedingt stets die Anwesenheit des Gewerbetreiben- den bezw. Aufsuchen in eigener Person. Annonzieren oder Zusendung von Prospekten gilt also nicht als Auf- suchen von Warenbestellungen. Dies ist auch der Fall, wenn ein Kauflustiger einen Gewerbetreibenden im Um- herziehen auffordert, mit Proben und Musterkarten ihn zu besuchen. hat it best instant Steuerfreiheit ist bei Aufsuchen von Warenbestellungen begründet, soweit sich diese als Ausfluß des mit einer gewerblichen Niederlassung verbundenen stehenden Ge- werbebetriebes darstellen (§ 2 Biff. 1a). sh Das Feibieten künstlerischer Leistungen ist nur edsteuerfrei, wenn ein hohes Intereffe der Kunst und Wissenschaft obwaltet. In Zweifelsfällen hat die Steuer- behörde die Entscheidung der Kreishauptmannschaft über die Wandergewerbescheinpflicht nach § 55 3iff. 4 der Gewerbeordnung auch für die Steuerpflichtigkeit als aus- schlaggebend anzusehen. e Veranlaßt ein Gewerbetreibender durch Zeitungs- annonzieren das Publikum, sich an einem bestimmten Tage zur Entgegennahme gewerblicher Leistungen an peinem Orte einzufinden, so liegt ein steuerpflichtiges Feilbieten gewerblicher Leistungen ohne vorgängige Bestellung vor. Eine zwischen dem Unternehmer gewerblicher, künst- lerischer Leistungen oder Schaustellungen und dem In- haber des betreffenden Lokals wegen Darbietung der legteren vorher getroffene Vereinbarung; namentlich in Bezug auf die Teilnahme am Ertrage des Eintritts- geldes usw. stellt ein steuerpflichtiges Unternehmen dar, weil dieses nicht die Wirkung einer vorgängigen Be= stellung befigt. an § 2 (wörtlich): Der Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen nicht zu unterwerfen sind: 1. Kaufleute, Fabrikanten und andere Personen, welche ein stehendes Gewerbe betreiben, sowie die in deren Diensten stehenden Reisenden, welche außerhalb des Ortes ihrer gewerblichen Nieder- laffung bezw. der gewerblichen Niederlassung ihrer Geschäftsherren a. Warenbestellungen suchen, wenn sie von den Waren, auf welche sie Bestellungen suchen, nur Proben oder Muster mit sich führen; b. Waren auftaufen, wenn sie die aufgekauften Waren nur behufs deren Beförderung nach dem Bestimmungsorte mit sich führen; 2. Diejenigen, welche ausschließlich im Marktverkehr oder in öffentlichen Ausstellungen die in § 1 unter 1-3 bezeichneten Arten des Gewerbe- betriebs ausüben; At 190 3. Gewerbetreibende, welche außerhalb ihres Wohn- orts bei öffentlichen Festen, Truppenzusammen= ziehungen und anderen außergewöhnlichen Ge- legenheiten solche Waren, hinsichtlich deren dies von den zuständigen Behörden gestattet ist, feil- bieten; 4. Gewerbetreibende, welche in nicht größerer Eat- fernung als 15 Kilometer vom Wohnorte a. selbstverfertigte Waren, welche zu den Gegen- Ihr fühlt, daß Ihr die Baftonnade verdient, daß Ihr Säcke seit, die man schlagen, alte Gewänder, die man ausklopfen muß. Ich könnte Euch einzeln die Barthaare ausrupfen lassen, Euch von Tor zu Tor betteln schicken, Euch zum Gespött derer machen, die Ihr einft verachtet. Hat Eure Aufführung nicht dies und noch mehr verdient? Sprecht, was habt Ihr zu Eurer Entschuldigung anzuführen?" "Was kann ich sagen?" ſprach der jüngste der Greise demütig und schlug den Mantel auseinander. "Ich wiege weniger als eine Unze Staub. Ich habe das Maß der Verworfenheit erfüllt. Maschallah! Die Wahrheit hat aus dem Munde Deiner Hoheit gesprochen. Ja, es ist nur zu wahr, wir sind fünf alte Sünder! Seit jenem Tage haben wir nicht aufgehört in den Stab zu beißen und unsere Fehler zu bereuen. Verzeihung, Verzeihung im Namen ihrer, die Deine Hoheit liebte, ihrer, die nun Tag und Nacht weint, da sie ihren Augapfel verloren." " Welchen Augapfel?" fragte Azbeaz plöglich milde. „Wer anders, als Deine Hoheit, tönnte das Herz des Mädchens gerührt haben!" Azbeaz ließ bei diesen Worten seine Rührung