Der Komet 1184 – Seite 8

Sette 6 Die Besteuerung des Wander- gewerbes. Von M. William. (Fortsetzung aus Nr. 1182.) II. Teil. Verordnung, die weitere Ausführung des Gesetzes über die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen vom 6. 7. 1881 und endlich Gesetz, die Abänderung einer Bestimmung der revidierten Städte- ordnung und Landgemeindeordnung, sowie die weitere Be- Steuerung des Wanderlagerbetriebes betr. vom 23. 3. 1880. 3u § 1 dieses Gesetzes: Das Wesentlichste dieses Gesezes ist die zum Schuße der in einer Gemeinde des Landes seßhaften Gewerbetreibenden vor der ihnen durch Wanderlager und Warenauktionen drohenden Schädigung getroffene Bestimmung, daß selbstständige Personen, welche fich nur vorübergehend im Gemeindebezirk aufhalten, bei mehr als dreimonatlicher Dauer dieses Aufenthalts, insoweit nicht besondere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, zu angemessenen Beiträgen zu den Gemeindelasten verpflichtet. werden können. In der Regel dehnen Inhaber von Wanderlagern ihren Aufenthalt in einer Gemeinde nicht über 3 Monate aus. § 2 lautet wörtlich: Wer außerhalb der Messen, Jahrmärkte und öffentlichen Ausstellungen ein Warenlager (Wanderlager) außerhalb seines Wohnortes ohne Begrün- dung einer gewerblichen Niederlaffung, gleichviel ob zum Verkaufe aus freier Hand oder im Wege der Versteigerung feilbietet und durch andere feilbieten läßt, hat, auch wenn er diesen Gewerbebetrieb als einen stehenden anmeldet, neben der Steuer für den Gewerbebetrieb im Umherziehen (Gesetz vom 1. Juli 1878) in jedem Orte, an welchem er das Geschäft betreibt oder durch Vermittelung eines ein- heimischen Verkäufers oder Auktionators betreiben läßt, eine für diese Gemeinde und von derselben zu erhebende, dem Jahresbetrage der vorerwähnten Steuer gleich hohe, jedoch die Summe von 60 Mt. nicht übersteigende Steuer für die Woche, beim Vertriebe aus freier Hand und wenn die Waren an einem Orte in mehreren Lokalen gleichzeitig oder nacheinander verkauft werden, für jedes Lokal besonders, eine gleiche Steuer aber für den Tag und für jedes einzelne Lokal beim Vertriebe durch Versteigerung in Vorauszahlung zu entrichten. Eine Teilung des Steuersages für einen fürzeren als einwöchentlichen bez. eintägigen Betrieb findet nicht statt. Dieser Steuer unterliegt auch derjenige, welcher inner- halb seines Wohnortes oder am Wohnorte seiner gewerb- lichen Niederlassung ein Wanderlager feilbietet, insofern die obwaltenden Umstände die Annahme begründen, daß die Verlegung des Wohnsizes an den Ort der Feilbietung oder die Begründung der gewerblichen Niederlassung nur vorüber- gehend erfolgt ist. Zu den steuerpflichtigen Wanderlagern sind Lager von Verzehrungsgegenständen, die zu den Gegenständen des Wochenmarktverkehrs gehören, nicht zu rechnen. § 3 legt denjenigen, welche ein nach § 2 steuerpflichtiges Geschäft beginnen oder nach Ablauf der Zeit, für welche die Steuer zu entrichten ist, fortsetzen oder wieder beginnen wollen, die Verpflichtung auf, davon vorher der Gemeinde- behörde des Ortes die vorgeschriebene Anzeige zu erstatten. ⚫ Harras. Erzählung von Elfriede Schönhagen. Du meinft, ich scherzte? O nein, sondern ich erkläre Dir hiermit im vollen Ernste, daß ich Harras weder verschenke noch verkaufe, er kommt mit nach B. in unser Heim." "Dabei hoffe ich stark", fügte Günter mit etwas weniger gereizter Stimme hinzu, ,daß Du von Deinem findischen Troy abläßt und mit der Zeit meinem alten treuen Harras und steten Begleiter ein wenig Sympathie entgegenbringft!" " Es ist weder Troß noch kindisch von mir", ant- wortete Lore mit fömollender Stimme, „aber genau so oft wie Du betonst, daß Harras mit nach B. ge- nommen werden soll, eben so oft sage ich Dir, daß ich es nicht dulden werde, denn ich mag keine Hunde iden. Ein leiden. Eine schwüle Pause entstand zwischen dem Brautpaar, während das Streitobjekt, ein selten schönes Exemplar der Griffonraffe, vor dem Kamin lag und mit klugen Augen bald seinen Herrn, bald deffen üben Slide Ga Braut ansah. Waren es die zwingenden Blicke Günters oder sagte es ihm sein Instinkt, er erhob sich plöt lich und stellte sich unmittelbar vor Lore hin, sie bittend anschauend. Aber die schlanken, weißen Mädchen- hände blieben hartnäckig im Schoße liegen und strichen Der Komet. Nach § 4 steht die Entscheidung über die Verpflichtung zur Entrichtung der Steuer, ferner ob ein feilgebotenes Warenlager als Wanderlager anzusehen ist 2c. der Ge= meindebehörde zu. § 5 bedroht denjenigen, der ein nach vorstehenden Bestimmungen steuerpflichtiges Geschäft beginnt, bez. über die Zeit, auf welche die Anmeldung und Vorauszahlung erfolgt ist, fortsett, ohne Erfüllung der in § 2 und § 3 genannten Verpflichtungen, mit einer Geldstrafe von 10 bis 100 Mart, Steuernachzahlung und Beschlagnahme der zum Gewerbebetriebe mitgeführten Gegenstände zwecks Sicherstellung der Steuer, Strafe und Kosten. Nach § 6 endlich kann das Finanzministerium für ge= wisse Gewerbsarten oder einzelne Fälle den Geschäftsbetrieb steuerfrei gestatten. Die Besteuerung des Gewerbebetriebs im Umher- ziehen in Bayern. In Bayern ist die Besteuerung des Wander- gewerbes nach den Gesezen vom 10. März 1879 und 20. Dezember 1897 geregelt. Das legtere Nr. 1184. Deutschen Reiche, welche bloß Messen und Jahr- märkte besuchen oder bloß auf Wochenmärkten Ver- zehrungsgegenstände feilbieten. Der Hausterfteuer unterliegen weiter: 2. Die umherziehenden Auffäufer mit Ausnahme der Inhaber stehender Gewerbe mit Wohnsitz oder Gewerbesitz im Deutschen Reiche und die Reisenden für solche inländischen Geschäfte, sowie die aus- ländischen ihnen vertrags- oder verordnungsgemäß gleichgestellten Reisenden, sofern sie nur bei Kauf- leuten, Produzenten oder in offenen Verkaufsstellen kaufen, dann die Auffäufer auf Messen und Jahr- märkten, endlich die deutschen Auffäufer auf anderen Märkten und die ausländischen Auffäufer von Ver- zehrungsgegenständen auf Wochenmärkten; 3. Die umherziehenden Musterreisenden mit Ausnahme der inländischen und diesen gleichgestellten aus= ländischen Reisenden in Druckschriften und Bild- werken, Wein, Leinen, Wäsche und Nähmaschinen, dann alle übrigen nur bei Kaufleuten in deren Geschäftsräumen oder nur bei Geschäftsleuten ihres Warenverbrauchs oder bloß auf vorgängige, aus- Geſe ſtellt eine infolge lenderungen an der Gesdrückliche Aufforderung Beſteffungen zagrmürften werbeordnung nötig gewordene Umgestaltung des zuerst erwähnten Gesetzes dar. Die Herausgabe des neuen Gesetzestertes, welcher zugleich einen um- geänderten Steuertarif enthält, erfolgte durch eine Ministeral-Bekanntmachung vom 23. Dezember 1897 (Gesetz- und V.-Bl. Seite 423). Das Gesetz behandelt die Besteuerung der Wander- lager und Wanderauktionen (Art. 15), die Besteuerung der übrigen Gewerbe im Umherziehen (Art. 1-14), und enthält hinsichtlich der Handhabung der Steuer (Art. 16-26) nähere Bestimmungen. Die Artikel 1, 2 u. 3, welche faft gleichen Wortlaut mit den §§ 1-3 des sächsischen Gesezes und dementsprechend gleiche Bedeutung haben, und Artikel 15 sezen für den Gewerbebetrieb i. Umher- ziehen eine Steuer für die Hausiergewerbe und eine folche für bie für die Wanderlager feft und unterscheiden zwischen Inländern und Ausländern. Außer den Staatssteuern unterliegen die beregten Gewerbe, ebenso wie die stehenden Betriebe, auch noch den Gemeindeumlagen am Wohnorte oder am Orte des Beginnes, dann an jedem Orte des Wander- lagers, ferner den Distriktsumlagen, den Kreisumlagen und den Abgaben für den gewerblichen Unterricht von den Wandergewerbescheinen.in 6-aid walls Von der Haustersteuer werden also betroffen: 1. Die umherziehenden Feilbieter, ausgenommen Personen mit Wohnsitz oder Gewerbesitz im Deutschen Reiche, welche bloß mit selbstgewonnenen Erzeug- nissen der Land- und Forstwirtschaft usw. oder bloß bei außerordentlichen Gelegenheiten, oder vom Schiff aus mit Eigenfabrikaten, oder auf 15 km von ihrem Wohnsize mit wochenmarktlichen Ver- zehrungsgegenständen und Eigenfabrikaten ihr Ge- schäft betreiben, dann die in- und ausländischen Reisenden mit Gold- und Silberwaren pp. und zulegt Personen ohne Wohn- oder Gewerbesig im nicht, wie Günter, der diese kleine Szene beobachtete nun annahm, liebkosend über des Hundes Kopf. Um den Streit zu schlichten, zeigte er lächelnd auf die Uhr: "Jezt noch dreiviertel Stunden und dann muß ich wieder fort." "Sag' 'mal, Liebling, glaubst Du, Professor Koch gab mir deshalb heute Nachmittag zwei Stunden Urlaub, damit wir uns erst faft eine Stunde um Harras Sein oder Nichtsein zanken können und jetzt gedenkst Du vielleicht die übrige Zeit noch zu schmollen?" „Ich Innig schmiegte sich Lore an Günter. bin Dir ja gar nicht böse, wenn ich mir auch feft vornehme, es zu sein; ich kann es einfach nicht!" „Sollst Du auch nicht sein, Lorelein, wir sind doch zwei vernünftige Menschen, ich Dr. med. Günter aurzeit noc Stassingt, zurzeit noch Assistent meines hochverehrten Lehrers Professor Koch und in einem Vierteljahre, so Gott will, würdevoller Ehemann.". Und dann beneidenswerter Landdoktor in B." warf Lore spöttisch ein. warf Lor "Weshalb mußtest Du Dich auch gerade nach B. melden, wo es weder ein Theater gibt, noch Konzerte stattfinden?" „Dafür hast Du dort Gottes schöne Natur, den der herrlichen Kunft. Urquell der 190 " Sins Die Illusion, daß ich mich, wie Du es tuft, an Naturschönheiten begeistere, muß ich Dir rauben. alle Bestellungssucher Messen und die deutschen Bestellungssucher auf andernen Märkten; 4. Die über 15 km von ihrem Wohnsize umherziehen- den Handwerker und Musiker; 5. Die umherziehenden Schausteller; 6. Die umherziehenden Gaureiter. Artikel 4 betrifft die Erhebung der Normal- und Betriebsanlage nach dem besonderen Tarif als Hausier fteuer, die Begleiter, namentlich Familienangehörige des Unternehmers, die für die Steuerberechnung, falls sie an den gewerblichen Arbeiten teilnehmen, auf Grund der Anleitung des Tarifs in Betracht kommen, und in Abs. 5 die Verbindung mehrerer unter verschiedene Tarifsäze fallende Gewerbe im Umherziehen, in welchem Falle der Unternehmer nach dem höchstbesteuerten zu veranlagen ist, sofern nicht Ziffer 5 des Tarifs gilt. Artikel 5 gewährt bei Betrieben geringerer Art deutschen Staatsangehörigen, die in der Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit im Umherziehen durch besondere Umstände beschränkt sind, Steuer- ermäßigung (Herabseßung der Normalanlage bis auf den 4. Teil 2c.), auch kann den Be- wohnern Orte oder Bezirke Bayerns. für einzelne Gegenstände oder Erwerbsarten eine solche eingeräumt werden. in eingearifes 2c. Die Steuerermäßigungen werden vorbehaltlich des Reklamationsrechts vom Rentamte bewilligt, bei dem auch die betr. Gesuche anzubringen sind; Gesuche ganzer Orte dagegen bei der Distriktsverwaltungs- behörde. ed Artikel 6 bestimmt die Vorauszahlung der Jahres- fteuer beim Geschäftsbeginn, sowie den Ort der Steuerpflicht. (Rentamt und Wohnsitz des Gewerbe- treibenden bezw. bei Mangel eines Wohnsizes in Bis jetzt habe ich mit dem besten Willen keine roman- tische Ader an mir entdecken können; ich gehe viel lieber zur Kunstausstellung als in Gottes freie Natur." is,,Dann gefällt Dir auch wohl die Photographie unseres Häuschens nicht besonders ?", fragte Günter, ein kleines Bild von dem Schreibtische nehmend. Er hatte es seiner Braut schon vor einigen Tagen ge- sandt, gleich nachdem er mit seiner Schwiegermutter in B. gewesen; bis heute hatte er vergeblich auf ein anerkennendes Wort darüber gewartet. Mama meint, Zimmer wären wohl genügend vorhanden, aber alle so schrecklich niedrig und klein", antwortete Lore ausweichend. isa? „Sooo?! Dieses efeuumsponnene Haus, von einem wunderbar schönen Rosengarten umgeben, ist aber seit heute morgen mein Eigentum, unser baldiges Neft", fügte er warm hinzu. „Es ist mir tausend- mal lieber als eine elegante, mit all' dem unnötigen Lurus ausgestattete Miets-Etage." deder dnspidised opinionis Drei Jahre waren seitdem verflossen. Drückende Augusthige lag über dem Flecken B. In der fühlen Weißbuchenlaube saß Frau Lore mit einer Handarbeit beschäftigt. Sie hatte nichts von ihrer Anmut ein- gebüßt; vielmehr hatte sich die Regel bei ihr bewahr=