Der Komet 1188 – Seite 10
1907-12-28 · Seite 10 von 52
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Sette 8.
die Arbeiter solcher Betriebe, die bloß im Umher
ziehen ausgeübt werden. Wenn aber ein Betriebssig
im obigen Sinne vorhanden sei, dann wäre es für
die Versicherungspflicht unerheblich, wenn die Betriebs-
tätigkeit in verschiedenen Orten vorgenommen werde.
Das gelte auch für Betriebe, wo Dampfteffel Ver-
wendung fänden. Auf Grund vorliegender Feft-
ftellungen habe der Bezirksausschuß mit Recht an-
genommen, daß der Dampfkarussellbesitzer keinen
stehenden Gewerbebetrieb habe. Daß sich seine
Wohnung, sein Kontor und seine Reparaturwerkstätte
das ganze Jahr in Riel seien, sei nicht entscheidend.
Ausschlaggebend sei, daß er weder eine Betriebs-
werkstätte noch ein sonstiges Unternehmen in Kiel habe.
Aus Vorstehendem ist zu ersehen, daß der dritte
Senat des Oberverwaltungsgerichts sein Urteil, wenn
man es so nennen will, genau nach dem Geseze
begründet und deshalb auch die eingelegte Berufung
abgelehnt hat.
Wir müssen es aus diesem Grunde schon dankbar
anerkennen, wenn sich die ernsthafte Tagespresse in
objektiver Weise einmal gründlich mit dieser Materie
befaßt. Der hier zutage tretende Mangel im Kranken-
versicherungsgesetz kann nicht genug gerügt werden,
wobei uns jede Mithilfe nur angenehm sein kann.
So wie die Sache jett liegt, ist sie mit unserer so
gerühmten Sozialpolitik schlecht in Einklang zu bringen.
Es wäre nur zu wünschen, daß recht weite Kreise
von diesem Mangel Kenntnis erhalten, desto eher ist
auf Abänderung zu hoffen.
W. L.
Der Komet.
der Detaillisten und Handwerker an ihre Privat-
fundschaft. Die Grossisten und Fabrikanten, sowie
alle diejenigen, die nicht für den Privatgebrauch
eines Schuldners, sondern für einen Gewerbebetrieb
Lieferungen haben, und die Handlungsagenten mit
ihren Provisionsforderungen sind etwas günstiger
gestellt, ihre Forderungen verjähren nach § 196 des
B.-G.-B., legter Absaz, erst nach 4 Jahren; also
würden jezt die Forderungen aus dem Jahre 1903
verjähren.
Außerdem verjähren in zwei Jahren Forderungen,
die im privaten oder geschäftlichen Leben von Be-
deutung sind, z. B. Gehaltsforderungen der Handlungs-
gehilfen, Lohnforderungen der Arbeiter, Forderungen
der Aerzte, Rechtsanwälte, Notare, Lehrer, Miets-
forderungen usw.
In vier Jahren verjähren Rückstände von
Zinsenforderungen, Renten, Pensionen, sowie die be-
reits oben erwähnten geschäftlichen Forderungen.
Jeder Geschäftsmann tut also im eigenften
Interesse gut daran, seine ausstehenden Forderungen
zu prüfen und die erforderlichen Schritte zu tun,
um sich vor dem Beginn der Verjährung zu schützen.
Die Verjährung wird laut § 208 des B.-G.-B.
unterbrochen, wenn der Schuldner dem Gläubiger
gegenüber den Anspruch durch Abschlagszahlung,
Zinszahlung, Sicherheitsleistung oder in anderer
Weise anerkennt. Die Verjährung wird ferner laut
§ 209 des B.-G.-B. unterbrochen, wenn der Be-
rechtigte auf Befriedigung oder auf Feststellung des
Anspruches, auf Erteilung der Vollstreckungsklausel
Nr. 1188.
wo
Weihnachten, das Fest der Nächstenliebe, eignet sich
ganz besonders hierzu, daher pflegt der mit diesem
Feft verbundene Trubel für derartige Spigbuben einen
guten Resonanzboden abzugeben. Es giebt ja nun
ich behaupte sogar, es ist die Mehrzahl viele
Menschen, bei denen es überhaupt nichts zu stehlen
gibt, aus welchem Grunde es schon einer gewissen
Geschicklichkeit bedarf, diejenigen zu ermitteln,
was zu „holen" ift. Wenn es nun den Dieben so
leicht gemacht wird wie hier, wo in einem Juwelier-
geschäft einer gewissermaßen Zauberkünstlerin
gelang, ein Kollier im Werte von 25,000 Mark
mit einem unechten im Werte von 15 Mark zu ver
tauschen, so ist dieses Kunststück offenbar ein Beweis,
daß Geschwindigkeit auch heute noch keine Hererei ift!
Der Juwelier verdient eben in diesem Jahre 'mal
25,000 Mart weniger, eine Summe, die genügen
würde, ein ganzes Dußend sich plagender Menschen
zufrieden zu stellen. Der Diebin, die auffallend nach
Parfüm gerochen haben soll, will man auf der Spur
sein; vielleicht führt der „Geruch" zu ihrer Festnahme.
Wie seltsam hebt sich hiervon die Tragödie eines
Arbeitslosen ab, der aus Verzweifelung darüber, seine
Kinder hungern zu sehen, davonläuft und in den
Wäldern der Oberspree verhungert aufgefunden
wird. Weihnachten, ein Fest der Nächstenliebe!
Ein Weg zu den Annahmestellen der Postpakete
während der Weihnachtszeit hat auch seine Besorder=
heiten. Der Andrang ist hier einfach unbeschreiblich.
Die Pakete türmen sich berghoch auf; man kann
nicht vor, nicht rückwärts. Da hilft weder Schimpfen
Welche Forderungen verjähren er auf Erlassung des Vollstreckungsurteils Klage noch klagen, nur ein gelegentlich losgelaffener Wit
mit dem Schlusse des Jabres
1907?
Unsummen Geldes gehen alljährlich dadurch ver-
loren, daß die Geschäftsleute es in so vielen Fällen
unterlassen, sich vor Verjährung ihrer Forderungen
zu schügen. Das wird von gewiffenlosen Schuldnern
ausgenutzt, und wird dann die unleugbar bestehende
Forderung verspätet geltend gemacht, so wird ihr
die Einrede der Verjährung entgegengesezt,
der Lieferant ist sein Geld los.
und
Für Geschäftsleute sind daher die Bestimmungen
des B.-G.-B. über Verjährung doppelt wichtig. Ge-
mäß der Vorschrift des § 196 des B.-G.-B., Biff. 1,
verjähren am 31. Dezember 1907 alle im Laufe
des Jahres 1905 entstandenen Forderungen von
Kaufleuten, Fabrikanten, Handwerkern und denjenigen,
welche ein Kunstgewerbe betreiben, für Lieferung
von Waren, Ausführung von Arbeiten und Be
sorgung fremder Geschäfte mit Einschluß der Aus-
lagen. Das ist der häufigste Fall: Die Forderungen
Stüße an ihrem Einsegnungsspruch, der auch im
Februar ihr Trautert gewesen war. Psalm 121:
"Ich hebe meine Augen auf zu den Bergen, von
welchen mir Hilfe kommt.
erhebt; auch der Erlaß eines Zahlungsbefehls genügt.
Es ist also allen Geschäftsleuten dringend an-
zuraten, alles zu tun, um die Verjährung zu unter-
brechen. Wer in 2 oder 21/2 Jahren seine Schuld
nicht getilgt und nicht einmal anerkannt hat, der
verdient gewiß keine Schonung.
Es ist ein weitverbreiteter, folgenschwerer Irrtum,
so heißt es im „Konfektionär", daß die Mahnung
die Verjährung unterbricht. Das ist nicht der Fall;
die Mahnung unterbricht die Verjährung nicht,
es ist dabei gleichgiltig, in welcher Form die Mahnung
erfolgt, ob persönlich oder durch eingeschriebenen
Brief oder durch einen Rechtnanwalt. Ferner ist zu
beachten, daß die Unterbrechung durch Zustellung
eines Zahlungsbefehles als nicht erfolgt gilt, wenn
später weder Klage erhoben, noch ein Vollstreckungs-
befehl nachgesucht wird.
Berliner Allerlei.
Wo der ehrliche Erwerb Erfolge nicht zu er
ringen vermag, tritt das Hochstaplertum in Aftion.
und die Weihnachtsgäfte benutzten die Nachmittagszüge.
Einer der letzten, der an den Verkaufsstellen
aller Art unten im Vestibül vorbeischritt, war Meister
Bremeyer.
Meine Hilfe kommt von
dem Herrn, der Himmel und Erde gemacht hat."
Wenn es wirklich einen allgütigen, gnädigen und
allmächtigen Gott gab, der Schatten über jedes Menschen
rechter Hand war, dann mußte er seine väterliche
Huld und Gnade dieser ringenden Frauenseele doch
zeigen. Bang suchend irrten ihre Augen von dem
fieberglänzenden Gesichte des Kranken fort
ба
blieben sie auf einem Wandspruche über dem Bette
hangen, der lautet: „Kommt her zu mir alle, die
ihr mühselig und beladen seid, ich will euch erquicken."
Matth. 11, 28.
Da fand sie die richtigen Worte. Ein heißes,
inniges Gebet quoll für die Genesung Georgs von
ihren Lippen.
Schnaubend und fauchend lief im neuen Ham-
burger Bahnhof der Sit ben-Uhr-Schnellzug ein. Die
Halle hatte sich von der verhältnismäßig
wenigen
Passagieren geleert,
denn wer nicht
unbedingt zu
reisen brauchte, der ließ es doch am Christabend,
Seine sonst so straffe Haltung hatte er
in dem letzten Jahre doch etwas eingebüßt und der
Kummer hatte tiefe Falten und Furchen durch sein
Gesicht gezogen. Er suchte die nächste Droschken-
haltestelle. Auch hier machte sich das Weihnachtsfeft
bemerkbar. Nur die paar Kutscher, die die Wach-
nummer hatten, standen mißmutig im Schneetreiben.
"Fahren Sie mich bitte nach dem Heiligengeist-
felde, Kutscher", sagte der Gaft aus der Provinzialstadt.
Froh, ein wenig in Bewegung zu kommen, schwang
dieser sich auf seinen Bock, den klapperigen Gaul
zur Eile antreibend.
Nach einer Viertelftunde waren sie da.
,,So, hier is et, Herr! Idk danke och villmals"
und schmunzelnd steckte er das reiche Trinkgeld ein.
Suchend sah sich Bremeyer um.
,,Wie komme ich aber zu den Wohnwagen?"
"Jehen Sie nur mang die Buden; dahinter
stehen die Wagens."
Mit stark Klopfendem Herzen suchte er in der
bezeichneten Reihe die rollende Wohnung seiner Kinder.
glättet zeitweise die schwizenden Gesichter auf. Doch
auch diese Zeit geht vorüber, um dem Neujahrs-
verkehr Plaz zu machen, wo die geplagten Postboten
zu neuen Anstrengungen herangezogen werden.
Das neue Jahr wird uns eine Pandorabüchse
neuer Steuern bringen. Die Regierung ist der
Meinung, wir könnten von unserem Ueberfluß noch
immer beträchtliche Summen in den Steuersäckel ab-
laden. Vor allem soll der Tabak herangezogen werden,
da der Deutsche pro Kopf und Jahr nur 1,6 Mark
Steuer hiefür zahlt, während England 6,3 Mark
und Frankreich sogar 9 Mark pro Kopf dem Steuer-
fiskus opfert. Diese Berechnungen sollen den Be-
weis erbringen, daß der Deutsche sein Glück über-
haupt nicht kennt, und wenn er erst zum vollen Ver-
fländnis dafür reif ist, dann wird er der doch
mit
so gern das Ausland zum Muster nimmt
Freuden die Steuern derartig vergrößern, daß er
auch im Tabat das Ausland zu übertreffen suchen
wird. Weihnachten, das Feft der Nächstenliebe.
Auch der Weihnachtsmarkt ist, wie eigentlich schon
seit Jahren, auch diesmal total verregnet. Das Ge-
Gleich würde er vor ihnen stehen. Ja, und dann ?
Neben ihm schritt eine Männergestalt. Er fragte,
wo er Schellers fände; er sei der Vater.
Ach liebe Zeit," sagte der Fremde in ehrlichem
Mitgefühl, „ift also doch das Schlimmste bei unserem
Das tut mir ja ganz
armen Kollegen eingetreten?
furchtbar leid."
,,Was sagen Sie da? Heftig drückte er den
Arm des Sprechers. Ist mein Schwiegersohn das?"
„Ja, lieber Herr, Sie wissen doch, daß Georg
Scheller an Lungen- und Rippenfellentzündung im
Eppendorfer Krankenhause liegt und Ihr plößliches
Kommen brachte ich
Ohne ihn weiter anzuhören oder etwas zu er-
widern oder zu fragen, stürzte Meifter Bremeyer
fort. Die Hoffnung, daß der Droschkenkutscher eine
Reftauration aufgesucht, erwies sich als trügerisch.
Erft am St. Pauli sah er einen anderen.
So schnell wie möglich nach dem Eppendorfer
Krankenhause!", befahl er.
Das Schreckliche, Entseßlichste war ja gar nicht
auszudenken! Daheim die schwerkranke Frau, von
der der Arzt gesagt hatte, die große Sehnsucht nach
ihren Kindern sei der Hauptgrund ihres Nervenleidens,