Der Komet 1188 – Seite 15

1907-12-28 · Seite 15 von 52

Der Komet 1188 – Seite 15 vom 1907-12-28 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 1188. -München. (Oberlandesgericht, Zivilsenat.) Wie aus der Schwurgerichtsverhandlung bekannt ist, hatte Niederhofer im Sommer 1904 in Hamburg bei der Firma Hagenbeck einen Elefanten zu Dressur- zwecken gekauft. Von dem Kaufspreise von 5000 Mt. wurden 3000 Mt. bar bezahlt und für den Rest Wechsel gegeben. Der Elefant langte am 7. Dezem ber 1904 in München an, verendete jedoch bereits am 29. Dezember. Als Todesursache wurde von Münchner Tierärzten eine Lungenentzündung be- zeichnet. Als bald darauf die Firma Hagenbeck wegen Bezahlung der ihr erwachsenen Transportkosten im Betrage von 270 mt, welche von Niederhofer verweigert wurde, gerichtlich vorging, stellte Nieder- hofer gegen Hagenbeck Widerklage auf Wandelung und machte geltend, daß Hagenbeck ihm ein gesundes zur Dreffur taugliches Tier zugesichert habe; dies sei jedoch nicht der Fall gewesen, denn der Elefant sei bereits frank in München angekommen. Demgegenüber ließ die Firma Hagenbeck geltend machen, daß der Elefant nur mit einer geringgradigen Leukämie be= haftet gewesen sei, Leukämie sei speziell bei den Elefanten eine Afklimatisationskrankheit, infolge der Versetzung aus der Tropengegend in kältere Land- striche verursacht, welche diese Tiere leicht überwinden, wenn sie sachgemäß behandelt werden. Dies sei aber hier nicht der Fall gewesen. Niederhofer habe das Tier zuerst in einem zu kalten, dann in einem überhigten Raume untergebracht, demselben eiskaltes Waffer zum Trinken gegeben, die Dressurversuche in der im Dezember sehr kalten, unheizbaren Zirkus- Manege vorgenommen und nicht in letter Linie dasselbe schwer mißhandelt. Nach umfangreichen Beweiserhebungen hatte das Landgericht München I die Klage der Firma Hagenbeck abgewiesen und der Wandelungs-Widerklage des Niederhofer stattgegeben. In der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandes- gerichte ließ die Firma Hagenbeck die Zuverlässigkeit der Münchner tierärztlichen Sachverständigen be- ftreiten, da ihnen wenigstens bei Elefanten" eine hinreichende Praxis fehle und berief sich auf die Gutachten der vernommenen allerdings nicht tier- ärztlichen Hamburger Sachverständigen, welche ein- hellig unfachmäßige Behandlung als Todesursache des Elefanten hinstellten. Das nun kürzlich verkündete Urteil lautete auf koftenfällige Zurückweisung der von Hagenbeck eingelegten Berufung. Ein für die gesamte Theater- und Artiften- welt interessanter Konzessionsstreit beschäftigte vor einigen Tagen das Schöffengericht zu Leipzig und wird vermutlich durch alle Instanzen geführt werden. Der Direktor des Haller-Ensembles, Hermann Haller, hatte vom Rate der Stadt Leipzig einen auf 100 Mt. lautenden Strafbescheid erhalten, weil er von Juni bis August 1907 im Zentraltheater am Thomasring selbständig Aufführungen veranstaltete, ohne im Besize der erforderlichen Konzession zu sein. (Gewerbe- ordnung § 32, 137, 8iffer 1.) Direktor Haller verlangte richterliche Entscheidung. In der Haupt- verhandlung gab er ohne weiteres zu, mit seiner Truppe während der genannten Zeit Vorstellungen gegeben zu haben. Er veranstaltete seit einer Reihe von Jahren in einer ganzen Anzahl deutscher Städte Theatervorstellungen, und nur in Leipzig habe er eine Beanstandung gefunden. Eine besondere Kon- zession sei nie nachgesucht worden, weil ja der Pächter des Theaters in Leipzig, Anton Hartmann, die Konzession befize und eine zweite doch nicht be= willigt werde. Ausgeschlossen sei es auch, daß ein Theaterdirektor während der Dauer des Gastspieles seine Konzession an den Direktor der Gastspieltruppe abtritt. Anton Hartmann habe als Direktor des Zentraltheaters das Haller-Ensemble für drei Monate engagiert. Die Spielerlaubnis war im allgemeinen für Hartmann erteilt. Hartmann war auch der Zensurbehörde gegenüber verantwortlich. Das Reper- toire hatte allerdings Haller zu bestimmen, der mit seinem ganzen Ensemble nach Leipzig kam. Hartmann stellte die Bühnenarbeiter und andere untergeordnete Der Komet. Kräfte, die Kaffe hatte ebenfalls Hartmann. Die Einnahme wurde so verteilt, daß Haller 60 pCt. und Hartmann 40 pCt. erhielt. Das Gericht ver- urteilte den Angeklagten Haller zur höchftzulässigen Geldstrafe von 300 Mark, da Haller schon einmal wegen der gleichen Uebertretung in Leipzig mit 50 Mark vorbestraft sei. Nach Ansicht des Gerichts war die höchste Strafe bei den Einkommenverhält- niffen Hallers niedrig genug. Das Schauspiel- unternehmen war ein selbständiges und daher kon- zessionspflichtig, Haller bekam 60 pCt., stellte das Personal und Repertoir, er konnte also nur allein als selbständiger Unternehmer in Betracht kommen. Die Direktion Hartmann war während der drei Monate als ausgeschaltet anzusehen. Wenn sich die übrigen Instanzen auf den gleichen Standpunkt ftellen, dürften Gaftspiele überhaupt unmöglich werden. Der Panoramabefizer Haberland hatte in der Karwoche in Königshütte sein Geschäft auf- gestellt und um das Publikum anzulocken, ließ er seine Drehorgel in Bewegung segen. Am Karsamstag war das Geschäft bis abends 6 Uhr geöffnet. Aus diesem Grunde sollte sich der Besizer gegen die Oberpräsidial-Verordnung über die äußere Heilig haltung der Sonn- und Feiertage vom 16. März 1904 vergangen haben, welche unter § 12 Absatz 2b be- sagt: „Am Donnerstag und am Samstag der Kar- woche sind verboten: Gesangs- und deklamatorische Vorträge, Schaustellungen von Personen, theatralische Vorstellungen urd alle Musikaufführungen, falls nicht der ernste Charakter gewahrt ist." Die Uebertretung wurde darin erblickt, daß er am Karsamstag Musik machen ließ, bei der der ernste Charakter nicht ge wahrt wurde. Das Landgericht in Beuthen sprach jedoch den Panoramabesizer frei mit der Begründung, daß eine Polizeivorschrift ungiltig sei, welche obiges Verbot für ganze (Tage ausspreche, die weder Sonn- noch Feiertage seien, wie es mit dem Grün- donnerstag und dem Osterheiligabend der Fall wäre. Die Kabinettsordre vom 7. Februar 1837 bezw. 9. Mai 1892 verleihe nur die Befugnis zum Erlaß von Verordnungen zum Schuße der äußeren Heilig- haltung der Sonn- und Feiertage. Gegen dieses freisprechende Urteil legte die Staatsanwaltschaft am Landgericht Beuthen Revision ein und verwies darauf, daß das Oberverwaltungsgericht derartige Berordnungen, die Beschränkungen für die ganze Karwoche aus- sprachen, für ungültig erklärt habe. Auch wurde betont, daß das Kammergericht ihre Gültigkeit für die Vorabende von Feiertagen anerkannt hätte. So z. B. die Beschränkung, daß an den Vorabenden des Bußtages, des Weihnachts- und Pfingstfestes Tanz- musiken nicht veranstaltet werden dürfen. Der erste Strafsenat des Kammergerichts verwarf dieser Tage die Revision der Staatsanwaltschaft. Es hundle sich, wurde in den Gründen ausgeführt, im vorliegenden Falle nicht um den Vorabend des Karfreitags und des ersten Ostertages, sondern um den ganzen Grün- donnerstag und den ganzen Karsonnabend (Ofterheilig- abend). Ein soweit gehendes Verbot diene nicht der äußeren Heilighaltung des Karfreitags und Ofter- sonntags. Es sei deshalb ungültig. Konnte also die Musik u. a. nicht für den Karsonnabend allgemein verboten werden, so sei H. mit Recht freigesprochen. Vereins-Nachrichten. General-Versammlung des ersten österreichischen Schaustellervereins „Die Schwalbe in Wien. Am 20. ds. Mts. hielt der erste österreichische Schau- stellerverein „Die Schwalbe" seine 7. General-Versammlung in Wien in der Jaroischauer Bierhalle im Prater ab. Der Obmann Herr Franz Pippa leitete vor Beginn der General-Versammlung eine Debatte ein, betreffend den Zusammenschluß mit den in der Gründung begriffenen Verband der österreichischen Kinematographenbefizer in Wien. Herr Pippa hob hervor, daß er den Zusammen- schluß in wirtschaftlichen Angelegenheiten auf das wärmste begrüße, und sehe er in einem gemeinsamen Zusammen- gehen die Lösung mancher Frage, wo man heute als ein- zelner Faktor machtlos dastehe. Auch habe er bereits vor Seite 13. längerer Zeit mit dem Wiener Volkssängerverein Fühlung genommen, um denselben zu bewegen, sich einer zentrali fierten Organisation anzuschließen, doch sei er bis heute zu feinem Endresultat gelangt. Ein weiterer Faktor, welchem ein besonderes Augen- merk gewidmet werden müsse um allen Schaustellern eine ruhigere Existenzbedingung zu schaffen, sei es, daß man endlich die Frage der Lizenzerteilung in Betracht ziehe, und dahin wirken müsse. daß statt der Lizenzen regelrechte Ronzessionen erteilt werden mögen. Es ist dies eine un- bedingte Notwendigkeit, da die österreichischen Schausteller nach Maria-Theresianischen Gesezen von den administrativen Behörden behandelt werden, da sie dem Vagabundengeset unterſtehen. (Beifall). Herr Stiller Brater unterstützte aufs wärmste die An- fichten des Obmanns und sieht nur in einem einheitlichen, fest zusammengeschlossenen Körper das Gelingen der vor= gebrachten Wünsche, und erblickt für die Zukunft, daß es möglich sein werde, mancher Beschwerde abzuhelfen event!. ganz zu Falle zu bringen. Herr Karl Seidl meinte, daß Konzessionen auf Lebenszeiten anzustreben wären. Obmann Pippa weist darauf hin, daß es allgemein böses Blut mache, daß bereits bei keinem Schausteller dessen Name auf einer Firmatafel oder sonstwo sichtbar gemacht werde. Es werden die Schaustellungen mit allen möglichen Namen versehen und der Name des Besizers stets ver- borgen, aus welchem Grunde sei aber unerfindlich. Man müsse eben beachten, daß die von früher hergebrachten Unfitten für die Zukunft wegbleiben, um auch bei den Behörden das Vertrauen zu gewinnen, daß sie es mit an- ständigen Gewerbsleuten zu tun haben. Herr Rise wat glaubt, daß sich die Behörden niemals etwas vorschreiben lassen werden, so lange statt der be= stehenden Vorschriften nicht neue Geseze geschaffen werden. Hr. Abert sagte, daß er aus den Reden der einzelnen Herren vernommen habe, daß man dahin gravitiere, den Kon- zessionszwang einzuführen, dies werde aber erst möglich sein, wenn eine Genossenschaft geschaffen werde, welche mit den diesbezüglichen Arbeiten und einem vom Handels- ministerium befugten Genossenschafts- Instruktor betraut werde. Ein Verein wird nach österreichischem Gesez niemals bei Erteilung von Konzessionen zu einer eventuellen Aeußerung beigezogen, wohl aber eine gewerbliche Genoffen- schaft, welche als Halbbehörden gelten. Ist nun eine der- artige Genossenschaft einmal geschaffen, entfällt wohl von selbst die Anwendung des Vagabundengesetzes, da jede Genossenschaft dem Gewerbegesetz unterstehen muß. Herr Abert gab dann die einschlägigen Ratschläge wie dies zu geschehen hat. Es wurde nun zur eigentlichen Generalversammlung geschritten. Der Schriftführer Herr Karl Seidl brachte nun das legte Versammlungsprotokoll zur Verlesung, welches von der Versammlung verifiziert wurde. Der Kassier Herr Anton Schmidt erstattete den Rechenschaftsbericht, welcher an die Anwesenden verteilt wurde. Herr Luzenberger-Linz stellte den Antrag, dem Kassierer Decharge zu erteilen, was geschah. Es wurde, nachdem der gesamte Ausschuß sein Amt niedergelegt hatte, die Neuwahl vorgenommen und wurden folgende Herren gewählt: Franz Pippa, Obmann, Jakob Feigl, stellv. Obmann, Anton Schmidt, Kassier, Karl Seidl, Schriftführer; zu Ausschüssen die Herren: Josef Stiller, Louis Geni und Karl Risewat; zu Beiräten die Herren: Rudolf Franz und Franz Solar; zu Zensoren die Herren: Georg Rupp und Karl Pezold. Die Herren nahmen die Wahl an. Herr Jos. Stiller ersucht zum Schluffe die Herren nochmals fest und einig zusammenzuhalten, denn nur in der Einigkeit und Brüderlichkeit liegt das Wohl unseres Standes. Der Obmann schließt die Generalversammlung und gibt der Hoffnung auf ein fröhliches Wiedersehen Ausdruck. A. A. Verein Friede S Ħ B SITZ Melz 10.5.19 12.5 Friede" Verein reis. Schausteller Handelsleute und Berufs- genossen. Siz: Meh. Protokoll der außerordentlichen Generalversammlung vom 20. Dez., abgehalten im Vereinslokal, Gartenstraße 49. Anwesend waren 34 Mitglieder. Der erste Vorsigende, Herr Christian Wilhelm sen., eröffnete unter herzlicher Begrüßung der Erschienenen um 8/4 Uhr die Versammlung, dankte für das zahlreiche Erscheinen, und ging dann zur Tagesordnung über. 1. Das legte Protokoll wurde verlesen und ohne Einwendung angenommen. 2. Beratung der Statuten- änderung; dieselben wurden paragraphweise durch beraten und nach lebhafter Debatte mit großer Majorität angenomen. 3. Verschiedenes: Die Mitglieder, die mit ihren Bei- trägen bezw. Sterbegeld noch im Rückstande sind, werden hiermit nochmals aufgefordert, dieselben bis zur nächsten Versammlung an den Rassierer Herrn Jeschanowsky, Gast-

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