Der Komet 1188 – Seite 15
1907-12-28 · Seite 15 von 52
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Nr. 1188.
-München. (Oberlandesgericht, Zivilsenat.)
Wie aus der Schwurgerichtsverhandlung bekannt ist,
hatte Niederhofer im Sommer 1904 in Hamburg
bei der Firma Hagenbeck einen Elefanten zu Dressur-
zwecken gekauft. Von dem Kaufspreise von 5000 Mt.
wurden 3000 Mt. bar bezahlt und für den Rest
Wechsel gegeben. Der Elefant langte am 7. Dezem
ber 1904 in München an, verendete jedoch bereits
am 29. Dezember. Als Todesursache wurde von
Münchner Tierärzten eine Lungenentzündung be-
zeichnet. Als bald darauf die Firma Hagenbeck
wegen Bezahlung der ihr erwachsenen Transportkosten
im Betrage von 270 mt, welche von Niederhofer
verweigert wurde, gerichtlich vorging, stellte Nieder-
hofer gegen Hagenbeck Widerklage auf Wandelung
und machte geltend, daß Hagenbeck ihm ein gesundes
zur Dreffur taugliches Tier zugesichert habe; dies sei
jedoch nicht der Fall gewesen, denn der Elefant sei
bereits frank in München angekommen. Demgegenüber
ließ die Firma Hagenbeck geltend machen, daß der
Elefant nur mit einer geringgradigen Leukämie be=
haftet gewesen sei, Leukämie sei speziell bei den
Elefanten eine Afklimatisationskrankheit, infolge der
Versetzung aus der Tropengegend in kältere Land-
striche verursacht, welche diese Tiere leicht überwinden,
wenn sie sachgemäß behandelt werden. Dies sei
aber hier nicht der Fall gewesen. Niederhofer habe
das Tier zuerst in einem zu kalten, dann in einem
überhigten Raume untergebracht, demselben eiskaltes
Waffer zum Trinken gegeben, die Dressurversuche in
der im Dezember sehr kalten, unheizbaren Zirkus-
Manege vorgenommen und nicht in letter Linie
dasselbe schwer mißhandelt. Nach umfangreichen
Beweiserhebungen hatte das Landgericht München I
die Klage der Firma Hagenbeck abgewiesen und der
Wandelungs-Widerklage des Niederhofer stattgegeben.
In der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandes-
gerichte ließ die Firma Hagenbeck die Zuverlässigkeit
der Münchner tierärztlichen Sachverständigen be-
ftreiten, da ihnen wenigstens bei Elefanten" eine
hinreichende Praxis fehle und berief sich auf die
Gutachten der vernommenen allerdings nicht tier-
ärztlichen Hamburger Sachverständigen, welche ein-
hellig unfachmäßige Behandlung als Todesursache des
Elefanten hinstellten. Das nun kürzlich verkündete
Urteil lautete auf koftenfällige Zurückweisung der von
Hagenbeck eingelegten Berufung.
Ein für die gesamte Theater- und Artiften-
welt interessanter Konzessionsstreit beschäftigte vor
einigen Tagen das Schöffengericht zu Leipzig und
wird vermutlich durch alle Instanzen geführt werden.
Der Direktor des Haller-Ensembles, Hermann Haller,
hatte vom Rate der Stadt Leipzig einen auf 100 Mt.
lautenden Strafbescheid erhalten, weil er von Juni
bis August 1907 im Zentraltheater am Thomasring
selbständig Aufführungen veranstaltete, ohne im Besize
der erforderlichen Konzession zu sein. (Gewerbe-
ordnung § 32, 137, 8iffer 1.) Direktor Haller
verlangte richterliche Entscheidung. In der Haupt-
verhandlung gab er ohne weiteres zu, mit seiner
Truppe während der genannten Zeit Vorstellungen
gegeben zu haben. Er veranstaltete seit einer Reihe
von Jahren in einer ganzen Anzahl deutscher Städte
Theatervorstellungen, und nur in Leipzig habe er
eine Beanstandung gefunden. Eine besondere Kon-
zession sei nie nachgesucht worden, weil ja der
Pächter des Theaters in Leipzig, Anton Hartmann,
die Konzession befize und eine zweite doch nicht be=
willigt werde. Ausgeschlossen sei es auch, daß ein
Theaterdirektor während der Dauer des Gastspieles
seine Konzession an den Direktor der Gastspieltruppe
abtritt. Anton Hartmann habe als Direktor des
Zentraltheaters das Haller-Ensemble für drei Monate
engagiert. Die Spielerlaubnis war im allgemeinen
für Hartmann erteilt. Hartmann war auch der
Zensurbehörde gegenüber verantwortlich. Das Reper-
toire hatte allerdings Haller zu bestimmen, der mit
seinem ganzen Ensemble nach Leipzig kam. Hartmann
stellte die Bühnenarbeiter und andere untergeordnete
Der Komet.
Kräfte, die Kaffe hatte ebenfalls Hartmann. Die
Einnahme wurde so verteilt, daß Haller 60 pCt.
und Hartmann 40 pCt. erhielt. Das Gericht ver-
urteilte den Angeklagten Haller zur höchftzulässigen
Geldstrafe von 300 Mark, da Haller schon einmal
wegen der gleichen Uebertretung in Leipzig mit
50 Mark vorbestraft sei. Nach Ansicht des Gerichts
war die höchste Strafe bei den Einkommenverhält-
niffen Hallers niedrig genug. Das Schauspiel-
unternehmen war ein selbständiges und daher kon-
zessionspflichtig, Haller bekam 60 pCt., stellte das
Personal und Repertoir, er konnte also nur allein
als selbständiger Unternehmer in Betracht kommen.
Die Direktion Hartmann war während der drei
Monate als ausgeschaltet anzusehen. Wenn sich
die übrigen Instanzen auf den gleichen Standpunkt
ftellen, dürften Gaftspiele überhaupt unmöglich werden.
Der Panoramabefizer Haberland hatte in der
Karwoche in Königshütte sein Geschäft auf-
gestellt und um das Publikum anzulocken, ließ er
seine Drehorgel in Bewegung segen. Am Karsamstag
war das Geschäft bis abends 6 Uhr geöffnet. Aus
diesem Grunde sollte sich der Besizer gegen die
Oberpräsidial-Verordnung über die äußere Heilig
haltung der Sonn- und Feiertage vom 16. März 1904
vergangen haben, welche unter § 12 Absatz 2b be-
sagt: „Am Donnerstag und am Samstag der Kar-
woche sind verboten: Gesangs- und deklamatorische
Vorträge, Schaustellungen von Personen, theatralische
Vorstellungen urd alle Musikaufführungen, falls nicht
der ernste Charakter gewahrt ist." Die Uebertretung
wurde darin erblickt, daß er am Karsamstag Musik
machen ließ, bei der der ernste Charakter nicht ge
wahrt wurde. Das Landgericht in Beuthen sprach
jedoch den Panoramabesizer frei mit der Begründung,
daß eine Polizeivorschrift ungiltig sei, welche obiges
Verbot für ganze (Tage ausspreche, die weder
Sonn- noch Feiertage seien, wie es mit dem Grün-
donnerstag und dem Osterheiligabend der Fall wäre.
Die Kabinettsordre vom 7. Februar 1837 bezw.
9. Mai 1892 verleihe nur die Befugnis zum Erlaß
von Verordnungen zum Schuße der äußeren Heilig-
haltung der Sonn- und Feiertage. Gegen dieses
freisprechende Urteil legte die Staatsanwaltschaft am
Landgericht Beuthen Revision ein und verwies darauf,
daß das Oberverwaltungsgericht derartige Berordnungen,
die Beschränkungen für die ganze Karwoche aus-
sprachen, für ungültig erklärt habe. Auch wurde
betont, daß das Kammergericht ihre Gültigkeit für
die Vorabende von Feiertagen anerkannt hätte. So
z. B. die Beschränkung, daß an den Vorabenden des
Bußtages, des Weihnachts- und Pfingstfestes Tanz-
musiken nicht veranstaltet werden dürfen. Der erste
Strafsenat des Kammergerichts verwarf dieser Tage
die Revision der Staatsanwaltschaft. Es hundle sich,
wurde in den Gründen ausgeführt, im vorliegenden
Falle nicht um den Vorabend des Karfreitags und
des ersten Ostertages, sondern um den ganzen Grün-
donnerstag und den ganzen Karsonnabend (Ofterheilig-
abend). Ein soweit gehendes Verbot diene nicht der
äußeren Heilighaltung des Karfreitags und Ofter-
sonntags. Es sei deshalb ungültig. Konnte also
die Musik u. a. nicht für den Karsonnabend allgemein
verboten werden, so sei H. mit Recht freigesprochen.
Vereins-Nachrichten.
General-Versammlung
des ersten österreichischen Schaustellervereins
„Die Schwalbe in Wien.
Am 20. ds. Mts. hielt der erste österreichische Schau-
stellerverein „Die Schwalbe" seine 7. General-Versammlung
in Wien in der Jaroischauer Bierhalle im Prater ab.
Der Obmann Herr Franz Pippa leitete vor Beginn
der General-Versammlung eine Debatte ein, betreffend den
Zusammenschluß mit den in der Gründung begriffenen
Verband der österreichischen Kinematographenbefizer in
Wien. Herr Pippa hob hervor, daß er den Zusammen-
schluß in wirtschaftlichen Angelegenheiten auf das wärmste
begrüße, und sehe er in einem gemeinsamen Zusammen-
gehen die Lösung mancher Frage, wo man heute als ein-
zelner Faktor machtlos dastehe. Auch habe er bereits vor
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längerer Zeit mit dem Wiener Volkssängerverein Fühlung
genommen, um denselben zu bewegen, sich einer zentrali
fierten Organisation anzuschließen, doch sei er bis heute zu
feinem Endresultat gelangt.
Ein weiterer Faktor, welchem ein besonderes Augen-
merk gewidmet werden müsse um allen Schaustellern eine
ruhigere Existenzbedingung zu schaffen, sei es, daß man
endlich die Frage der Lizenzerteilung in Betracht ziehe, und
dahin wirken müsse. daß statt der Lizenzen regelrechte
Ronzessionen erteilt werden mögen. Es ist dies eine un-
bedingte Notwendigkeit, da die österreichischen Schausteller
nach Maria-Theresianischen Gesezen von den administrativen
Behörden behandelt werden, da sie dem Vagabundengeset
unterſtehen. (Beifall).
Herr Stiller Brater unterstützte aufs wärmste die An-
fichten des Obmanns und sieht nur in einem einheitlichen,
fest zusammengeschlossenen Körper das Gelingen der vor=
gebrachten Wünsche, und erblickt für die Zukunft, daß es
möglich sein werde, mancher Beschwerde abzuhelfen event!.
ganz zu Falle zu bringen. Herr Karl Seidl meinte, daß
Konzessionen auf Lebenszeiten anzustreben wären.
Obmann Pippa weist darauf hin, daß es allgemein
böses Blut mache, daß bereits bei keinem Schausteller dessen
Name auf einer Firmatafel oder sonstwo sichtbar gemacht
werde. Es werden die Schaustellungen mit allen möglichen
Namen versehen und der Name des Besizers stets ver-
borgen, aus welchem Grunde sei aber unerfindlich. Man
müsse eben beachten, daß die von früher hergebrachten
Unfitten für die Zukunft wegbleiben, um auch bei den
Behörden das Vertrauen zu gewinnen, daß sie es mit an-
ständigen Gewerbsleuten zu tun haben.
Herr Rise wat glaubt, daß sich die Behörden niemals
etwas vorschreiben lassen werden, so lange statt der be=
stehenden Vorschriften nicht neue Geseze geschaffen werden. Hr.
Abert sagte, daß er aus den Reden der einzelnen Herren
vernommen habe, daß man dahin gravitiere, den Kon-
zessionszwang einzuführen, dies werde aber erst möglich
sein, wenn eine Genossenschaft geschaffen werde, welche mit
den diesbezüglichen Arbeiten und einem vom Handels-
ministerium befugten Genossenschafts- Instruktor betraut
werde. Ein Verein wird nach österreichischem Gesez niemals
bei Erteilung von Konzessionen zu einer eventuellen
Aeußerung beigezogen, wohl aber eine gewerbliche Genoffen-
schaft, welche als Halbbehörden gelten. Ist nun eine der-
artige Genossenschaft einmal geschaffen, entfällt wohl von
selbst die Anwendung des Vagabundengesetzes, da jede
Genossenschaft dem Gewerbegesetz unterstehen muß. Herr
Abert gab dann die einschlägigen Ratschläge wie dies zu
geschehen hat.
Es wurde nun zur eigentlichen Generalversammlung
geschritten. Der Schriftführer Herr Karl Seidl brachte
nun das legte Versammlungsprotokoll zur Verlesung, welches
von der Versammlung verifiziert wurde. Der Kassier
Herr Anton Schmidt erstattete den Rechenschaftsbericht,
welcher an die Anwesenden verteilt wurde.
Herr Luzenberger-Linz stellte den Antrag, dem
Kassierer Decharge zu erteilen, was geschah.
Es wurde, nachdem der gesamte Ausschuß sein Amt
niedergelegt hatte, die Neuwahl vorgenommen und wurden
folgende Herren gewählt: Franz Pippa, Obmann, Jakob
Feigl, stellv. Obmann, Anton Schmidt, Kassier, Karl Seidl,
Schriftführer; zu Ausschüssen die Herren: Josef Stiller,
Louis Geni und Karl Risewat; zu Beiräten die Herren:
Rudolf Franz und Franz Solar; zu Zensoren die Herren:
Georg Rupp und Karl Pezold. Die Herren nahmen die
Wahl an.
Herr Jos. Stiller ersucht zum Schluffe die Herren
nochmals fest und einig zusammenzuhalten, denn nur in
der Einigkeit und Brüderlichkeit liegt das Wohl unseres
Standes. Der Obmann schließt die Generalversammlung
und gibt der Hoffnung auf ein fröhliches Wiedersehen
Ausdruck.
A. A.
Verein Friede
S
Ħ
B
SITZ
Melz
10.5.19 12.5
Friede"
Verein reis. Schausteller
Handelsleute und Berufs-
genossen. Siz: Meh.
Protokoll
der außerordentlichen Generalversammlung
vom 20. Dez., abgehalten im Vereinslokal,
Gartenstraße 49.
Anwesend waren 34 Mitglieder.
Der erste Vorsigende, Herr Christian
Wilhelm sen., eröffnete unter herzlicher Begrüßung der
Erschienenen um 8/4 Uhr die Versammlung, dankte für
das zahlreiche Erscheinen, und ging dann zur Tagesordnung
über. 1. Das legte Protokoll wurde verlesen und ohne
Einwendung angenommen. 2. Beratung der Statuten-
änderung; dieselben wurden paragraphweise durch beraten
und nach lebhafter Debatte mit großer Majorität angenomen.
3. Verschiedenes: Die Mitglieder, die mit ihren Bei-
trägen bezw. Sterbegeld noch im Rückstande sind, werden
hiermit nochmals aufgefordert, dieselben bis zur nächsten
Versammlung an den Rassierer Herrn Jeschanowsky, Gast-