Der Komet 1189 – Seite 11

Nr. 1189. Der Komet. das Effen durch meinen Burschen wieder zurück- | Landgericht zurück, weil die Verordnung nur von bringen, da ich im Laden keine Tische hatte und es bequemer fand, am ersten Weihnachtsfeiertage an einem gedeckten Tische zu essen. Ich begab mich also mit meiner Familie nach meinem Gasthause, mußte mich aber, als alles Klopfen und Rufen nichts half, wieder mit meinen Angehörigen in den Laden begeben, um die inzwischen falt gewordenen Speisen unseren hungerigen Mägen anzuvertrauen. Als gegen 6 Uhr abends sich die Straßen wieder belebten und die Geschäfte und Wirte wieder öffneten, machte auch ich wieder meine Schauftellung dem Publikum zugänglich und arbeitete bis nachts 2 Uhr. Am anderen Morgen stellte ich meinen Logier- wirt zur Rede, warum er uns am vergangenen Nachmittag auf unser Rufen und Klopfen nicht ge- öffnet habe. Da sah er mich erstaunt an und sagte: "Signoria! feid Ihr denn nicht Christiani; Natale ist doch die Nacità di Jesu Bambino, die muß doch geheiligt werden!" 790 sd 196 stolquitops Bildenums pingutasustertalabispred disc Aus dem Gerichtssaale. Strat Düsseldorf. Der Portier eines hiesigen Kinematographentheaters, Josef Korff, hatte sich im Sinne des Paragraphen 175 des St.-G.-B. vergangen. Er ist wegen solcher Vergehen bereits sechsmal be- straft worden und erhielt jezt eine Zuchthausstrafe von drei Jahren. Aachen. Für umherziehende Handelsleute von großer Bedeutung ist eine kürzlich von dem hie- figen Schöffengerichte getroffene Entscheidung. Der 33jährige Megger und Handelsmann Nikol. K. von hier war angeklagt, in hiesiger Stadt sich dadurch der Uebertretung des Paragraphen 33 der Polizei- verordnung vom 28. Oktober 1899 schuldig gemacht zu haben, daß er in den Gitraßen mit feinem Hand: farren Handelsstellen eingenommen habe, ohne dazu die angeblich notwendige polizeiliche Erlaubnis nach- gesucht zu haben. Nach dieser Polizeiverordnung soll die Erlaubnis nötig sein, auch wenn der Händler einen Wandergewerbeschein besißt. Der Angeklagte beftritt seine Schuld und behauptete, auf Grund seines Wandergewerbescheins zum freien Handeln in der Stadt berechtigt zu sein. Eine bestimmte öffentliche Handelsstelle nehme er bei Ausübung seines Gewerbes nicht ein, vielmehr schiebe er fchiebe er feinen Stoffarten durch die Straßen, um und da das zu ihm hinkommende kaufende Publikum zu bedienen und seinen Karren wieder weiter zu schieben. In solchem Falle sei für den Besitzer eines Wandergewerbescheines eine besondere polizeiliche Erlaubnis überflüssig. Das Gericht schloß sich dieser Anschauung an und sprach den Angeklagten frei. Die Kosten des Verfahrens wurden der Staatskasse auferlegt. Krefeld. Gegen die Vorschrift einer Polizei- verordnung aus dem Jahre 1897 sollte sich Herr Troisi, Direktor eines hiesigen Variétés, vergangen haben. Die betr. Vorschrift untersagt nämlich jungen Leuten unter 16 Jahren den Besuch von solchen Variététheatern, in denen geistige Getränke verabfolgt werden, vorausgesetzt, daß ein höheres Intereffe der Kunft nicht obwaltet. Herr Troisi, dessen Vorstellungen nach sachverständigem Urteile als Ganzes auf höheres Kunstinteresse keinen Anspruch machen können, wenn auch gewiffen Einzelleistungen das Interesse für höhere Kunst nicht abgesprochen werden kann, verschleißt in seinem Theater auf eigene Rechnung Bier. Die erfte Instanz, die sich unseres Erachtens nach auf den Standpunkt stellte, daß nur dann jungen Leuten unter 16 Jahren der Besuch von Variété-Vorstellungen verboten ist, wenn leytere in Gaft- und Schankwirt- schaften dargeboten werden, kam zu einem freisprechen- den Urteil. Die zweite Instanz jedoch erblickte in dem Gebaren des Herrn Troisi einen Verstoß gegen die eingangs erwähnte Vorschrift und verurteilte den- felben. Das Kammergericht hob kürzlich das Ürteil auf und verwies die Angelegenheit nochmals an das solchen Theatern spreche, die in Gafts und Schank- wirtschaften Vorstellungen geben zur Hebung des Bier- konsums, und das treffe hier nicht zu. Weil nun nicht jeder Theaterdirektor, der einmal geistige Ge- tränke verabreichen läßt, im Sinne der Verordnung nicht als Gaft oder Schankwirt betrachtet werden kann, dürfte auch das Landgericht zu einem frei- sprechenden Urteil gelangen. Folgende wichtige Gerichtsentscheidung, die für einen Teil unserer Leser von Interesse sein dürfte, entnehmen wir der „Deutschen Juristen-Zeitung" in Berlin: Wer auf auswärtigen Wochenmärkten andere als die zu den Wochenmarktsartikeln gehörigen Gegen- stände feilbietet, bedarf eines Wandergewerbescheines. Angeklagter wohnt in R. und betreibt dort ein offenes Kurzwarengeschäft. Er hat an verschiedenen Tagen auf dem Wochenmarkte zu B. mit Filz- und Leder- schuhen gehandelt, die nicht zu den Gegenständen des Wochenmarktverkehrs gehören. Der gemietete Markt- ftand ist keine gewerbliche Niederlassung. Die Aus- nahme des § 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 tommt dem Angeklagten nicht zugute. Der Steuer im Umherziehen ist der befreit, der aus- Von schließlich im Marktverkehre Waren feilbietet. Der Marktverkehr, welchem der Wochenmarktverkehr zu- gehört, unterscheidet sich von dem sonstigen gewerb- lichen Handelsverkehr u. a. dadurch, daß zu diesem Verkehre nur Waren bestimmter Art zugelassen sind. Daraus folgt, daß, wenn das Feilbieten im Markt- verkehre durch § 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 für steuerfrei erklärt wird, auch nur die zum tklärt wird, auch nur b Marktverkehre zugelassenen Waren dabei in Betracht kommen können, da ein Marktverkehr im Sinne der Gewerbeordnung bezüglich anderer Waren nicht statt- findet. Dem ist auch in der Ausführungs-Anweisung des Finanzministers vom 27. Aug. 1896 zu Nr. 4 IV wer auf aus- wärtigen Wochenmärkten andere als die zu den Wochen- markısartikeln gehörigen Gegenständen feilbieten will, eines Gewerbescheines Ausdruck gegeben, wo es heißt, daß, wer a Glaubte der An- zu brauchen, weil er von der Gemeinde einen Stand gemietet hatte, so te, to befand er ſið in er sich in einem Irrtum über das geklagte, einen Gewerbe nicht lösen er Strafrecht, der seine Bestrafung nicht ausschließt. (Urteil des Ferienftraffenats 1 S. 667/07 vom 30. Juli 1907.) In Bochum erschienen am 20. Dezember um die Mittagsstunde plöglich die Richter einer Straf fammer, der Staatsanwalt usw. in einem Panopti fum. Vor der Straffammer hatte sich am genannten Tage der Besiger des Panoptikums unter der Be- schuldigung, unzüchtige Bilder vorgeführt zu haben, zu verantworten. Es handelte sich bei den Vor- führungen um nackte Darstellungen des gesunden und franken Menschen. Um sich von der Art der Bilder zu überzeugen, begab sich das Gericht in das Panop tikum. Nach der Wiederaufnahme der Verhandlung beantragte der Staatsanwalt 50 Mark Geldstrafe; es seien unter den Bildern tatsächlich eine ganze Anzahl, die einen unzüchtigen Charakter hätten. Die Strastammer schloß sich nicht der Ansicht des Staats- anwalts an und sprach den Angeklagten frei. In der Begründung wurde ausgeführt, es fomme je weilig auf die Umstände an, unter denen derartige Vorführungen stattfänden. Jm vorliegenden Falle habe das Gericht nicht die Ueberzeugung gewinnen können, daß die Bilder einen anstößigen Eindruck machten und auf die Gitten verderblich wirkten. 19m19 Vermischtes. star Dölbeln. Die Direktion des Löwentheaters Fichtner, das im Hinterhaus des Schüßenhauses wieder Winterquartier bezogen hat, teilt uns mit, daß die Löwin Gretchen, welche in Dresden zur Vogelwiese am 30. Juli v. J. zwei männliche Löwen geworfen hatte, sie aber nicht annahm, sodaß die mit Tod hier am 9. v. M. wiederum drei be abgin nicht jodaß jungen Tiere Seite 9. Löwen das Leben geschenkt hat und zwar eins männ lichen und zwei weiblichen Geschlechts. Die Tiere, welche sich einer tadellosen Gesundheit erfreuen, werden von der Mutter selbst genährt, sodaß begründete Aussicht besteht, dieselben am Leben zu erhalten. Gewiß ein schönes, wenn auch etwas verfrühtes Weihnachtsgeschenk für Herrn Fichtner. In Enns (Oberösterreich), woselbst die Beruset'sche Menagerie zurzeit weilt, wurde ein Wolf von einer Hyäne total zerriffen. Geschäftliches. Minimar als Löschmittel für Schaußtellungen. III. Frost type der Minimar-Handfeuerlösch-Apparate. Jm vorigen Artikel haben wir die gewöhnlichen Apparate der Minimar-Apparate Bau: Gesellschaft beschrieben. Diese würden speziell für Schaustellungen kaum in allen Fällen genügen, weil wir in unserm Gewerbe, namentlich zur Winterszeit, den Witterungsunbilden fast mehr wie andere ausgesetzt sind und häufig Frost aushalten müssen, der den Inhalt der Apparate gewöhnlicher Art zum Ge- frieren bringt und sie unbrauchbar macht. Die Minimar- Apparate-Bau-Gesellschaft hat diese Möglichkeit, die ja auch bei manchen anderen Branchen zutrifft, in Betracht gezogen und Apparate konstruiert, die frostsicher sind. Dies wird erreicht sowohl durch eine besondere Flüssigkeit, welche die Natronlösung ersetzt, als auch durch den Koylensäure-Erreger, der bei diesen Apparaten in Pulverform angewandt wird. Bon diesen frostbeständigen Kälte-Apparaten - sog. Type G werden, um den verschiedenen Anforderungen des Frostwiderstandes zu genügen, drei Arten hergestellt und zwar Type G I, solche, die bei 15 Grad noch nicht gefrieren, G II, die 28 Grad aushalten und Type G III, Apparate, die sogar bi 45 Grad dem Frost noch wider- stehen. Durch diese Füllungsveränderungen, welche das Produkt zahlreicher und langjähriger Versuche sind, wurde erreicht, daß die Minimar-Handfeuerlösch-Apparate auch dort den ihnen innewohnenden immensen Wert behalten, wo mit der Gefahr des Frostes zu rechnen ist. In wie danfenswerter Weise die Minimar-Apparate- Bau-Gesellschaft mit diesen Typen gerade dem Verlangen unserer Schausteller entgegenkommt, das können nur unsere Kollegen voll ermessen. Befinden doch gerade wir uns während der langen Winterszeit auf der Fahrt, sind dort den ganzen Unbilden der Witterung ausgesezt und haben schon manchen recht scharfen Frost zu erdulden gehabt, wobei das Geschäft trotzdem seinen Gang gehen mußte. Bei der leichten Art unserec Bauten und Wohnungen empfinden wir die Kälte nur umsomehr, und da diese Feuer.ösch= Apparate vielfach in Gängen, an Zeltstreben, in Ställen 2c. hängen müssen, so ist die Gefahr des Einfrierens natürlich sehr oft vorhanden. Die Kälte-Apparate gefrieren nicht und bleiben auch bei einem Frost von über 40 Grad ge= brauchsfähig. Es sei aber besonders darauf hingewiesen, daß diese frostsicheren Typen nicht etwa aus Chlorfalcium, Kalzidum, oder anderen Stoffen bestehen, noch mit solchen vermischt sind, welche das Feuer eher gefährden als löschen würden, denn diese sind zum Teil hy rostopisch, zum Teil schädlich und können für das Schaustellergewerbe nicht in Betracht kommen. Brach bisher bei länger währendem Frost in unseren Aufbauten 2c. ein Feuer aus, so waren Hab und Gut meist verloren und troß Feuerversicherung durch Stilliegen 2c. ein großer Schaden entstanden, weil die Wasserstellen zu- oder eingefroren waren und eine wirksame Bekämpfung des Feuers sich nicht ermöglichen ließ. Untätig und ver- zweifelt mußten wir zusehen, wie die Flammen gierig aufzehrten, was bei milderer Temperatur leicht zu retten gewesen wäre. Nicht, daß wegen des scharfen Frostes kein Waffer zu erhalten war, nein, aber bei un'eren leichten und leicht brennbaren Bauten ist weit mehr als bei anderen Brandobjekten die größte Eile in der Bekämpfung nötig. Ehe eine Wafferstelle aufgefunden, das vielleicht zolldicke Eis aufgeschlagen und das Wasser durch die ebenfalls ge= frorenen Schläuche und Rohre getrieben ist, haben die Flammen solche Ausdehnung erhalten, doß an eine Rettung der abgebrannten Gegenstände nicht mehr zu denken ist. Hier ist Minimax imstande großen Segen zu stiften. Er hängt innerhalb und außerhalb unserer Wohn- und Schau- stätten, überall leicht zu erreichen, bei Hiße oder Frost gleich funktionsfähig und ehe die Feuerwehr alarmiert und angerückt ist, arbeitet Minimax, löicht das Feuer, oder verhindert wenigstens die weitere Ausdehnung, wo die Flimme schon vor dem ersten Eingreifen zu sehr an- gewachsen war. Wo Mangel an Wasser ist. wegen Dürre oder Frost, wo verstopfte Rohre, undichte Schläuche, zerbrochene Wagenräder und so manche andere Zufällig teiten das Eingreifen der Sprißen hindern überall ist Minimar der erste, versagt nie und greiit energisch ein, bei entstehenden Feue n so, daß Flamme und Gefahr rasch gänzlich beseitigt werden.