Der Komet 1189 – Seite 9

Str. 1189 als in den §§ 17-21 vorgeschrieben (Abs. 2). Das Einschreiten des Gerichts Der Komet. ten bes deribts ohne vorwirtschaft, des Garten- und Obfibaues, der 1. Wer rohe Erzeugnisse der Land- und Forst- läufige Festsetzung der Strafe durch die Regierung erfolgt, wenn der Beschuldigte entweder in Haft ist, oder in Preußen keinen Wohnsiz hat, sonstige Gründe vorliegen, oder der Angeschuldigte hierauf verzichtet (Abs. 3). Nach § 28 ift bei den gerichtlichen Entscheidungen hinsichtlich der Höhe der in den §§ 17, 18, 19 und 21 vorgeschriebenen Geldstrafe die von der Regierung festzuseßende Jahressteuer zu Grunde zu legen (Abs. 1). Anm: Als Milderungsgründe können bei Be- urteilung der Uebertretung außer dem guten Rufe des Angeschuldigten und dessen offenem Geständnis, Gesetzes= untunde, die mangelnde Absicht einer Gewerbesteuer- hinterziehung, ferner die Geringfügigkeit des Gewerbe- betriebes nach seiner Art und Dauer und die dürftigen Bermögensumstände des Angeschuldigten, sowie die durch Festsetzung der vollen gesetzlichen Nachsteuer demselben erwachsenden unverhältnismäßigen Nachteile betrachtet werden. § 29 betrifft die Beschlagnahme der mitgeführten Gegenstände in den in den §§ 18-21 gedachten Fällen. Anm. Der Minister kann die Beschlagnahme der Transportmittel allgemein untersagen. Das gelöste Geld für die im unerlaubten Handel verkauften Waren fann nicht beschlagnahmt werden. Die Beschlagnahne darf nur den Zweck erfüllen, Geflügel- und Bienenzucht im Umherziehen feilbietet, bedarf nach der Gewerbeordnung (§ 59, Nr. 1) feines Wandergewerbescheins, auch wenn er die feilgebotenen Erzeugnisse nicht selbst gewonnen hat, bedarf aber in diesem Falle eines Gewerbescheins (Gewerbe- fteuerscheins). Ob die Erzeugnisse zu den Dbbie rohen" zu rechnen sind oder nicht, kommt für die Besteuerung überhaupt nicht in Betracht, sondern nur für die Frage, ob der Händler eines Wandergewerbescheins bedarf oder nicht. II. (Ersetzt durch die Anm. 9 zu § 2 s. S., abgedruckt in Nr. 1 Erlaffes 15. Dezember 1896.) III. Wer das Musikergewerbe ohne vorgängige Bestellung nur innerhalb eines Umkreises von 15 km um seinen Wohnort ausübt, bedarf des vom eines Wandergewerbeſcheins, unterliegt aber nicht der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen. (Schluß folgt.) Wormser Brief. Eine für Schaustellerkreise wichtige Sache scheint fich gegenwärtig in der Entscheidung zu befinden. Es den Beweis der firaſbaren Handlung utid die Entrichtung ſollen nämlich im beffifchen Miniftigine der nigen der Steuer, Strafe und Kosten zu sichern. Auch die sonstigen polizeilichen Organe, welche nicht zu Hilfs= beamten bestellt sind, dürfen Beschlagnahmen in Haufier- kontraventionssachen vornehmen. (Erlaß vom 14.5.1884.) § 30 besagt, daß eine Straffeftsetzung der Re- gierung bei Untersuchung usw. wegen der in § 25 bezeichneten firafbaren Handlungen nicht stattfindet. § 31 spricht von den Funktionen der vor- maligen Finanzdirektion für die Provinz Hannover und von der Direktion für die direkten Steuern in Berlin, § 32 von der Anwendung der Vor- schriften des Gesetzes über die Verjährungsfristen bei öffentlichen Abgaben vom 18. Juni 1840 auf das gegenwärtige Gesez, und. § 33 betrifft die Uebergangsbestimmungen. zu Wort kommen, welche für ersten Feiertage an Weihnachten, Ostern und Pfingsten ein- treten. Hessen ist der frömmften Staaten einer; auch im fonntäglichen Schaustellerbetrieb. Dieser lettere be- ginnt in Hessen nachmittags um 3 Uhr, wogegen 3. B. in der „fröhlichen" Pfalz nach Beendigung des Vormittags-Gottesdienstes, d. i. von 11 Uhr ab, alle Geschäfte in Betrieb gesezt werden können. Ich für meine Person kann es nicht verstehen, was Geschäft und Religion mit einander zu tun haben, denn schon mehr als einmal habe ich die Beobachtung gemacht, daß die frömmsten Leute noch lange nicht die bravften find. Jeder Staat und jedes Stäätchen, jede Stadt und jedes Städtchen hat eigene Gesetze und wieder ausgedehnte Berklausulierungen und Aus- nahmebestimmungen. Wie gar oft ereignet es sich, daß im einigen deutschen Reiche" an einem Ort etwas erlaubt wird, was am andern Ort verboten ist. Und nun einmal respektiert werden, die Staatsgefeße müſſen auch wenn sie noch so widersprechender Natur im einigen Deutschland sind, wenn auch der gewöhn- doliche, d. h. nicht getrübte Untertanenverstand, meint, daß die Gesetze jedem gegenüber gleich gehandhabt werden sollen. Zwischen Gesetz und Anwendung der sog. Ausführungsbestimmungen ist oft ein solcher ift oft ein Zur Ausführung des preußischen Gesetzes vom 3. Juli 1876 ift an Stelle der außer Kraft ge- setzten bisherigen Anweisung vom 3. September 1876 eine neue Anweisung vom 27. Auguft 1896 ge= treten. Nach Punkt 1 derselben unterliegen im allgemeinen alle diejenigen Gewerbebetriebe, zu denen nach den Vorschriften der Reichsgewerbeordnung ein Wandergewerbeschein erforderlich ist, auch der Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen. Nach Punkt 2 finden, abgesehen von den be- sonderen Bestimmungen inbetreff der Angehörigen außerdeutscher Staaten nur folgende Ausnahmen ftatt: verlauten laffen, packe ich meine Koffer und gehe auf und davon!" Künstler und besonders die Künstlerinnen müssen ihm | Ihnen noch, sobald Sie auch nur eine Silbe darüber gezeigt werden wie die Stiefeln des alten Benjamin Franklin, die Schnupftabaksdose Friedrichs des Großen, wie die Hosenträger Napoleon des Ersten. O Hum- bug, dein Entdecker war entweder ein halber Idiot oder ein genialer Gauner 1" Madame Eugenie Toussaint lachte über den rede- gewandten Impresario, der die Augen wie in Ver- zückung verdrehte, als er auf den Erfinder des ame- rikanischen Humbugs zu sprechen tam.s Verehrteste Frau", fuhr Mr. Dayton fort, „Sie können in meiner Seele lesen, Sie wissen es, was ich leide, daß ich nicht in die Welt hinausschreien darf, durch alle Gazetten verkünder, die Zeile zu 25 Cents: Eugenie Toussaint ist nur ein nom de guerre, hinter diesem verbirgt sich in Wahrheit eine die durch deutsche Reichsgräfin, eine geborene Erlaucht, eine unglückliche -" 10Die Künstlerin wurde sofort wieder ernst. "Bitte, nicht weiter, Mr. Dayton. Mein Name ift Eugenie Toussaint; vergessen Sie das niemals, bitte! Unter diesem Namen bin ich bekannt ge- worden und was früher war, ist nicht Ihre Sache und nicht Sache des Publikums. Und das sage ich Aber, Madame, reden Sie doch nicht so naiv, das dürfen Sie ja gar nicht. Wozu haben wir denn einen Kontrakt geschlossen?" " Ah, richtig, der Kontrakt. Aber ich versichere Sie, Mr. Dayton, seit einigen Tagen verspüre ich ein äußerst schmerzhaftes Ziehen in meiner rechten Seite. Ich befürchte, mich befällt in meinen jungen Jahren schon ein rheumatisches Leiden. Aber kein Wunder auch in den zugigen Stallgängen und Gar- deroben 0020 tena fleht auf dem Sv - Sette 7. Gegensaz, daß man sich verwundert frägt, warum man eigentlich Gesetze macht, wenn sie so verschiedenartig ausgelegt werden. Es muß wohl wahr sein, daß es keine Regel ohne Ausnahme gibt, denn sonst ist es nicht zu Groß- verſtehen, daßß eine Theatergeſellſchaft im herzogtum Heffen, in welchem an den vorgenannten drei hohen Fefttagen jegliche Schaustellung verboten ift, eine Vorstellung gibt? Der Einwand, daß es sich um ernfte, dem Fefttagscharakter entsprechende Darbietungen handle, ist wohl nicht stichhaltig. Denn wenn dieser Einwand gelten soll, so wäre es doch wohl selbstverständlich, daß dann jedem Unternehmen, welches seine Vorstellungen dem Feiertagscharakter anpaßt, die betreffende Genehmigung erteilt werden sollte. Und dies ist doch gewiß für fast alle Vor- stellungsgeschäfte eine Kleinigkeit. Betrachten wir einmal beispielsweise ein Rine- matographentheater. In dieser Hinsicht kann wohl nicht beftritten werden, daß gerade bei diesen ein dem in Frage kommenden Feiertage entsprechendes Pro- gramm sehr leicht zusammenzustellen ist. Es existieren so viele Films der verschiedensten Fabrikanten, deren Vorführung den Zuschauer in religiösere Stimmung zu versetzen geeignet sind, als der pomphaftefte Gottes- dienst. So viel ich weiß, ist das „Thalia-Theater", welches hier einen ständigen, ausschließlichen Kine- matographenbetrieb ausübt, wegen Spielens am ersten Weihnachtsfeiertag mit einem Strafmandat bedacht worden; auf Grund der bestehenden Geseze mit Recht, denn eine Genehmigung der Vorstellungen wurde nicht nachgesucht, konnte also auch nicht erteilt werden. Barum nun wurde eine solche Genehmigung nicht nachgesucht? Weil auf Grund der bestehenden Gesetze die Erteilung einer solchen als unmöglich er- achtet und demnach ein diesbezügliches Ansuchen als zwecklos erachtet wurde. Dem Berichterstatter ist vor Jahren (es können ungefähr zehn Jahre sein) hier in Worms eine ähnliche Sache passiert. Am ersten Pfingstfeiertag gab im „Elephanten" ein Phonograph, damals noch eine Neuheit, Vorstellungen und zwar mit Erlaub- nisschein, dem sogenannten Stempelbogen. Eine Ein- gabe um Erlaubnis hatte ich, weil mir die Ein- tretung aussichtslos erschien, nicht gemacht. Ich war nun der Ansicht, daß das schöne Wort ,,Gleiches Recht für alle" auch für mich resp. meine phono- graphischen Darbietungen gelte und produzierte mich auch, und zwar mit dem Erfolge, daß ich arretiert wurde. Natürlich mußte ich Strafe zahlen, was ja eigentlich unausbleiblich war. Soviel mir bekannt ift, hat seit jenem Pfingsttage in Worms auch keiner- lei Vorstellung an einem der in Betracht kommenden Fefttage mehr stattgefunden. sechs Kindern, von denen keins einst sagen darf, daß der Papa eine rheumatische Schulreiterin nach Amerika gebracht Madame Toussaint lachte wieder. „Beruhigen Sie sich, teurer Mr. Dayton, mit dem Rheumatismus ist es nicht so schlimm, und be- vor wir in Chicago spielen, werde ich schon die ge- wünschte kleine Sensation erdacht haben; mir schwirrt so Verschiedenes durch den Kopf. Vorläufig will ich noch einige Tage auf ein verehrliches Publikum und die hohen Bierhundert von Cleveland und Umgegerd eine kleine Attraktion ausüben, indem ich den guten Leuten den Familienschmuck der Affeburg-Fürstenthal zeige und zwar vorerst ein Perlenkollier, wie ein zweites in Amerika wohl kaum exiftiert, das ein Ritter Aufſeburg aus den Türfenländern mitgebracht haben Sehen Sie hier, Mr. Dayton!" Eugenie Toussaint öffnete den Deckel eines un- verschlossenen Schmuckkaftens und entnahm demselben eine lange Schnur von Perlen von vollendeter Schön- heit und außergewöhnlicher Größe. at Um Gottes Willen, Madame, ich will Ihnen ja in jeder Weise entgegen kommen! Aber das dürfen Sie mir nicht antun und sich vom Rheuma- soll. Mein Renommee, meine tismus befallen lassen. Eriftenz dem Spiel ich wäre der Lächer- lichkeit verfallen! Eine Schulreiterin, jung, schön, Rheumatismus ! grazios und Gibt es etwas Beschämenderes auf der Welt?! Und Mr. Dayton, der erste Zirkusmanager der Vereinigten Staaten, hat eine solche Nummer importiert! Nein, Madame, Sie müssen Erbarmen haben mit mir und meinen " Seit langer Zeit trug ich sie nicht", fügte die Reiterin mit bebender Stimme hinzu. Nach einem alten deutschen Sprichwort bedeuten Perlen Tränen, msde estaran romenti sta8 niem