Der Komet 1190 – Seite 8

Seite 6. Punkt 6, Abs, 3. Ausländische (nichtdeutsche) Gewerbetreibende, welche in einem deutschen Staate ihren Wohnsitz oder eine gewerbliche Niederlassung haben, werden, je nachdem dies in Preußen oder einem anderen deutschen Staate der Fall ist, ersteren- falls nach den Grundsägen unter 1, legterenfalls nach denjenigen unter 2 behandelt. Punkt 6, Abs. 4. Inbetreff anderer aus- ländischer Gewerbetreibender, bei denen die zu 3 vorstehend bezeichnete Voraussetzung nicht vorhanden ift, denen aber etwa vertragsmäßig die gleiche Be- handlung mit deutschen Gewerbetreibenden zustehen sollte, würde hieraus ebenfalls die Anwendbarkeit der unter 2 entwickelten Grundsäge folgen. Punkt 16. Die Angehörigen außerdeutscher Staaten, welche weder ihren Wohnsitz noch eine ge- werbliche Niederlassung in einem deutschen Staate haben, können zur Steuer nicht herangezogen werden, wenn sie sich in Preußen darauf beschränken, a) Handel (Aufkauf und Verkauf von Waren und Suchen von Warenbestellungen) auf Messen und Jahrmärkten zu treiben (§ 3, Nr. 3), b) Waren auf Wochenmärkten anzukaufen, c) Verzehrungsgegenstände (nicht Handwerker- waren und dergl.), welche zu den Gegen- ständen des Wochenmarktverkehres gehören, auf Wochenmärkten feilbieten (§ 3, Nr. 4), d) innerhalb eines Bezirks von nicht über 15 km diesseits der preußischen Grenze, wo die zu- ständige Behörde dies gestattet hat, selbst- gewonnene Erzeugnisse und selbstverfertigte Waren, welche zu den Wochenmarktsgegen- ständen gehören, feilzubieten (§ 3, Nr. 5). Das preußische Gesetz betr. die Besteuerung des Wanderlager - Betriebes vom 27. Februar 1880. § 1. Wer außerhalb seines Wohnortes und ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung die Waren eines Wanderlagers von einer festen Verkaufsstätte aus feilbieten will, hat vom 1. 4. 1880 ab neben und unabhängig von der Steuer für den Gewerbebetrieb im Umherziehen (Gesetz v. 3. 7. 1876) in jedem Orte, in welchem er das Geschäft betreibt oder durch Vermittelung eines daselbst einheimischen Verkäufers oder Auktionators betreiben läßt, eine nach den folgenden Vorschriften für die Gemeinden bezw. Kreise zu erhebende Steuer zu entrichten. Durch die Erfüllung der gesetzlichen Förmlich- Die Perlen der Schulreiterin. Von Signor Saltarino. (Schluß.) Ein schlankgewachsener Mann, im Anfang der dreißiger Jahre stehend, wurde vom Schreiber in das Zimmer gewiesen. Sein Anzug war abgetragen, die Stiefel schief getreten. Und doch hatte er etwas Diftinguiertes an sich. Der Mann mußte früher aus dem Vollen geschöpft haben, während er sich jetzt von einer Bettelsuppe nährte. ,Guten Abend, Mr. Miller!" begrüßte ihn der Stellenvermittler, hier dieser Herr hat Arbeit für Sie." Miller schaute zweifelnd auf den eleganten Manager. "Ich weiß ja nicht, welche Arbeit es sein soll", sagte er dann. Ich muß aber im voraus bemerken, daß ich kein besonders geschickter Arbeiter bin. Für leichte Gelegenheitsarbeit wäre ich allenfalls zu gebrauchen." "Die Arbeit, die Sie für mich zu leisten haben, ift leicht genug. Die Hauptsache ist, daß ich einen durch und durch ehrlichen Mann finde. Hier nebenan habe ich ein kleines Restaurant entdeckt. Gehen wir dahin, soupieren wir und dann wollen wir zusammen in Ruhe die Sache besprechen." Das einfache Effen schien den bis dahin apathischen Deutschen wie neu zu beleben, denn mit wahrem Heißhunger verschlang er die Speisen und goß ein Glas Bier darauf. Der Komet. keiten der Begründung des Wohnsizes oder einer gewerblichen Niederlassung wird der Inhaber eines Wanderlagers von der Entrichtung der Steuer nicht befreit, wenn die begleitenden Umstände erkennen lassen, daß die Förmlichkeiten behufs Verdeckung des Wanderlagerbetriebes erfüllt sind. Das Veranstalten einer Auktion von Waren eines Wanderlagers wird dem Feilbieten derselben gleich geachtet. Anm. Das Anfertigen von Photographien ist kein Feilbieten von Waren eines Wanderlagers (Entscheidung v. 8. Januar 1886, Mitt. XIX, 30). Vieh gehört nicht zu den Gegenständen, deren Feilbieten der Wander- lagersteuer unterliegt (Entscheidung v. 8. Januar 1894, Mitt. XXX, 58). Warenvorräte zum Auswürfeln auf Schützenfesten usw. sind, wenn sie nicht über die bei derartigen Spielbudenbefizern übliche unbedeutende Warenmenge hinausgehen, als Wanderlager nicht an- zusehen (Entscheidung v. 25. Mai 1894, Mitt. XXX, 58). § 2. Werden die Waren des Wanderlagers an einem Drte in mehreren Verkaufslokalen (gleich- zeitig oder nacheinander) feilgeboten, so ist für jedes derselben die Steuer besonders zu entrichten. § 3. Der in diesem Geseze vorgeschriebenen Besteuerung ist nicht unterworfen: 1. Der Markt- und Meßverkehr, sowie der Verkauf von Ausstellungsobjekten auf öffent- lichen, von den zuständigen Behörden ge- nehmigten Ausstellungen; 2. die Errichtung fefter Verkaufsstellen für die Dauer der Kurzeit (Saison) in den Bade-, Brunnen- und ähnlichen Orten; 3. das Feilbieten der Gegenstände des Wochen- marktverkehrs vom Schiffe aus - mit Ausnahme derjenigen Handwerkerwaren, mit denen nur den einheimischen Verkäufern der Wochenmarktsverkehr gestattet ist (§ 64 der R.-G.-O. vom 21. 6. 1869, Bundes- gesebbl. S. 245); 4. das Feilbieten von Lebensmitteln aller Art; 5. außerdem kann der Finanzminister für ge- wisse Gewerbsarten oder in einzelnen Fällen den Geschäftsbetrieb steuerfrei ge- statten. § 4. Die Steuer beträgt für jede Woche der Dauer des des Wanderlagerbetriebes in den Orten: der 1. Gewerbesteuerabteilung 50 Mt. der 2. und 3. der 4. " in den Hohenzollernschen Landen 40 " 30 30 " ,,Ah, tausend Dank, Sir, eine gute Zigarre ! Eine Clay! Ein langentbehrter Genuß! Dabei bin ich ein leidenschaftlicher Raucher." " ,Und nun, Mr. Miller, zu unserem Geschäft. Hören Sie gut zu. Kurz nach zwölf Uhr heute Nacht sollen Sie in das Zimmer einer Dame, die im „Dover Caftle-Hotel" wohnt, einbrechen und ein Perlenkollier an sich nehmen, das in einem hölzernen Raften verwahrt ist, der auf dem Tische des Salons fteht!" In das blaffe Gesicht des Deutschen stieg tiefe Zornesröte.e „Herr, Sie haben sich gründlich in der Person geirrt. Wohl bin ich total mittellos und kann jeden Cent gebrauchen, allein zu einem Diebstahl gebe ich mich doch nicht her!" Miller hatte sich erhoben, doch zog ihn der Manager auf den Stuhl zurück. " Nur ruhig' Blut, Mr. Miller! Gerade des- halb, weil Sie ein ehrlicher Mann zu sein scheinen, tann ich Sie gebrauchen. Hier, stecken Sie sich noch eine Zigarre an. Glauben Sie mir, der Mann, der Ihnen die Clay anbietet, ist genau so ehrlich, genau der gleiche Gentleman wie Sie." " Aber ich kann nicht begreifen „Herr Miller, es handelt sich nur um einen Scherz. Die Dame, welche sie bestehlen sollen, geht mit ihren Schmucksachen sehr nachlässig um. Ich will derselben nun einmal zeigen, wie leicht sie das Der Manager reichte seinem Gafte die Bigarrentasche. Opfer eines Diebes werden kann. Ich selbst werde Nr. 1190. Eine Teilung der Steuersäge für einen kürzeren als einwöchentlichen Betrieb findet nicht statt. Die Woche wird vom Tage der Eröffnung des Betriebes bis zum Anfang des entsprechenden Tages der nächsten Kalenderwoche gerechnet. Eine Unterbrechung oder frühere Beendigung des Betriebes vor Ablauf der Woche bleibt unberücksichtigt. Für die Wander- auktionen wird dieselbe Steuer für den Tag erhoben. Anmerkung: Nach dem Gewerbesteuergesetz vom 24. Juni 1901, § 1, Abs. 2, gelten als Orte der 1. Steuerabteilung Städte mit über 50000 Einw. 10000-50000 2000-10000 2. 3. alle übrigen Orte als solche der 4. Abteilung. § 5 betrifft Ueberweisung der Steuern usw., § 6 Verpflichtung zur Anzeige, wer ein nach § 1 steuerpflichtiges Geschäft beginnen oder nach Ablauf der Zeit (§ 4), für welche die Steuer ent- richtet ist, fortsegen oder wieder beginnen will, § 7-10 betrifft Strafbestimmungen, § 11 das Beschwerdeverfahren und § 12 Ausführung des Gesetzes. Die Anweisung zur Ausführung dieses Gesetzes vom 27. Februar 1880 datiert vom 4. März 1880. Gesetz, betr. die Wandergewerbesteuer für] Elsaß-Lothringen vom 8. Juni 1896.1 Es kann hier des Raummangels wegen nur kurz auf die betr. §§ verwiesen werden. Im all- gemeinen regelt sich die Wandergewerbe- usw. -Be- fteuerung nach in vorgenannten Bundesstaaten be- handelten analogen Grundsägen. § 1 behandelt die Steuerpflicht der außerhalb des Gemeindebezirks, des Wohnorts oder der nächsten Umgebung ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person Waren feilbietenden, Warenbestellungen suchenden, gewerbliche Leistungen anbietenden und Schaustellungen usw. darbietenden Unternehmer. Anm.: Das Anfertigen von Photographien ist kein Feilbieten von Waren, dagegen das Ausspielen im Wege des Glücksspieles. § 2 behandelt die Steuerbefreiungen (bei Feil- bietung selbstgewonnener Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft, des Garten- und Obstbaues, der Geflügel- und Bienenzucht, der Jagd, Fischerei und unter den sonstigen bereits erwähnten Voraus- segungen). Nach § 3 unterliegt ferner nicht der Wander- gewerbesteuer der Gewerbebetrieb der in § 1, Ihnen das Zimmer, das die Dame bewohnt, zeigen und Ihnen den Schlüssel zu demselben geben. Sie öffnen das Zimmer, schleichen sich behutsam bis zum Tisch, erfassen den Kaften und wenn Sie sich wieder entfernen wollen, werden Sie verhaftet." „Ich - verhaftet?! Dieser sogenannte Scherz würde zu weit gehen!" ,,Lassen Sie das gut sein. Ich selbst werde Sie arretieren, Ihnen den Schmuckkaften abnehmen und Sie dann laufen lassen. Es kann Ihnen gar nichts passieren, das gebe ich Ihnen auch noch schriftlich, wenn Sie es haben wollen. Aber Sie müssen sich jezt entschließen. Ich biete Ihnen für die kleine Arbeit fünfzig Dollars. Wenn Sie nicht wollen, auch gut, dann suche ich mir eben einen andern!" „Fünfzig Dollars!" stammelte Miller, „damit könnte ich ja in meine Heimat kommen?" Möchten Sie Deutschland so gerne einmal wieder- sehen?" frug der Manager teilnehmend. "Oh Deutschland, meine teuere Heimat, nur ein- mal noch möchte ich dich schauen! Nur noch ein- mal, zum letzten Male, jemand sehen da раз Glanzgeftirn meines Lebens, das für mich so jäh erlosch! Und jene Wimpel möchte ich wehen sehen von der Burg am rebenumgürteten Rhein, wo meiner frohen Kindheit Wiege stand, nur einmal hören noch den dröhnenden Gleichschritt der deutschen Marsch- kolonnen Ich fühle, daß ich nicht mehr lange warten darf. Die Not das Leid, Sie ver