Der Komet 1190 – Seite 9

Nr. 1190. Biff. 1 und 2, bezeichneten Art auf Messen, Jahr- und Wochenmärkten. Anm. § 1, 3iffer 1 und 2, heißt wörtlich: 1. Waren feilbieten, 2. Warenbestellungen aufsuchen oder Waren bei anderen Personen als bei Kaufleuten, oder an anderen Orten als in offener Verkaufsstelle zum Wiederverkauf an= kaufen. § 4 betrifft die Befreiung der Inhaber eines stehenden Gewerbes und deren Reisenden unter den bereits bezeichneten Voraussetzungen. Der Komet. § 16 betrifft das Rechtsmittel des Einspruchs gegen den Steuerfag binnen einer Ausschlußfrist von 1 Monat vom Tage der Steuerscheinbehändigung an. § 17 enthält die Strafbestimmungen (Geldstrafe bis zum doppelten Betrage der vorenthaltenen Steuer oder unter Umständen einer solchen von 1-100 mt.). § 18: Geldstrafe von 1-50 Mt. für jede Zuwiderhandlung gegen § 12, eventl. wegen Ver- bindung des Wandergewerbescheins mit dem Steuer- schein, auf dieselbe Handlung oder Unterlassung Strafen nach § 149, Ziffer 2, 4 und 5 der Ge- § 5 betrifft die Besteuerung der ohne Begründung einer festen Niederlassung und im Gemeindebezirk werbe-Ordnung.ed des Wohnorts oder der nächsten Umgebung betriebenen Gewerbe nach den Bestimmnngen für die stehenden Gewerbe. § 6 betrifft die Steuerpflicht der Ausländer. Der Handel auf Meffen, Jahr- und Wochenmärkten (§ 3) bleibt jedoch auch für die Ausländer von der Wandergewerbesteuer frei. § 7 betrifft die Anmeldung des der Wander- gewerbesteuer unterliegenden Gewerbes vor Betriebs- eröffnung bei der zuständigen Steuerbehörde. Nach § 8 beträgt diese Steuer in der Regel jährlich 60 Mark. Für Gewerbe geringer Art können jedoch ermäßigte Jahresfäße (12, 18, 24, 36 und 48 Mk .), für Gewerbebetriebe von deutendem Umfange dagegen bis 360 mt. erhöhte Säge festgesetzt werden. § 9 betrifft Festsetzung der Steuer auf Grund der Anmeldung durch die zuständige Behörde und Ueberweisung des Steuerscheins zur Aushändigung gegen Erlegung der Steuer. § 10 betrifft Entrichtung der Steuer vor Be- ginn des Betriebes. Ratenweise Zahlung derselben ift bei Gewerbetreibenden mit festem Wohnsiz in Elsaß-Lothringen zulässig. § 11 betrifft die Unzulässigkeit der Ueberlassung des Steuerscheins an eine andere Person. § 12 betrifft das Beisichführen und Vorzeigen desselben. § 13 handelt von der Anzeigeerstattung bei Aenderung des Gewerbebetriebes nach Einlösung des Steuerscheines. § 14 betrifft Erstattung der Steuer im Falle der Abstandnahme vom Beginn des Gewerbebetriebes (siehe die Bestimmung in Sachsen, Bayern usw.). § 15 betrifft Verluft und Neuausfertigung des Scheines. stehen wohl. Reue und Sehnsucht Und dann das ungewohnte Leben, Gut, Sir, ich akzeptiere!" "Und ich will Ihnen das Doppelte zahlen!" rief Mr. Dayton ergriffen. "Sehen Sie her, das ist ein Hundertdollar-Schein. Denselben reiße ich in zwei Stücke. Hier haben Sie die eine Hälfte, nach vollbrachter Arbeit bekommen Sie die andere Hälfte. Und nun seien Sie pünktlich!" "Verlassen Sie sich darauf." Die beiden Männer erhoben sich und verließen das Lokal. Bevor sie sich auf der Straße trennten, bat Miller nochmals mit leiser Stimme: Nicht wahr, Sir, Sie wollen mich nicht ins Verderben stürzen, es ist nur ein Spaß? Sehen Sie, ich bin arm und habe nichts mehr zu verlieren wie meine Ehre. Und die wollen Sie mir doch nicht rauben?" " Sie werden nicht betrogen werden, mein Wort darauf. Also punkt 12 Uhr erwarte ich Sie vor dem Dover Caftle-Hotel." „Ich werde kommen!" Der Manager der Madame Toussaint hatte für den Abend einige Reporter zu einem intimen Souper in sein Hotel geladen. Als der Wein seine Wirkung getan und die Herren in die fröhlichste Stimmung gebracht, entfernte sich Dayton unbemerkt. Vor dem Hotel ging Miller langsam auf und ab. „Sie sind pünktlich, Miller", sagte der Manager. § 19: Haftung für die Zuwiderhandlungen der Beauftragten.is tilni § 20: Beschlagnahme der mitgeführten Gegen- stände zur Sicherheit der Steuer usw. in den Fällen des § 17, Abs. 1. banal D § 21: Umwandlung uneinbringlicher Geldstrafen in Haft (§§ 28 und 29 des Strafgesetzbuches). § 22 (wörtlich): Die Zuständigkeit sowie das Verfahren für die Untersuchung und Entscheidung in Betreff der in den §§ 17 und 18 bezeichneten ftrafbaren Handlungen richten sich nach den Vor- schriften des § 35 35 des Gesetzes, betr. die Gewerbe- fteuer. Nach § 23 wird den Gemeinden ein Betrag von 8 vom Hundert der Wandergewerbesteuer überlassen. Zuschläge zur Wandergewerbesteuer werden nicht erhoben. Die gleichfalls anzumeldenden Wanderlager unter- Sette 7. der §§ 17-21 und die Zulässigkeit des Straf. verfahrens nach § 35 des Gesezes über die Gewerbe- fteuer. § 27 betrifft die Entrichtung der Wandergewerbe- steuer bei Verlegung des Wohnsizes an den Betriebs- ort oder bei polizeilicher Anmeldung des Betriebes als stehendes Gewerbe, falls damit der Wanderlager- betrieb verdeckt wird. Nach § 28 gelten nicht als Wanderlager: a) der Verkauf von Ausstellungsgegenständen auf öffentlichen, von der zuständigen Behörde ge- nehmigten Ausstellungen; b) der Verkauf von Waren in feften Verkaufs- stätten während der Dauer der Kurzeit an Bade-, Brunnen- und ähnlichen Orten; c) der Verkauf von gepfändeten Waren durch Pfändungsbeamte (Gerichtsvollzieher, Steuer- boten). Die Bestimmung im § 8, Absatz 5, bezgl. der Steuerbefreiung findet auf die für die Wanderlager zu erhebende Gemeindeabgabe gleichmäßige Anwendung. § 29 und 30 behandelt Uebergangs- und Schluß- bestimmungen dieses am 1. 4. 1897 in Kraft getretenen Gesetzes. Siehe ferner die einschlägigen Bestimmungen der Gewerbe-Ordnung. . Wann • liegen gemäß § 24 neben der Wandergewerbesteuer sind maschinen unpfändbar? für jeden Betriebsort einer besonderen Gemeinde- abgabe. In § 25 ist die voraus zu entrichtende Gemeinde- abgabe für jede Woche der Dauer des Wanderlager- betriebs an einer Verkaufsstätte wie folgt fefigesetzt: a) in Orten mit über 50'000 Einwohnern 80 Mr., b) in Orten mit über 10 000 bis 50 000 Einwohnern 60 Mt., c) in Orten mit über 2000 bis 10 000 Einwohnern 40 Einwohnern 20 Mart.) in Orten bis zu 2000 Für Wanderlager mit Roh-Erzeugnissen der Land- und Forstwirtschaft, gewöhnlichen Lebensmitteln und Gebrauchswaren von geringem Werte, tritt eine Er- mäßigung dieser Säße ein. § 26 betrifft die Veranlagung dieser Abgaben durch den Gemeindevorstand, die Anwendung des § 16 bezeichnet Rechtsmittel der Strafbestimmungen ,,Kommen Sie mit herein und folgen Sie mir die Treppe hinauf." Vor dem Zimmer der Reiterin angelangt, sprach Dayton weiter: Hier ist die andere Hälfte der Bank- note und hier der Zimmerschlüssel. Machen Sie Ihre Arbeit sicher. Der Kaften steht auf dem Tisch, dieser mitten im Zimmer. Ich gehe zurück bis zur Treppe und bin zur rechten Zeit hier." Miller wartete, bis der Manager verschwunden und öffnete dann die Tür. Währendem eilte Dayton hinunter zu den Reportern. ,,Himmel, gibt das eine Reklame, eine Reklame!" murmelte er. Aber schnell, denn wenn eine der Frauen erwacht und Lärm schlägt, wird das Haus alarmiert. Dann wäre der schöne Trick ins Wasser gefallen." Die drei Reporter witterten eine Sensation und schlichen wie Jagdhunde dem Manager nach. Dieser machte vor der Tür zum Salon der Madame Toussaint Halt, lauschte aufmerksam, hörte aber keinen Laut. „Ich habe aber ganz bestimmt eine männliche Person das Zimmer öffnen flüsterte er un- geduldig den Reportern zu. " Da drang es in demselben Augenblick wie ein erflickter Schrei an sein Ohr. Großer Gott, unsere Perlen wie kommen diese hier hin - das Kollier meiner Frau!" ,Donnerwetter", murmelte Dayton erschrocken, ,,da habe ich eine schöne Geschichte angerührt. Jetzt ift der arme Kerl verrückt geworden!" Die Zivilprozeßordnung enthält in § 811 folgende Bestimmung: "Folgende Sachen sind der Pfändung nicht unter- worfen (5) bei Künstlern, Handwerkern, gewerblichen Arbeitern und anderen Personen, welche aus Hand- arbeit oder sonstigen persönlichen Leistungen ihren Erwerb ziehen, die zur persönlichen Fortsetzung der Erwerbstätigkeit unentbehrlichen Gegenstände." Daß zu diesen Gegenständen auch Maschinen ge- hören können, unterliegt keinem Zweifel. Um einen Fall heranzuziehen, in welchem dies bestätigt ist, sei auf das allgemein bekannte Urteil verwiesen, nach dem man einem Lokomobilbefizer, der seine Lokomobile, inklusive der Bedienung derselben durch sich selbst, vermietete, die Lokomobile als unpfändbar zusprach. Das Zutreffen der Bestimmung des § 811 sezt nur voraus, daß die Gegenstände für die Er, Durch den erschrockenen Ruf des vermeintlichen Diebes war Eugenie Toussaint erwacht. Sie warf fich einen Schlafrock über und trat furchtlos in den Salon. Dieser war erhellt, denn Miller hatte das elektrische Licht eingeschaltet. Er ließ die Perlen- schnur durch seine Hände gleiten und murmelte un- verständliche Worte. "Flüchten Sie, Unglückseliger, ehe man kommt und Sie verhaftet!" rief die Reiterin dem Manne zu, ich will Sie nicht unglücklich machen." „Das haft Du schon längst getan, Josefa", er- widerte Miller mit gebrochener Stimme, Du haft mich unaussprechlich elend gemacht!" Die Reiterin prallte zurück, als hätte sie einen Geist gesehen. Dann lief sie mit einem wilden Schrei auf den Mann zu, fiel vor ihm nieder, umfaßte seine Knie und ftöhnte: "Wolf, Du bist gekommen, um Dich zu rächen, mich zu töten. Ich bin bereit, meine Schuld zu fühnen, doch ehe ich sterbe, will ich noch einmal Deine Hand küffen und Dir sagen, wie tief ich es bereue, Dich gekränkt zu haben Ihre Stimme erstarb in einem erschütternden Schluchzen. Die Zofe aber, die auch herbeigeeilt, verließ still das Zimmer. 190 Draußen auf dem Flur stand der Manager wie auf Kohlen. Ihm wurde die Sache unheimlich. " ,So gehen Sie doch hinein, Mr. Dayton!" drängte ein Reporter. „Nein, erst die Polizei holen", mahnte ein anderer.