Der Komet 1205 – Seite 13

Nr. 1205. Aus dem Gerichtssaale. Leipzig. (Reichsgericht.) Vom Landgericht Osnabrück war am 3. Januar der Landwirt Karl Balte wegen gewerbsmäßigen Glücksspiels zu einem Tage Gefängnis verurteilt worden. Balke hatte fünf Spielautomaten gekauft und in den Wirtschafts- räumen von fünf Mitangeklagten, die zu je fünf Mart verurteilt wurden, aufstellen laffen. Die Automaten haben einen Einwurf für ein Geldstück (10 Pfennig), das durch einen Federring abgeschnellt wird. Der Ring ift an einer Feder befestigt und läßt sich mit größerer oder geringerer Kraft ab= schnellen. Je nach der angewendeten Kraft fällt das Geldstück in eine von sieben Deffnungen. Drei von diesen bilden die Treffer. Fällt das Geldstück in eine davon, so kommt es unten wieder heraus nebft In dem einem weiteren Geldstück als Gewinn. anderen Falle ist das eingeworfene Geldstück verloren. Balte hat mit den fünf Abnehmern des Automaten vereinbart, daß der etwaige Gewinn zwischen ihm und ihnen geteilt werde, daß er aber den etwaigen Verlust selbst tragen werde. Allwöchentlich wurde abgerechnet. Auf Grund der Zeugenaussagen hat das Gericht feftgestellt, daß der Erfolg wesentlich vom Zufall abhängt, da es außerordentlich schwer ist, das Geldstück so zu leiten, daß es in eine der drei Gewinnöffnungen fällt. Ein Zeuge hat dreiviertel Stunden lang versucht, sich die erforderliche Geschick- lichkeit zu erwerben, war aber zuletzt noch so klug wie zuvor und hatte 7,50 Mark verspielt. Das große Publikum, mit dem in erster Linie zu rechnen ift, hat die erforderliche Geschicklichkeit auf keinen Fall. Das Gericht hat also angenommen, daß es sich bei diesen Apparaten um Glücksspiele handelt. Die Revision des Angeklagten Balte und eines der fünf Berurteilten wurde vom Reichsgericht als unbegründet verworfen. - Düsseldorf. Mit einer Kostümfrage hatte sich letthin das hiesige Schöffengericht zu befassen, nämlich damit, ob die alpine Gebirgstracht in hiesiger Gegend als Kostüm anzusehen sei. Ab und zu stößt man in der Lokalchronik namentlich der west- und norddeutschen Presse, auf Vorkommnisse, wo den in ihrer Nationaltracht ein Gasthaus aufsuchenden Gebirgsvölkern von Wirten das Lokal verboten wird. Diese Fälle werden in der Regel zwar in humor- voller Weise abgetan, indessen ist es nicht uninteressant, ernster auf die Sache einzugehen. Der vorliegende Fall ereignete sich am Fastnachtssonntag, wo ein Steiermärker in seiner Nationaltracht spazieren ging, wobei er einen mit Hirschhornkrücke versehenen Stock trug. Da maskierten" Personen das Tragen von Stöcken an Karnevalstagen verboten ist, wurde er protokolliert. Der Angeklagte behauptete, daß er seine Nationaltracht getragen hätte. Das Gericht war der Ansicht, daß der Beschuldigte, der diese Kleidung nicht immer trägt, als „maskierte Person" anzusehen sei und nahm ihn eine Geldstrafe. Berlin. Mit der Frage, ob die Vor- stellungen der Zauberkünstler und die Vorführung sog. „Illusionen", wie sie auf den „Rummelplätzen" 2c. häufig anzutreffen sind, der Konzessionspflicht nach § 33a der Gew.-Ordn. unterliegen, beschäftigten sich jüngst die Verwaltungsgerichte. Es ist in diesem Paragraphen vorgeschrieben, daß die Veranstaltung von Schaustellungen von Personen" von einer behördlichen Erlaubnis abhänge. Früher ging man von der Ansicht aus, daß es bei jenen Vorführungen auf die Kunstfertigkeit 2c. ankomme und die dabei mitwirkende Person Nebensache sei; neuerdings aber werden auch die Zauberkunft, Akrobatik, Tier-Dressur 2c. zu den konzessionspflichtigen Gewerben (als Schau- ftellungen von Personen) gerechnet. Ein Zauber- künstler, dem mangels behördlicher Erlaubnis die Vorstellung zwangsweise inhibiert worden war, erhob Der Bezirks im Verwaltungsstreitverfahren Klage. ausschuß wies dieselbe ab, indem er die Rechts- giltigkeit der Polizeiverordnung anerkannte. Der Komet. Vereins-Nachrichten. Mitteldeutscher Verein reisender selbständiger Handelslente und Gewerbetreibender. Sih: Frankfurt a. M. (Mitglied des Zentral-Verbandes deutscher Händler, Markt- und Meßreisender, Magdeburg). Protokoll der Vorstandssitzung vom 14. April, abgehalten im Vereins- lokal Domplat 6. Eröffnung derselben durch den ersten Vorsitzenden um 9 Uhr. 1. Verlesen eines Schreibens des Nürnberger Vereins; Gewünschtes wurde angenommen. 2. Verlesen des genehmigten Antwortschreiben vom Kgl. Polizeipräsidiuum auf unsere Eingabe wegen Verkaufs von geringwertigen Gegenständen an den Sonntagen in der Frühjahrsmesse. 3. Verlesen eines abschlägigen Bescheids der Stadt- fämmerei auf unsere Eingabe zwecks Ueberlassung von Plägen zum Aufstellen von Verkaufsständen zum Deutschen Turnfel. Aufhellen 4. Verlesen einer Einladung des Vereins Nürnberger Schaustellergehilfen zur Fahnenweihe, wovon dankend Renn- nis genommen wurde. 5. Festsetzung der Tagesordnung zur Interessenten- Versammlung am Charfreitag wie folgt: 1. Sonntagsruhe, 2. 8 Uhr-Ladenschluß, 3. Freie Anträge, 4 Aufnahme neuer Mitglieder. Aufgenommen wurden die Herren: Heinrich Stephan, Photograph, Mainz; Karl Halle, Schausteller, Straßburg i. E.; Josef Lion, Händler, Weglar; Peter Hirsch, Händler, Sindlingen; Heinr. Viehl, Karussellbesizer, Oberflorstadt; Philipp Viehl, Karusselbefizer, Oberflorstadt; Karl Schmidt, Wagenbauer, Oberflorstadt; Ferd. Klaus, Händler, Nieder- florstadt. Schluß 11 Uhr. NB. Es wird hiermit den Mitgliedern zur Kenntnis gebracht, daß Neuanmeldungen nur noch angenommen werden, welche dem Vordruck auf den Anmeldeformularen entsprechen und werden die Mitglieder höflichst ersucht, sich solche vom 1. Vorsitzenden aushändigen zu lassen. Der Vorstand. J. A.: Valentin Kische, 1. Schriftf. Protokoll der Interessenten-Versammlung am 17. April bei Mitglied Messer im Gallussaal, Mainzerldstr. 184. Der erste Vorstand, Herr Stephan Löwe, eröffnete die Versammlung um 340 Uhr. Anwesend waren ca. 150 Intereffenten. Der erste Vorsitzende begrüßte die Erschienenen und bedauerte den schwachen Besuch und betonte, daß, wenn die Lauheit nicht unter den reis. Geschäftsleuten so groß wäre, wir ganz andere Erfolge zu verzeichnen hätten. Redner gab sich der Hoffnung hin, daß endlich einmal die Ueber- zeugung Plaz greif n möge, daß wir nur als ein ge= schloffenes Ganzes unseren Feinden die Stirne bieten tönnten und daß die heutige Versammlung dazu beitragen möge, uns neue Anhänger zuzuführen. Ein Antrag des Schriftführers, einige Beisiger von den in der Versammlung anwesenden Vereinen ins Präsidium zu wählen, wurde ab- gelehnt. Der Präsident bemerkte noch, daß die Herren Redner recht sachlich in ihren Ausführungen sein sollen, und, daß wenn Ausfälle vorkämen, sofort das Wort ent- zogen würde. Zunächst erhielt Herr Buemann - Mainz das Wort. Derselbe schilderte den Zweck der Einberufung der Mainzer Interessenten-Versammlung und wies den Vorwurf im Deutschen Händler und Hausierer" entschieden zurück, freute sich, daß von unserer Seite die Standesehre gewahrt worden und von unserer Seite auf besagten Artikel nicht weiter reagiert worden ist, betonte, daß die Propaganda des rheinischen Apostels für uns nur schädlich sein kann und wies darauf hin, daß wir zusammengehen müßten, wenn wir etwas erzielen wollten. Herr Kaiser-Mainz nannte die Ausführungen des Vorrebners entstellt, erläuterte im näheren die Gründe der betr. Notiz im Händler und Hausterer" sowie den Aus- tritt der Herren Buemann und Karg aus der Mainzer Sektion und hielt nach wie vor an dem Grundsatz fest, daß wenn ein Plaz in Mainz frei würde, der Einheimische, also das Mitglied des Vereins voczuziehen sei. Herr Heim- Mainz bedauerte, daß die Mainzer Herren moralisch in den Rot gezogen worden seien und, daß sie in Mainz sich zum Wort gemeldet hätten, aber erst nach Frankfurt fahren mußten, um dasselbe zu erhalten. Er wisse nicht, ob die Dummheit oder die Raffiniertheit des damaligen Präsidiums daran die Schuld trug. (Für diesen Kraftausdruck erhielt betr. Herr eine Ordnungsstrafe.) Herr Kleine erklärte nun in längerer Rede die Gründe der gemachten Eingabe und schloß sich im allgemeinen den Ausführungen des Herrn Kaiser an. Herr Karg Mannheim widerlegte die Ausfüh- rungen der beiden Herren, betonte, daß wir nun doch bald zum größten Teil organisiert wären, daß die Propaganda eines falschen Propheten aus dem Rheinlande uns nichts Sette 11. anhaben könnten und wir auf diese Herren gerne Verzicht leisteten. Herr Löwe wünschte, daß sich die Mainzer Herren auf einer Grundlage einigen möchten, womit sie der Allgemeinheit nüßen könnten. Nach vielem Hin- und Hergepläntel wurde nachfolgende Resolution angenom- men: Die heutige Interessenten - Versammlung bedauert, daß der Händler und Hausierer" unwahre Ausführungen der Mainzer Interessenten-Versammlung berichtet hat und wünscht, daß sich der Mainzer Handelsverein nach besten Kräften ausbauen möge." Sodann Uebergang zur Tagesordnung. 1. Sonntagsruhe. Dazu erhielt Referent Oskar Höhle das Wort. Derselbe führte aus, daß, nachdem vor Jahres- frist die Bestrebungen für den Kongreß zur Sonntagsheili- gung einseiten, wir uns zusammengetan u. beraten hätten, wie wir es ermöglichen könnten, an demselben teilzunehmen, daß. nachdem wir uns einen Platz gesichert, wir alles versucht hätten, um vom Zentralverband Unterstügung zu erhalten, daß wir Herrn Schönhagen gebeten hätten, hier- her zu kommen, um sich über die Bestrebungen der Gesell- schaft für Sonntagsheiligung zu informieren und wir vereinsseitig 120 Mart dafür aufgeworfen hätten, daß wir aber zurückgewiesen worden seien mit der Begründung, die Sache hätte ja weiter keinen Wert, es seien religiöse Be- strebungen. Herr Höhle bedauerte, daß er unter all den hohen nnd höchsten Herrschaften, als Vertreter unseres Standes so ganz allein gewesen sei und von nirgends Unterstügung. als von den Gastwirtvereinen gehabt hätte. Redner führte weiter aus, daß die Bestrebungen für die Sonntagsheiligung schon im Jahre 1868 eingesetzt, die Gesellschaft sich in Genf gegründet und im Jahre 1892 der erste Kongreß für Sonntagsheiligung in Stuttgart abgehalten worden wäre, daß diese Bestrebung von dem Minister von Berlepp unterstügt worden sei, und sich im Laufe der Jahre, die höchsten Herrschaften der Bewegung angeschlossen hätten. Redner verlieft die Mitgliederliste der betreffenden Vereinigung, aus welcher das bereits ange= führte zur Genüge hervorgeht, bemerkt aber mit so einer tleinen Anwandlung von Fronie, daß unter den Mitgliedern und Anhängern auch die Kongreßteilnehmer aufgezählt seien. Ferner verliest Herr Höhle das Programm der be= treffenden Gesellschaft, führte weiter aus, daß die Aenderung der Gewerbeordnung, welche auf vollständige Einführung der Sonntagsruhe hinausliefe, bereits im November schon dem Bundesrat vorgelegt werden würde, und daß wir für uns nur dann etwas erreichen könnten, wenn wir uns die Handlungsgehilfen zum Muster nehmen und auch wie diese 100 Tausende von Unterschriften sammelten und mit der nötigen Eingabe auf die Schädigungen hinwiesen, die ge= rade in unserem Berufe die vollständige Einführung der Sonntagsruhe brächte, an den Reichstag absenden würden. Redner wies in längerer Ausführung nach, daß vor Inkraft- treten der vollständigen Sonntagsruhe der Fremdenverkehr ein ganz anderer gewesen sei wie jetzt, las Zeitungsnotizen vor von Berliner kaufm. und industriellen Vereinen, welche auch eine Gegenagitation entfalten, führte aus, daß auf dem Kongreß, als ein Pfarrer den weltlichen Vergnügungen und den Gasthäusern und Wirtschaften so zu Leibe ging und die Einschränkung derselben von Gesezeswegen forderte, damit das Volk mehr an Religion denke und der Sonn- tag auch wirklich ein Tag der Ruhe würde, der Vorsitzende des Karlsruher Gastwirtevereins darauf geantwortet habe, Sie meine Herren sorgen, daß ihre Kirchen voll werden, und wir sorgen, daß unsere Wirtschaften voll werden. Zum Schluß forderte Herr Höhle die Anfertigung einer Unterschriftenliste, den Beitritt zum Frankfurter Verein oder einem Bruderverein und dankte der Versammlung für die Aufmerksamkeit bei seinem Vortrag und das Gehörschenken. Reicher Reifall lohnte den Redner für seine sachlichen Aus- führungen. Herr Karl Hirsch brachte eine Resolution ein, welche lautete: „Die heute tagende Interessentenversammlung selbst. Markt- und Meßreisender sowie Handelsleute und Hausierer aller Art bittet ein Kgl. Polizeipräsidium im Interesse aller Handels- und Gewerbetreibenden uns die Wohltaten der Ausnahmebestimmungen, welche von den Gesetzgebern aus drücklich mit dem Bemerken gemacht worden sind, daß von denselben möglichst ausgiebiger Gebrauch gemacht werden möge, teilhaftig werden zu lassen. Der Zentral-Ausschuß Berliner kaufm., gewerblicher und industrieller Vereine, hat sich auf Anfrage des Kgl. Polizei-Präsidenten in Berlin betr. Aenderung der Bestimmungen der Gewerbe- Ordnung über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe gut- achtlich dahin ausgesprochen, daß eine weitere Ver- fürzung der für die Sonntagsarbeit freigegebenen Stunden sowie weitere Ausdehnung der Sonntagsruhe nicht nur unnötig, sondern für die gesamte Kleingewerbetreibende Industrie direkt schädlich wirken werde. Im gleichen Sinne sprach sich auch die Handelskammer Leipzig aus. Die heute tagende Interessenten-Versammlung der Meß- und Marktreisenden steht auf dem Standpunkt, daß alle reisenden Geschäftsleute an der geseglichen Regelung der Sonntagsruhe ein großes Intereffe haben, ferner, daß nur durch eine große Agitation eine Aenderung im In- tereffe des reisenden Standes erfolgen kann. Sie fordert daher alle Vereine und Verbände auf, durch Petitionen und Maffenunterschriften gegen eine weitere Einschränkung der Sonntagsruhe Stellung zu nehmen." Zu dieser Resolution sprach Herr Buemann mit hin-