Der Komet 1219 – Seite 7

DER KOMET Organ des gesamten Schauffeller, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenoſſen herausgegeben von Guſtav Leis in Pirmaſens. – Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmaſens. Gegen Einsendung von 20 in №1219 Briefmarten erteilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 1. Auguft 1908. Anzeigen werben pro 4spaltige Petit- Belle ober beren Raum mit 25. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reifenden Standes feine hauptsächlichste Berbreitung bei Besitzern von Zirkuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarten von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Wenfittabellen, bei Bestzern von Dampf, und gewöhnlichen Karuffellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Befizern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien bes bes Händler standes und schließlich in über 400 Reſtaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. 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Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. - Einzel- nummern foften 25 Briefmarken und Banknoten aller Bänder werden in Zahlung genommen. Rorrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Zufall oder Geschicklichkeit? | bahn des Spielmittels durch willkürlich im Auto- Eine technisch juristische Betrachtung der Spielautomaten- Frage. nsdod vad no Von P. M. Grempe, Berlin. Die deutsche Automaten-Industrie hat in den legten Jahren in ständig zunehmendem Maße Auto- maten auf den Markt gebracht, die dem Spielbedürf- nis des großen Publikums Rechnung tragen. Nach- dem derartige Spiel-Automaten mehr und mehr in Gastwirtschaften, Cafés usw. Verbreitung gefunden hatten, wurde die breite Deffentlichkeit darauf auf- merksam, als sich sogenannte Automaten-Hallen auf- taten. In diesen Automaten-Varietés stehen Spiel- Automaten verschiedener Art zur Benußung. Da nun in verschiedenen Städten derartige Automaten- Varietés genau so aus der Erde schossen, wie vor kurzem die Kinematographentheater, so machte sich in der Deffentlichkeit eine gewisse Beunruhigung wegen der reichlich gebotenen Spielgelegenheit bemerkbar. Weil angeblich besonders unerfahrene junge Leute in solchen Hallen Geld, von dem oft noch behauptet wurde, daß es Eltern, Lehrherren usw. entwendet worden war, verloren haben sollten, so wurde oft sehr leidenschaftlich das Einschreiten der Polizei gegen die Spiel-Automaten verlangt. Hierbei ist nun leider nicht vor allen Dingen die Frage geprüft worden, ob denn überhaupt die Polizei gefeßlich zu dem oft gewünschten Einschreiten berechtigt ist? Jedem aber, dem die Frage der Geseglichkeit die Voraussetzung irgend eines Eingriffs in die Rechtssphäre eines anderen ist, müßte es bedenklich erscheinen, wenn derartige Zumutungen irgend einer Behörde gestellt werden, bevor nicht die gesetzliche Zulässigkeit zweifels- frei geklärt ift! wa 40-50,0 Da nun in der deutschen Spielautomaten-Industrie etwa 40-50,000 Menschen ihr Brot finden, so dürfte es an der Zeit sein, die Spielautomatenfrage ruhig und ohne jede Voreingenommenheit nach tech- nischen und juristischen Gesichtspunkten zu erörtern. Es frägt sich, ist bei dem Spielautomaten die Geschicklichkeit oder der Zufall entscheidend? Ift letteres der Fall, so kann natürlich rechtmäßig gegen die Veranstalter des Spiels (Hallenbesizer usw.) auf Grund der Paragraphen 284-286 und 360, Abs. 14 des Reichsstrafgesetzbuches eingeschritten werden. Von vornherein sind diejenigen Automaten als Bufallsspiel flar gekennzeichnet, bei denen die Flug- maten angebrachte Hindernisse (Stifte usw.) so be= einflußt wird, daß die dem Geldstück usw. durch Stoß oder Federdruck übermittelte Kraft durch die angebrachten Hindernisse willkürlich abgelenkt wird. Diese Automaten wurden aber nur vor Jahren ge- baut und kommen jeßt, wo die Industrie sich über die juristischen Fragen informiert hat, nicht mehr zur Ausführung. Soweit die neueren Automaten Stifte auf der Flugbahn enthalten, dienen diese nur zur Führung. Daß die durch Stifte begrenzten Bahnen, mögen noch das Wurfmittel nicht mehr willkürlich ablenken, läßt fich zweifelsfrei an diesen Automaten erkennen. Hat einmal der Spieler ausgeprobt, wie groß er die Schleuderkraft zu wählen hat, so kann er dem Geld- stück usw. bis zu dem von ihm gewollten Punkte der Flugbahn einen Impuls geben, und nunmehr fällt das Geldstück durch die mit Stiften abgegrenzte Bahn in die betreffende Gewinnöffnung. Diese mo- dernen Automaten überlassen also nicht mehr dem Zufall die Entſcheidung. biele nod fo fehr im Zidjad geführt ſein, Eine weit verbreitete Spielautomatenart sind die Schießautomaten. Wer diese vorurteilsfrei prüft, muß zugeben, daß hier allein die Geschicklichkeit und Uebung entscheidend ist. Beim Schießautomaten, der von der Industrie in verschiedenen Ausführungsformen auf den Markt gebracht wird, liegen die Verhältnisse in technischer Hinsicht genau so wie bei jedem anderen Schießapparat. Ist das Treffen mit einem Gewehr, einer Flinte, einer Kanone, einem Revolver usw. das Produkt der Uebung und Geschicklichkeit, also tein Glücksspiel, so gilt dieses logischerweise auch von den Automaten für diesen Zweck. Diesen Stand- punkt haben denn auch verschiedene Gerichte in ihren freisprechenden Erkenntnissen eingehend begründet. Es sei hier nur das freisprechende Urteil des Landgerichts Breslau vom 30. Januar 1908 erwähnt. Diejenigen, die trotzdem auch Stellung gegen die Spielautomaten nehmen, sollten übrigens nicht verkennen, daß sie eine bequeme Uebungsmöglichkeit für Schießübungen aller Art, wie solche beim Militär, bei Schüßen- vereinen usw. betrieben werden, abgeben. Bei den anderen, heute gebräuchlichen Spiel- automaten handelt es sich technisch immer darum, daß der Spieler ein Wurfgeschoß (Kugel, Geldftück 2c.) durch die Größe eines Schleuderstoßes in eine be- sid out stimmte Deffnung bringen will. Juristisch ist die Frage nun hier: Ist dieser Effekt durch Uebung oder Geschicklichkeit zu erzielen oder entscheidet der Zufall? Diese Frage ist wiederholt von den Gerichten ein- gehend geprüft und verschieden beantwortet worden. Die Mehrzahl der Entscheidungen lauten freisprechend. So hat z. B. das Landgericht Berlin am 13. De zember 1907 einen solchen Schleuderautomaten ge- nau so wie schon das Schöffengericht tatsächlich als Geschicklichkeitsspiel festgestellt und die Revision des Staatsanwalts konnte, wie das Urteil des Kammer- gerichts vom 3. März 1908 ergibt, nichts daran ändern. In der Deffentlichkeit ist nun eine Entscheidung des Reichsgerichts, das die Verurteilung des Auto- maten Imperator" seitens des Landgerichts Bochum bestätigen mußte, als ein allgemeines Rechtsmittel gegen alle Automaten irrtümlicherweise betrachtet worden. In diesem Falle könnte es sich überhaupt nur um den n "Imperator" handeln, wenn, wie in Bochum, der Angeklagte, bauend auf seine Frei- sprechung vom Schöffengericht, bei ähnlichen Anklagen gleichfalls seine Verteidigung unzureichend einrichtet. Das Reichsgericht hätte juristisch natürlich ebenso die Freisprechung bestätigen müssen, wenn die tatsäch- lichen Feststellungen zu gunsten des „Imperator" ge- lautet hätten. Aber gerade das ungünstige Urteil des Landgerichts kann nicht einmal für den „Im- perator" verallgemeinert werden, weil das Landgericht irrtümlicherweise einen Hebel tatsächlich festgestellt" hat, der überhaupt nicht vorhanden ist! Soweit andere Verurteilungen zustande gekommen sind, basieren fie immer darauf, daß der Automat wohl an und für sich Geschicklichkeitsspiel sei, aber dadurch zum Glücksspiel werde, daß er auch Ungeübten zur Be- nußung überlassen werde. Diese Verurteilungsgründe hat aber das Reichsgericht am 3. April 1. Jrs. als rechtsirrtümlich erklärt und ausgeführt, daß der all- gemeine Charakter des Spiels entscheidend sei, so daß in den Fällen, in denen das Publikum sich die erforderliche Geschicklichkeit aneignen könne, von Glücks- spiel keine Rede sein kann. Demnach fehlt es an einer gefeßmäßigen Hand- habe, um heute gegen die Automaten wegen Glücks- spiels vorgehen zu können. Mit Unrecht ist daher der Polzeipräsident von Berlin angegriffen worden, weil er erklärte, er könne nach Lage der Rechts-