Der Komet 1224 – Seite 13

1908-09-05 · Seite 13 von 52

Der Komet 1224 – Seite 13 vom 1908-09-05 – digitalisierter Zeitungsscan
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M.224. 999 nileg to o 1.8 Der Komet. is sokson Sada i nadrom ads. Aus dem Gebietes.c 18032 Seite 11. ft Size der Kinematographie liitussis p Der Kampf um die marke Kinematograph. 8 Nachstehend geben wir eine Eingabe des Herrn Patentanwaltes und Diplom-Ingenieurs J. Tenen- baum, Berlin SW. 13, wieder, die dieser bekannte Martenspezialist an das Kaiserliche Patentamt ge= richtet hat, um die schleunige Löschung der Marke Cinematograph im Interesse unserer Branche herbei- zuführen. Es dürfte wohl den menigsten bekannt sein, daß die Marke Cinematograph, die im In- und Aus- lande von unserer gesamten Branche seit vielen Jahren unbeanstandet für Photographie- und Pro- jektionsapparate und nd auf Drucksachen jeglicher Art verwandt wird, einer Firma in Deutschland ge= geschützt worden ist. Das Wort Cinematograph ift nämlich unter Mr. 16507 der Deutschen Automaten- Gesellschaft Stollwerck u. Co. in Köln a. Rh. für Photographie- und Projektionsapparate seit dem 1. April 1896 eingetragen. Die bisherigen Versuche, die Löschung der Marke herbeizuführen, sind unbegreiflicher Weise gescheitert. Aus diesem Grunde hat die Firma Pathé Frères, deren Prokurist sogar wegen mißbräuchlicher" Be- nuzung dieses Wortes unter Anklage gestellt worden ift, durch den erwähnten Patentanwalt neuerdings die Löschung der Marke beantragt, nachdem dieselbe Firma vorher mit ihrem Löschungsantrag in beiden Instanzen von dem Patentamt zurückgewiesen worden ist. ssing Bei der Wichtigkeit der Sache haben wir uns erlaubt, die wohlbegründete Eingabe des Herrn Patentanwaltes Tenenbaum wörtlich wiederzugeben. Wir bitten unsere gesch. Leser, noch weiteres Material an Herrn Patentanwalt Tenenbaum zu übermitteln, namentlich Kataloge, und sonstige Druck sachen, in denen das Wort Cinematograph vorkommt. Falls jemand aus unserem Leserkreis Litteraturstellen angeben kann, aus denen hervorgeht, wer der Er- finder des Wortes Cinematograph war oder wer dieses Wort zuerst für die fraglichen Waren in Be- nugung genommen hat, bitten wir hierüber um Mit- teilung. Namentlich ist die Zusendung von alten Druck- sachen erwünscht. Wir bitten, alle Zuschriften und Sendungen in dieser Sache direkt an den Bearbeiter, den mehrfach erwähnten Herrn Patentanwalt Tenen- baum, zu senden. Unseres Wissens ist dieser Kampf für unsere Branche wohl der Interessanteste, den sie bisher durchzufechten gehabt hat und daher für alle unsere Leser von größtem Interesse. Die Eingabe des Hrn. Patentanwaltes Tenenbaum an das Kaiserl. Patent- amt hat folgenden Wortlaut: An das Kaiserliche Patentamt, Abteilung für Warenzeichen, Berlin. Unter Bezugnahme auf die am 20. Juli dieses Jahres für die Firma Pathé Frères, Berlin, überreichte Vollmacht beantrage ich hiermit die Löschung des Warenzeichens Cinematograph, das unter Nr. 16 507 für Photographie- gory 40 chito soaptimi dan het ong und Projektionsapparate geschützt ist, auf Grund des § 8 des Gesetzes zum Schuße der Warenbezeichnungen in Ver- bindung mit §§ 1 und 4 Abs. 1, 3iffer 1 a. a. D. Es sei mir gestattet, auf die Vorgänge, die sich bei der Eintragung und den bisherigen erfolglosen Löschungs- anträgen abgespielt haben, kurz einzugehen. Was zunächst die Eintragung der Marke „Cinemato- graph" anlangt, so scheint dieselbe glatt vor sich gegangen zu sein., o Das Warenzeichen Cinematograph ist nämlich am 11. April 1896 angemeldet worden und bereits am 16 Mai 1896 unter Nr. 16 507 zur Eintragung gelangt. Bereits im Jahre 1897 wurde jedoch gelegentlich der Nachprüfung der Schutzfähigkeit der Marke 19185 (96/1062), (Rinephotograph) die Eintragbarkeit der Marke Einemato- graph ebenfalls untersucht. Es wird auf die Anfrage der Abteilung für Waren- zeichen vom 11. Oftober 1897 und auf die auf diese An- frage ergangene Auskunft der Gesellschaft Urania in Berlin, vom 22. Oktober 1897, von Ottomar Anschütz G. m. b. H., Berlin, vom 26. Oftober 1897, der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt, Charlottenburg, vom 23. Oftober 1897, der Allgemeinen Elektrizitäts-Gesellschaft, Berlin, vom 2. No- vember 1897, von Siemens u. Halske, Attiengesellschaft, Berlin, vom 7. Dezember 1897, hingewiesen. dat Anfragen und Auskünfte befinden sich bei den Akten K. 2036/22 b. Wz. Uebereinstimmend wird in den Auskünften die Frage der Schutzfähigkeit des Wortes Cinematograph verneint. Das Wort wird als gebräuchlicher Name für Apparate der fraglichen Art bezeichnet, also für Apparate zur Aufnahme und Wiedergabe von lebenden Bildern, d. h. für Photo- graphie (Aufnahmeapparate) und Projektionsapparate. Die Firma Siemens u. Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin, weist in ihrer Auskunft darauf hin, daß der Lumière'sche Kinematograph vor Juli 1896 bekannt ge- worden ist und bezieht sich dabei auf eine Veröffentlichung in der Photographischen Korrespondenz (Wien, Leipzig) vom April 1896, Nr. 427 Seite 197 und 198. Ferner erwähnt dieselbe Firma, daß die innere Einrichtung des Kinematographen im Jahrgang 1895, Seite 505 des Bulletin de la Société de Photographie und ebenfalls im Jahrgang 1895, Seite 41 des Photographischen Zentral- blattes abgebildet ist. tsins & Bag Trozdem hat das Kaiserl. Patentamt die Löschung der Marke Cinetatograph nicht verfügt, weil es annahm, daß die Bezeichnung Cinematograph nur in wissenschaftlichen Kreisen allgemein bekannt ist; nach der damaligen Auf- faffung des Raiserl. Patentamtes war aber das Wort Cinematograph" unter diesen Umständen noch nicht als ein freier Warenname anzusehen. Im Jahre 1907 stellte die Firma Pathé Frères in Berlin bereits Antrag auf Löschung des Cinematograph. 1 Der Antrag wurde damit begründet, daß die In- haberin der Marke „Cinematograph", die Firma Deutsche Automaten-Gesellschaft Stollwerck u. Co. in Köln a. Rh., ihren Geschäftsbetrieb für Photographie- und Projektions- apparate seit dem Jahre 1898 nicht mehr fortsetze und daß das Wort Cinematograph ein Freizeichen sei, außerdem wurde der Antrag auf Löschung wegen Beitablaufs der Schutzdauer des Zeichens gestützt. og Das Kaiserl. Patentamt, Abteilung II für Warenzeichen führte in dem Beschluß vom 22. Februar 1908 in der Sache D. 878/22 b Wz. 5/07 L aus, daß die Löschung des angegriffenen Zeichens mangels Vorhandensein eines Geschäftsbetriebes höchstens dann in Frage kommen könnte, wenn die Zeicheninhaberin zur Zeit der Eintragung des Zeichens, am 11. Mai 1896, einen Geschäftsbetrieb nicht gehabt hätte. Die Antragstellerin behauptet aber, die Zeicheninhaberin habe den Betrieb erst im Jahre 1898 ein- gestellt. Da im übrigen die Zeicheninhaberin wegen der behaupteten Nichtfortsezung des Geschäftsbetriebes der Löschung widerspräche, so seien nur die Gerichte zuständig (§ 9, Abs. 3 und 5 des Gesetzes). Die Abteilung wies ferner in den Gründen darauf hin, daß eine Nachprüfung der Freizeicheneigenschaft des Wortes Cinematograph un- möglich sei, weil Antragstellerin irgendwelche Tatsachen zur sid du nojualspnis 008 Begründung dieser Behauptung nicht beigebracht habe. End- lich weist die Abteilung II für Warenzeichen darauf hin, daß der Antrag auf Löschung des Zeichens wegen Zeit- ablaufs auf Unkenntnis der gesetzlichen Vorschriften beruht. Die Abteilung bemerkt, daß die Erneuerung der Schuh- dauer des Zeichens stattgefunden habe. Gegen diesen Beschluß des Kaiserl. Patentamtes erhob die Firma Pathé Frères in Berlin rechtzeitig Beschwerde, wurde jedoch auch mit ihrem Antrage im Beschwerde-Ver- fahren zurückgewiesen. Die Gründe des Beschluffes vom 5. Juni 1908 lauten: Die Löschung war in erster Instanz gefordert 1. wegen Aufgabe des Geschäftsbetriebes, 2. wegen Freizeicheneigenschaft des Wortes „Cine- matograph", 3. wegen Zeitablaufs. Das Die Beschwerdeschrift läßt das Begehren zu 3 fallen, hält die Behauptung zu 2 aufrecht und berichtigt und er- gänzt ihre Angaben zu 1 dahin, daß die Zeicheninhaberin einen wirflichen Geschäftsbetrieb, in dem sie das streitige Warenzeichen würde verwenden können, überhaupt noch nicht begonnen habe und weder bei der Anmeldung des Zeichens, noch in irgend einem späteren Zeitpunkte die Benutzung desselben innerhalb eines von ihr zu errichten- den Geschäftsbetriebes wirklich beabsichtigt habe. Der an- gefochtene Beschluß muß jedoch bestätigt werden. Beichen 16507 ist für einen Geschäftsbetrieb eingetragen, der ala Fabrikation und Vertrieb automatischer Apparate gekennzeichnet ist, und die Beschwerdeführerin gibt zu, daß die Zeicheninhaberin Automatenapparate vertreibt, daß also der in der Zeichenrolle vermerkte Geschäftsbetrieb tatsächlich existiert. Db aber die Zeicheninhaberin die in dem Waren- verzeichnis angegebenen Waren tatsächlich führt oder nicht, ist für die Frage, ob das Zeichen gelöscht werden muß, unerheblich. Wenn die in dem Warenverzeichnis aufgeführten Waren sich im Bereich des angegebenen Geschäftsbetriebes halten müssen, so erhellt nicht, daß das angegriffene Zeichen dieser Voraussetzung nicht entspricht. Es ist nichts dafür bei- gebracht, daß Photographie- und Projektionsapparate nicht den Gegenstand eines auf die Fabrikation und den Vertrieb automatischer Apparate gerichteten Geschäftsbetriebes bilden fönnen. Ebenso fehlt es an jedem Anhalt für die Annahme, das Zeichen sei schon vor dem Jahre 1896 von so zahl- reichen Gewerbetreibenden, unabhängig von einander, im Verkehre benutzt worden, daß es schon damals zu einem Freizeichen im Sinne des Absages 1 des § 4 Waren- bezeichnungsgesetzes geworden war. Die Frage, ob diese Vorschrift oder die des § 4 Biffer 1 a. a. D. der Ein- tragung entgegenstand, ist vom Patentamt schon früher geprüft und verneint worden. Die bloße Behauptung des Gegenteils und die Berufung auf ein Gutachten einer nicht benannten Stelle genügen weder zur Einleitung er- neuter Ermittelungen noch gar zur Anerkennung des Löschungsantrags. Ift hiernach die Beschwerde in jeder Beziehung un- haltbar, so gebricht es doch an einem begründeten Anlaß, der Unterliegenden die Kosten der Gegnerin zur Last zu legen". Der Vollständigkeit halber erwähne ich noch, daß, soweit mir bekannt, das Kaiserl. Patentamt in einem Falle, nämlich der Warenzeichenanmeldung der Firnia Welt- Kinematograph G. m. b. H. in Freiburg i. Bg. (Akten- zeichen W. 6972/22 b Wz.) am 8. September 1906 ent- schied, daß das Wort Welt-Kinematograph, welches die Firma angemeldet hatte, auch mit der Marke Cinematograph (16507) verwechslungsfähig ist. Auf diese Entscheidung berief sich nämlich die Zeicheninhaberin in ihren Schrift- fäßen. "Forts. folgt. Wettbewerb der Internationalen Kine- matographen- und Lichteffekt-Gesell- schaft zu Berlin SW. 68, Markgrafenftr. 92. Ein ebenso neuartiges wie auch originelles]Wett- bewerb-Ausschreiben ist es, um Adressen von Kine-

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