Der Komet 1224 – Seite 13
1908-09-05 · Seite 13 von 52
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Der Kampf um die marke
Kinematograph.
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Nachstehend geben wir eine Eingabe des Herrn
Patentanwaltes und Diplom-Ingenieurs J. Tenen-
baum, Berlin SW. 13, wieder, die dieser bekannte
Martenspezialist an das Kaiserliche Patentamt ge=
richtet hat, um die schleunige Löschung der Marke
Cinematograph im Interesse unserer Branche herbei-
zuführen.
Es dürfte wohl den menigsten bekannt sein, daß
die Marke Cinematograph, die im In- und Aus-
lande von unserer gesamten Branche seit vielen
Jahren unbeanstandet für Photographie- und Pro-
jektionsapparate und
nd
auf Drucksachen jeglicher Art
verwandt wird, einer Firma in Deutschland ge=
geschützt worden ist. Das Wort Cinematograph ift
nämlich unter Mr. 16507 der Deutschen Automaten-
Gesellschaft Stollwerck u. Co. in Köln a. Rh. für
Photographie- und Projektionsapparate seit dem
1. April 1896 eingetragen.
Die bisherigen Versuche, die Löschung der Marke
herbeizuführen, sind unbegreiflicher Weise gescheitert.
Aus diesem Grunde hat die Firma Pathé Frères,
deren Prokurist sogar wegen mißbräuchlicher" Be-
nuzung dieses Wortes unter Anklage gestellt worden
ift, durch den erwähnten Patentanwalt neuerdings die
Löschung der Marke beantragt, nachdem dieselbe
Firma vorher mit ihrem Löschungsantrag in beiden
Instanzen von dem Patentamt zurückgewiesen
worden ist. ssing
Bei der Wichtigkeit der Sache haben wir uns
erlaubt, die wohlbegründete Eingabe des Herrn
Patentanwaltes Tenenbaum wörtlich wiederzugeben.
Wir bitten unsere gesch. Leser, noch weiteres
Material an Herrn Patentanwalt Tenenbaum zu
übermitteln, namentlich Kataloge, und sonstige Druck
sachen, in denen das Wort Cinematograph vorkommt.
Falls jemand aus unserem Leserkreis Litteraturstellen
angeben kann, aus denen hervorgeht, wer der Er-
finder des Wortes Cinematograph war oder wer
dieses Wort zuerst für die fraglichen Waren in Be-
nugung genommen hat, bitten wir hierüber um Mit-
teilung.
Namentlich ist die Zusendung von alten Druck-
sachen erwünscht. Wir bitten, alle Zuschriften und
Sendungen in dieser Sache direkt an den Bearbeiter,
den mehrfach erwähnten Herrn Patentanwalt Tenen-
baum, zu senden.
Unseres Wissens ist dieser Kampf für unsere
Branche wohl der Interessanteste, den sie bisher
durchzufechten gehabt hat und daher für alle unsere
Leser von größtem Interesse. Die Eingabe des Hrn.
Patentanwaltes Tenenbaum an das Kaiserl. Patent-
amt hat folgenden Wortlaut:
An das
Kaiserliche Patentamt, Abteilung für Warenzeichen,
Berlin.
Unter Bezugnahme auf die am 20. Juli dieses Jahres
für die Firma Pathé Frères, Berlin, überreichte Vollmacht
beantrage ich hiermit die Löschung des Warenzeichens
Cinematograph, das unter Nr. 16 507 für Photographie-
gory 40 chito soaptimi dan het ong
und Projektionsapparate geschützt ist, auf Grund des § 8
des Gesetzes zum Schuße der Warenbezeichnungen in Ver-
bindung mit §§ 1 und 4 Abs. 1, 3iffer 1 a. a. D.
Es sei mir gestattet, auf die Vorgänge, die sich bei
der Eintragung und den bisherigen erfolglosen Löschungs-
anträgen abgespielt haben, kurz einzugehen.
Was zunächst die Eintragung der Marke „Cinemato-
graph" anlangt, so scheint dieselbe glatt vor sich gegangen
zu sein., o
Das Warenzeichen Cinematograph ist nämlich am
11. April 1896 angemeldet worden und bereits am 16 Mai
1896 unter Nr. 16 507 zur Eintragung gelangt.
Bereits im Jahre 1897 wurde jedoch gelegentlich der
Nachprüfung der Schutzfähigkeit der Marke 19185 (96/1062),
(Rinephotograph) die Eintragbarkeit der Marke Einemato-
graph ebenfalls untersucht.
Es wird auf die Anfrage der Abteilung für Waren-
zeichen vom 11. Oftober 1897 und auf die auf diese An-
frage ergangene Auskunft der Gesellschaft Urania in Berlin,
vom 22. Oktober 1897, von Ottomar Anschütz G. m. b. H.,
Berlin, vom 26. Oftober 1897, der Physikalisch-Technischen
Reichsanstalt, Charlottenburg, vom 23. Oftober 1897, der
Allgemeinen Elektrizitäts-Gesellschaft, Berlin, vom 2. No-
vember 1897, von Siemens u. Halske, Attiengesellschaft,
Berlin, vom 7. Dezember 1897, hingewiesen. dat
Anfragen und Auskünfte befinden sich bei den Akten
K. 2036/22 b. Wz.
Uebereinstimmend wird in den Auskünften die Frage
der Schutzfähigkeit des Wortes Cinematograph verneint.
Das Wort wird als gebräuchlicher Name für Apparate der
fraglichen Art bezeichnet, also für Apparate zur Aufnahme
und Wiedergabe von lebenden Bildern, d. h. für Photo-
graphie (Aufnahmeapparate) und Projektionsapparate.
Die Firma Siemens u. Halske, Aktien-Gesellschaft,
Berlin, weist in ihrer Auskunft darauf hin, daß der
Lumière'sche Kinematograph vor Juli 1896 bekannt ge-
worden ist und bezieht sich dabei auf eine Veröffentlichung
in der Photographischen Korrespondenz (Wien, Leipzig)
vom April 1896, Nr. 427 Seite 197 und 198. Ferner
erwähnt dieselbe Firma, daß die innere Einrichtung des
Kinematographen im Jahrgang 1895, Seite 505 des
Bulletin de la Société de Photographie und ebenfalls
im Jahrgang 1895, Seite 41 des Photographischen Zentral-
blattes abgebildet ist. tsins & Bag
Trozdem hat das Kaiserl. Patentamt die Löschung der
Marke Cinetatograph nicht verfügt, weil es annahm, daß
die Bezeichnung Cinematograph nur in wissenschaftlichen
Kreisen allgemein bekannt ist; nach der damaligen Auf-
faffung des Raiserl. Patentamtes war aber das Wort
Cinematograph" unter diesen Umständen noch nicht als
ein freier Warenname anzusehen.
Im Jahre 1907 stellte die Firma Pathé Frères in
Berlin bereits Antrag auf Löschung des
Cinematograph.
1
Der Antrag wurde damit begründet, daß die In-
haberin der Marke „Cinematograph", die Firma Deutsche
Automaten-Gesellschaft Stollwerck u. Co. in Köln a. Rh.,
ihren Geschäftsbetrieb für Photographie- und Projektions-
apparate seit dem Jahre 1898 nicht mehr fortsetze und daß
das Wort Cinematograph ein Freizeichen sei, außerdem
wurde der Antrag auf Löschung wegen Beitablaufs der
Schutzdauer des Zeichens gestützt.
og
Das Kaiserl. Patentamt, Abteilung II für Warenzeichen
führte in dem Beschluß vom 22. Februar 1908 in der
Sache D. 878/22 b Wz. 5/07 L aus, daß die Löschung
des angegriffenen Zeichens mangels Vorhandensein eines
Geschäftsbetriebes höchstens dann in Frage kommen könnte,
wenn die Zeicheninhaberin zur Zeit der Eintragung des
Zeichens, am 11. Mai 1896, einen Geschäftsbetrieb nicht
gehabt hätte. Die Antragstellerin behauptet aber, die
Zeicheninhaberin habe den Betrieb erst im Jahre 1898 ein-
gestellt. Da im übrigen die Zeicheninhaberin wegen der
behaupteten Nichtfortsezung des Geschäftsbetriebes der
Löschung widerspräche, so seien nur die Gerichte zuständig
(§ 9, Abs. 3 und 5 des Gesetzes). Die Abteilung wies
ferner in den Gründen darauf hin, daß eine Nachprüfung
der Freizeicheneigenschaft des Wortes Cinematograph un-
möglich sei, weil Antragstellerin irgendwelche Tatsachen zur
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008
Begründung dieser Behauptung nicht beigebracht habe. End-
lich weist die Abteilung II für Warenzeichen darauf hin,
daß der Antrag auf Löschung des Zeichens wegen Zeit-
ablaufs auf Unkenntnis der gesetzlichen Vorschriften beruht.
Die Abteilung bemerkt, daß die Erneuerung der Schuh-
dauer des Zeichens stattgefunden habe.
Gegen diesen Beschluß des Kaiserl. Patentamtes erhob
die Firma Pathé Frères in Berlin rechtzeitig Beschwerde,
wurde jedoch auch mit ihrem Antrage im Beschwerde-Ver-
fahren zurückgewiesen. Die Gründe des Beschluffes vom
5. Juni 1908 lauten:
Die Löschung war in erster Instanz gefordert
1. wegen Aufgabe des Geschäftsbetriebes,
2. wegen Freizeicheneigenschaft des Wortes „Cine-
matograph",
3. wegen Zeitablaufs.
Das
Die Beschwerdeschrift läßt das Begehren zu 3 fallen,
hält die Behauptung zu 2 aufrecht und berichtigt und er-
gänzt ihre Angaben zu 1 dahin, daß die Zeicheninhaberin
einen wirflichen Geschäftsbetrieb, in dem sie das streitige
Warenzeichen würde verwenden können, überhaupt noch
nicht begonnen habe und weder bei der Anmeldung des
Zeichens, noch in irgend einem späteren Zeitpunkte die
Benutzung desselben innerhalb eines von ihr zu errichten-
den Geschäftsbetriebes wirklich beabsichtigt habe. Der an-
gefochtene Beschluß muß jedoch bestätigt werden.
Beichen 16507 ist für einen Geschäftsbetrieb eingetragen,
der ala Fabrikation und Vertrieb automatischer Apparate
gekennzeichnet ist, und die Beschwerdeführerin gibt zu, daß
die Zeicheninhaberin Automatenapparate vertreibt, daß also
der in der Zeichenrolle vermerkte Geschäftsbetrieb tatsächlich
existiert. Db aber die Zeicheninhaberin die in dem Waren-
verzeichnis angegebenen Waren tatsächlich führt oder nicht,
ist für die Frage, ob das Zeichen gelöscht werden muß,
unerheblich.
Wenn die in dem Warenverzeichnis aufgeführten Waren
sich im Bereich des angegebenen Geschäftsbetriebes halten
müssen, so erhellt nicht, daß das angegriffene Zeichen dieser
Voraussetzung nicht entspricht. Es ist nichts dafür bei-
gebracht, daß Photographie- und Projektionsapparate nicht
den Gegenstand eines auf die Fabrikation und den Vertrieb
automatischer Apparate gerichteten Geschäftsbetriebes bilden
fönnen.
Ebenso fehlt es an jedem Anhalt für die Annahme,
das Zeichen sei schon vor dem Jahre 1896 von so zahl-
reichen Gewerbetreibenden, unabhängig von einander, im
Verkehre benutzt worden, daß es schon damals zu einem
Freizeichen im Sinne des Absages 1 des § 4 Waren-
bezeichnungsgesetzes geworden war. Die Frage, ob diese
Vorschrift oder die des § 4 Biffer 1 a. a. D. der Ein-
tragung entgegenstand, ist vom Patentamt schon früher
geprüft und verneint worden. Die bloße Behauptung des
Gegenteils und die Berufung auf ein Gutachten einer
nicht benannten Stelle genügen weder zur Einleitung er-
neuter Ermittelungen noch gar zur Anerkennung des
Löschungsantrags.
Ift hiernach die Beschwerde in jeder Beziehung un-
haltbar, so gebricht es doch an einem begründeten Anlaß,
der Unterliegenden die Kosten der Gegnerin zur Last zu
legen".
Der Vollständigkeit halber erwähne ich noch, daß,
soweit mir bekannt, das Kaiserl. Patentamt in einem Falle,
nämlich der Warenzeichenanmeldung der Firnia Welt-
Kinematograph G. m. b. H. in Freiburg i. Bg. (Akten-
zeichen W. 6972/22 b Wz.) am 8. September 1906 ent-
schied, daß das Wort Welt-Kinematograph, welches die
Firma angemeldet hatte, auch mit der Marke Cinematograph
(16507) verwechslungsfähig ist. Auf diese Entscheidung
berief sich nämlich die Zeicheninhaberin in ihren Schrift-
fäßen.
"Forts. folgt.
Wettbewerb der Internationalen Kine-
matographen- und Lichteffekt-Gesell-
schaft zu Berlin SW. 68, Markgrafenftr. 92.
Ein ebenso neuartiges wie auch originelles]Wett-
bewerb-Ausschreiben ist es, um Adressen von Kine-