Der Komet 1257 – Seite 11

Nr. 1257. Basel. Das erste Freischießen des Infanterie- schießvereins wird anläßlich seines 35jährigen Bestehens am 16., 20. und 23. Mai im Stand beim Allschwiler- weiher abgehalten. Boswil, Aargau. Am 16., 17. und vom 20. bis 23. Mai hält die Schüßengesellschaft Boswil Freischießen mit Sektions- und Gruppenwettkampf ab. Ebnat-Kappel. Die Feldschüßengesellschaft Ebnat-Kappel veranstaltet für die Zeit vom 20. bis 23. Mai ein Freischießen. Rigi. Das 3. Sektionswettschießen auf der Rigi wird am 22. und 23. Mai oder am 5. und 6. Juni abgehalten. Oberriet, kt. St. Gallen. Am 6., 13., 14. und 20. Juni wird ein Freischießen mit Gruppenwett- kampf von der Feldschützengesellschaft Oberriet abgehalten. 花 schisan Aus dem Gerichtsfaale. 190 00 Der Komet. die mehr als 40 Pfg. kosten. Die Steuer ſett mit 5 Big. bei Billetten von 40 Big. bis ein und erreicht bei 3.20 Mk. den besten Comp. die 1 Mk. ungleiche und ungerechte Bestimmung, daß die Billette zu den häusern von der Steuer befreit sind. Das liegt freilich nicht am Ausschuß, sondern an der privile- gierten Stellung dieser Institute. Auf diese Weise werden gerade die besigenden Kreise, die teuersten Billette von der Steuer verschont! Diese Tatsache allein müßte genügen, die Steuer unannehmbar zu machen. In der Hauptsache werden Residenz- theater, Zentraltheater und Viktoria-Salon von der Steuer getroffen. Natürlich werden die Be- Sette 9. Zulassung eines Beamten zur Generalprobe zu ge- statten. Den mitwirkenden Personen ist das Ein- sammeln von Geld und das Feilbieten und Ver- auch der Aufenthalt in den Schankräumen unter- Eine weitere, von der genannten Behörde erlassene und ebenfalls im Juni v. J. in Kraft getretene Verordnung, betreffend öffentliche Schau- und Darstellungen, findet Anwendung auf öffent- liche Schau- und Darstellungen jeder Art (Feuer- werk, Künstlerproduktionen, Schießbahnen, Wachs- figurenkabinette, sowie sonstige Ausstellungen jeg- licher Art, Vorführung lebender Photographien, Karusselle, Schaukeln, Hippodrome und dergleichen mehr), soweit sie nicht in Wirtschaften oder Wirt- bei Für 8000 Mt. taufte 1903 vom Karuſſell-träge auf die Billettpreiſe geſchlagen. Man hofft schaftsgärten stattfinden. Jede der hier bezeichneten " eine Mehreinnahme von 100000 Mark. Neu vorgeschlagen wird auch eine Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen". Sie würde haupt- sächlich die Straßenhändler treffen; darauf ist sie zugeschnitten. Eine Verlegenheitssteuer der bedenk- besiger in Kellinghusen der Karussellbesitzer V. ein Karussell nebst Zubehör unter 1000 Mark Anzahlung und jährliche Abzahlung von 500 Mk. V. befand sich in Zahlungsschwierigkeiten, und um der Pfändung seines Besizes aus dem Wege zu gehen, verkaufte er das Karussell an den Karuſſell-lichsten Art, die einzelne arme Leute hart trifft, also große Unzufriedenheit erregt und obendrein befizer Sch. in Wilster, verschwieg aber, daß es nichts einbringt: lappige 17000 Mt. Die Steuer noch nicht voll bezahlt sei. Als die Gläubiger das richtet sich nach der Karussell beschlagnahmen ließen, wurde Sch. durch Wagens. Sie wird fße der Ladefläche des volle Zahlung rechtmäßiger Besizer und V. bekam vom Amtsgericht Kellinghusen 23 Tage Gefängnis. Mit Rücksicht auf sein Alter und seine bisherige Unbescholtenheit wandelte die Strafkammer mit Rücksicht darauf, daß er ziemlich gewissenlos ge- handelt habe, die Strafe gegen V. in 200 Mark Geldstrafe um. Vermischtes. em Der Gastwirteverein von Frankfurt a. M. und Umgegend beschloß in seiner am 1. April ab- gehaltenen Mitgliederversammlung, dem Verlangen des kgl. Polizeipräsidiums, die Kirchweihen im Be- zirk auf einen Sonntag zusammenzulegen, statt- zugeben. Wiesbaden. Von kompetenter Seite geht uns die Nachricht zu, daß während der Ausstellung dahier Privatvergnügungspläße nicht mit Geschäften besetzt werden dürfen. Da dieses Verbot sich auf verkehrspolizeiliche Gründe stüßt, so ist selbst für den stehenden Gewerbebetrieb keine Aussicht vor- handen, während der Ausstellung Luftbarkeitsgeschäfte außerhalb des Ausstellungsraumes betreiben zu dürfen. Selbst im Falle einer Verwaltungsstreit klage würde die Ausstellung längst beendet sein, ehe eine Entscheidung herbeigeführt werden könnte. Greiz. Der Zirkus L. Straßburger, der am 22. ds. Mts. dahier mit einem Zyklus von Vorstellungen begonnen hat, wird denselben am 26. April wieder beschließen.d Dresden. (Steuerreform). Der aus Stadt- verordneten, Stadträten und den drei Bürgermeistern bestehende Ausschuß zur Vorberatung der Steuer- reform hat, wie die „Dresd. Volksztg." berichtet, seine Arbeiten beendet. Die wichtige und schwierige Aufgabe bestand darin, Ersaz für die wegfallenden indirekten Steuern und die Mittel für neue lau- fende Ausgaben zu beschaffen. Insgesamt kommt die Summe von 2 259 000 Mt. in Betracht, wo- von auf den Oktroi 1750000 Mk. entfallen. In einem umfangreichen Bericht, zu dem nun die Ausschüsse der Stadtverordneten Stellung zu nehmen haben, sind die Vorschläge wiedergegeben. Es werden nicht weniger als zwölf Vorschläge gemacht, nach denen die erforderliche Summe eingebracht werden soll. Und Und zwar nach drei Richtungen; es sollen erstens einige neue Steuern eingeführt, zweitens bereits bestehende Steuern erhöht oder umgeändert, drittens andere neue Einnahmequellen erschlossen werden. So wird z. B. eine neue Steuer mit einer alten verquickt: Billett- und Luft- barkeitssteuer. Letztere besteht jetzt schon; in Zu funft sollen auch Billette aller Art versteuert werden, einzelnen Tag er- hoben und zwar für ein Quadratmeter Fläche 20 Pfg., dann steigend bis 1.50 Mt., für mehr als drei Quadratmeter. Es erweckt den Anschein, als ob die Steuer mehr einem anderen Zwecke als wie dem der Mittelbeschaffung dienen sollte. Ez sieht so aus, als ob man auf diese Weise den Straßenhandel überhaupt unterbinden wolle. Solche Nebenzwecke dürfen aber auf keinen Fall einge- schmuggelt werden! Die Steuerreform soll von den Stadtverordneten in aller nächster Zeit verab- schiedet werden. Einige von den vielen Vorschlägen sollen noch im Laufe dieses Jahres in Kraft treten. Hamburg. Durch die von der hiesigen bie von der hie Bolizeibehörde erlassenen, im Juni v. J. in Kraft getretenen Verordnung, den Betrieb der Gast- und Schankwirtschaften 2c. betreffend, wird u. a. ver- boten: a) nach 10 Uhr abends: der öffentliche Be- trieb von Karussellen, Schaukeln, Hippodromen und ähnlichen Luftbarkeiten, sofern derselbe mit Musik verbunden ist; b) nach 11 Uhr abends: Instrumentalmusik, Vorträge mittels Phonographen u. dergl., Singspiele, Gesangs- und deklamatorische Vorträge, theatralische Vorstellungen, das Abbrennen von Feuerwerk, Schaustellungen und der öffentliche, nicht mit Musik verbundene Betrieb von Karussellen, Schaukeln, Hippodromen und ähnlichen Luftbar- feiten; c) nach 12 Uhr nachts: das Kegelspiel; d) an den drei letzten Tagen der Karwoche (Grün- donnerstag, Karfreitag, Ruhetag, sowie am Buß- tage von Mitternacht bis Mitternacht die unter a, b und c aufgeführten Veranstaltungen, sowie alle Tanzvergnügungen und sonstigen Lustbarkeiten; e) an allen Sonn- und Festtagen während des Hauptgottesdienstes: die unter a, b und c bezeich- neten Veranstaltungen und die Veranstaltung sonstiger lärmender Vergnügungen, sowie die Duldung eines lauten Wirtschaftsbetriebes; 1) an allen Sonn- und Festtagen vor 4 Uhr nachmittags: die Vor- stellungen in den und Gesangshallen. Ausnahmen von Banten Verbot können zu- gelassen werden. Was die Varietés und Gesangs- Hallen anbelangt, so sind der Polizeibehörde spätestens zwei Tage vor Beginn des Auftretens Vor- und Familiennamen einschließlich des etwaigen Künstler- namens, Datum und Ort der Geburt, sowie die Art der Darbietungen der mitwirkenden Personen schriftlich mitzuteilen. Auf Verlangen der Polizei behörde hat der Unternehmer außerdem die Legiti- mationspapiere dieser Personen, sowie die zum Vortrag bestimmten Texte oder eine ausführliche Beschreibung der beabsichtigten Darbietungen un- verzüglich vorzulegen, auch jede auf die Darbietungen bezügliche sonstige Auskunft zu erteilen und die Veranstaltung ist, soweit es nicht für sie auf Grund anderweitiger Bestimmungen einer Erlaubnis be- darf und sich daher eine Anzeige erübrigt, spätestens drei Tage vor ihrem Beginne der Polizeibehörde anzuzeigen. Das Lokal, die Anlagen und die Ein- richtungen müssen den ordnungs-, sicherheits- und gesundheitspolizeilichen Anforderungen genügen und dürfen für den angezeigten Zweck erst in Benutzung genommen werden, nachdem die polizeiliche Prüfung Bedenken gegen den Beginn nicht ergeben hat. Auf Verlangen der Polizeibehörde hat der Unter- nehmer ein Gutachten eines beeidigten gewerblichen Sachverständigen über die Sicherheit des beab= sichtigten Betriebes vorzulegen. Wenn sich keine Bedenken ergeben, wird über den Empfang der Anzeige eine Bescheinigung erteilt. Den zur Auf- rechterhaltung der Sicherheit, Ordnung und Ruhe ergehenden Anordnungen der Polizeibehörde und ihrer Beamten haben die Veranstalter und ihre Angestellten vorbehältlich späterer Beschwerdeführung unbedingt Folge zu leisten. Kinder bis zur Voll- endung der Schulpflicht dürfen zu den genannten Veranstaltungen nur dann zugelassen werden, wenn sie sich in Begleitung erwachsener Angehöriger be- finden. Die Zulassung von Ausnahmen bleibt vor- behalten. Es dürfen nicht veranstaltet werden Schau- und Darstellungen, welche in sittlicher oder religiöser Beziehung Aergernis zu geben geeignet sind, sowie solche Schau- und Darstellungen, die von der Polizeibehörde verboten werden. Die Ver- anstaltungen dürfen nicht stattfinden 1. an allen Sonn- und Festtagen während der Zeit des Haupt- gottesdienstes; 2. an den letzten drei Tagen der Karwoche (Gründonnerstag, Karfreitag, Karsamstag) und am Bußtag; 3. nach 10 Uhr abends, soweit es sich um einen öffentlichen mit Musik verbundenen Betrieb von Karuſſellen, Schaukeln, Hippodromen und ähnlichen Lustbarkeiten handelt, im übrigen nach 11 Uhr abends. Die Zulassung von Aus- nahmen bleibt vorbehalten. Die Polizeiverordnung, betreffend die Aufstellung von Karussellen 2c., vom 10. August 1902, ist seit dem Inkrafttreten der hier veröffentlichten Verordnung aufgehoben. Landshut. Am vorlegten Mittwoch sprang der bei dem zurzeit hier etablierten Theater-Varieté Bavaria" angestellte Entfesselungskünstler Riccardo Tip von der Luitpolbbrücke in die Iſar und ver- Er hat schwand nach kurzer Zeit in den Wellen. sich anscheinend seiner Fesseln nicht entledigen können und ist ertrunken. Das Gebäude des Zirkus Renz in Wien ist jetzt Gegenstand einer Auseinandersetzung unter den Erben. Kürzlich erfolgte beim Wiener Ere- tutionsgericht das Einschreiten eines der Renz'schen Erben und Miteigentümers des Zirkusgebäudes in der Zirkusgasse um den freihändigen, exekutiven Verkauf des Gebäudes. Die Auflösung der Eigen- tumsgemeinschaft wurde schon längst von einzelnen Erben angestrebt. Das Eigentum am Zirfusge bäude ist nämlich in zahlreiche, kleine Bruchteile, Zehntel und Fünfzehntel, eingeteilt. Das Zirkus gebäude ist gerichtlich auf 440,000 Stronen ge schäßt, repräsentiert jedoch einen höheren Wert.