Der Komet 1263 – Seite 8

Seite 6. fcheines, soweit sie noch nicht abgelaufen ist, im voraus zu entrichten. Der Kassenvorstand kann die Voraus entrichtung der Beiträge für fürzere Zeiten gestatten. Wird der Wandergewerbeschein oder die Erlaubnis (§ 553 Abs. 2) zurückgenommen oder der Betrieb sonst eingestellt, so hat der Vorstand auf Antrag die Bei- träge anteilig zu erstatten. Er hat dies auch für volle Kalenderwochen zu tun, in denen nachweislich der Unternehmer die Personen nicht mit sich geführt hat. Der erste Absatz dieses Paragraphen scheint eine gewisse Härte zu bringen. Liest man jedoch den ganzen Paragraphen durch, so ist alles darin enthalten ist, was wir wünschen können. Es wird. Aufgabe der Dezernenten sein, die Ausführungs- bestimmungen, wenn dieser Entwurf Gesezeskraft erlangt hat, in breiter, verständlicher Form aus- zuarbeiten. § 555. Im Falle des § 553 Abs. 1 stellt die Krankenkasse nach einem vom Bundesrate bestimmten Muster eine Bescheinigung über die entrichteten Bei- träge unter Angabe des Grundbetrages und des Wochen- beitrages aus. Diese Bescheinigung ist der Polizeibe- hörde bei Beantragung des Wandergewerbescheines vor zulegen. Im Falle des § 553 Abs. 2 sind die Bei- träge an die dort bezeichnete Behörde zu zahlen und von dieser der zuständigen Landkrankenkasse zu über- Der Wandergewerbeschein darf nur erteilt mitteln. werden, wenn diese Bescheinigung vorgelegt ist, die Erlaubnis nur, wenn die Beiträge entrichtet sind. Auf dem Wandergewerbeschein ist der Grundbetrag und der Wochenbeitrag anzugeben. Bei diesem Paragraphen möchte ich in Em- pfehlung bringen, ob hier nicht das Markensystem (ähnlich wie bei der Invaliditätsversicherung) zu empfehlen wäre, weil dann das Einsenden der Be- träge überflüssig würde und der Schausteller diese Marken auf jedem Bostamt käuflich erwerben könnte. Auf jeden Fall müßte diese Frage an maßgebender Stelle angeschnitten werden. geschäftlichen Ber- zweite Absatz dieses Paragraphen bedeutet im fehr mit den Behörden sehr viel und wird manchen lehren, seine eigenen Angelegenheiten besser in Ordnung zu halten. 1190 § 556. Die nach § 553 im Wandergewerbe be- schäftigten Versicherungspflichtigen erhalten als Unter- stüßung nur die Regelleistung der Krankenkassen. Ge- währen die Krankenkassen ihren anderen Mitgliedern Mehrleistungen, so können sie die Beiträge für die im Abs. 1 bezeichneten Versicherungspflichtigen entsprechend fürzen. in Hierüber weiß ich nichts Bestimmtes zu schreiben, weil die Regelleistungen verschiedenartig sind. Diese find mehr interne Angelegenheiten der einzelnen Kassen. § 557. Der Unternehmer eines Wandergewerbe- betriebes fann von seinen nach § 553 versicherungs- pflichtig Beschäftigten für Zeiten, die nicht länger als 119einen Monat zurückliegen, die Hälfte der von ihm dafür gezahlten Beiträge durch Lohnabzüge wieder einziehen. Streitigkeit über Abzüge entscheidet das Versicherungs- amt des Aufenthaltsortes. Robert Reimann. Ein Bild aus dem Leben des fahrenden Volkes von Elfriede Schönhagen. Jonsin (Fortsetzung.) or diljoptim ,,Eigentlich paßt es nicht so recht in den Kram", fuhr der glückliche Vater fort, denn heute ist der erste Geschäftstag und die Frau kann an der nicht a Kasse figen. Na, jezt ist es egal; wir wollen eine Runde auf den kleinen Schreihals trinken und Der Komet. Auch hier scheint man von dem alten Bestehen- den abweichen zu wollen, weil bis jetzt der Arbeit- geber nur ein Drittel zu dem Krankenkassenbeitrage zu zahlen hatte, während dieser Paragraph nur die Hälfte der Beiträge den Arbeitnehmer zahlen läßt ähnlich wie bei der Invaliditätsversicherung. § 558. Betreiben Personen für einen anderen ein Wandergewerbe (§ 60 d Abs. 2 R.-G.-O.), so haben fie die Rechte und Verpflichtungen, welche die §§ 553 bis 557 dem Unternehmer zuweisen. Dieser Paragraph ist für die Geschäftsführer und werden diese nach dem geplanten Geseze auch in Zukunft für begangene Unterlassungssünden allein haften müssen. § 559. Der Bundesrat kann bestimmen, ob und inwieweit solche Personen der im § 553 bezeichneten Art der Versicherungspflicht unterliegen, welche vom Gewerbetreibenden ohne Wandergewerbschein (§ 59 R.-G.-O.) in ihrem Wandergewerbebetriebe beschäftigt werden. Er kann zur Durchführung der §§ 553 bis 559 Abs. 1 Näheres bestimmen und die Versicherung der im Abs. 1 bezeichneten Berfonen abweichend vo den Vorschriften der §§ 553-558 regeln. von Der Schlußparagraph faßt wie bei allem alles noch nicht Vorgesehene auf und trifft hauptsächlich das stehende Gewerbe, soweit es den Paragraphen 59 der Reichsgewerbeordnung betrifft. Nun kommt die amtliche Begründung, die lautet: Die Zahl der in Wandergewerbebetrieben unselb- ständig beschäftigten Personen ist im Verhältnis zu derjenigen der ständigen landwirtschaftlichen Arbeiter, der Dienstboten und der unſtändigen Arbeiter in Stadt und Land gering. Gleichwohl verursacht auch ihre Ein- beziehung in die Krankenversicherung gewisse besondere Schwierigkeiten, die sich aus dem Mangel einer festen Arbeitsstätte und dem beständigen Wechsel von Ort zu Ort ergeben. Dabei fällt die Beschaffung der Heil- behandlung im Erkrankungsfalle weniger ins Gewicht. Diese würde sich schon nach dem jezigen Krankenver sicherungsgesetz vermöge der in seinem § 57 a den Ge- meinde-Krankenversicherungs- und Ortskrankenkassen des jeweiligen Aufenthaltsorts auferlegten Verpflichtung zur vorläufigen Unterstüßung regeln lassen. Es fehlt aber an einer Stasse, an die sich die vorläufig unter- stützende Kasse mit ihren Ersatzansprüchen wenden könnte. Der Kasse des zufälligen Erkrankungsorts oder seiner von mehreren dortigen Kassen die Unterstützungs- last endgültig aufzubürden, geht nicht an, da es dieser Kasse an jedem irgend gleichwertigen Beitragsentgelt fehlt. Es muß daher eine Kasse bestimmt werden, lei der die in dem einzelner ganzen Betriebszeit Wandergewerbebetriebe beschäftigten Personen während versichert sind für die Ausstellung des Wanderge- wird zweckmäßig die Land- frankenkasse des werbescheines maßgebenden Ortes (Wohnort oder Aufent- haltsort dessen, der den Schein nachsucht, § 61 R.-G.-O.) zu wählen sein. An diese sind die gesamten Ver- jid zu nach einheitlich und im voraus, weil sonst infolge des häufigen Aufenthaltswechsels der ordnungsmäßige Ein- gang der Beiträge nicht gesichert werden könnte. Die Zulassung von Teilzahlungen bleibt für geeignete Fälle sie waren gut fituiert und ſehr kinderlieb, und so lag die Erziehung und Pflege in den denkbar besten Händen. Die Kinder blieben auch in den Ferien viel lieber bei den Pflegeeltern, als daß sie zu Vater und Mutter gereist wären. 1900) Beide ſchon von früheſter Jugend an ein fobferentes die Bürgerſchule. Robert zeigte " Zeichentalent, daß seine Lehrer auf den Konferenzen häufig sagten: ,der Reimann zeigt unverkennbar was ich heute Staffe mache, kommt für ihn auf geniale Veranlagung; er muß entschieden ausgebildet pieſes Camenforn nicht heben und pflegen". die Sparkasse, dann ist mein Junge gleich Ka- pitalisto!" Ein Sonntagskind ein Glücksjunge! Ja, das ist das rechte Wort für Robert Reimanns Erdenwallen", versezten die anderen. Seine Schwester, die kleine Helene, fam, als sie schulpflichtig geworden war, zu einer ehrsamen Bäckerfamilie in Gündheich. Sie waren kinderlos und nahmen schließlich noch den kleinen Robert, als biefer am 12. März 1851 jedhs Jahre alt ge- worden war. wegen des Kostgeldes, nein, werden. Wir wären schlechte Gärtner, wollten wir 910 Wenn wir damit nur Glück haben", meinte der Klassenlehrer, „Roberts Pflegevater iſt ja der biedere. Meister Ohlrop in der Schillerstraße. Der sagte mir anläßlich einer Rücksprache, er würde mit tausend Freuden das Geld zum Studium her- geben, wenn nur aus dem Jungen etwas Ordent- liches würde, aber der Vater sei so ganz dagegen. Er gehört nämlich den umherziehenden Markt- beziehern an und hatte erklärt, er müsse den Jungen sehr nötig schon auf der Reise gebrauchen. Ueber- haupt will es sein Vater gar nicht begreifen, zu was der Junge zwei Jahre in der ersten Klasse Nr. 1263. dem zur Vermeidung von Härten vorbehalten. Die Aus- stellung des Wandergewerbescheines wird von Nachweise der Zahlung oder Stundung der Beiträge abhängig gemacht. Der Lohnsah, nach dem die Unter- stügung der Kassen zu bemessen ist und der Wochen- beitrag werden auf dem Wandergewerbeschein bemerkt. Die einschlägigen Vorschriften der Gewerbeordnung § 60 werden entsprechend ergänzt. Infolge der weiteren Vorschrift, daß die in Wandergewerbebetrieben be schäftigten Personen als Unterſtügung stets die im Entwurfe vorgesehenen regelmäßigen Leistungen der Krankenkassen zu erhalten haben, tann dann die zur vorläufigen Unterſtüßung angegangene Krankenkasse aus dem Wandergewerbescheine sofort entnehmen , welche Unterstützungsbeträge fie dem erkrankten Versicherten zu gewähren und an welche Kasse sie sich wegen der Ersatzleistung zu wenden hat. Soweit das amtliche Material, welches die Grundlage zu einer Versicherung im Wandergewerbe bilden soll. Nun liegt es an uns, auf Grund des Entwurfes praktische Vorschläge, die für den Gesetzgeber annehmbar und für die Beteiligten von Vorteil sind, einzubringen. Um dieses zu er- reichen, ist es unbedingt nötig, daß in unserer Fachpresse das Für und Wider öffentlich besprochen wird. Es muß von vornherein zugegeben werden, daß diese geplante Krankenversicherung bei manchem als etwas ganz Absurdes und Ungewöhnliches be- handelt und einen Sturm von Entrüstungen her- vorrufen wird. Aber damit werden wir nichts erreichen. Wir müssen vielmehr bedenken, daß wir es selbst gewesen sind, die eine solche Versicherung beantragt haben. Auch das Verhältnis zwischen Arbeiter und Prinzipal wird ein anderes werden, indem der erstere weiß, daß im Falle einer was bis jetzt in weiteres für ihn gesorgt wird, aankung ohne sehr weitem Felde lag. Besonders schwierig war es bei einem Unfall, bei dem doch die Kranken- kasse verpflichtet ist, in den ersten 13 Wochen ein Krankengeld zu gewähren. Nun waren aber in den meisten Fällen einer Krankenkaffe, ie Betreffenden gar nicht in weil nach Paragraph 3 des Krankenversicherungsgesezes die Ortskrankenkassen unsere Arbeiter gar nicht als Mitglieder anzunehmen brauchten, wenn dieselben nicht in dem betreffenden Bezirke wohnten. smi Zum Schluß bin auch ich der Ansicht, daß mit der Einführung dieses Gesezes eine Aenderung der Reichsgewerbeordnung, wie ich schon eingangs an- führte, vorgenommen wird und ist zu hoffen, daß, wenn der Paragraph 62 der Reichs-Gewerbeordnung geändert wird oder in Wegfall kommt, auch der des Wenigstens muß dies mit in unseren Wunschzettel aufgenommen werden. G. Schönhagen. δα 60 machen habe, da er sich bei ihm viel nüßlicher " ,Es ist nur gut, daß wir bis zum 14. Jahre oder vielmehr bis Ostern das Recht haben, über die Kinder zu wenn "Stets, we at bestimmen warf der Rettor ein Reimer Lan, bar Stnabe bat ausgesprochenes Talent Reimann der Zeichnungen des Robert überrascht. und gewiß auch Luft und Liebe dazu. Schade, wenn dieser auch in ganz unverzeihlicher, mir un- begreiflicher Kurzsichtigkeit des Sohnes Herzens- wunsch nicht erfüllt, ich will Robert Reimann im Auge behalten. Werde mir schon des öfteren Nach- richt über ihn zu verschaffen suchen, denn das Schicksal spielt ja uns Menschenkindern oft so wunderbar mit. "donesia mm list Dem Klassen- schade, daß ſein Vater ſo hal‍sstarrig ist. Und Die Konferenz war beendet. Lehrer ließ es keine Ruhe; er ſtampfte durch die verschneiten Straßen der Schillergasse zu. In der Straßenfront war eine Lücke wie eine Scharte in einem geraden Messer und darinnen stand zurück- geschoben ein handtuchschmales, hohes Haus. Ein Schild war über dem Ladenfenster angebracht mit