Der Komet 1307 – Page 8

Seite 6 eine ergreifende Rede. Herr Kaufmann-Hamburg widmete dem Verstorbenen einen zu Herzen gehen- den Nachruf. Am Grabe wurden viele Kränze niedergelegt; Herr Max Wille legte einen solchen im Namen des „Komet" nieder. Er ruhe in Frieden! G. Sch. Meinem lieben Schwiegervater auf das Grab. Ganz unerwartet fam des Todes rauhe Hand Und nahm ihn fort, daß ich, ganz herzbeklommen, Es kaum erfaffe, daß es so gekommen Daß er hinüber in das and're Land! Der besten Einer! Einer von den Mannen, Die immer nur das Die Lieb' und Pflichlechte, Wahre ſeh'n, höher spannen Und in der Sorge für die Ihrigen vergeh'n. So möcht' ich's auch! Das höchste Ziel, wie er, erreichen. Geliebt! Verehrt! Ihm ähnlich sein, ihm gleichen! So ganz wie er! Wenn das nur jeder könnte! Und voller Andacht falt' ich still die Hände. un ruht er aus von seinem Erdenwallen, Doch unvergeßlich wird sein Bild in mir beſteh'n: Er war ein Mann, nehmt alles nur in allem, Jhr werdet nimmer seinesgleichen seh'n! jer Heinrich Ohr. Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen 1. den Schausteller Friedr. Abeling in Bremen, Marterburg 6, 2. den Arbeiter August Abeling in Bremen, Weserdeich 53, wegen Vergehens gegen das Gesetz betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebs im Umherziehen, hat das tgl. Schöffengericht in Blumen- thal in der Sigung vom 21. September 1909, an welcher teilgenommen haben: 1. Amtsrichter Dr. Westerkamp als Vorsitzender, 2. Werkmeister Szillat, Hammersleck und Dach- deckermeister Heise, Blumenthal, als Schöffen, 3. Gerichtsassessor Carius als Beamter der Staatsanwaltschaft, 4. Justizanwärter Fortmann als Gerichtsschreiber für Recht erkannt: Die Angeklagten werden wegen Vergehen gegen das Gesetz betreffend die Besteuerung des Gewerbe- betriebs im Umherziehen, solidarisch zu einer Geld- strafe von je 96 Mart, hilfsweise ein Tag Haft für je 12 Mark, und zur Tragung der Kosten verurteilt. Der Angeklagte Friedrich Abeling haftet it. De auch für die gegen Friedrich Mester erkannte Geld- strafe von 96 Mark und die Kosten des Verfahrens. Gründe. Der Angeklagte Friedrich Abeling hatte am 4. Juli 1909 während des Blumenthaler Schüßenfestes auf dem Schützenhofe zu Hamersled, also außerhalb seines Wohnortes Bremen, eine Schießbude und eine Schiffschaute: aufgestellt. Da er wegen des Sonntags einen starken Verkehr erwartete, so bat er seinen Bruder August Abeling und dessen Freund, den Arbeiter Friedrich Mester, beide wohnhaft in Bremen, ihm an diesem Tage zu helfen. Das taten sie auch, und zwar waren sie in der Schießbude tätig und besorgten dort alles, was der Betrieb der Schießbude erfordert, luden die Gewehre, verabreichten sie an das Publikum und kassierten das Geld ein. Der Angeklagte Friedrich Abeling war in der Regel auch in der Schießbude tätig, aber er ging zuweilen zu der Schiffschaufel, wo seine Frau den Betrieb leitete; alsdann verwalteten August Abeling und Friedrich Mester die Schießbude allein. Daß Friedrich Mester und August Abeling eine Vergütung für die Hilfeleistung erhalten haben, ist nicht festgestellt. Einen Gewerbeschein besaß nur Friedrich Abeling; die anderen beiden besaßen keinen, auch waren sie nicht in dem des Friedrich Abeling genannt. Diese Feststellungen beruhen auf dem Geständnis der Angeklagten und der Aussage des Zeugen, Gendarmerie- Der Komet. Wachtmeisters Kühne, die im wesentlichen übereinstimmen. Infolgedessen hat das Gericht für festgestellt erachtet, daß August Abeling und Friedrich Mester im Auftrage für Rechnung von Friedrich Abeling außerhalb ihres Niederlassung in eigener Person gewerbliche Leistungen Wohnortes und ohne Begründung einer gewerblichen feilgeboten haben. Demnach unterlagen Friedrich Mester und August Abeling der Steuer gemäß § 1 Nr. 4 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 betreff. die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen. Hieran ändert die Tatsache nichts, daß sie als Gehilfen des Friedrich Abeling nur für dessen und nicht für eigene Rechnung tätig waren. (Vergl. § 23 Gesetz vom 3. Juli 1876.) Es genügt nicht, vielmehr ist jeder, der gewerbliche, für den Betrieb des daß der Geschäftsinhaber einen Gewerbeschein besigt; Gewerbes wesentliche Leistungen in eigener Person außer- halb seines Wohnsizes, ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung feilbietet, der Gewerbesteuer unterworfen. Das Gesetz macht keinen Unterschied, ob man das Gewerbe selbständig für eigene Rechnung oder als dauernd oder nur als vorübergehend angestellter Gehilfe betreibt. Der § 1 Nr. 4 zitierten Gesezes sagt nur: wer in eigener Berfon.... feilbietet ; baß in der Tätigkeit des Auguſt Abeling und des Friedrich Mester eine gewerbliche Tätigkeit und keine untergeordneten Dienstleistungen zu erblicken wären, fann feinem Zweifel unterliegen. Auch sezt das Gesez keine bestimmte Anzahl von Fällen der Gewerbe- tätigkeit, noch eine bestimmte Dauer derselben voraus, eine einmalige, furze Tätigkeit genügt. Diese Auffassung wird nach Ansicht des Gerichts allein dem Grundsatz der für alle Wandergewerbebetriebe gleichen Steuer des § 9 und dem Unterschied der Besteuerung des Wandergewerbes zu dem des stehenden gerecht. Das Gesez kann nicht wollen, daß ein Riesenbetrieb mit einer Menge von Ge- hilfen dieselbe Steuer bezahlen sollte, wie ein Zwerg- unternehmen. Dies würde sich aber ergeben, wenn man sich auf den Standpunkt stellte, daß der Unternehmer und nicht seine Gehilfen der Steuer unterlägen. Dement sprechend bestimmt auch der § 10 zitierten Gesetzes, daß den Mitgliedern von Musiker, Schauspieler- usw. Ge- sellschaften ermäßigte Steuersäge bewilligt werden könnten. Also find die einzelnen Mitglieder steuerpflichtig; dabei ist es gleichgültig, ob sie für eigene, gemeinsame oder für fremde Rechnung tätig sind. (Vergl. Jahrbuch für Ent- scheidungen des Kammergerichts, Bd. XII. 197.) Es kann ferner dahingestellt bleiben, ob August Abeling und Friedrich Mester einen Lohn für ihre Tätigkeit von Friedrich Abeling bekommen haben. Die Dienste, die diese dem Publikum feilboten, waren entgeltlich. Ob sie selbst dabei ganz uneigennüßig verfuhren, ist gleichgültig (Vergl. Jahrb. für Entsch. des Kammergerichts Bd. XXII S. 428.) Infolgedessen war Friedrich Abeling nach §§ 18, 28, 23 und August Abeling nach §§ 18, 28, 23 des ge- nannten Gesezes vom 3. Juli 1876 zu bestrafen. Gegen Friedrich Mester ist schon durch einen Strafbefehl rechts- fräftig eine Strafe von 96 Mt. festgesetzt. Nach dem § 23 des genannten Gesezes mußte auf die Solidarhaft des Friedrich Abeling für diese Strafe und die Kosten erkannt werden. Die Höhe der im vorliegenden Falle zu entrichtenden Strafe ergibt sich daraus, daß von der Re- gierung die Jahressteuer auf 48 Mt. festgesezt ist. Die Umwandlung der Geldstrafe für den Fall, daß sie nicht eingetrieben werden kann, in Haft, folgt aus § 26 des Gesetzes vom 3. Juli 1876. Im übrigen beruht die Entscheidung auf dem § 497 der Str.-P.-D. gez. Dr. Westerkamp. Berufung. Im Namen des Königs! In der Strafsache gegen 1. den Marktbezieher Friedrich Abeling in Bremen, Marterburg 6, 40 Jahre alt, lutherisch, 2. den Arbeiter August Abeling, daselbst, Weserdeich 53, 30 Jahre alt, lutherisch, wegen Steuervergehens, hat auf die von den Angeklagten gegen das Urteil des kgl. Schöffen= gerichts in Blumenthal eingelegte Berufung die erste Straffammer des kgl. Landgerichts in Verden in der Sigung vom 24. November, an welcher teilgenommen haben: Landgerichtsdirektor Meyer als Vorsitzender, Landrichter Dr. Du Bois, Gerichtsassessor Dr. Geffers als beisigender Richter, Gerichtsassessor Ahrens als Beamter der Staats- anwaltschaft, Referendar Peters als Gerichtsschreiber für Recht erkannt: Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Angeklagten werden freigesprochen. Die Kosten fallen der Staatskasse zur Last. Von Rechts wegen. Gründe. Nr. 1307 Gegen das bezeichnete Urteil haben die Angeklagten form und fristgerecht Berufung eingelegt. Die erneute Hauptverhandlung hat in tatsächlicher Beziehung die Fest- stellungen des ersten Urteils bestätigt. Demnach hatte der Angeklagte Friedrich Abeling auf dem Schüßen- feste in Hamersleck eine Schießbude eingerichtet. Am 4. Juli 1909, einem Sonntage, famen der Angeklagte August Abeling und der Arbeiter Friedrich Mester aus Bremen nach Hamersleck und halfen dem ersten Angeklagten in der Schießbude. Die beiden leztgenannten waren nicht im Besize eines preußischen Wandergewerbescheines wie der erste Angeklagte, sie waren auch nicht auf dessen Ge- werbeschein als Begleiter angegeben. Sie luden die Ge- wehre, verabreichten sie dem Publikum und kassierten das Schießgeld ein. Der erstgenannte Angeklagte war neben ihnen tätig und leitete den Betrieb; mehrfach verließ er auf fürzere Zeit die Schießbude, um sich zu seiner Frau zu begeben, die in der Nähe auf dem Festplaße eine Schiffsschaufel betrieb. Wenn dies geschah, waren August Abeling und Friedrich Mester in der Schießbude allein tätig. Ihrer glaubhaften Angabe nach haben sie für ihre Tätigkeit fein Entgelt bekommen, ihre Absicht war, dem ersten Angeklagten, Bruder des fonntäglichen Andrang Hilfe zu leaſt Abeling, bei dem Der erste Richter verurteilte auf Grund dieses Sachverhalts die Angeklagten Abeling aus §§ 18, 28, 23 des preußischen Gesezes vom 3. Juli 1876. Der gegen Friedrich Mester auf Grund der gleichen Vorschriften ergangene Strafbefehl ist angeblich durch ein Verfahren rechtskräftig geworden. Der Meinung des ersten Richters kann nicht beigestimmt werden. Die Tätigkeit des Angeklagten August Abeling hat das Maß untergeordneter gewerblicher Hilfeleistung nicht überschritten, er hat das Gewerbe seines Bruders nicht selbständig mit- betrieben. Ein selbständiger Mitbetrieb des Gewerbes ist mit Recht angenommen, wenn der Begleiter eines Hausier- händlers ohne dessen Beisein auf eigene Hand die mit genommenen Waren feilbietet (vergl. Jahrbuch der Ent- scheidungen des Kammergerichts von Johav Bd. XII Nr. 58). Denn in diesem Falle erschöpft sich der gesamte Gewerbebetrieb in der von dem Begleiter ausgeübten Tätigkeit. Der Gewerbebetrieb eines Schießbudenbesizers umfaßt jedoch vor allem die Beförderung und die jedes- malige Aufstellung der Bude, die Einrichtung der Ziele. Ist die Bude aufgestellt und zum Gebrauch vorbereitet, so sind die Handlungen der bedienenden Personen nur als untergeordnete Verrichtungen aufzufassen, wenngleich der wirtschaftliche Zweck des Betriebes allein durch fie erfüllt wird; denn das gleiche gillt von der Tätigkeit eines Kellners in einer Wirtschaft. Voraussetzung ist nur, daß der Inhaber der Schießbude die unmittelbare Leitung des Betriebes behält, und dies ist hier anzunehmen, ist ins- besondere nicht um deswillen zu verneinen, weil sich der Angeklagte Friedrich Abeling auf kürzere Zeiten aus der Bude entfernt hat. Denn anders als in dem zuvor er- wähnten Falle blieb in dem hier zu entscheidenden die Tätigkeit des hilfeleistenden Begleiters aus der Geschäfts- leitung des Inhabers abhängig, desser vorübergehende Abwesenheit machte ihn in keiner Beziehung selbständiger, als wenn er unter seinen Augen tätig war. Hiernach entfällt gegen August Abeling die Anklage, ein der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen unterworfenes Gewerbe betrieben zu haben, und gegen Friedrich Abeling die, 3 dem vorstehend bezeichneten Gewerbebetriebe Auftrag ge- geben zu haben. In Frage kommen könnte die Straf bestimmung des § 149 Biffer 5b Gewerbe-Ordnung ing Berbindung mit § 62 daselbst, wofern Friedrich Abeling seinen Bruder und Friedrich Mester von Ort zu Ort mit sich geführt hätte. Dies ist jedoch nach der glaubhaften Darstellung beider Angeklagten nicht der Fall. Mithin war unter Anwendung von 499 Str.-P.-D. zu erkennen, wie geschehen. gez. Meyer, Du Bois, Geffers. Ausgefertigt mit dem Bemerken, daß gegen das Urteil von der Staatsanwaltschaft Revision eingelegt ist. (Unterschrift.) Gerichtsschreiber kgl. Landgerichts. offons Begründung Revisions- in der Strafsache gegen Friedrich und August Abeling, Bremen. Es wird beantragt, das Urteil der Straffammer hier vom 24. November d. J. aufzuheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung in die Vor- instanz zurückzuweisen. Verlegt sind §§ 18, 23, 28 Gesez vom 3. Juli 1876, § 149, Biffer 5 Gewerbe-Ordnung. Die in dem Urteil vom 24. November 1909 vertretene Auffassung über das Maß der Selbständigkeit, das den Handlungen der in einer Schießbude beschäftigten Personen beizulegen ist, ist von weittragender Bedeutung. Wäre sie zutreffend, so würde der Schießbudenbetrieb im großen steuerlich in einer Weise begünstigt erscheinen, wie es vom Gesetz offenbar nicht gewollt ist. Denn dann würde der umherziehende Schießbudenbesitzer bei der Anmeldung seines Gewerbes und Beantragung des Gewerbescheines Begleiter nicht mehr anzugeben brauchen, da er überall Gehilfen und Gehilfinnen in genügender Anzahl bekommen wird. Die bei der Besteuerung seines Gewerbebetriebes mit- wirkenden Behörden würden infolgedessen keine Kenntnis