Der Komet 1307 – Seite 9
1910-04-09 · Seite 9 von 52
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Nr. 1307.
von dem Umfange des Betriebes whalten. Die Banh
lungen des
Angeklagten Auguſt Abeling stellen nicht
Dienst- und Hilfeleistungen untergeordneter Art dar. Sie
sind sogar die wichtigsten beim Schießbudenbetriebe, während
die Beförderung und jedesmalige Aufstellung der Bude
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3. Schloesser.
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Der Komet.
gerichts ist es also jedem Gewerbetreibenden ge-
Nach dem vorliegenden Erkenntnis des Kammer-
stattet, sich an jedem Orte aushilfsweise so viele
Personen anzunehmen, als derselbe zur Ausübung
seines Gewerbes nötig hat. Solche Hilfskräfte
brauchen weder im Besize eines Gewerbescheines
zu sein, noch müssen diese in dem Gewerbeschein
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Im Namen des Königs!bes Arbeitgebers eingetragen sein.
In der Straffache gegen 1. den Marktbezieher
Friedrich Abeling zu Bremen, 2. den Ar-
beiter August Abeling ebenda, wegen Ueber-
tretung des Gesezes vom 3. Juli 1876 hat auf
die von
er kgl. Staatsanwaltschaft gegen das Ur-
teil Straffammer des kgl. Landgerichts
zu Verden vom 24. November 1909 eingelegte
Revision der erste Straffenat des kgl. Kammer-
gerichts zu Berlin in der Sigung vom 3. März,
an welcher teilgenommen haben:
unsere Gefeßgebung hier eine Lücke hat, die nur
sch Borstehendes Erkenntnis zeugt aber auch, daß
durch ein Beamten-Verantwortlichkeitsgesetz über
brückt werden kann und zwar müßte dieses Geset
das ganze deutsche Reich umfassen, denn ein Staat,
der eine einheitliche Gewerbeordnung hat, muß auch
zwar: Von Rechts wegen.
ein Beamten Verantwortlichkeitsgesetz haben und
1191
1. Geh. Ober- Justizrat Lindenberg, Senats-
präsident, als Vorsigender,
Geh. Justizrat Dr. Kronecker, Dr. Graeber,
16 ton Wachtel und Dr. Mez, Kammergerichtsräte,
als beisigende Richter,
1910
--
3. Dr. Bernau, Staatsanwalt, als Beamter
der Staatsanwaltschaft,
4. Reinhold, Aktuar, als Gerichtsschreiber,
für Recht erkannt:
Die Revision wird auf Kosten der Staatskasse
zurückgewiesen.
Der Angeklagte Friedrich Abeling
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wie
das
angefochtene Urteil tatsächlich feststellt, zu Hamersled
am 4. Juli 1909 eine Schießbude betrieben und sich
hierbei an diesem Tage, einem Sonntage, von dem An-
geklagten August Abeling und dem dieserhalb be-
straften Friedrich Mester derart helfen lassen, daß die
beiden letzteren die Gewehre luden, sie dem Publikum
verabreichten und das Schießgeld einzogen. Auguſt Abeling
und Friedrich Mester besaßen weder einen Wandergewerbe-
schein, noch waren sie auf dem Gewerbeschein des Ange-
tlagten Friedrich Abeling als dessen Begleiter angegeben.
Deshalb wegen Uebertretung des Gesezes vom 3. Juli
1876 angeklagt find die beiden Angeklagten vom Berufungs-
gericht freigesprochen, auch ist eine Zuwiderhandlung gegen
§§ 62, 149 Nr. 5 Gew. O. nicht für vorliegend erachtet
worden, da der Angeklagte Friedrich Abeling sich von den
beiden anderen Personen nur an diesem einen Tage habe
helfen, nicht aber sonst habe begleiten lassen. und
Die Revision der kgl. Staatsanwaltschaft rügt Ver-
legung der §§ 18, 23, 28 genannten Gesezes und des
§ 149 Mi 5 Gew. O. durch Nichtanwendung. Die be-
hauptete Rechtsverlegung liegt jedoch nicht vor.
irst Da es tatsächlich festgestellt ist, daß August Abeling und
Mester keinen Schein besaßen und da das Ge-
werbe, in
dem beide tätig waren, nach § 1 Nr. 4 des
Gesetzes vom 3. Juli 1876 der Steuer vom Gewerbe-
betrieb im Umherziehen unterworfen ist, so ist zu prüfen,
ob sie das Gewerbe wirklich betrieben oder ob sie nur
eine gelegentliche Einzeltätigkeit in demselben ausgeübt
haben. Zur Bestrafung ist nämlich erforderlich, daß die
fragliche Tätigkeit gewerbsmäßig, also öfters und fortgesetzt
und unter Umständen betrieben wird, die erkennen lassen,
daß der Entschluß des Täters besteht, derartige Handlungen
öfter zum Zwecke des Erwerbes zu wiederholen. Aus
einer Einzelhandlung kann die Gewerbsmäßigkeit daher
nur dann gefolgert werden, wenn sie erkennen läßt, daß
andere gleichartige Handlungen entweder bereits stattge-
funden haben oder aber beabsichtigt werden (Johav 23
C. 95). Eine dahingehende Feststellung ist im angefochtenen
Urteil nicht enthalten; der dort für die Revisionsinstanz
maßgeblich festgestellte Sachverhalt steht ihr vielmehr
durchaus entgegen. Somit liegt schon aus diesem Grunde
ein Gewerbebetrieb überhaupt nicht vor. Eine Verurteilung
auf Grund des Gesetzes vom 3. Juli 1876 fann daher
nicht erfolgen. Es erübrigt sich deshalb ein Eingehen
auf die weiteren, jenes Gesez erörternden Anführungen
der Revisionsrechtfertigung. Fordi sa doar
Auch der fernere Revisionsangriff geht fehl, denn der
Auffassung des Berufungsgerichtes, daß Auguſt Abeling
und Friedrich
Meſter nicht Begleiter des Angeklagten
Friedrich Abeling gewesen sind, ist nach den vorliegenden
Feststellungen lediglich beizupflichten. Friedrich Abeling
brauchte daher beide Personen in seinem Gewerbeschein
nicht anführen zu lassen. Er hat daher auch nicht den
obengenannten Bestimmungen der Gewerbeordnung zu-
widergehandelt.
Demgemäß ist unter Anwendung des § 505 Str.-
P.-D. wie geschehen erkannt. 196 (bund
pgez. Lindenberg, Dr. Kronecker, Wachtel,
Graeber, Mez.
Eine ungerechte Ausnahme.
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Bekanntlich ist in diesem Jahre zum ersten
Male der erste Ostertag fütter in der
Provinz Hannover freigegeben
und zwar
durch Vorstelligwerden beim Minister des Innern
seitens der Theaterdirektoren. Der preußische Minister
hat dann die Angelegenheit durch den Bezirks
ausschuß zu Hannover entscheiden lassen und darauf
durften die Theater Dramen ernsten Inhalts am
Ostersonntag aufführen. Ebenfalls war auch der
Karfreitag für die Konzertlokale frei, wenn dem
Tage entsprechende Konzertstücke aufgeführt wurden;
dasselbe galt auch für den ersten Feiertag. Ein
findiger Wirt eines größeren Kaffeelokals, der am
ersten Ostertag von der Erlaubnis keinen Gebrauch
gemacht hatte, ließ dafür nachts um 12 Uhr, wo
der zweite Ostertag anfing, luſtige Weiſen aufführen
und fand ein dankbares Publikum. In der Kar-
woche erschien auch noch eine polizeiliche Bekannt-
machung, die besagte, daß Kinematographentheater
und Schaustellungen aller Art am ersten Feiertage
nicht öffnen dürfen. Ist das nicht eine ungerechte
Ausnahme?
Stück für Stück bröckelt von der alten han-
noverschen Sabbatordnung ab. Noch vor zehn Jahren
galt die Heilighaltung der ganzen Karwoche, bis
Sann 1901 diese auf vier Tage festgesetzt wurde.
Jezt weiß man in Hannover überhaupt nicht mehr,
wie man daran ist, hat doch auch ein Landratsamt
Zirkusvorstellungen als ernste Aufführungen am
ersten Feiertage gestattet.
Wir sind der Meinung, daß vor allen Dingen
die Festlegung des Osterfestes auf die ersten Tage
im April geschehen muß und dann den Karfreitag
als stillen Feiertag zu bestimmen, während die
übrigen Festtage für Theater sowie für Schau-
stellungen freigegeben werden. Solche verſchieden-
artige Verfügungen, wie wir ſite in ber Probing
Hannover jetzt haben, sollten doch unseres Erachtens
nach Veranlassung geben, daß die Heilighaltung
der Kirchenfeste einheitlich geregelt würde. Der
Staat hat doch gewiß das größte Interesse daran,
daß die
Anwendung der Geſetze
immer det, wenn nicht der Un-
mehr
zufriedenheit immer noch mehr Vorschub geleistet
werden soll.
Auf diesem Gebiete dürften die in Frage kommen-
den Vereine ein dankbares Feld finden, wenn sie
mit einheitlichen praktischen Vorschlägen an die be-
treffenden Ressorts herantreten würden. Sch.00
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upZweierlei Maß.
Nod to 109
Seite 7.
In erster Linie betone ich jedoch, daß gar oft,
ja meistens die Sache selbst ganz harmlos, sogar
empfehlenswert sein kann. Nehmen wir einmal
das neueste Jugendvergnügen, das Fußballspiel.
Herrgott! Was ist aus dem geworden! Kann es
etwas geben, das so wenig dem entspricht, was es
eigentlich sein soll? Der Jugend zur Zerstreuung,
zur Muskelstärkung und sonstigen gesundheitlichen
Zwecken soll es dienen und ich behaupte nicht zu
viel, wenn ich sage, daß es nichts anderes geworden
ist als eine rohe Schaustellung, die obendrein gleich
den geistlichen und Liebhabertheatern eine äußerst
scharfe und vollendet rücksichtslose Konkurrenz be-
deutet. In den Tagesblättern liest man fort-
während die Ankündigungen von Kampfwettspielen
und an den Plakatsäulen findet man riesengroße
Breiskämpfe" bekannt gegeben; natürlich erfolgen
diese, Schaustellungen", wie man die zu Rauf-
szenen ausgearteten Jugendspiele nennt, g gegen
Eintrittsgeld. Gevatter Schuster und Schneider
muß von Geschäftswegen dem Verein, unter dessen
Mitgliedern sich viele seiner Kunden befinden, die
Eintrittsbillete dugendweise abnehmen und die steuer-
zahlenden Schausteller können zusehen, wie das
Publikum sich zu jenen Faust- und Kniekämpfen,
welche man so schön als Fußballspiele bezeichnet,
drängt.
10 So war es z. B. in Pforzheim. Bei solchen
Gelegenheiten könnten die Steuerbeamten eine nug-
bringende Tätigkeit entfalten; jedenfalls eine ver-
dienstvollere als es das Schnuffeln nach Burschen
und Dienstmädchen oder im Gewerbeschein nicht
angeführter Anverwandter eines reisenden Schaustellers
lichen" Vergnügen gehört und alle rohen Schau-
oder Händlers ist. Weil es aber zu den sport-
stellungen, als: Pferderennen, Radfahrheßen, Auto-
erfreuen, geschieht das nicht. Ich verwette meinen
mobiltodesfahrten u. dgl. sich einer gewissen Protektion
Kopf: Sobald ein Schausteller eine solche „Show"
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unternehmen wollte, wäre es anders.
Schon dieser eine Punkt ist für den Schausteller
machen. Aber die tatsächliche Rohheit, mit welcher
Grund genug, gegen die Fußballfeuche Front zu
diese Kämpfe" geführt werden, ist noch viel mehr
von Bedeutung und schwer ist es zu verstehen, daß
dort, wo Knochenbrüche und sonstige Verlegungen
an der Tagesordnung sind, nicht gegen das ent-
sittlichende, zu roher Gewalt und Kraftäußerung
führende Treiben eingeschritten wird. Auf den
Meßplägen lauert nach muckrischen Aeußerungen
leumderische Geschwätz muß stets aufgewärmt werden,
überall Gefahr für Anstand und Sitte; dieses ver-
weil des Nachbars Unrat stets Grund gibt, den
Recht und Sitte des Volkes nicht fortwährend von
eigenen zu übersehen. Und wenn die Hüter von
Gefahr predigen, haben sie wenig Aussicht auf
Absah ihrer unentgeltlichen Heil- und Gegenmittel.
Die b bitterste Arznei wird gerne genommen, wenn
nur vorher richtig Angst gemacht wird. So geht
es auch bei den Versuchen zur weitgehendsten Be-
vormundung des Volkes. Laßt nur einmal das
ewige Nörgeln an den Freuden und Vergnügungen
des arbeitenden Volkes; es glaubt ja doch niemand
an die Gefährlichkeit für Ordnung und Sitte auf
und Märkten.
Meſſen
und
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Sehen wir einmal andere „Vergnügungen", an,
bei denen leibliches und seelisches Wohl weit mehr
in Gefahr kommt. So fam aus San Franzisko
eine Meldung, daß ein „Wetttanzen" stattgefunden
habe. Die Gewinnenden tanzten ununterbrochen
Wormser Brief.ſolchen Zustand der Erschöpfung, daß sie alsbald
bun que
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fünfzehn Stunden und gerieten in einen
in ein
Hospital verbracht werden mußten. Na,
ganz so verrückt geht es wohl bei uns nicht zu,
aber jedenfalls kommen ähnliche Schädigungen von
Geist und Körper auf Festplägen nicht vor. Auch
ist so oft von der Gelegenheit zur Völlerei auf
Jahrmärkten und Kirchweihfesten die Rede. Mein
Gott! Auch ohne „Kerwe" sind genug Gelegen-
Ein großes Zetermordio hört man von Zeit
zu Zeit über die wertlosen, ja schädlichen Dar-
bietungen auf Messen und Märkten. Da kann es
von Interesse sein, einmal andere Belustigungen"
näher zu betrachten. Belustigungen, welche viel
eher die Bezeichnung „schädigend", „entsittlichend",
„berrohend" usw. verdienen.bieged th