Der Komet 1307 – Seite 9

1910-04-09 · Seite 9 von 52

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Nr. 1307. von dem Umfange des Betriebes whalten. Die Banh lungen des Angeklagten Auguſt Abeling stellen nicht Dienst- und Hilfeleistungen untergeordneter Art dar. Sie sind sogar die wichtigsten beim Schießbudenbetriebe, während die Beförderung und jedesmalige Aufstellung der Bude und Ziele ele eine u untergeordnete Tätigkeit bleibe.re 3. Schloesser. 1990 mi dourad sale ji putis? sic ກ 111 19 gez. Der Komet. gerichts ist es also jedem Gewerbetreibenden ge- Nach dem vorliegenden Erkenntnis des Kammer- stattet, sich an jedem Orte aushilfsweise so viele Personen anzunehmen, als derselbe zur Ausübung seines Gewerbes nötig hat. Solche Hilfskräfte brauchen weder im Besize eines Gewerbescheines zu sein, noch müssen diese in dem Gewerbeschein 971 Im Namen des Königs!bes Arbeitgebers eingetragen sein. In der Straffache gegen 1. den Marktbezieher Friedrich Abeling zu Bremen, 2. den Ar- beiter August Abeling ebenda, wegen Ueber- tretung des Gesezes vom 3. Juli 1876 hat auf die von er kgl. Staatsanwaltschaft gegen das Ur- teil Straffammer des kgl. Landgerichts zu Verden vom 24. November 1909 eingelegte Revision der erste Straffenat des kgl. Kammer- gerichts zu Berlin in der Sigung vom 3. März, an welcher teilgenommen haben: unsere Gefeßgebung hier eine Lücke hat, die nur sch Borstehendes Erkenntnis zeugt aber auch, daß durch ein Beamten-Verantwortlichkeitsgesetz über brückt werden kann und zwar müßte dieses Geset das ganze deutsche Reich umfassen, denn ein Staat, der eine einheitliche Gewerbeordnung hat, muß auch zwar: Von Rechts wegen. ein Beamten Verantwortlichkeitsgesetz haben und 1191 1. Geh. Ober- Justizrat Lindenberg, Senats- präsident, als Vorsigender, Geh. Justizrat Dr. Kronecker, Dr. Graeber, 16 ton Wachtel und Dr. Mez, Kammergerichtsräte, als beisigende Richter, 1910 -- 3. Dr. Bernau, Staatsanwalt, als Beamter der Staatsanwaltschaft, 4. Reinhold, Aktuar, als Gerichtsschreiber, für Recht erkannt: Die Revision wird auf Kosten der Staatskasse zurückgewiesen. Der Angeklagte Friedrich Abeling ng bat, wi wie das angefochtene Urteil tatsächlich feststellt, zu Hamersled am 4. Juli 1909 eine Schießbude betrieben und sich hierbei an diesem Tage, einem Sonntage, von dem An- geklagten August Abeling und dem dieserhalb be- straften Friedrich Mester derart helfen lassen, daß die beiden letzteren die Gewehre luden, sie dem Publikum verabreichten und das Schießgeld einzogen. Auguſt Abeling und Friedrich Mester besaßen weder einen Wandergewerbe- schein, noch waren sie auf dem Gewerbeschein des Ange- tlagten Friedrich Abeling als dessen Begleiter angegeben. Deshalb wegen Uebertretung des Gesezes vom 3. Juli 1876 angeklagt find die beiden Angeklagten vom Berufungs- gericht freigesprochen, auch ist eine Zuwiderhandlung gegen §§ 62, 149 Nr. 5 Gew. O. nicht für vorliegend erachtet worden, da der Angeklagte Friedrich Abeling sich von den beiden anderen Personen nur an diesem einen Tage habe helfen, nicht aber sonst habe begleiten lassen. und Die Revision der kgl. Staatsanwaltschaft rügt Ver- legung der §§ 18, 23, 28 genannten Gesezes und des § 149 Mi 5 Gew. O. durch Nichtanwendung. Die be- hauptete Rechtsverlegung liegt jedoch nicht vor. irst Da es tatsächlich festgestellt ist, daß August Abeling und Mester keinen Schein besaßen und da das Ge- werbe, in dem beide tätig waren, nach § 1 Nr. 4 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 der Steuer vom Gewerbe- betrieb im Umherziehen unterworfen ist, so ist zu prüfen, ob sie das Gewerbe wirklich betrieben oder ob sie nur eine gelegentliche Einzeltätigkeit in demselben ausgeübt haben. Zur Bestrafung ist nämlich erforderlich, daß die fragliche Tätigkeit gewerbsmäßig, also öfters und fortgesetzt und unter Umständen betrieben wird, die erkennen lassen, daß der Entschluß des Täters besteht, derartige Handlungen öfter zum Zwecke des Erwerbes zu wiederholen. Aus einer Einzelhandlung kann die Gewerbsmäßigkeit daher nur dann gefolgert werden, wenn sie erkennen läßt, daß andere gleichartige Handlungen entweder bereits stattge- funden haben oder aber beabsichtigt werden (Johav 23 C. 95). Eine dahingehende Feststellung ist im angefochtenen Urteil nicht enthalten; der dort für die Revisionsinstanz maßgeblich festgestellte Sachverhalt steht ihr vielmehr durchaus entgegen. Somit liegt schon aus diesem Grunde ein Gewerbebetrieb überhaupt nicht vor. Eine Verurteilung auf Grund des Gesetzes vom 3. Juli 1876 fann daher nicht erfolgen. Es erübrigt sich deshalb ein Eingehen auf die weiteren, jenes Gesez erörternden Anführungen der Revisionsrechtfertigung. Fordi sa doar Auch der fernere Revisionsangriff geht fehl, denn der Auffassung des Berufungsgerichtes, daß Auguſt Abeling und Friedrich Meſter nicht Begleiter des Angeklagten Friedrich Abeling gewesen sind, ist nach den vorliegenden Feststellungen lediglich beizupflichten. Friedrich Abeling brauchte daher beide Personen in seinem Gewerbeschein nicht anführen zu lassen. Er hat daher auch nicht den obengenannten Bestimmungen der Gewerbeordnung zu- widergehandelt. Demgemäß ist unter Anwendung des § 505 Str.- P.-D. wie geschehen erkannt. 196 (bund pgez. Lindenberg, Dr. Kronecker, Wachtel, Graeber, Mez. Eine ungerechte Ausnahme. 31 Bekanntlich ist in diesem Jahre zum ersten Male der erste Ostertag fütter in der Provinz Hannover freigegeben und zwar durch Vorstelligwerden beim Minister des Innern seitens der Theaterdirektoren. Der preußische Minister hat dann die Angelegenheit durch den Bezirks ausschuß zu Hannover entscheiden lassen und darauf durften die Theater Dramen ernsten Inhalts am Ostersonntag aufführen. Ebenfalls war auch der Karfreitag für die Konzertlokale frei, wenn dem Tage entsprechende Konzertstücke aufgeführt wurden; dasselbe galt auch für den ersten Feiertag. Ein findiger Wirt eines größeren Kaffeelokals, der am ersten Ostertag von der Erlaubnis keinen Gebrauch gemacht hatte, ließ dafür nachts um 12 Uhr, wo der zweite Ostertag anfing, luſtige Weiſen aufführen und fand ein dankbares Publikum. In der Kar- woche erschien auch noch eine polizeiliche Bekannt- machung, die besagte, daß Kinematographentheater und Schaustellungen aller Art am ersten Feiertage nicht öffnen dürfen. Ist das nicht eine ungerechte Ausnahme? Stück für Stück bröckelt von der alten han- noverschen Sabbatordnung ab. Noch vor zehn Jahren galt die Heilighaltung der ganzen Karwoche, bis Sann 1901 diese auf vier Tage festgesetzt wurde. Jezt weiß man in Hannover überhaupt nicht mehr, wie man daran ist, hat doch auch ein Landratsamt Zirkusvorstellungen als ernste Aufführungen am ersten Feiertage gestattet. Wir sind der Meinung, daß vor allen Dingen die Festlegung des Osterfestes auf die ersten Tage im April geschehen muß und dann den Karfreitag als stillen Feiertag zu bestimmen, während die übrigen Festtage für Theater sowie für Schau- stellungen freigegeben werden. Solche verſchieden- artige Verfügungen, wie wir ſite in ber Probing Hannover jetzt haben, sollten doch unseres Erachtens nach Veranlassung geben, daß die Heilighaltung der Kirchenfeste einheitlich geregelt würde. Der Staat hat doch gewiß das größte Interesse daran, daß die Anwendung der Geſetze immer det, wenn nicht der Un- mehr zufriedenheit immer noch mehr Vorschub geleistet werden soll. Auf diesem Gebiete dürften die in Frage kommen- den Vereine ein dankbares Feld finden, wenn sie mit einheitlichen praktischen Vorschlägen an die be- treffenden Ressorts herantreten würden. Sch.00 9 piti thi dolg bleed idbju vode upZweierlei Maß. Nod to 109 Seite 7. In erster Linie betone ich jedoch, daß gar oft, ja meistens die Sache selbst ganz harmlos, sogar empfehlenswert sein kann. Nehmen wir einmal das neueste Jugendvergnügen, das Fußballspiel. Herrgott! Was ist aus dem geworden! Kann es etwas geben, das so wenig dem entspricht, was es eigentlich sein soll? Der Jugend zur Zerstreuung, zur Muskelstärkung und sonstigen gesundheitlichen Zwecken soll es dienen und ich behaupte nicht zu viel, wenn ich sage, daß es nichts anderes geworden ist als eine rohe Schaustellung, die obendrein gleich den geistlichen und Liebhabertheatern eine äußerst scharfe und vollendet rücksichtslose Konkurrenz be- deutet. In den Tagesblättern liest man fort- während die Ankündigungen von Kampfwettspielen und an den Plakatsäulen findet man riesengroße Breiskämpfe" bekannt gegeben; natürlich erfolgen diese, Schaustellungen", wie man die zu Rauf- szenen ausgearteten Jugendspiele nennt, g gegen Eintrittsgeld. Gevatter Schuster und Schneider muß von Geschäftswegen dem Verein, unter dessen Mitgliedern sich viele seiner Kunden befinden, die Eintrittsbillete dugendweise abnehmen und die steuer- zahlenden Schausteller können zusehen, wie das Publikum sich zu jenen Faust- und Kniekämpfen, welche man so schön als Fußballspiele bezeichnet, drängt. 10 So war es z. B. in Pforzheim. Bei solchen Gelegenheiten könnten die Steuerbeamten eine nug- bringende Tätigkeit entfalten; jedenfalls eine ver- dienstvollere als es das Schnuffeln nach Burschen und Dienstmädchen oder im Gewerbeschein nicht angeführter Anverwandter eines reisenden Schaustellers lichen" Vergnügen gehört und alle rohen Schau- oder Händlers ist. Weil es aber zu den sport- stellungen, als: Pferderennen, Radfahrheßen, Auto- erfreuen, geschieht das nicht. Ich verwette meinen mobiltodesfahrten u. dgl. sich einer gewissen Protektion Kopf: Sobald ein Schausteller eine solche „Show" 90 unternehmen wollte, wäre es anders. Schon dieser eine Punkt ist für den Schausteller machen. Aber die tatsächliche Rohheit, mit welcher Grund genug, gegen die Fußballfeuche Front zu diese Kämpfe" geführt werden, ist noch viel mehr von Bedeutung und schwer ist es zu verstehen, daß dort, wo Knochenbrüche und sonstige Verlegungen an der Tagesordnung sind, nicht gegen das ent- sittlichende, zu roher Gewalt und Kraftäußerung führende Treiben eingeschritten wird. Auf den Meßplägen lauert nach muckrischen Aeußerungen leumderische Geschwätz muß stets aufgewärmt werden, überall Gefahr für Anstand und Sitte; dieses ver- weil des Nachbars Unrat stets Grund gibt, den Recht und Sitte des Volkes nicht fortwährend von eigenen zu übersehen. Und wenn die Hüter von Gefahr predigen, haben sie wenig Aussicht auf Absah ihrer unentgeltlichen Heil- und Gegenmittel. Die b bitterste Arznei wird gerne genommen, wenn nur vorher richtig Angst gemacht wird. So geht es auch bei den Versuchen zur weitgehendsten Be- vormundung des Volkes. Laßt nur einmal das ewige Nörgeln an den Freuden und Vergnügungen des arbeitenden Volkes; es glaubt ja doch niemand an die Gefährlichkeit für Ordnung und Sitte auf und Märkten. Meſſen und 15 Sehen wir einmal andere „Vergnügungen", an, bei denen leibliches und seelisches Wohl weit mehr in Gefahr kommt. So fam aus San Franzisko eine Meldung, daß ein „Wetttanzen" stattgefunden habe. Die Gewinnenden tanzten ununterbrochen Wormser Brief.ſolchen Zustand der Erschöpfung, daß sie alsbald bun que 201 fünfzehn Stunden und gerieten in einen in ein Hospital verbracht werden mußten. Na, ganz so verrückt geht es wohl bei uns nicht zu, aber jedenfalls kommen ähnliche Schädigungen von Geist und Körper auf Festplägen nicht vor. Auch ist so oft von der Gelegenheit zur Völlerei auf Jahrmärkten und Kirchweihfesten die Rede. Mein Gott! Auch ohne „Kerwe" sind genug Gelegen- Ein großes Zetermordio hört man von Zeit zu Zeit über die wertlosen, ja schädlichen Dar- bietungen auf Messen und Märkten. Da kann es von Interesse sein, einmal andere Belustigungen" näher zu betrachten. Belustigungen, welche viel eher die Bezeichnung „schädigend", „entsittlichend", „berrohend" usw. verdienen.bieged th

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