Der Komet 1309 – Seite 7

DER KOMET Telephon Set: Organ des gesamten Schausteller, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenoſſen herausgegeben von Guftav Leis in Pirmasens. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Birmasens. № 1309 marten erteilen wir unſeren Abonnenten Gegen Einsendung von 20 Pf. in Brief- jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 23. April 1910. Anzeigen Telephon Nr. 12. werden pro 4spaltige Petit- zeile oder deren Raum mit 27. Jahrgang. 25 Pfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift bes reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Bestzern von Zirkussen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und ben verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Musikkapellen, bei Besitzern von Dampf und gewöhnlichen Karusellen , Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Bestzern von Mekkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements bes Komet" fosten für das Inland 64, für das Ausland 7. Man abonniert am einfachsten burch Einsendung bes Abonnements- betrages birett bei ber Expedition des „Komet" in Pirmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Bostnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den „Stomet" nimmt bezw. fich dazu verpflichtet, erhält gegen 70 Verpackungs- und Portospesen den jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reifenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außers bem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den "Somet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Expedition des Somet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei, viertelfährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel- nummern fosten 25. Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Bahlung genommen. - Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. idiom Der neue Entwurf des Bundesrats zur Reichsversicherungsordnung. Vor nunmehr einem Jahre war bekanntlich der erste Entwurf zur Reichsversicherungsordnung ver- öffentlicht worden und die darin vorgesehenen Neuer- ungen hatten eine Hochflut von Kritiken herdor- n eine Hochflut von Strititen herver- unter Rück rat diesen Entwurf durch beraten und unter Rü fichtnahme auf einen Teil der Kritiken mit verschiedentlichen Abänderungen versehen. Dieser abgeänderte Entwurf iſt nunmehr dem Reichstage vorgelegt worden und zwar hat er in seiner neuen Gestalt einen wesentlich größeren Umfang wie der erste Entwurf, da die Begründung, welche Die vorhergegangene offentliche Stritit auſchließt, zumteil darauf eingeht, andererseits sie widerlegt, außerordentlich umfangreich geworden ist. Der neue Entwurf ist ein stattlicher Band von nahezu 1100 Seiten, wovon etwa ein Viertel auf den Gesezes- text mit seinen 1754 Paragraphen, drei Viertel dagegen auf die Begründung entfallen. 800-1000 Versicherungsämter im ganzen Reiche jährlich höchstens 6,7 Millionen Kosten beanspruchen. Diese seien auch keine Mehrbelastung, da die gegen- wärtig an vielen Stellen zersplitterten Geschäfte nur zur rascheren und gründlicheren Erledigung bei einem Amte vereinigt werden sollten, so würden lediglich die bisher schon an zahlreichen Stellen erwachsenden Kosten auf die Versicherungsämter zusammengefaßt, dadurch würden die Kosten aber eher vermindert wie erhöht. Es ist indes bestimmt worden, daß die oberste Verwaltungsbehörde die Bersicherungsänder in erster Linien staatliche gemeindliche Behörden angliedern solle", erst hiernach heißt es: "Die oberste Verwaltungs- behörde kann die Versicherungsämter auch als ſelbſtändige Behörde errichten." Durch diese Faſſung ist ausgesprochen, daß lezteres erst in zweiter Linie geschehen soll. Zunächst ist bezüglich der projektierten neuen Versicherungsämter mancherlei geändert worden. Bekanntlich mußten sich diese besonders heftige An- griffe gefallen lassen; man warf ihnen allzugroße Kostspieligkeit vor. Sie sollten nach den der= schiedentlich angestellten Berechnungen alljährlich die Riefensumme von üb über 30 Millionen, nach anderen Behauptungen gar 100 Millionen an Kosten ver- ſchlingen, fie ſehr heft feine Förderung, sondern ein bürokratisches Hemmnis für den Geschäftsgang, sie beeinträchtigten weiter die erforderliche Selbständigkeit der Versicherungs- träger u. dgl. Bis zu einem gewissen Grade Sehr scharf bekämpft wurde seinerzeit auch die Bestimmung des ersten Entwurfs, wonach den Ver- ſicherungsämtern die Vorarbeiten für die Festſegung der Unfallrenten zufielen. Sie sollten hiernach in jedem Einzelfalle als unbeteiligte Stelle das nötige Material sammeln, den Versicherten Gelegenheit zur Vorbringung ihrer Wünsche und Beweismittel geben und schließlich die erwachsenen Akten mit einem eigenen Gutachten an den Versicherungsträger abgeben. Dieser (die Berufsgenossenschaft) sollte dann selbständig den Bescheid an den Versicherten erteilen. Die Berufsgenossenschaften hatten diese Eingriff in ihr Selbst- bestimmungsrecht heftig angegriffen und in dem zweiten Entwurfe sind diese Reklamationen auch berücksichtigt worden. Die Berufsgenossen- schaften sollen nach letterem wie seither die Unfall- rente allein feftſeßen bezw. die erforderlichen Vor- arbeiten dazu allein vornehmen; es soll ihnen aller- dings unbenommen ſein, ſchon vorher eine gut- heißt es ſicherungsamts ein- der Bundesrat diesen Einwänden Rechnung ge= tragen. Fallen gelassen wurden die Versicherungs- änter freilich keineswegs, bie Begründung ver- teidigt ihre Zweckmäßigkeit vielmehr ganz ent- schieden. Sie seien weder eine bürokratische Ein- zuholen. Sodann des richtung, noch verursachten sie Uebergriffe in die Selbstverwaltung der Versicherungsträger, sie be- seitigten viele zurzeit bestehenden Unerträglichkeiten und vereinfachten den Arbeitgebern wie den Arbeit- nehmern die Geschäfte. Weiter wird nachgewiesen, daß unter Annahme hoher Säge entgegen den oben erwähnten Riesenkosten die erforderlichen achtliche können dem- selben auch allgemein von Anfang an die Er- mittelungen übertragen", sie können hiernach also ganz nach Belieben die Vorarbeiten zur Renten- festsetzung selbst besorgen oder sie von den Ver- sicherungsämtern vornehmen lassen. Im übrigen sollen die letzteren aber hauptsächlich als erst instanzielle Schiedsgerichte fungieren. some art Die Funktionen der jezigen Schiedsgerichte für Arbeiterversicherung gehen im allgemeinen an die "Oberversicherungsämter" über, sie ent- scheiden in vielen Fällen sogar endgültig, weiter werden ihnen auch gewisse jetzt den staatlichen Be- hörden zustehende Verwaltungs- bezw. Aufsichts- geschäfte überwiesen. Die Krankenversicherung wird auf alle, auch gegen Invalidität versicherte Personen, die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter, die Dienstboten, das Wandergewerbe, die nichtständigen Arbeiter, die Hausgewerbetreibenden, die Bühnen- und Orcheſter mitglieder mit weniger als 2000 Mark Jahresgage ausgedehnt. Neue Betriebskrankenkassen dürfen künftig nur für Betriebe mit mindestens 500 Arbeitern er- richtet werden; Ausnahmen kann die oberste Ber- waltungsbehörde bei mindestens 250 Arbeitern zu laffen. Das Verhältnis der eingeschriebenen Hilfs- tassen, jetzt Erfaßtaſſen genannt, wird in einem demnächstigen besonderen Gesezentwurf neu ge- regelt. Die Gemeindekrankenversicherung wird aus- nahmslos beseitigt, die Baukrankenkassen werden den Betriebskrankenkassen eingereiht, neu errichtet werden örtlich abgegrenzte Land krankenkassen. Auch die Organisation der Ortskrankenkassen erhält verschiedene Aenderungen, welche bezwecken, eine bessere Zentralisation herbeizuführen (die berufliche Abgrenzung soll möglichst beseitigt werden, unter möglichster Schonung bestehender Organisationen). Im ersten Entwurf war bekanntlich bestimmt, daß die Krankenkassenbeiträge fünftig je zur Hälfte von den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern ge- tragen werden und im Anschluß daran auch beide Parteien zu gleichen Teilen in den Vorständen usw. der Krankenkassen vertreten sein sollten. Diese Neuerung war sowohl aus den Kreisen der Arbeit- geber wie der Arbeitnehmer sehr stark bekämpft worden, trobem iſt ſie auch im zweiten Entwurf erhalten geblieben, wie verlautet, besonders infolge des Widerstandes der preußischen Regierung gegen deren Beseitigung, wofür vonseiten anderer Staaten Neigung bestanden haben soll, unter Rückkehr zu den jetzigen Bestimmungen (Arbeitgeber ein Drittel-, Arbeitnehmer zwei Drittel-Anteil an Beiträgen und Vertretung). In Anbetracht der vielfach ablehnenden Haltung der beteiligten Interessentenkreise dürfte sich jedenfalls hierum im Reichstage noch ein harter