Der Komet 1312 – Seite 11
1910-05-14 · Seite 11 von 52
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Nr. 1312.
gibt, dem gibt er auch den Verstand dazu." Wie
Figura zeigt, bewahrheitet sich dieses Wort nicht
immer.
"
Hamburg. Zu dem Betriebe von Luft-
schaukeln und Karussellen hat das Oberlandesgericht
fürzlich ein bemerkenswertes Urteil gesprochen. Der
Luftschaukelbesizer H. hatte auf einem Privatgrund-
stück in Groß-Borstel seinen Betrieb ohne polizeiliche
Erlaubnis eröffnet und ist von der Straffammer
des Landgerichts dafür zur Strafe verurteilt worden.
Er hatte Revision eingelegt und behauptete zunächst,
er sei zu Unrecht aus dem § 60a G.-O. bestraft
worden, denn seine Schaukel habe auf einem Privat-
grundstück gestanden, und ein auf einem Privat-
grundstücke befindlicher Plaz könne nicht als „öffent-
licher Ort" im Sinne von § 60 a angesehen werden.
Das Oberlandesgericht erklärt, es könne dieser An-
sicht nicht beitreten. Darauf, ob die betreffende
Dertlichkeit im Eigentum des Staates oder im
Privateigentum steht, komme es nicht an. Ent-
scheidend sei es, ob der Zutritt dem Publikum, sei
es ohne weiteres, sei es gegen Erfüllung gewisser
Bedingungen, z. B. Zahlung eines Eintrittsgeldes,
freigestellt ist. Weiter heißt es in den Urteilsgründen:
,,Wenn die Verteidigung daraus, daß der § 60a
G.-D. von öffentlichen Orten" spricht, zu folgern
sucht, daß der § 60a nicht anwendbar sei, wenn
der in Betracht kommende Betrieb nur an einer
Stelle stattfinde, so ist auch diese Argumentation
zurückzuweisen. In § 60 a sind den öffentlichen
Wegen, Straßen und Plägen" alle,, anderen öffent-
lichen Orte" gleichgestellt. Wie die im § 60 a
vorgeschriebene polizeiliche Erlaubnis auch dann er-
forderlich ist, wenn der in Betracht kommende Be-
trieb nur auf einem öffentlichen Plaz oder in
einer Straße stattfinden soll, so macht es auch
keinen Unterschied, ob er auf einen „öffentlichen
Ort" sich beschränkt oder an mehreren Stellen ab-
gehalten werden soll. Die Revision macht ferner
geltend, daß der Vorderrichter zu Unrecht angenommen
habe, der Betrieb des Angeklagten sei von der Er-
laubnis der Ortspolizeibehörde abhängig gewesen,
weil es sich nicht um einen Gewerbebetrieb im
Umherziehen, sondern um einen stehenden Gewerbe-
betrieb gehandelt habe. Daher komme mit den
übrigen für den Gewerbebetrieb im Umherziehen
gegebenen Vorschriften auch der § 60 a G.-D. nicht
zur Anwendung. Auch diese Rüge ist unbegründet,
denn aus der ganzen Sachlage ergibt sich ohne
weiteres, daß es sich um einen Gewerbebetrieb im
Umherziehen handelt."
Vermischtes.
Saarburg (Lothr.) Unser W. F.-Mit-
arbeiter schreibt: Die Versteigerung der Plätze zum
Pfingstmarkt bedeutete dieses Mal für den Stadt-
säckel einen großen Ausfall. Im ganzen wurden
200.76 Mt. für Standgeld vereinnahmt gegen
1555 Mr. im Vorjahre. Während vergangenes
Jahr der Quadratmeter bis zu 3 mk. bezahlt wurde,
kam dieses Jahr der Quadratmeter auf etwa 30 Pfg.
zu stehen. Der Platz für ein Karussell ist noch
zu vergeben. Der geringe Zuzug von auswärtigen
Schaubuden und Fieranten ist darauf zurückzuführen,
daß die Maimesse in Meg am 15. Mai eröffnet
wird, während in früheren Jahren viele Buden-
besiger nach Schluß der Maimesse in Mezz hier-
her tamen.
Altona.
Die Bahnverwaltung hat beob=
achtet, daß das gewerbsmäßige Feilbieten von Gegen-
ständen, das Musizieren von Künstlern und die
Taschenspieler-Vorstellungen in den Wagen vierter
Klasse der von Hamburg und Altona ausgehenden
Fernzüge in letzter Zeit einen immer größeren Um-
fang angenommen und zu Belästigungen der Reisen-
den geführt haben. Diesem Unfug muß mit allen
Mitteln entgegengetreten werden. Die Zugführer
der Personenzüge haben in Zukunft aus ihrem Ber-
Der Komet.
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sonal einen Beamten zu bestimmen, der sich während | ungehinderten Verkehr nach allen Seiten hin ge-
der Fahrt in den Wagen vierter Klasse aufzuhalten statten. Bis zur Sommermeſſe ſollen die Wege so
oder häufig durch sie hindurch zu gehen hat. Be- befestigt werden, daß sie auch bei schlechtem Wetter
merkt dieser Beamte eine Person, die während der gut passierbar sind. Für ausreichende Beleuchtung
Fahrt handelt, musiziert oder dergleichen unternimmt, des Plages soll durch eine elektrische Lichtanlage
so hat er dies erstmalig in bestimmter Form zu gesorgt werden. Die Vermessungen für diese
verbieten, im Wiederholungsfall ist die betreffende Aenderungen haben bereits stattgefunden. Die Ver-
Person unnachsichtlich auf der nächsten Haltestation änderungen selbst bedürfen aber noch der Genehmigung
von der Weiterfahrt auszuschließen und dem Fahr- der Behörden. Ist diese erfolgt, so sollen die Ver-
dienstleiter zwecks Anzeige der Bahnpolizeiübertretung änderungen sofort in Angriff genommen werden.
vorzuführen. Die Betriebsinspektionen sollen gegen
die betreffenden Personen empfindliche Bahnpolizei-
strafen festsetzen.
Bremen. Die Vergnügungssteuer ist, seit-
dem die Gebühren vor wenigen Jahren bedeutend
in die Höhe geschraubt wurden, nie zur Ruhe ge-
kommen. Auch die nicht den Kreisen der Saal-
inhaber angehörenden Bürgerschafts-Mitglieder hatten
die Ueberzeugung gewonnen, daß eine zu hohe Be-
lastung stattfinde. Die Bürgerschaft hatte dann
eine Kommission eingesetzt, die am 20. April nach-
stehenden Antrag in den Senat einreichte:,,Die
Bürgerschaft ersucht den Senat, die Polizeidirektion
und die Aemter anzuweisen, unter Beibehaltung des
Mindeſtsages von 3 Mt. die jetzigen Gebühren um
33s Prozent zu ermäßigen." Diese Ermäßigung
bedeutet eine Minderausgabe von 16 000 Mf. für
die Saalinhaber. Bei der Beratung wandte sich
Senator Dr. Donaudt zwar dagegen, jedoch konnte
nichts wesentlicheres vorgebracht werden, als daß die
Saalinhaber anderswo, z. B. in Blumenthal (Han-
nover), noch stärker belastet seien. 8/8 Prozent
von der Ermäßigung zu kürzen, hielt der Senator
für angebracht und ebenso Senator Dr. Dreyer.
Es war das ein Handelsversuch, der im Grunde
ebenfalls eine zu hohe Belastung anerkannte. Die
Bürgerschaft nahm schließlich den obigen Antrag an.
Im Bremer Verein der Saal- und Konzertlokal-
Inhaber wurde danach folgender Beschluß gefaßt:
,,Die Versammlung nimmt mit Genugtuung von
dem Beschluß der Bürgerschaft, die Ermäßigung der
Vergnügungssteuer betreffend, Kenntnis und spricht
die Erwartung aus, daß der Senat dem Beschluß
der Bürgerschaft sobald wie möglich seine Zu-
stimmung erteilt."
-
Harburg. Der bisher hier auf den fünften
Montag nach Michaelis anstehende dreitägige Kram-
und Produktenmarkt ist durch Beschluß des Provinzial-
rats von 1911 ab aufgehoben. Damit verschwindet
auch der legte Jahrmarkt aus Harburg, nachdem
bereits vor einigen Jahren der Frühjahrsmarkt
aufgehoben wurde.
Weingarten. Einem großen Uebelstande,
unter dem besonders die Schausteller und die
Fieranten, die den hiesigen Platz besuchten, zu leiden
hatten, wird jetzt endlich durch den Bahnbau ab=
geholfen, so daß vom nächsten Jahre an, Künstler-
wagen usw. direkt mit der Bahn hierher expediert
werden können. Die neue Bahn zweigt in Nieder-
biegen von der Hauptbahn ab.
| mile
Braunschweig. Für die nächste Sommer-
messe werden auf dem Schügenplage weitgehende
Aenderungen getroffen, um den Wünschen der Meß-
verfäufer zu entsprechen. So wird u. a. beabsichtigt,
die sich von der Polizeistation an der Hamburger-
straße entlang ziehenden Pferdestände auf die nördliche
Seite des Plages zu verlegen. Das hierdurch frei
werdende Gebiet soll mit Verkaufsbuden besezt
werden. Die aus der Innenstadt nach dem Schüßen-
plage verlegten Verkaufsbuden sollen künftig den
Mittelpunkt des Schügenplages einnehmen und die
Reihen so geordnet werden, daß lange, sich von
Osten nach Westen hinziehende, von der Hamburger-
straße aus zu betretende Straßen entstehen. Die
Schank, Schieß- und Schaubuden sowie die großen
Geschäfte werden diese Aufstellung hufeisenförmig
umschließen. Der Viehmarkt wird auf die nördliche
Seite des Plages verlegt. Die Wege auf dem Meß-
plage werden so angelegt, daß sie einen möglichst
Frankfurt a. M., die Stadt, in der der
Demokratismus von altersher zu Hause ist, hat sich
nun auch veranlaßt gesehen, eine Ergänzung der
Lustbarkeitssteuer durch Schaffung der Billettsteuer
herbeizuführen. Wir werden in der nächsten Nummer
die Verordnung, soweit sie für den Schaustellerstand
usw. von Interesse ist im Wortlaut veröffentlichen.
Krefeld. In der Abgabe der Luftbarkeits-
steuer für sein Theater und der gleichzeitigen Be-
Steuerung seines Orchestrions sieht der Besizer S. Cohn
eine doppelte Steuerlast, weshalb er gegen die
Orchestrionsabgabe Beschwerde erhob mit der Be-
gründung, Musik gehöre zum Betriebe des Kine-
matographen; es sei nicht mit den in Wirtschaften
aufgestellten Orchestrions, die zur Unterhaltung der
Gäste dienten, zu vergleichen. Die Oberzolldirektion
in Köln gab folgende Antwort: „Das Orchestrion
ist ein mechanisches Musikinstrument, das ohne Auf-
wendung einer kunstfertigen Behandlung lediglich
durch einen äußeren Vorgang (Anwendung eines
Hebeldruckes, Drehen einer Kurbel u. dergl.) in
Bewegung gesetzt wird und unterliegt daher der Ab-
gabe nach Tarifstelle 11a des Landesstempelsteuer-
geseges. Eine Erstattung der Abgabe ist daher
nicht angängig." Der Besizer des Theaters wird
weiteres Rechtsmittel zur Durchfechtung der An-
gelegenheit ergreifen.
Krefeld. Zwischen dem Gastwirt Bultmann
und der hiesigen Polizeibehörde ist es wegen Ver-
mietung seines angrenzenden Grundstückes, das zur
Aufstellung von Schiffschaukeln dient, zu Differenzen
gekommen. Bei der Polizei war ein anonymer Brief
eingelaufen, worin Beschwerde über das Orgelspiel
und den Glockenklang des Schiffschaukelbesizers Peis
lebhaft Klage geführt wurde. Als die Polizei hierauf
nicht reagierte, meldete sich der Briefschreiber, um
persönlich Klage zu erheben. Die Ausübung des
Gewerbes durch Beis betrachtete der Beschwerde-
führer als ruhestörenden Lärm. Auch hiergegen konnte
die Polizei nichts ausrichten, denn aus einem früheren
Streitverfahren her hatte das Oberverwaltungsgericht
für Recht erkannt, daß zum Betriebe einer Schiff-
schaukel auf einem Privatgrundstück eine polizeiliche
Genehmigung nicht erforderlich sei. Kurze Zeit nach-
her lief ein mit 40 Unterschriften unterzeichnetes
Schreiben bei der Polizeibehörde ein, das gegen
den Sonntagsverkehr auf dem Bultmann'schen Blaze
einen scharfen Protest enthielt. Dem Schaufelbesiger
Peis sollte mit allen Mitteln das Brot genommen
werden. Die Polizeibehörde beurteilte die An-
gelegenheit entschieden ruhiger als die Beschwerde-
führer, weil sie eine Grundlage für den ruhe-
störenden Lärm nicht erblicken konnte, andererseits
es sich hier um ein Gewerbe handelt, das nur
Sonntags Gewinn abwerfe. Sie ließ also die Sache
auf sich beruhen. Das Resumee der Angelegenheit
ist, die anscheinend nervös veranlagten Nachbarn
des Bultmann'schen Plages werden machtlos dem
Schaufelbesizer seinen Broterwerb lassen müssen.
Zur Feuersicherheit auf der
Vogelwiese, auf der, wie bekannt, im vorigen Jahre
eine verheerende Feuersbrunst gewütet hat, sind nach
längeren Verhandlungen mit den in Betracht kom-
menden Schüßengilden 10000 Mark bereitgestellt
worden, um für die Folge bei eintretender Feuers-
gefahr mit Erfolg eintreten zu können. Mit der
Feuersicherheitsanlage wird baldigst begonnen werden.
Dresden.