Der Komet 1316 – Seite 8

Seite 6. Arbeitgeber, z. B. die Wanderkarussellbesizer und dergl., keine unerhebliche Last darstellt; es ist daher zu hoffen, daß hierin im Reichstag noch Erleichterungen gefunden werden oder daß wenigstens die Kranken- kassen von ihrer Befugnis, die Beiträge zu stunden und Teilzahlungen zuzulassen, ausgiebig Gebrauch machen werden. Man wird vielleicht auch bedauern, daß sich der Entwurf darauf beschränkt, nur die abhängig Beschäftigten gegen Krankheit zu versichern, nicht aber ihre Arbeitgeber, die mit ihren Be- schäftigten der gleichen Erkrankungsgefahr ausgesetzt sind und sich überhaupt in der gleichen mißlichen Lage befinden. Auch hier wird noch zu prüfen sein, ob sich wirklich, wie die Motive zur Reichs- versicherungsordnung behaupten, hierfür kein gang- barer Weg ausfindig machen läßt. Im ganzen wird man es aber nur begrüßen können, daß die Reichsversicherungsordnung die Arbeiter im Wander- gewerbe, diese Stiefkinder des Glücks, bei der vor- liegenden Reform in die Krankenfürsorge einbezieht. Der Komet. aufzuhelfen, die aber bei dem Verband der Direk- toren der Theater- und Vergnügungs-Etablissements einen lebhaften Protest hervorgerufen hat. In einer Ende der vorigen Woche in Berlin im Esplanade-Hotel stattgehabten Versammlung der genannten Interessenten führte Herr Dr. Brahm ungefähr folgendes aus: Zum zweiten Male er- scheint eine Vergnügungssteuer-Vorlage, wie sie ähn- lich vor etwa vier Jahren in der Stadtverordneten- versammlung zum Scheitern gebracht worden ist. Nur liegt der Unterschied diesmal darin, daß die heutige Vorlage erheblich größere und mehr Härten Vor vier Jahren hatte der aufweist, als damals. Stadtverordnetenausschuß beschlossen, daß eine Lust- barkeitssteuer eingeführt werden könne unter Berück- ſichtigung der teuren Pläge im Theater, der Zirkus pläge und anderer Vergnügungsstätten. Dieser Be- schluß scheint in Vergessenheit gekommen zu sein, denn es sind in der neuen Steuerordnung die Theater in höchst verlegender Weise behandelt worden. Von Shakespeare bis zum Kinematographen, von Beet- Gegen die Befchränkung des boven herunter bis zur Musik auf dem Rummel- Wandergewerbes. Wie der Minister des Innern schon am 1. März im Reichstage erklärte, würde auf Antrag des Bundes- staates Bayern an einem Entwurf über die Be- dürfnisfrage im Gewerbe im Umherziehen gearbeitet. In verschiedenen Artikeln und Berichten ist auf diese Gefahr hingewiesen worden und sind auch schon entsprechende Petitionen und Eingaben seitens des Zentralverbandes deutscher Händler, Schau- steller, Markt- und Meßreisender, Siz Magde- burg" und des Zentralverbandes der Handelsleute , Sig Berlin" dagegen an die entsprechenden In- stanzen abgesandt worden. " Auch der Verein reisender Handelsleute, Sitz Düren", hat eine gut ausgearbeitete Eingabe ge= macht und eingesandt, deren Hauptpunkte in einer Resolution zusammengefaßt wurden mit folgenden Anträgen: 1. Alle gegen den Titel III (Wander- gewerbe) seitens eines Bundesstaates oder einer Vereinigung vorgebrachten Abänderungen der Ge- werbeordnung abzulehnen. 2. Der Beschränkung des Wandergewerbes durch die Bedürfnisfrage als ungerecht nicht stattzugeben, und weil der Gewerbe- freiheit und Freizügigkeit zuwiderlaufend, abzulehnen. 3. Den Ausländern derjenigen Staaten, in denen der deutsche Reichsangehörige nicht die nämlichen Rechte und Freiheiten besitzt, den Wandergewerbe- schein zu versagen. 4. Die Begünstigung für Hand- lungs- bezw. Detailreisende, welche Privatpersonen zur Aufnahme von Warenbestellungen laut der Bekanntmachung des Bundesrats zur Gewerbe- ordnung vom 27. Juni 1896, Abs. 2, aufsuchen, soll aufgehoben und unter die Bestimmungen des Titel III (Wandergewerbe) gestellt werden. 5. Mittel und Wege zu erwägen, wie die unlautere schädigende Konkurrenz, die den steuerzahlenden Handelsgewerbe- treibenden seitens der Nebenerwerbshandelstreiben- den bereitet werde, abgeschafft resp. entsprechend besteuert werden könne. Da nun in letzter Zeit der Kampf gegen das Wandergewerbe auf allen Seiten einsetzt und der Minister quasi gezwungen wird, Beschränkungen auszuarbeiten, so ist es Pflicht und Schuldigkeit aller Vereine und Verbände, in Massenpetitionen dagegen anzugehen. Es ist aber auch für jeden Berufskollegen die höchste Zeit, sich den bestehen- den Organisationen anzuschließen und fleißig mit- zuarbeiten. C. D. 3ur Luftbarkeitssteuer in Berlin. Der chronische Dalles in den Stadtsäckeln beinahe aller Kommunen unseres deutschen Vaterlandes treibt schon seit geraumer Zeit sonderbare Blüten. So ist man nun auch in Berlin zum zweiten Male daran, dem Stadtsäckel mit einer Lustbarkeitssteuer plag ist alles in einen Topf geworfen. Schon die Abstufung der Steuer zeigt eine Ungerechtigkeit, denn bei einem Eintrittsgeld von 25 Pfg. werden 5 Pfg. erhoben, bei 60 Pfg. beträgt der Abzug 10 Pf. und von 3 Mt. aufwärts beträgt die Steuer 12 und mehr Prozent. Hingegen würden die Ver- anstaltungen, die sich der Kartensteuer im einzelnen entziehen und einer Bauschalsteuer unterliegen, viel besser fortkommen. Gerade in dem Augenblick, wo die Direktoren damit umgehen, eine Sanierung der Theater durch Ausschaltung des illegitimen Billett- handels zu erreichen, soll diese Steuer kommen. Die Schwierigkeiten würden sich verdoppeln und es steht außer Frage, daß die Bühnen diese doppelte Be- lastung nicht ertragen können. Herr Halm in seiner Eigenschaft als Direktor vom Neuen Schauspielhaus führte aus, daß ein Kinematographen-Theater, das vier Vorstellungen am Tage (einschließlich des Abends) veranstalten kann und wie es bei einem derartigen großen Unternehmen der Fall ist - bis zu 2000 Mark solle, während ein Theater bei der gleichen Ein- pro Tag einnehmen kann, nur 10 Mt. bezahlen nahme 200 Mt. abzuführen genötigt wäre. Justizrat Jonas, der juristische Berater des Verbandes, wies, darauf hin, daß unhaltbare Ver= hältnisse kommen müßten, wenn Berlin die Theater- billettsteuer einführen würde, denn das Neue Schau- spielhaus, das Charlottenburger Schiller-Theater und das Theater des Westens würden von der Abgabe befreit sein, während die übrigen Theater unter der Steuer zu leiden hätten, abgesehen davon, daß die föniglichen Bühnen überhaupt von jeder Steuer befreit wären und noch dazu eine Jahressubvention von 1-1/2 Millionen Mark bekämen. Nach- dem noch von mehreren Seiten auf die großen Lasten hingewiesen worden, die den Theatern aus der Billett- steuer erwachsen würden, betonte Geheimrat Jacob, daß auch im Interesse des Fremdenverkehrs eine Theaterbillettsteuer als durchaus schädlich zu erachten sei. Auf eine Anregung, die Theater- billettpreise im allgemeinen herabzusehen, bemerkte Direktor Barnowsky, daß man nicht daran denken könne, weil die Belastung der Bühnen ohnehin zu groß sei. In einem Schlußwort bemerkte Direktor Brahm, die daß eine eingehend begründete Denkschrift gegen Steuer ausgearbeitet werden solle. auf Beranlassung des Zweckverbandes auch eine Die drohende Berliner Lustbarkeitssteuer hatte Versammlung der Kinematographenbesiger gezeitigt, die am Freitag, den 3. Juni, im Kaisersaal der Ausstellungshallen im Zoologischen Garten stattfand. Herr Schacht eröffnete um 33/4 Uhr die Ver- sammlung mit Worten des Bedauerns, daß selbst Nr. 1316. die drohenden Gefahren der Existenzvernichtung die Theaterbesiger nicht aus ihrer Lethargie zu wecken vermögen, da der schwache Besuch dies deutlich be- weise. Erst wenn die Steuer mit ihrer erdrücken- den Schwere auf jene niedergefallen sein wird, die heute teilnahmslos beiseite stehen, wird das Klagen beginnen und Selbstvorwürfe werden hiervon die Folge sein. Es handele sich heute um die vom Magistrat geplante Lustbarkeitssteuer, die in ihrer exorbitanten Höhe gleichbedeutend mit dem Ruin vieler Berliner Theaterbesizer sei. Von dieser Steuer würden zunächst etwa 400 Theater be- troffen werden, die eine Steuer wie die geplante nicht aufbringen können, denn wie es faktisch der Fall sei, sind mit Ausnahme der Samstage und Sonntage die Ausgaben bedeutend höher als die Einnahmen, die im ersten Fall auf etwa 90 mf., im legteren mit 40-50 Mt. angenommen werden müssen. Die nächstliegenden Folgen werden Ent- lassungen des Personals sein müssen, das meist aus drei Personen bestehe. Um hier nach Tun- lichkeit vorzubeugen, habe der Zweckverband die Angelegenheit in die Hand genommen, um durch einen motivierten Protest gegen diese Steuer, so- weit sie das Kinogewerbe betrifft, Verwahrung ein- zulegen. Der Vorstand des Zweckverbandes habe zunächst eine Resolution ausgearbeitet, die er zur Verlesung brachte, und würde dieser entsprechend Er konstatierte an- sofort demgemäß handeln. erkennend, daß auch die Tagespresse zu dieser Ver- sammlung Vertreter gesandt habe, wie er anderer- seits bedauerte, daß von den geladenen Stadt- verordneten, die alle brieflich aufgefordert worden sind, der Sigung beizuwohnen, niemand erschienen sei. Herr Krahe wollte die Verwunderung des Einberufers der Versammlung wegen des geringen Besuchs nicht teilen, da niemand Einladungen er- halten haben will. Vom Vorstand wurde darauf festgestellt, daß 500 briefliche Einladungen abgegangen seien. Zur Sache selbst nahm hierauf Herr Kühne (Firma Meßter Projektion) das Wort als Theater- besizer. Er berechnete für sein Theater nach der aufgestellten Skala eine Steuerlast von etwa 9000 Mark pro Jahr. Das Theater der Firma be- wege sich heute mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 45,000 Mark. Da mithin ein Ueber- schuß nicht vorhanden sei, würde die Steuer aus der eigenen Tasche bezahlt werden müssen. In gleicher Lage befänden sich viele der Theaterbesiger, die doch durch Steuern aller Art bereits mehr als genug belastet wären. Da die kleinen volkstüm- lichen Preise bei der Mehrzahl der Theater nicht erhöht werden können, so würde die Folge dieſer Steuer der Effekt sein, daß viele Theaterbesitzer ihre Theater zu schließen gezwungen wären. Herr Thiem (Vitascope) schob die Ursache dieser Steuer der sträflichen Renomage einzelner Theaterbesizer zu, die mit ihren Einnahmen in unerhörter Weise prahlten. Habe ihm doch erst vor kurzem ein Theaterbesiger gesagt, er habe Ein- nahmen von über 2000 Mark an vielen Tagen, die er (Redner) nach seiner Berechnung für un- möglich hielt. Redner beantragte zum Schluß die Wahl einer Kommission, die den Protest aus- arbeiten soll. d Herr Berein, Vertreter des Komet, verglich die diesmalige Vorlage des Magistrats mit einer Ueberrumpelung der Steuerträger. Der Berliner Freisinn, der sonst gegen jedes Ausnahmegesetz mit Recht Front mache, habe hier versagt und nach den Reden der bisherigen Wortführer der Parteien im Stadtparlament scheine die Sache im Prinzip bereits angenommen, da die liberalen Mitglieder des Stadtparlaments ihre Ueberzeugung seit 1906, wo diese Steuer zum ersten Male vorlag, gewechselt hätten. Nur die Sozialdemokraten seien fest ge= blieben. Der Umschwung, der dies zu Wege ge- bracht, sei die veränderte Stellungnahme der hiesigen