Der Komet 1319 – Seite 11

Nr. 1319. Aus dem Gerichtstaale. Berlin. Die Polizeiverordnung vom 9. Dezember 1907 erfordert für die Darbietung öffentlicher Luftbarkeiten auf Grundstücken an einer öffentlichen Straße die polizeiliche Erlaubnis. Troz ihrer Versagung wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit hat die Angeklagte auf einem an die öffentliche Straße grenzenden (von ihr durch einen Bretterzaun getrennten) Privatgrundstück eine Schiff schaufel in Bewegung gesezt. Ohne Rechtsirrtum hat deshalb der Berufungsrichter die Angeklagte verurteilt; nur war die Verurteilung anderweit aus § 66 Nr. 10 des Strafgesetzbuches auszusprechen Die Polizeiverordnung ist rechtsgültig. Sie finder ihre Grundlage in § 6b des Gesezes vom 11. März 1850, wonach die Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf der öffentlichen Straße einen Gegenstand polizeilicher Vorschriften bildet. (Ent- scheidung des 1. Strafsenats des Kammergerichts vom 2. Juni 1910.) 4 W. Dresden. Das Das tgl. fächs. Oberlandes- gericht hat soeben eine Entscheidung von prinzi- pieller Bedeutung getroffen, die geeignet ist, die Kinematographenindustrie und in erster Linie die Kinos selbst wesentlich zu beschränken. Das Ober- landesgericht hat nämlich entschieden, daß die fine- matographischen Darstellungen mit sogen. lebenden, sprechenden und singenden Photographien der poli zeilichen Genehmigung und somit auch der Sonder- besteuerung zu unterstellen sind und daß diese Dar- bietungen kein höheres Kunstinteresse besigen. Dieser wichtigen Entscheidung, die für das Weiterbestehen der Kinematographentheater von ausschlaggebender Bedeutung ist, liegt folgender Tatbestand zugrunde: In einem Kino auf der Wettinerstraße wurden Bilder vorgeführt, wobei ein Angestellter des Kinos mit verstellter Stimme sprach, sang, deklamierte und rezitierte. Nach Ansicht der Polizeibehörde war burch dieſe Borträge mit verſtellter Chimine bead fichtigt, bei den Zuschauern die Illusion zu erwecken, als handle es sich um lebende Bilder, dargestellt von lebenden Personen nach Art der Art der fog. Marionetten- theater. Die Polizeidirektion zu Dresden hat am 8. Mai 1909 eine diesbezügliche Verordnung er- lassen und bestimmt, daß derartige Darbietungen von sog. lebenden, sprechenden und singenden Photographien der polizeilichen Genehmigung bedürfen. Gegen seine Bestrafung beantragte der Kinematographen- befizer gerichtliche Entscheidung, die jedoch in allen Instanzen zu seinem Nachteil ausfiel. der Straffenat des tgl. Oberlandesgerichts stellte sich als lezte Inſtanz auf die Seite der Aufsichtsbehörde der Gaffer stand ein halbwüchſiger, ſtruppiger Bengel, der den ganzen Nachmittag vor diesem Schauspiel zu- brachte wie auf einer Theatergalerie. Dieser Bursche machte Bewegungen und schnitt Gesichter, wie ich sie nie vorher gesehen hatte, rief mir Spottnamen zu genug, er reizte mich auf's äußerste. Ich fühlte den leidenschaftlichen Wunsch, aufzuspringen, um ihm die Augen aus dem Kopf zu fragen. Nicht rühren konnte ich mich, wie ein in Retten gelegter Verbrecher oder ein Wahnsinniger in der Zwangsjacke. Es war eine beneidenswerte Situation. Ich versuchte mich von meinen Fesseln freizumachen, aber sogleich hörte ich eine Stimme unter mir: "Jezt sind's 80 Grad, Freundchen, wenn Sie nicht still sind, werde ich gleich 100 machen!" Ich vergoß Tränen des Zornes, der Empörung und der Qual. Mehr tot als lebendig wurde ich endlich hinuntergeleiert. Ich erhielt meine zwei Schillinge. Kommen Sie bald wieder!" sagte Herr Hertings mit übertriebener Freundlichkeit; ich aber verließ den Laden mit einem Schauder Wahrlich, ich bin kein rachsüchtiger Mensch, aber wenn ich an diesen Herrn Grover Hertings denke, überläuft's mich und zuckt's mir in den Fingern. i Der Komet. und führte unter Verwerfung der gegen das land- gerichtliche Urteil eingelegten Revision zur Begründung seiner Entscheidung folgendes aus: Mit Recht sei der Kinematographenbesiger auf Grund des § 33a der Reichs-Gewerbeordnung, wonach Singspiele, Seite 9 nur einen Platz zu erhalten, von obigem Feste ganz abgesehen, indem dasselbe ja zum größten Teil gut gewesen sein soll. Aber wie viele Feste werden gehalten, wo der Schausteller noch nicht auf seine Kosten gekommen ist und der Verein hat doch seinen Teil Ueberschuß erzielt. Gbir. Gesangs- und deklamatorische Vorträge, Schaustell- gute Karlsruhe. Das Bruttoerträgnis der dies- ungen von Personen oder theatralische Vorstellungen, ohne daß ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft dabei obwaltet, der polizeilichen Ge- nehmigung bedürfen, bestraft worden. Die Annahme der Vorinstanzen, daß hier theatralische Vorstellungen im Sinne dieses Paragraphen der Gewerbeordnung vorliegen, sei nicht zu beanstanden. Im Zuschauer sei durch den Vortrag mit jeweils verstellter Stimme der Gindruck erweckt worden, daß die in den Bildern dargestellten Personen auch wir sprechen und wirklich fingen. Dieſe Illuſion ſei erweckt worden, um den Zuschauer in ein Theater zu versezen. Daß die Kinos auch tatsächlich bestrebt seien, theatralische Vorstellungen zu veranstalten, gehe auch schon aus ihrer Bezeichnung Kinematographen-Theater" her- vor. Daß diese Vorstellungen kein höheres Kunst- interesse beanspruchen, könne ebenfalls nicht bestritten werden. Eine Verlegung der Bestimmungen "der Gewerbeordnung durch die Polizeiverordnung komme nicht in Frage. Daneben In Zabrze hatte zum Ablaßfeste der Schau- steller H. auf einem im Privateigentum stehenden Rummelplage eine Schießbude in Betrieb, wozu er die vorgeschriebene Erlaubnis hatte. hatte er eine Wurfbude angelegt, d. H. eine Halle, in der Gegenstände ausgespielt werden sollten durch Platten. Für diese Bude hatte er keine Erlaubnis. Als ihn ein Polizeibeamter darauf hinwies, daß dies nicht gestattet ſei, erwiderte er, man möge ihn ruhig anzeigen. Erwiefen ist, daß jemand, wahrscheinlich der Sohn des Angeklagten, dem Publikum die Platten anbot, was der Angeklagte von der mit der Wenn auch der Platz fein öffentlicher ist, so war er doch an jenem Festtage für die Deffent- lichkeit beſtimmt und ſein Beſuch und die Beteiligung an dem Plattenwerfen in der von dem Angeklagten erbauten Bude sollte der Allgemeinheit, dem großen Bublikum, freistehen. Demnach handelte es sich um eine öffentliche Ausspielung, zu der die polizeiliche Erlaubnis nötig gewesen wäre, während die bloße, tatsächlich erstattete Anzeige des Angeklagten, daß er eine solche Bude errichten werde, hier nicht genügte. Es liegt also ein Vergehen gegen § 286 St.-G.-B. vor. Durch dieselbe Handlung hat er sich aber auch der Uebertretung der §§ 56 c, 148, Absatz 7 Nr. 6 Gewerbeordnung schuldig gemacht, troßdem der Blas been bude zuſammenhängenden Schießbude aus kein öffentlicher ist, denn in § 56 c ist, anders als in § 33 b, von öffentlichen Plägen nicht die Rede. So lautet die Entscheidung des Schöffengerichts zu Zabrze vom 18. Januar 1910.99 11 1900 1 de Vermischtes. nad zapo Schwanheim a. Main. Welch enormen Ueberschuß ein Verein bei einer Festlichkeit erzielt, mag wieder folgender Artikel beweisen: Der „General- anzeiger" in Frankfurt a. M. schreibt: „Schwan- heim, 21. Juni. Der Gesangverein „Konkordia" von hier, der zu Pfingsten mit seinem 50jährigen Jubiläum einen Gesangswettstreit verband, erzielte einen Reinüberschuß von 2200 waren, durch die Reisenden, bie bort anwesend." Wenn auch schnittlich gute Geschäfte machten, so wird auch wohl mancher darunter sein, der nicht sonderlich zufrieden war, und ſeine paar Groschen für einen Platz dem Vereine opferte. Diese dann erzielten einen solchen Ueberschuß und darf ich wohl ganz gewiß behaupten, daß der weitaus größte Teil aus den Taschen der Schausteller stammt. Eintritt erhoben sie nicht, also woher der schöne Ueberschuß? Es wäre an der Zeit, daß die Reisenden endlich ihre Augen öffneten und nicht ihre Familie darben ließen, um jährigen Frühjahrsmesse beläuft sich auf 18160.35 Mark gegen 17 732.10 Mark von der Frühjahrs- messe 1909. Hamburg. Die Einnahmen des Hagen- beck'schen Tierparks haben die Gemeinde Stellingen- Langenfelde nicht ruhen lassen. Außer dem Vor- teil, den die Gemeinde von dem großen Unternehmen eine Billettsteuer ihrer hat, hat eine Steuerfindungs Stommiffion auch noch ihrer Luftbarkeitssteuerordnung Lustbarkeiten jeglicher Art, wenn ihr Besuch abhängig gemacht wird von der Entrichtung eines Geldbetrages, bleiben bis zu 30 Pfg. frei, bei über 30 Pfg. bis zu 1 Mt. sollen 5 Pfg., bei jeder weiteren angefangenen Mark 5 Pfg. mehr erhoben werden. Dauer- und Familienkarten sind nach dem Preise mit 20 Prozent zu versteuern. Unentgeltliche Ausweise sind von der Steuer be- freit, wenn sie auf den Namen ausgestellt, als un- übertragbar bezeichnet und in dieser Eigenschaft von der Gemeindeverwaltung anerkannt sind. Die Gemeindevertretung hat nun den Gemeindevorsteher mit der Ausarbeitung einer Vorlage auf der Grund- lage dieser Vorschläge beauftragt. Herr Hagenbeck hat demnach die Gemeinde zu ernähren. Berlin. Die Marke „Zeppelin" als Waren- zeichen für Unbefugte ist nicht mehr, wie bisher, bei dem kaiserlichen Patentamt eintragbar, wie uns der Patentanwalt des Grafen von Zeppelin, Dr. L. Gottscho, Berlin, schreibt. Der Name des Grafen Zeppelin wurde häufig von Unbefugten als ein- getragenes Warenzeichen verwendet, ja der diesbezüg- liche Unfug ging so weit, daß Lizenzen von seiten solcher Warenzeicheninhaber angeboten wurden und der Name Graf Zeppelin" für Liköre, Bier oder dergl. in der Form einer Warenzeichenlizenz für eine runde Barsumme zu kaufen war. Bei Namen wie Müller, Meyer und Schulze hatte das Patent- amt stets den betreffenden Namen nur dann als Warenzeichen eingetragen, wenn der betreffende 1,90 Warenzeichenanmelder ernsthafte Beziehungen des betreffenden Müller, Meyer oder Schulze zu den mit den Warenzeichen versehenen Waren nachweisen konnte. Bei dem Zeichen Zeppelin" nahm_im Gegensatz hierzu das Patentamt bis vor kurzem an, daß das kaufende Publikum ohne weiteres wüßte, daß die betreffenden Waren mit der berühmten Per- sönlichkeit in keiner Verbindung stünden, also eine Täuschungsgefahr im Verkehr durch solche Waren- zeichen Zeppelin nicht geschaffen würde und trug solche Zeichen ein. In den neuesten einschlägigen Entscheidungen seiner Warenzeichenabteilung von Ende April d. J. steht das Patentamt nunmehr auf dem Standpunkt, daß auch der Name „Zeppelin" nur von solchen Betrieben als Warenzeichen ver- wandt werden darf, welche mit dem Grafen von Zeppelin auch in irgend welchen geschäftlichen oder sonstigen Beziehungen stehen. Die zahlreichen An- meldungen von Unberechtigten, welche zurzeit noch auf den Namen "Zeppelin" auf dem Patentamt einlaufen, sind also vollständig zwecklos und die diesbezüglichen Opfer an Zeit und Geld unnüt aufgewendet. Da auch noch die eingetragenen Waren- zeichen Unbefugter, wie verschiedene einschlägige Prozesse ergaben, gelöscht werden können, so ist vor Ankäufen von Lizenzen betreffs solcher Warenzeichen, welche angeblich Benutzungsrechte an den Namen "Zeppelin" für bestimmte Waren verleihen, dringend zu warnen.ing, blom du tar dusmand on 19, 191909 priblerið rug odeur engine romango staplap along