Der Komet 1331 – Seite 12

Seite 10. Der Komet. rollenbrüder gegenseitig unter sich Falle machen". | verordnungen ergangen, welche vorschreiben, daß Das heißt: die Gewinne bleiben in ihren Händen und werden nur in geeigneten Momenten an ge- eignete Personen zum Schein und zur Anreizung der Spielwut abgegeben, um wieder in die Hände des Lotteriekollekteurs zurückzuwandern. Die um- stehenden „Gatschi" fallen nämlich zu leicht darauf herein, wenn für 10 Pfennig eine Weckuhr heraus- tommt und da sich die meisten für flug genug halten, um den „Hauptgewinn" erwarten zu dürfen, so gehn sie scharenweise daran und opfern Nickel für Nickel zum Schaden aller reellen Geschäfte. Und was bekommen die meisten derer, die nicht alle werden? Ich war kürzlich in einem großen Orte in der Nähe von Kaiserslautern, in Hochspeyer zu Markt. Vis-à-vis meiner Verkaufsbude befand sich ein Stand 2 Meter lang, vor dem zu Zeiten 4 Personen mit den glückbringenden Paketen versehen, alle Bassanten anhielten, um die Postkarten für 10 Pfg. zu verkaufen. Jeder Käufer erhielt dann ein „Geschenk" oder richtig gesagt einen Gewinn. Und was für einen! Geradezu rührend ist die Geduld der Hereingefallenen, die sich immer wieder auf die Möglichkeit eines Haupttreffers" vertrösten und Nickel für Nickel aus der Tasche ziehen ließen. Ich habe beobachtet, wie die glücklichen Gewinner eines Baletes dieſes öffneten und darin ein Stück fanden, zu dessen Verteilung ein gut Stück Unverschämt heit gehört: Jda, die bleiche Gräfin, oder der geheimnisvolle Mord im Automobil" 134. Forts. Das eine schöne Prämie und billig es ist doch eine obendrein, da ja jede Fortsegung 10 Big. fostet. Also! Und die langen Gesichter der Gewinner. Da gibt sich nun Schausteller und Händler die größte Mühe, gegen, Neppereivorwurf" anzufämpfen und diese Macher bringen den gesamten Markt- handel in einen Mißkredit, da die Düpierten ihren Unwillen höchst ungerechter Weise bei andern zum Ausdruck bringen. Diese Wunderrollen- und Post- fartenschwindeleien beleben aufs neue die mühevoll bekämpfte Mär vom „Meßschwindel" und bringen reelle Geschäfte um das Brot. Aber auch auf das reisende Dienstpersonal beiderlei Geschlechtes wirkt die Rollengaunerei höchst demoralisierend, da gar viele hieran mehr Spaß finden als an geordneter Tätigkeit und wenn dann noch Großunternehmer, auch solche, die sich als „Schausteller" bezeichnen, Dugende von Leuten auf solche Art beschäftigen, artet die Geschichte auf Bauernfängerei en-gros aus. So ist mir von zuverlässiger Seite ein Fall aus Würzburg mitgeteilt worden, wo die Art und Weise des Losevertriebes nahezu an Straßenraub grenzte. Wo bleibt da die Gewerbescheinkontrolle ? Hier muß die Regierung aufgeklärt werden, denn die unteren Organe sind aus mehr als einem Grunde nicht kapabel zur Beurteilung dieses Ge- schäftsbetriebes. Ich ersuche alle reellen Händler und Schausteller, ohne Furcht gegen diese Aus- wüchse vorzugehen und mich zu unterstügen in dem Bestreben, den Wunderrollen- und Kartenverkauf nicht abzuschaffen, sondern offenkundige Gaunerei zu verhindern. Besonders sind diejenigen zu bekämpfen, welche nebst dem Publikum auch Burschen und Mädchen ausbeuten und nach beendetem Geschäft auf die Straße werfen, der Tagdieberei und Prostitution in die Arme treiben, nachdem sie ihnen Lust und Freude zur Arbeit genommen haben. Das sind wir unserem angefeindeten Stande und unserer eigenen Existenz schuldig. Aus dem Gerichtsfaale. -u- Berlin. Das Kammergericht fällte über die Befugnisse der Polizeibehörde eine interessante Entscheidung. Im Westen der Monarchie ist man zur Fastnachtszeit besonders heiter und legt gern absonderliche Kostüme an. Vielfach sind aber Polizei- Nr. 1331. die Strafkammer erkannte auf Freisprechung. Sie Masken auf öffentlichen Wegen und Plägen nur sah die Bestimmung als rechtsungültig an, weil mit polizeilicher Genehmigung getragen werden der Begriff der Einnahme einer Handelsstelle dürfen. V. war angeschuldigt worden, sich gegen nicht so deutlich umschrieben sei, daß erkennbar eine derartige Polizeiverordnung vergangen zu haben, wäre, was hiermit gemeint sei. Auf die Revision indem er zur Fastnachtszeit in einem blauen Ko- der Staatsanwaltschaft hat das Kammergericht in stüm auf einem umzäunten Fleck auf dem Markt- seiner Eigenschaft als höchster Gerichtshof in Landes- plage einen Kraftmesser bediente, ohne im Besize strafsachen soeben das Urteil der Strafkammer einer Maskenkarte zu sein. V. betonte, da er aufgehoben und die Sache an sie zurückverwiesen. keine Gesichtsmaske getragen habe, so habe er sich Dafür sind folgende Erwägungen bestimmend gewesen: auch nicht in einem Maskenkostüm befunden und Allerdings haben Polizeiverordnungen, die etwas sei daher nicht verpflichtet gewesen, sich eine Masken= unter Strafandrohung verbieten, nur dann Anspruch farte zu beschaffen. Die Straffammer verurteilte auf Rechtswirksamkeit, wenn sie deutlich erkennen aber V. zu einer Geldstrafe, da er trotz der fehlen lassen, was verboten wird. Im Gegensatz zur den Gesichtsmaske zu den maskierten Personen zu Straffammer ist aber anzunehmen, daß der in rechnen war, die eine polizeiliche Maskenkarte bei der Polizeiverordnung gewählte Begriff der Ein- sich führen mußten. Auf die Revision des An- nahme einer Handelsstelle hinreichend bestimmt ist. geklagten wurde aber vom Kammergericht die Vor- Eine Handelsstelle nimmt ein Händler ein, der entscheidung aufgehoben und V. freigesprochen, in- sich auf einem Plaz aufstellt, um auf kaufendes dem u. a. ausgeführt wurde, an und für sich sei Publikum zu warten, und nach dessen Abfertigung die in Rede stehende Polizeiverordnung gültig, sie in der Hoffnung stehen bleibt, daß sich weitere finde ihre Grundlage im Paragraphen 6b des Kauflustige einfinden. Es fragt sich daher, ob Polizeiverwaltungsgeseges, hiernach habe die Polizei- auf der öffentlichen Straße ein Händler, abgesehen behörde für den Verkehr auf öffentlichen Straßen von der Zeit, wo er Käufer abfertigt, auf einer und Plägen Sorge zu tragen; es müsse sich aber Stelle verbleibt. Allerdings wird durch das Verbot, um Wege und Pläge handeln, die im Rechtssinne eine Handelsstelle auf der Straße ohne polizei- öffentlich und dem öffentlichen Verkehr gewidmet liche Erlaubnis einzunehmen, eine gewisse Be- ſeien. Dies sei vorliegend nicht der Fall gewesen, schränkung des gewerblichen Verkehrs begründet, aber nicht der da der Platz durch eine Einfriedigung für die Lust- barkeit dem öffentlichen Verkehr entzogen gewesen sei. Unter einer Maske versteht das Oberverwaltungs- gericht nicht nur eine Person, deren Gesicht verhüllt ist, sondern auch eine Person, die ohne Verhüllung des Gesichts ein fremdartiges Kostüm trägt. Berlin. Das Kammergericht hatte sich kürzlich mit der wichtigen Frage zu beschäftigen, ob Gast- und Schankwirte auf Schüßenfesten einer Genehmigung bedürfen. Der Gastwirt H., der eine Wirtschaft betreibt, pflegte seit mehr denn zehn Jahren auf dem Schüßenplag einer Schüßen- gilde außerhalb seines Wohnortes einen Ausschank zu eröffnen, um die Mitglieber der Schüßengilbe und deren Angehörige mit Speise und Trank zu versehen. Wider Erwarten wurde er im vorigen Jahre angeklagt, weil er ohne Konzession und Steueranzeige auf dem Schügenplage die Schank wirtschaft betrieben habe. Indessen sowohl das Schöffengericht als auch die Strafkammer erkannten gegen H. auf Freisprechung, weil H. auf dem Schügenplag nur einmal im Jahre Speisen und Getränke an die Schüßen usw. verabfolge; von einem gewerbsmäßigen Betriebe könne unter diesen Umständen nicht die Rede sein. Diese Entscheidung focht die Staatsanwaltschaft durch Revision beim Kammergericht an, welches die Vorentscheidung auf- hob und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an die Straffammer zurückwies, da die Strafkammer den Begriff Gewerbsmäßigkeit anscheinend verkannt habe. Nach der Ansicht des Kammergerichts erfordert der Begriff der Gewerbs- mäßigkeit eine fortgesette, öftere Tätigkeit, die er- kennbar das Ergebnis eines Entschlusses bildet, solche Handlungen öfters zum Zwecke des Erwerbes zu wiederholen . Aus einer Einzelhandlung kann die Gewerbsmäßigkeit nur dann gefolgert werden, wenn die Einzelhandlung erkennen läßt, daß andere gleichartige Handlungen entweder bereits stattgefunden haben oder beabsichtigt werden. Düsseldorf. Für Markt- und Straßen- händler dürfte nachstehende gerichtliche Feststellung von besonderem Interesse sein: Jn § 18 der für Düsseldorf erlassenen Straßenpolizeiverordnung iſt bestimmt: Auf öffentlichen Straßen außerhalb des Marktplages oder der Marktzeiten eine Handels- stelle einzunehmen, ist nur mit polizeilicher Er- laubnis gestattet. Diese Bestimmung sollten ver- schiedene Straßenhändler übertreten haben, weshalb sie zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen wurden. Das Schöffengericht verurteilte die Angeklagten, bunden. Der Straßenhandel überhaupt unter- § 18 der Straßenpolizeiverordnung betrifft eine Vorschrift, die im Verkehrsinteresse erlassen ist. Sie will dem vorbeugen, daß das die Straße passierende Publikum in seiner Be- wegungsfreiheit behindert wird. Setzt sich somit einerseits der § 18 nicht mit den Bestimmungen der Reichsgewerbeordnung in Widerspruch, so findet er andrerseits in § 6b des Gesetzes vom 11. März 1850, nachdem die Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf der öffentlichen Straße einen Gegenstand des polizeilichen Verordnungs- rechtes bildet, seine rechtliche Grundlage. Die Borschriheydt. Wie noch erinnerlich sein wird, 18 ist demnach rechtsgültig. wurde kürzlich der Inhaber des Palasttheaters, Cafetier Müller, wegen vorsäglicher Brandstiftung, begangen im Kinematographentheater, zu 2 Jahren Zuchthaus verurteilt. Müller hat das Urteil nicht anerkannt, infolgedessen es nicht rechtskräftig werden konnte und demgemäß der schwer Bestrafte weiter in Untersuchungshaft verblieb. Sein Rechtsbeistand hat gegen das entschieden harte Urteil, nicht allein aus formalen Gründen sondern auch wegen un- genügender Beweiserhebung, Revision angemeldet. So sollen die Belastungszeugen im weitesten Um- fange ihr Zeugnis haben abgeben können, wohin- gegen die Entlastungszeugen in ihren Aussagen beschränkt waren, so daß der Angeklagte von vorn- herein die Ansicht gewann, sein Schicksal sei be- siegelt. Voraussichtlich wird die Angelegenheit noch- mals gerichtlich aufgerollt werden; ein zweiter Ver- teidiger ist schon bestellt. Literarisches. Le Traducteur The Translator, Il Traduttore, drei Halbmonatsschriften zum Studium der französischen, englischen, italienischen und deutschen Sprache. Diese Lehrschriften machen sich zur Aufgabe, das Studium der französischen, englischen, italienischen oder deutschen Sprache, wenn Vorkenntnisse schon vorhanden sind, auf interessante und unterhaltende Weise weiter zu führen. Die dem Urtext nebenan gestellte genaue Ueberseßung führt dem Leser in beiden Sprachen den richtig gewählten Ausdruck vor, wodurch der Wortschatz vermehrt und die Genauigkeit in der Wiedergabe des Sinnes erlernt werden kann. Die beste Weise, sich dieser Lehrmittel zu bedienen, find: Gewöhnliche Lektüre, Aufschreiben der neu vorkommenden Ausdrücke und Auswendiglernen derselben, Benüßung der Uebersetzungen zu nachheriger Selbstkorrektur, Aus- wendiglernen einzelner Abschnitte oder kleinerer Artikel und nachheriges Niederschreiben aus dem Gedächtnis. - Probenummern für Französisch, Englisch oder Italienisch kostenfrei durch den Verlag des,,Traducteur in La Chaux- de-Fonds (Schweiz).