Der Komet 1343 – Seite 8

Seite 6 gesucht und unerhörte Bedrückungen ertragen müssen. Sollen denn nun durch neue Geseze unsere Lebens- bedingungen ganz unterbunden werden? Wenn das Reich durch Geseze das Wander- gewerbe regelt, so müssen sich doch die Landes- regierungen diesen Bestimmungen ohne Murren unterwerfen, da das Reichsgesetz über den Landes- gesezen steht und die letzteren sich dem ersteren unterordnen müssen. Was hier aber geschieht, wissen nur wir, nicht aber die Reichstagsabgeordneten, die das Gesetz gemacht. Wir sind rettungslos der Willkür preis- gegeben. Trotzdem wir unsere Steuern voraus- bezahlen und unser Personal in den Krankenkassen versichern müssen, kann es uns passieren, daß wir in die Lage versetzt werden können, das Gewerbe überhaupt nicht ausüben zu können. Diese maßlose Ungerechtigkeit, die fast jedes Mal erst durch Bitten und demütigende Verhaltungen von uns abgewendet werden kann, muß beseitigt, nicht aber noch verschärft werden. Hier liegt ein Fall vor, den leider niemand im Reichstag aufklären kann. Die Parteien wie die einzelnen Reichsboten haben eben keine Ahnung, mit welchen ungeheueren Schwierigkeiten der Be- trieb unseres Gewerbes überhaupt ermöglicht wird. Kommen hier neue Vorlagen, so werden diese in der Kommission also mit Ausschluß der Deffentlichkeit beraten, dem Reichstag vorgelegt, der dann nach den völlig falschen Begriffen über unser Gewerbe beschließt. Man geht so oft im Reichstag über Gegenstände, die eine große In- dustrie lahm legen können, mit einer Nachlässig- keit fort, die den schärfsten Protest herausfordert. Man zieht zu den Kommissionsberatungen die Ver- treter der Regierung zu, um Auskünfte zu ver- langen und zu erhalten. Da diese aber mit den Unstimmigkeiten gerade dieses Gesetzes gar nicht oder nur unvollkommen unterrichtet sind und sach- verständige Personen überhaupt nicht darin sizzen, so würde es sich empfehlen, zu den Kommiſſions beratungen Männer hinzuzuziehen, die hier einmal ein Wort in die Wagschale werfen könnten, denn und das getchaftliche geber, auf dem doch nicht ange aus= des Staates beruht, schließlich von Politikern bestimmt werden, die von unserem Gewerbe speziell keine Ahnung haben. -n. Der Komet. Nr. 1343. gesetzbuches nur eine formale Beleidigung vorliegt. Ich nehme daher ein öffentliches Interesse nicht an." wieder verkauft, war auf's tiefste darüber entrüstet, | gemacht, so daß gemäß Paragraph 193 des Straf- daß während der Brühler Kirmes Manufaktur waren und damit verwandte Artikel, die er haupt- sächlich in seinem Partiewarengeschäfte führt, im öffentlichen Straßenverkauf feilgehalten wurden. Seinem Aerger und Ingrimm machte diese schöne Seele in folgendem Schreiben, welches an das Bürgermeisteramt zu Brühl gerichtet war, Luft: "Des Festes Klänge sind verrauscht und mit ihm ,,ll' der schwindelhafte bunte Flitter, welcher dazu ,,angetan ist, die hiesigen Geschäftsleute in ganz empfind- ,,licher Weise zu schädigen. Unbegreiflich ist es, wie ,,man es dulden kann, daß die hiesigen Geschäftsleute ,,von einem Konglomerat von Verbrechern, angehenden "Buchthäuslern und sonstigen schwindelhaften Elementen so schwer und nachhaltig geschädigt werden. Ferner ,,ist es unbegreiflich, wie es erlaubt werden kann, daß Manufakturwaren und damit verwandte Artikel während ,,der Kirmes zum öffentlichen Straßenverkauf kommen. "Dieses aber auch nur von Elementen, welche zum ,,mindesten einer Verbrecherkategorie angehören, oder aber ,,als höchstem Grundsatz dem Prudhomme'schen Aus- spruche Eigentum ist Diebstahl" huldigen. Ich glaube ,,bestimmt, daß Sie im Verein mit dem Stadt- ,,verordnetenkollegium dieser ungemeinen Schädigung ,,der Geschäftsleute steuern werden und den Verkauf ,,oben benannter Artikel auf öffentlichen Plätzen zu jeder Zeit verbieten. Viele andere Städte, wie Mül- "heim a. Rh., Euskirchen, Neuwied uſw. sind schon "nach dieser Richtung hin vorgegangen."del Selbstverständlich konnte sich der Händlerstand diese и unflätige Beschimpfung seiner Standesangehörigen Der Bayerische Zentral- nicht gefallen lassen. verband der Handelsleute und verwandter Berufs- genossen" mit dem Sige in München stellte des= halb bei der Kölner Staatsanwaltschaft durch seinen Verbandssyndikus Strafantrag gegen den betreffen- den Partiewarenhändler wegen verleumderischer Be- leidigung im Sinne des Paragraphen 187 des Strafgesetzbuches. Die Staatsanwaltschaft lehnte jedoch die Erhebung der öffentlichen Klage mangels eines öffentlichen Interesses durch Verfügung vom 12. November ds. Jrs. ab und führte dann in ihrer Bescheidung noch folgendes wörtlich aus: "Im übrigen ist auch nicht anzunehmen, daß der Beschuldigte die in dem Brief vom 20. September 1910 in Bezug auf die Beleidigten enthaltenen unwahren Tatsachen wider besseres Wissen behauptet hat, zumal er den Brief in begreiflicher Erregung über die Schädigung seiner Interessen als ein- gesessener Händler von Brühl durch die reisenden Händler gleicher Branche geschrieben hat. Ein Ver- Es ist geradezu unfaßlich, wie in diesem Falle die Staatsanwaltschaft das Vorhandensein eines öffentlichen Interesses, wie es das Gesetz bei Er- hebung der öffentlichen Klage durch die Staats- anwaltschaft wegen Beleidigung vorschreibt, ver- neinen kann. Der Gesezestert „Vorhandensein eines öffentlichen Interesses" enthält zwar einen ziemlich dehnbaren Begriff, kann aber verständigerweise immerhin nicht anders ausgelegt werden, als daß ein öffentliches Interesse bei Beleidigungen nur dann und nur unter der Voraussetzung angenommen werden kann, sofern die Allgemeinheit als solche ein berechtigtes Interesse daran hat, daß die be- gangene Beleidigung gerichtlich gesühnt wird. Be- leidigungen rein privater Natur scheiden also bei Beurteilung des Vorhandenseins des öffentlichen Interesses ohne weiteres aus. Es liegt also durch- aus nicht im diskretionären Ermessen der Staats- anwaltschaft, darüber zu befinden, ob und wann fie es für angezeigt hält, die öffentliche Klage wegen Beleidigung zu erheben, sondern sie hat pflicht- gemäß und objektiv dabei zu prüfen, ob nach Lage und Umständen des Einzelfalles in Wirklichkeit ein öffentliches Interesse in dem Sinne vorliegt, wie es ein ganzer Berufsstand, dessen Angehörige sich in schwerer, harter und ehrlicher Arbeit ihr Brot erfämpfen müssen, als ein Konglomerat von Ver- brechern und Zuchthäuslern bezeichnet wird, so hat ganz gewiß die Allgemeinheit ein Interesse daran, daß diese aus dem niedrigen Motive des Kon- kurrenzneides entsprungene gemeine Beschimpfung eines ganzen Erwerbsstandes, der als ein Glied der Volksgemeinschaft anzusehen ist, in angemessener Weise gerichtlich gesühnt wird. Wir sind der An- sicht, daß die Staatsanwaltschaft, wenn ein sozial höher stehender Stand als der der Händler durch die Beleidigung betroffen worden wäre, ihr Ein- schreiten sicher nicht verweigert hätte. Leider hat sich ja bei den Staatsanwaltschaften die ungesez- liche Prarts herausgebildet, wenn sozial höher stehende Perſonen oder Stände beleidigt werden, die öffentliche Klage wegen Beleidigung unter allen Umständen zu erheben, selbst wenn offenbar kein öffentliches Interesse vorliegt, sondern es sich um Die Staatsanwaltschaft und der Händlerstand. gehen gegen Paragraph 187 des Strafgesetzbuches eine rein private Sache der Beleidigten handelt. Ein Bartiewarenhändler zu Brühl bei Köln, der Ramschwaren auffauft und sie zu guten Preisen Auf Umwegen zum Ziel. Von Gustav Young. (Schluß aus Nr. 1341.) ath froh Zwei Tage nach dem eben Erzählten meldete sich in der Sprechstunde Fürst's ein Franzose, dessen abgegebene Karte die pompöse Inschrift: "Gaston Laroche, Chanteur de Paris" trug. Fürst ließ bitten. Der mit gallischer Lebhaftigkeit eintretende Sänger gefiel dem Direktor auf den ersten Blick. Eine echte Troubadourfigur aus der Minnesängerzeit: Groß, schlank, hübsch und dazu rabenschwarzes Haar, das in weichen Locken bis auf die Achseln nieder- Dann wallte. Ein Bärtchen, schwarz und klein, Das immer lädt zum Küssen ein. Ehe aber noch Fürst überhaupt zu einer Frage tam, begann Laroche schon sein Anliegen in einem wahren Wasserfall von Worten klar zu legen. ,,Mon chèr Directeur! Je sui chanteur. Sie 'aben das wahrseinlik son geleſt auf die carte de visite. Eh bien. Id sucken 'ier eine Engagement. Jd fommen directement von Paris. Je suis tenor assoluts. Oui. Oh, voila un piano! Darfen ick sing' einer kleiner Proben? Idk wissen, Sie wird sich daher auch bei näherer Prüfung nicht nachweisen lassen. Auch hat der Beschuldigte seine Aeußerungen in Wahrung berechtigter Interessen werden ſein mir dafür trés obligé. Assurément. Ik begleiten mir tout les chansons selbsten. Oui, oui." Immer noch war Fürst, der schon höchst ungeduldig mit den Schuhabfäßen am Fußboden trommelte, zu Wort gekommen und schon saß der queck- silberne Franzose am Klavier und ließ mit großer Fingergeläufigkeit ein paar blizschnelle Läufe er- flingen, ging dann in einige getragene Accorde über, kündigte dabei den Titel des Liedes: „Les bûcherons" an und begann sodann mit einer dünnen, im Ton hie und da überschnappenden Stimme zu fingen: id Tout au haut du haut dévaloir, Le bûcherons sont à l'ouvrage, Poussant les trones „Halt! Hier sauste die Faust Fürst's mit dumpfem Schlag auf die Schreibtischplatte nieder. Halt! Genug!" schrie er dem erschreckt innehaltenden Sänger zu. Wenn Sie noch einen Ton singen, lasse ich Sie durch meinen Portier wegführen. Ich brauche keinen Sänger, einen französischen am allerwenigsten und einen solchen Pipsmaier, wie Sie sind, schon gar nicht. Es hat mich durchaus nicht gefreut, Sie kennen zu lernen. Jezt aber bitte ich, machen Sie sich rasch dünne; aber sofort." ,Oh quel malheur! Ich möchten sein gewesen " Recht bezeichnend für die Logik der Kölner Staatsanwaltschaft ist die Annahme, der Beschuldigte habe die in seinem Briefe enthaltenen unwahren ha plus grand attraction von Ihrer Theater gestohlen Millé pardon, daß ick 'aben gestehlt Ihrer kostbaren Zeit. J'ai l'honneur, monsieur." Hierauf machte der abgeblikte tenore assoluto eine flotte Verbeugung, mit einem Fußschleifer nach hinten, warf rasch nach dem sich augenscheinlich nur mit Mühe zurückhaltendem Direktor eine kokette Kußhand zu, um dann mit tänzelndem Schritte, eine Melodie summend, das Zimmer zu verlassen. Mit vor Zorn gerötetem Gesicht sprang Fürst von seinem Sige auf. So ein Fanfaron! So ein französischer Schwadroneur! Hat eine Stimme wie eine verquetschte Kindertrompete und so was will bei mir auftreten! Ja, ja. Das gehört Michel!" mit zu den Freuden eines Direktors. In der geöffneten Tür erschien der Diener. "Befehlen Herr Direktor?" "Sie, Michel," sagte dieser, immer noch erregt, haben Sie sich die Bisage von dem französischen Windbeutel gemerkt? Ja, also gut. Sollte es dieser Kerl etwa noch einmal wagen, zu mir heraufzuklettern, gebe ich Ihnen die Erlaubnis, ihn beim Kragen zu nehmen und über die Stiege zu schmeißen. So. Und jetzt holen Sie mir den gestrigen Kassen-Rapport." IV. Direktor Fürst hatte die Gewohnheit, in dem