Der Komet 1349 – Seite 7

DER KOMET Telephon Nr. 12. Organ des gesamten Schausteller, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes. Unter Mitwirkung von Fachgenoſſen herausgegeben von Gustav Leiß in Birmasens. Druk und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmaſens. № 1349 Gegen Einsendung von 20 Pf. in Brief- marken erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 28. Januar 1911. Anzeigen in propatie et Telephon Nr. 12. werden 4spaltige Petit- zeile deren Raum mit 28. Jahrgang. 25 Bfennigen berechnet. Der Komet erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Verbreitung bet setzern von Birtuffen, Menagerien, reifenden Theatern, Mufeen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bei Imprefarien von Abnormitäten, Küaftlertruppen und reisenden Musikkapellen, bei Besizern von Dampf- und gewöhnlichen Karussellen, Schaukeln, Keinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Inhabern von photographismen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbaden, und anderen Luftbarkeitsgeschäften , ferner bei Besitzern von Westondioreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenverkehr. 8 besomet" tosten für das Juland 6 M, für das Ausland 7 M. Man abonniert am einfachsten durch Einsendung des Abonnemente Abonnements-Bedingungen. Die halbjährigen Abonnements bes , betrages bireft bei ber Expedition bes Komet" in Birmasens. Das Abonnement ist im voraus zahlbar und wird auf Wunsch durch Postnachnahme eingezogen. Wer ein Jahres-Abonnement auf den Stomet " nimmt bezw. fich bazu verpflichtet, erhält gegen 70 Berpackungs- und Portospesen ben jedes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeden Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außer bem nimmt jebe Postanstalt des In- und Auslandes Abonnements auf den Stomet" entgegen. Das Abonnement tann durch die Erpedition bes Somet" jeberzeit begonnen werden; es steht auch jedermann frei vierteljährig zu abonnieren. Ist das Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel Korrespondenz: Deutsch, franzöfifch und englisch. uummern fosten 25 . Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. - minifterialerlaß über die • • Abbaltung von Märkten. Den Regierungspräsidenten des Königreichs Preußen ist, wie wir in legter Nummer unter der Rubrik "Vermischtes" an erster Stelle auszugs weise mitteilten, über die Erteilung von Genehmig- ungen zur Abhaltung von Märkten nachstehender Ministerialerlaß zugegangen: Wir haben die Wahrnehmung gemacht, daß bei der rechtlichen Behandlung der Märkte, die bei besonderen Gelegenheiten abgehalten werden, ins- besondere auch der sogenannten Kirmessen, in den einzelnen Verwaltungsbezirken nach ganz verschiede- nen Gesichtspunkten verfahren wird. Vielfach werden solche Märkte als Jahrmärkte oder als Spezial- märkte angesehen, während sie in zahlreichen Fällen als Volksbeluftigungen von den Ortspolizeibehörden genehmigt worden sind. Es ist aber auch eine große Zahl solcher Märkte festgestellt worden, die überhaupt ohne jede behördliche Genehmigung ab- gehalten wird. Trotz dieser verschiedenartigen Be- handlung sind, soweit von hier aus festgestellt werden fonnte, die Vorschriften der Gewerbeordnung über den Marktverkehr, insbesondere auch des Gesetzes betreffend die Erhebung von Marktstandgeld an- gewendet worden. Für dieſe u ungleichmäßige Be- handlung fehlt es an jedem Grunde. Wir bestimmen daher: ins 1. Marktähnliche Veranstaltungen, die bei be- sonderen Gelegenheiten auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plägen abgehalten werden, sind ohne Rücksicht darauf, ob der Warenverkehr oder das Darbieten von Lustbarkeiten überwiegt, ausnahms- los als Märkte im Sinne des Titels 6 der Ge- werbeordnung zu behandeln, und zwar entweder als Jahrmärkte oder als Spezialmärkte. Als Spezialmärkte gelten nur solche Märkte, bei denen der Zeitpunkt ihrer Abhaltung durch die be- sondere Gelegenheit, z. B. Weihnachten, Ostern, Kirchweihfeste, Jahrestag des Schußheiligen, von selbst bestimmt ist, und bei denen ein Bedürfnis für die Beibehaltung der hinsichtlich der Verkäufer oder der Waren bestehenden Beschränkung besteht. Alle übrigen Märkte, also die, bei welchen der Zeitpunkt für den Beginn des Marktes unabhängig von der besonderen Gelegenheit festgesezt werden soll, sowie die, auf welche die Bestimmungen der Paragraphen 64-69 a. a. O. uneingeschränkt an- gewendet werden oder angewendet werden können, find als Jahrmärkte anzusehen. Soweit der früheren Gesetzgebung in den neuen Provinzen der Begriff des Spezialmarktes bei besonderen Gelegen heiten unbekannt ist, findet der Paragraph 70 der Gewerbeordnung keine Anwendung. Es sind viel- mehr alle solche Märkte grundsätzlich als Jahr märkte zu behandeln. 2. Die Ortspolizeibehörden dürfen die Ver- anstaltungen des Verkaufs von Waren in Form eines Marktes auf öffentlichen Wegen, Straßen und Pläßen nur insoweit genehmigen, als der Paragraph 59 Absag 1 Ziffer 4 der Gewerbe- ordnung Anwendung findet, also bei außergewöhn- lichen Gelegenheiten, daneben aber nur in solchen wiederkehrenden Fällen, in denen ein Warenverkehr oder das Darbieten von Lustbarkeiten in ganz ge- ringem Umfange stattfindet. 3. Sie wollen dafür Sorge tragen, daß nach Maßgabe der vorstehenden Gesichtspunkte die be- stehenden marktähnlichen Veranstaltungen bei be- sonderen Gelegenheiten auf öffentlichen Straßen, Wegen und Pläßen einer Prüfung unterzogen werden, ob sie als Jahrmärkte, Spezialmärkte oder als polizeilich erlaubte Veranstaltungen von Luftbarkeiten weiter zu behandeln sind. Je nach dem Ausfalle der Prüfung ist die Genehmig- ung des Provinzialrates oder des Ministers für Handel und Gewerbe zu der Abhaltung des Marktes einzuholen. Vor Einholung der Genehmigung ist sorgfältig zu prüfen, ob ein Bedürfnis für die Bei- behaltung des Marktes vorliegt. Hierbei ist den Handwerks- und Handelskammern Gelegenheit zu einer Aeußerung zu geben. Ist ein Bedürfnis nicht anzuerkennen, so ist bei bereits genehmigten Märkten die Aufhebung des Marktes herbeizuführen und, soweit es sich um nicht auf Grund des Titels 4 der Gewerbeordnung genehmigte Ver- anstaltungen handelt, ihre weitere Abhaltung zu verhindern. Jedenfalls ist dafür Sorge zu tragen, daß vom 1. April 1911 ab auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plägen Jahrmärkte oder Spezial- märkte ohne Genehmigung der zuständigen Behörde nicht mehr abgehalten werden. Verbalten der Berliner Zollverwaltung bei der Rück- Zahlung von Automatensteuern. Unter vorstehender Ueberschrift wird schrieben: ge= uns Für die Wahrheit des alten Wortes, daß der Fiskus sehr gern Steuern nimmt, aber nur sehr schwer Geld herausrückt, liefert zurzeit das Ver- halten der Berliner Zollbehörden eine recht nette Illustration. Bekanntlich sind in zahlreichen Orten die Spielautomaten durch die Gerichte als Glücks- spiel erklärt worden. Auf Grund dieser Urteile traten nun die Interessenten an die Steuerbehörden mit dem Antrag auf Rückzahlung der gezahlten Steuern heran. Uebereinstimmend wird nun da- rüber geklagt, daß die Rückzahlung auf außer- ordentliche Schwierigkeiten stößt. So verlangt z. B. die Zollbehörde in Berlin ein Gutachten- des Berliner Polizeipräsidiums darüber, daß die in Frage kommenden Spielautomaten als "Glücks- spiel" angesehen werden. Vergeblich berufen sich die Antragsteller auf die Entscheidung der Gerichte, die Zollbehörde bleibt bei ihrem Verlangen. Gehen aber die Interessenten zum Polizeipräsidium, so verweigert der Dezernent die Ausstellung eines solchen Zeugnisses, wozu er ja auch rechtlich nicht verpflichtet ist. Es hilft den Antragstellein nun auch gar nichts, daß sie sich der Zollbehörde gegen- über darauf berufen können, daß derselbe Polizei- dezernent, der für diese Zwecke keine Bescheinigung ausstellen will, selbst in vielen Prozessen als Sach- verständiger hervorragend für die Erklärung der Automaten als Glücksspielapparates gewirkt hat. Die Zollbehörde hält das Geld fest und stellt sich im übrigen auf den Standpunkt, daß sie nur den Teil der Steuer zurückzahlen würde, der für die Zeit in Betracht kommt, während welcher die Au- tomaten nicht mehr aufgestellt waren. Auch dieser Standpunkt ist falsch. Es ist in zahlreichen Ge- richtsentscheidungen konstant die Auffassung zum Ausdruck gebracht worden, daß die Behörden nur berechtigt sind, von sittlich erlaubten Handlungen Steuern zu nehmen. Dementsprechend sind z. B. Bordellbesizer von der Anklage der Steuerhinter- ziehung freigesprochen worden, weil das Einkommen