Der Komet 1359 – Seite 9

Nr. 1359. verwaltungen, über das nach den vorstehenden mini- steriellen Anweisungen veranlaßte innerhalb zwei Monaten zu berichten und hierbei eine Nachweisung vorzulegen, aus welcher hervorgeht, welche marktähnlichen Ber- anstaltungen, einschließlich der Kirmessen, weiter be- stehen sollen, für welche von diesen nachträglich eine Genehmigung beantragt worden ist oder noch beantragt werden soll und in welcher Weise von den Polizei- behörden gegen die Veranstaltungen auf Privatgrund- stücken vorgegangen ist. W. Die Karwoche in Preußen. Besonders Vorsicht verlangt in diesem Jahre der Geschäftsbetrieb in Preußen in der Karwoche wegen der dort eingetretenen Aenderungen. Der Rechtszustand ist folgender: Die meisten in Preußen gültigen Regierungspolizeiverordnungen über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Feiertage schreiben übereinstimmend vor: "In der ganzen Karwoche und am ersten Ostertage dürfen weder öffentliche noch private Tanzmusiken, Bälle und ähnliche Luftbarkeiten stattfinden. Die am Mitt- woch, Donnerstag und Samstag der Karwoche statt- findenden theatralischen Vorstellungen müssen ernsten Inhalts sein. Am Karfreitag ist nur die Auf führung ernster Musikstücke (Oratorien und dgl.) gestattet". An diesem Rechtszustande hat nun seit Jahren das Kammergericht gerüttelt, indem es in feststehender Rechtssprechung den Sag auf- stellte, alle diese polizeilichen Verfügungen beruhten auf dem Gesetz vom 9. Mai 1892 und der Aller- höchsten Kabinetsorder vom 7. Februar 1837, die beide die Oberpräsidenten und Regierungspräsidenten nur ermächtigten, Verordnungen über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Fasttage zu erlassen. Daraus folge, daß solche Verordnungen sich nicht auf Tage erstrecken dürfen, die kirchlich nicht als Feiertage anerkannt seien. Soweit derartige Ver- ordnungen also für von der Kirche nicht als Feier- tage anerkannte Wochentage Beschränkungen ein- führten, seien sie rechtsungültig. Für die Oster- zeit folgt aus diesen Kammergerichtsentscheidungen, daß sämtliche Polizeiverordnungen rechtsunwirksam sind, soweit sie für andere Tage, als für die beiden Ostertage, den Karfreitag und höchstens noch in Gegenden mit überwiegend katholischer Bevölkerung für den Gründonnerstag Beschränkungen irgend welcher Art vorsehen. Soweit ist die Rechtslage für die ganze Mo- narchie - mit Ausnahme des Gründonnerstag, wo eben, wie gesagt, die Konfessionalität der Be- völkerung eine Rolle spielt und zwar weil dieser Tag nicht wie der Karfreitag ein gesetzlicher Feier- tag ist ganz klar. Eine besondere Schwierig keit besteht aber noch und zwar namentlich für die Kinematographentheater. Das Kammergericht hat nämlich die Vorführung von Lichtbildern an ver- schiedenen Feiertagen freigegeben, an denen solche früher verboten waren, so z. B. auch am Palm- sonntag. Nun hat ferner der Polizeipräsident von Berlin am 7. März 1911 eine Verordnung er- lassen, um die polizeilichen Bestimmungen mit der Rechtsprechung des Kammergerichts in Einklang zu bringen. In diesem Erlaß (der wohlgemerkt direkt nur für den Bezirk des Polizeipräsidiums Berlin gilt, indirekt aber auch auf die Meinungen der Polizeigewaltigen an anderen Orten einwirken wird) ist auch der Karfreitag für die Vorführung von Lichtbildern aus der biblischen Geschichte oder sonst mit religiösem Charakter oder Zweck frei- gegeben. Diese Freigabe ist nun aber nicht, wie ver- schiedene Blätter melden, so ganz unbeschränkt er- folgt, sondern es heißt in dem Erlaß wörtlich: „Die Vorschriften, daß die Aufführungen am Kar- freitag uur in Kirchen oder in Räumen solcher Konzert- oder Theaterunternehmer stattfinden dürfen, deren Zweck es ist, Darbietungen zu veranstalten, dei denen ein höheres Interesse der Kunst ob- waltet, ist bestehen geblieben. Durch die Aus- Der Komet. dehnung der Zulassung auf die Vorführung von Licht- bildern wird vielfachen Wünschen entsprochen." Die Frage, ob nach diesen Worten die Vor- führung religiöser Bilder am Karfreitag in allen Kinematographentheatern ohne weiteres zulässig ist, wollen wir etwas genauer prüfen. Der Ausdruck "höheres Interesse der Kunst" ist dem Gesetze unbekannt. Die Gewerbe-Ordnung unterscheidet überall zwischen Darbietungen mit oder ohne höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft. Man wird wohl nicht fehl gehen, wenn man annimmt, daß dem Polizeipräsidenten diese Unterscheidung des Gesetzes vorgeschwebt hat. Da nun heutzu- tage jedes bessere Kinematographentheater geogra= phische, naturgeschichtliche und sonstige wissenschaft liche Films in großen Mengen vorführt, und nach konstanter Rechtsprechung schon solche Betriebe als den höheren Interessen dienend anzusehen sind, welche nicht ausschließlich, aber doch in erheblichem Maße Darbietungen mit höherem Interesse bringen, so werden alle besseren Kinematographen mit Recht Anspruch darauf erheben können, als Institut, bei denen ein höheres Interesse der Kunst oder der Wissenschaft vorliegt, angesehen und demgemäß zur Vorführung religiöser Bilder am Karfreitag zugelassen zu werden. Noch zu einem viel weiter gehenden, aber dem einzig richtigen Resultate gelangt man durch fol- genden Gedankengang: Grundfalsch ist nämlich der Maßstab, den der Polizeipräsident für die Zulassung der Lichtbildervorführungen am Karfreitag aufstellt. Rechtsgrund jeder Verordnung über Zulassung oder Nichtzulassung ist die Sorge um die äußere Heilig- haltung der Feiertage und der Schutz des berech= tigten religiösen Empfindens. Nur Maßregeln, welche der Erreichung dieser Zwecke dienen, sind zulässig und rechtsbeständig. Daraus folgt, daß in unserem Falle die Lokalfrage nur insoweit eine Rolle spielt, als kein Lokal in Betracht kommen darf, dessen Wahl für derartige Vorführungen schon an sich geeignet ist, das religiöse Empfinden zu verlegen. Eine Vorführung religiöser Bilder in einem für gewöhnlich den raffiniertesten, vielleicht künstlerisch sehr hochstehenden Aufführungen der unfittlichsten Schwänke vor dekolletierten, sekttrin- kenden Damen der Halbwelt gewidmeten Theater wird bei einem wirklich religiös Empfindenden gewiß denselben Efel erregen, wie eine Vorführung der Leiden des Heilands in einem von betrunkenen Matrosen 2c. besuchten Variété vierten oder fünften Ranges in einer Hafenstadt. Nicht der künstlerische oder der wissenschaftliche Stand des Unternehmens kommt hier in Betracht, sondern einzig und allein sein fittlicher. In sittlicher Beziehung sind aber und das ist die einzige unsere Kinematographen segensreiche Folge der so viel verlästerten Zensur polizeilich abgestempelt und daher vollkommen ein- wandsfrei. Dann müßten ihnen aber auch sämt- lich die Vorführungen von Lichtbildern aus der biblischen Geschichte oder mit sonstigem religiösem Charakter oder Zweck gestattet sein. Wir verhehlen uns nicht, daß die Polizei nicht ohne weiteres geneigt sein wird, sich auf diesen Standpunkt zu stellen. Aber die Argumente dafür sind so durchschlagend, daß sie von dem Berliner Bolizeipräsidenten gewollten Beschränkungen eine Billigung durch das Kammergericht nicht zu er- warten haben. Wir haben deshalb absichtlich die Rechtslage ausführlich dargestellt und raten nun jedem, der eine derartige Vorstellung am Kar- freitag beabsichtigt (einerlei, ob in Berlin oder an einem anderen Orte Preußens), dies sofort der Polizei mitzuteilen und zwar unter Berufung auf die von uns angegebenen Gründe. Wird die Er- laubnis versagt, so beschwere man sich telegraphisch beim Minister des Innern. Wahrscheinlich wird es so gelingen, die Erlaubnis rechtzeitig zu er- halten, was immer besser ist, als ein nachher vor dem Kammergerichte gewonnener Prozeß. E. O. B. Seite 7. Der beutige Krammarkt. Die liebe Konkurrenz hat von jeher ihre Not mit Neuerscheinungen gehabt und ernstlich wird wohl kein Geschäftsmann dem anderen es verübeln können, wenn er nach dem Grundsage, daß das eigene Hemd jedem näher sitzt als des anderen Rock, handelt. Bei aller Toleranz darf jedoch niemand sich gegen offenkundige Schäden verschließen, und so habe ich schon mehr als einmal gegen die, Polacken- plage" im Komet" meine Ansicht geäußert. Und wenn ich auch immer von vernünftigen Menschen Recht bekam, so blieb es doch nicht aus, daß ein- zelne in jedenfalls absichtlicher Verkennung der Tat- sachen meine Bekämpfung dieser Sache auf poli- tisches oder religiöses Gebiet drängen wollten, um die eigentlichen Verhältnisse zu verschleiern. der Von befreundeter Seite wurde mir die Nummer 2 ,,Schweizer Schaustellerzeitung" zugesandt, in welcher ein H. W. seiner Ansicht über die „Polacken- plage" in Versen Luft schafft. Man kann dem Herrn nur Recht geben, wenn er sagt, daß schon von jeher Juden", wie er sich drastisch ausdrückt, in unseren Reihen standen. Warum auch nicht? Es waren und sind auch noch recht anständige Geschäftsleute darunter, und mir sowohl als anderen wird es vollständig gleich bleiben, welchem reli- giösen Bekenntnis sein Nachbar auf dem Jahr- markte angehört. Auch ob er Inländer oder Aus- länder ist, läßt mich ganz kalt; im Gegenteil: Mit einem Ausländer kann man sich in der Regel besser und nugbringender unterhalten, als mit noto- rischen Kirchturmreisenden, deren Horizont bei den Handelsleuten durchschnittlich ein viel engerer ist, als derjenige der Schausteller. Es wäre also ein Unrecht, wenn wieder irgend jemand diese Aus- führungen, wie schon öfter, mit recht einseitigen Komet" Buschriften an die Schriftleitung des quittieren wurde. " Daß aber die Polackenfrage eine akute ge= worden ist, kann man nicht wegleugnen, und daß sich hier eine solche, jeden geschäftlichen, ja per- sönlichen Anstand beiseite sezende Gesellschaft breit machen konnte, ist nicht zum mindesten die Schuld der Orts- und Marktbehörden, welche anscheinend aus Mitleid jenen überdreisten „Handelsleuten" sozusagen Rechte einräumen, die sie einem mit fester Bude reisenden deutschen Händler niemals Meine unmaßgebliche Meinung gestatten würden. ist aber eine andere; nicht Mitleid oder Menschen= freundlichkeit ist die Ursache dieser Erscheinung, sondern Bequemlichkeit und zum Teil auch die rein menschliche Freude, die ein sonst recht unbedeutender Dorfpolizeidirektor empfindet, wenn er in hündisch- unterwürfigem Tone als momentan „Allmächtiger" hinten und vorne, als Herr Wachtmeister" um Zuweisung eines Plazzes oder um Erteilung der Hausiererlaubnis angebettelt wird. " Diese an Scheu grenzende Bewunderung der in seiner Person ruhenden Macht tut so manchem Marktmeister so unendlich wohl, daß er eo ipso auf Belohnung sinnt und im wollüftigen Empfinden seiner Anerkennung als bedeutender Mann den Grund der hündisch-sklavischen Unterwürfigkeit gar nicht erkennt. Mich hat es schon oft angewidert, wenn die Polacken", denen auf ihren Sabbath, wenn sie nicht auf dem Bettelwege bei ihren Glaubensgenossen zu Tisch sind, nichts zu teuer ist, die gut situierte Bürgersfrau muß zurücktreten, wenn die armen Polenweiber an einen Geflügel- stand auf dem Wochenmarkte kommen! Und Messen, Märkten und Kirchweihen kauen sie an einer rohen Zwiebel oder Gurke, um recht auf- fällig ihre Armut zu dokumentieren. Hier wie welche Fülle von Heuchelei! da auf Nun habe ich schon oft auf Vorhaltungen bei Plazmeistern gehört, daß die eigentümlichen Ver- hältnisse auf Messen und Märkten es ihnen voll-