Der Komet 1367 – Seite 10
1911-06-03 · Seite 10 von 46
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-Eintrachthütte (Oberschl.). Im Juni begeht
der Kriegerverein seine Fahnenweihe.
-Neudorf bei Kattowiz. Das Kreiskriegerver-
bandsfest verbunden mit Fahnenweihe wird am 18. Juni
abgehalten.
Eichenau bei Kattowiz. Am 25. Juni wird
hier der 10. Kreisfeuerwehr-Verbandstag des Kreises
Kattowiz abgehalten.
Kochlowit (Oberschl.). Die Freiw. Feuerwehr
begeht 1912 ihr 30jähriges Bestehen.
Grottgau (Oberschl.). Diesen Sommer feiert
der Kriegerverein seine Fahnenweihe.
Plek (Oberschlesien). Das Königsschießen der
Schüzengilde findet am 16. Juli statt.
Radoschau (Oberschl.). Der Kriegerverein feiert
am 11. Juni das Fest seiner Fahnenweihe.
Hugohütte (Oberschl.). Die Frw. Feuerwehr
begeht am 25. Juni ihr 10jähriges Stiftungsfest.
Ottmachau (Oberschl.). Der Männergesang-
verein begeht am 2. Juli sein 50. Jubelfest verbunden
mit Fahnenweihe.
Schymozük (Oberschl.). Das Stiftungsfest
der Freiw. Feuerwehr ist auf den 2. Juli festgesetzt.
Lipine (Oberschl.). Der Kath. Gesellenverein
feiert am 16. und 17. Juli sein 25 jähriges Bestehen.
Czerwionka (Oberschl.). Der Turnverein be-
geht im Juni sein Stiftungsfest verbunden mit Bezirks-
turnfest.
Striegau (Schlesien). Das 19. Bolko-Bundes-
schießen wird am 23. und 24. Juli abgehalten.
Ruda (Oberschlesien). Am 30. Juli feiert der
Verein ehem. von Kagler" Ulanen sein Stiftungsfest.
Königshütte (Oberschl.). Am 18. Juni feiert
der Landwehrverein sein 25jähriges Jubiläum.
Zabrze (Oberschles.). Der Verein ehemaliger
Kavalleristen hält sein Stiftungsfest am 29. Juni ab.
Frankenstein (Schles.). Die Frw. Feuerwehr
feiert am 12. August das 50jährige Bestehen.
-
Neviges (Nhl.). Am 25. und 26. Juni feiert
der Hardenberger Schützenverein sein Schüßen- und
Bolksfest.
Schweidnik (Schlesien). Die hiesige Schützen-
gilde feiert am 2. Juli ihr 625 jähriges Bestehen ver-
bunden mit dem Bolkofest.
Posen. Am 1. und 2. Juli findet hier das
Provinzial-Sängerfest statt.
Jena. Das 25. Thüringer Bundessängerfest
findet am 8. und 9. Juli statt.
Würzburg. Das Würzburger Volksfest findet
vom 22. Juni bis 2. Juli statt.
Danzig. Im Juli oder August findet hier
eine Hundeausstellung statt.
Berlin. Eine Jubiläums -Ausstellung von
Hunden aller Rassen wird am 4. und 5. November ab-
gehalten.
Hanau a. M. Am 13. August wird eine
Hundeausstellung abgehalten.
Zoppot (W.-Pr.). Vom 29. September bis
7. Oktober findet eine Obst- und Gartenbau-Ausstellung
hier statt.
Mylau (Sa.). Vom 5. bis 7. Januar 1912
findet hier eine Geflügelausstellung statt.
Merseburg. Im Herbst wird eine landwirt-
schaftliche Ausstellung abgehalten.
Friedrichsfelde bei Berlin. Hier findet im
Herbst eine große Provinzial-Nußgeflügelschau statt.
Weißenfels. Die Schüßengesellschaft veran-
staltet vom 18. bis 22. Juni ein Vogelschießen.
Burgstädt i. . Hier findet am 25., 26. und
27. Juni ein großes Preisschießen statt.
Burgstädt i. S. Vom 25. Juni bis 2. Juli
wird das 175jährige Jubiläumsschüßenfest gefeiert.
Ohrdruf. Die Schüßengesellschaft hält vom
2. bis 9. Juli ihr Schüßenfest ab.
-Gotha. Vom 8. bis 11. Juli wird das 50-
jährige Gründungs-Jubiläumsfest des Deutschen Schützen.
bundes in Gotha verbunden mit einem Festschießen der
Altschützengesellschaft abgehalten.
Arzberg. Am 9., 10. und 11. Juli veran-
staltet die Kegl priv. Schüßengesellschaft ein Festschießen.
Pegnitz. Die Kgl. priv. Schüßengesellschaft
veranstaltet vom 9. bis 16. Juli ein Freischießen.
Gotha. Der Schüßenklub veranstaltet am 10.,
13. und 14. August ein Schüßenfest.
Weißenfels. Die Bürgerschüßen - Gesellschaft
veranstastet vom 13. bis 20. August ein Mann- und
Preisschießen.
Croffen. Am 13. und 14. August findet das
Preisschießen der Schüßen-Gesellschaft statt.
Dittersbach. Am 13. und 14. August wird
das Königsschießen abgehalten.
Men. Der Schüßenverein veranstaltet vom 13.
bis 15. Auguft sein Schüßenfest.
Kranichfeld (Thüringen). Vom 2. bis 9. Juli
findet hier das zweite Verbandsschießen des Mittelrhein.
Schüßenverbandes (Siz Apolda) hier statt.
Straubing (Bayern). Bom 22. bis 24. Juli
begeht die Kavallerie-Bereinigung für
Straubing und
Umgebung ihre Standartenweihe.
Der Komet.
Steinheid (S.-M.). Die hiesige Kirchweihe
als Volksfest, mit der ein Krammarkt verbunden sein
wird, findet vom 25. bis einschließlich 27. Juni statt.
Düsseldorf Derendorf. Die Genehmigung
für die diesjährige Frühfirmes, welche am 2. und 3. Juli
auf dem bisherigen Blaze stattfindet, sowie für das dies-
jährige Schüßenfest, ist erteilt worden. (Siehe Inserat
in heutiger Nummer.)
Aus dem Gerichtsfaale.
Berlin. Das Oberverwaltungsgericht er-
ledigte einen für Luftschaukelbefizer besonders be-
achtenswerten Rechtsstreit, welchen der Luftschaukel-
befizer Sch. zu Stettin gegen den Oberpräsidenten
erhoben hatte. Sch. hatte eine polizeiliche Ver-
fügung des Inhaltes erhalten, nicht zu dulden,
daß Personen während des Betriebes in der Luft-
schaukel stehen; für den Fall der Zuwiderhandlung
wurde ihm Strafe angedroht. Da Sch. das Verbot
nicht beachtete, wurde gegen ihn eine Strafe fest-
gesezt und eine neue Strafe angedroht. Nunmehr
erhob Sch. nach fruchtloser Beschwerde Klage gegen
ben Oberpräsidenten beim Oberverwaltungsgericht
und beantragte, sowohl die festgesezte Strafe als
auch die Verfügung, betreffend die Neuandrohung
einer Strafe für den Fall der Zuwiderhandlung
gegen die polizeiliche Verfügung, aufzuheben. Das
Oberverwaltungsgericht hob auch die polizeiliche
Verfügung auf, soweit es sich um die Androhung
einer Strafe handelte, falls Personen während des
Betriebes in der Luftschaukel stehen; die Klage
gegen die Festsetzung der Strafe wurde aber vom
Oberverwaltungsgericht abgewiesen, weil gegen die
Festsetzung einer Strafe nur die Beschwerde,
nicht aber die Klage im Verwaltungsstreitverfahren
gegeben sei.
m.
Berlin. Die Entscheidungen des Kammer-
gerichtes beweisen, daß die richtige Auslegung des
Gesezes, betreffend die Besteuerung des Gewerbe-=
betriebes im Umherziehen vom 3. Juli 1876 nicht
nur den Gewerbetreibenden, sondern auch den Juristen
viel Mühe macht. Nach dem Gesetz von 3. Juli
1876 unterliegt der Steuer vom Gewerbebetriebe
im Umherziehen, wer außerhalb seines Wohnortes,
ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung
und ohne vorgängige Bestellung Waren oder ge-
werbliche oder künstlerische Leistungen oder Schau-
stellungen, bei denen ein höheres wissenschaftliches
oder Kunstintereffe nicht obwaltet, feilbieten will.
Die Eheleute E. waren auf Grund dieses Gesezes
angeklagt worden. Frau H. hatte für den Betrieb
einer Schieß- und Photographiebude einen Gewerbe-
schein gelöst, während sie sich aber vielfach in ihrem
Wohnwagen aufhielt, versahen ihr Ehemann und
Kinder die erwähnten Buden, ohne daß ihre Fa-
milienmitglieder im Gewerbeschein erwähnt worden
wären. Nachdem das Kammergericht das Urteil
der Strafkammer zu Bonn aufgehoben hatte, ver-
urteilte die Strafkammer den Ehemann H. zu
48 Mt. Geldstrafe, sprach aber Frau H. frei.
Diese Entscheidung focht nicht nur H., sondern
auch die Staatsanwaltschaft beim Kammergericht
an, welches die Revision des Ehemanns H. zurück-
wies, auf die Revision der Staatsanwaltschaft aber
die freisprechende Entscheidung gegen Frau H.
aufhob und die Sache zur erneuten Verhandlung
und Entscheidung an die Strafkammer zu Bonn
zurückwies und u. a. ausführte, die Verurteilung
des Ehemannes H. sei ohne Rechtsirrtum erfolgt;
wer ohne einen Gewerbeschein eingelöst zu haben,
ein der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umber-
ziehen unterworfenes Gewerbe im Auftrage und
für. Rechnung einer anderen Person ausübe, so sei
gegen den Auftraggeber die gleiche Strafe, wie
gegen den Beauftragten zu erkennen und haften
beide solidarisch für Strafe, Kosten und Steuer.
Unter vorgängiger Bestellung versteht das Kammer-
gericht stets die Bestellung der Gewerbetreibenden,
nicht der Waren oder gewerblichen Leistungen.
Nr. 1367.
Bochum. Eine für Schüßen- und Krieger-
vereine, die ihre Jahresfeste mit Kirmes zu feiern
pflegen, bemerkenswerte Entscheidung traf die Zivil-
kammer des hiesigen Landgerichtes. Der Verein
reisender Handelsgewerbetreibender und Berufs-
genossen für Rheinland und Westfalen klagte gegen
den Allgemeinen Bürgerschützenverein Bochum-
Hamme. Im Juli 1909 feierte letzterer sein
40jähriges Jubelfest. Den Klägern überließ er
für die Zeit vom 9.-12. Juli ſeinen Festplatz
zum Aufbau von Schaubuden. Die polizeiliche
Genehmigung wurde für den 12. Juli nicht erteilt.
Dadurch erwuchs den Schaubudenbesigern ein großer
Schaden. Sie machten dafür den Schützenverein
ersaßpflichtig, weil dieser beim Vertragsabschlusse
ausdrücklich zugesichert hatte, daß an 4 Tagen ge-
feiert werden sollte. Sache des Bürgerschüßen-
vereins sei es gewesen, die polizeiliche Genehmigung
zu erhalten, nicht aber die der Schausteller. Das
Gericht erkannte dem Klageantrag gemäß und ver-
urteilte den Bürgerschützenverein zur Zahlung von
500 Mk. an die klagenden Schausteller.
Leipzig. Unter dem vielversprechenden Titel
"Ringkampf und Schwindelenthüllungen", veröffent=
lichte der Ringkämpfer Willi Mezner, zurzeit in
Leipzig-Lindenau wohnend, vor kurzem eine Bro-
schüre, die nicht allein in Sportkreisen, sondern
auch darüber hinaus Aufsehen erregte. In einem
Kapitel dieser Broschüre, überschrieben „Die größten
Schieber", wurde einem der bekanntesten deutschen
Ringkämpfer, Heinrich Eberle aus Freiburg, nach-
gesagt, er sei der größte Pantoffelheld, den die
Erde trage, die feigste Kreatur unter den Ring-
kämpfern und habe sich mit seinen Schwindelring-
kämpfen weit über eine Viertelmillion zusammen-
gestohlen. Eberle stellte wegen dieser Kritik Be=
leidigungsklage, während Mezner auf Grund einer
von Eberle erlassenen Zeitungsannonce Gegenklage
erhob. Ein vom Vorsitzenden angebahnter Vergleich
scheiterte. Megner gab an, er habe das, was in
der Broschüre über Eberle behauptet sei, zwar
von dritter Seite gehört, es sei aber wahr; im
übrigen habe er mit seinen verurteilenden Worten,
die, wie er selbst zugab, sehr scharf seien, unhalt=
bare Zustände unter den Ringkämpfern überhaupt
treffen wollen. Das Schöffengericht verurteilte
Megner wegen öffentlicher Beleidigung zu
50 Mt.
Geldstrafe, event. 10 Tagen Gefängnis; die Platten
und Formen der in Frage kommenden Druckschrift
fallen, soweit sie sich mit den beleidigenden Aeu-
ßerungen befassen, der Vernichtung anheim; außerdem
wurde Eberle die Publikationsbefugnis zugesprochen.
In der Gegenklagesache wurde Eberle freigesprochen.
Patentfcbaut nis
vom Verbands-Patentbureau D. Krüger & Co., Dresden,
Schloßstraße 2. Abschriften billigst. Auskünfte frei.
Angemeldete Patente:
Kl. 46. B. 62446.
Bühnenbeleuchtungskörper. Friz
Brandt, Berlin. Ang. 21. März 1911.
Kl. 57 a. M. 43245. Vorrichtung zum ununterbrochenen
Beleuchten des Bildbandes in Kinematographen unter
Benußung eines mit der Bildbandfortschaltung ge-
tuppelten Stromunterbrechers. Thomas Josef Murphy,
Rochester. Ang. 24. Dez. 1910.
Kl. 776. B. 62037. Schutzvorrichtung für natürliche
Eisbahnen über tiefem Wasser. Jakob Bersinger.
Mühleck bei St. Gallen. Ang. 18. Febr. 1911.
Kl. 77 g. 2. 29717. Ruppelförmiger Bühnenhorizont.
Ad. Linnebach, Radebeul beiDresden. Ang. 22. Febr. 1910.
Kl. 77 g. Sch. 34169. Transportable Vorrichtung zur
Darstellung großer Bühnenfeuer mittels leichter, durch
Luftstrom bewegter flammenförmiger Körper. Schwabe
& Co., Berlin. Ang. 19. Nov. 1909.
Verfahren zur Herstellung von
l. 75 6. 8. 7084.
Theater- und Festdekorationen mit zu Zweigen und
Westen vereinten Laubblättern. Karl Zipfel, gen.
Raimund, Berlin. Ang. 6. Dez. 1910.
495300
Gebrauchsmuster:
190
Sel. 77 g. 463140. Vorrichtung zum Befestigen von
Theaterkullissen. Johann Preßler, Landau (Pfalz)
Ang. 1. April 1911.
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