Der Komet 1374 – Seite 6

Seite 4. Der Komet. gesprochen hatte, so nahm sich die Sektion Köln vom Zentralverband der Handelsleute und Berufs- genossen Deutschlands (Siz Berlin) der Sache an und berief für Samstag, den 8. Juli, nachmittags 3 Uhr, die Interessenten des Festplates zu einer Besprechung in das Theater des Herrn C. auf dem Festplate. bringe. Kollege Kleine-Steinekamp forderte die Anwesenden auf, sich rege über die Sache aus- zusprechen. Nach seiner Meinung verstößt der von der Festleitung mit den Schaustellern und Stand- inhabern getätigte Vertrag gegen die guten Sitten, auch seien die Schausteller und Budeninhaber durch das Erheben eines Eintrittsgeldes geschädigt, da hierdurch das Publikum vom Besuch des Festplages abgehalten worden sei. Hierauf führte der Schausteller Herr C. aus, daß die Schausteller und Händler beim Sänger- bundesfest in Köln einen sehr großen Reinfall er- litten hätten, denn nur hier und da wäre der auf dem Festplage hatte, setzte sich deshalb am Sonntag Abend gegen 7 Uhr mit dem Festkomitee in Verbindung und ersuchte, doch das Eintrittsgeld fallen zu lassen und dem Publikum den Zutritt zum Festplatz ohne dasselbe zu gestatten. Dies tat man denn auch auf eine halbe Stunde und der Festplatz füllte sich infolgedessen schnell mit Leuten. Als man merkte, daß das Publikum zahl= An der Besprechung nahmen etwa 30 der reicher zum Festplate strömte, fing man wieder Interessenten und Standinhaber auf dem Festplate an, Eintrittsgeld zu erheben. Am Montag Morgen teil. Kollege Kleine-Steinkamp eröffnete die Be- 11 Uhr traten die Interessenten auf dem Festplage sprechung mit kurzen Ausführungen, in der er auf im Zelte des Herrn C. zusammen, um zu den die verschiedenen Preßnotizen einging. Gerade die Mißständen Stellung zu nehmen. Man wählte Schreibweise und unwahren Berichte der Tages- eine Deputation, bestehend aus den Herren K., presse hätten es fertig gebracht, daß man den Schau- N. und G., die beauftragt waren, mit der Feststellern und Händlern so wenig Achtung entgegen- leitung dahingehend zu unterhandeln, das Ein- trittsgeld für den Montag auf 10 Pfennig herab- zusetzen und an den anderen Wochentagen ganz fallen zu lassen. Sollte die Festleitung diesem Wunsche nicht entsprechen, so erklärten die Schau- steller, ihre Geschäfte zu schließen. Das Festkomitee war derartig untulant, daß es die Deputation nicht einmal empfing, sondern vielmehr erklärte, daß es nicht notwendig hätte, mit den Herren zu unter- handeln. Da dem Ersuchen der Schausteller keine Folge gegeben wurde, so gab um 3½½ Uhr Herr C. mit seiner Dampfpfeife das Zeichen, daß die Geschäfte geschlossen werden. Des weiteren trug man eine schwarze Tafel herum, auf der geschrieben stand, daß die Schausteller ihre Geschäfte geschlossen halten sollten wegen des Eintrittsgeldes, das die Festleitung bei Eintritt auf den Festplag erhebt. Das Schließen der Geschäfte währte eine Stunde. Während dieser Zeit fanden sich endlich die Herren von der Festleitung bereit, mit den Schaustellern und Budenbesizern zu unterhandeln. Sie gaben endlich zu, daß kein Eintrittsgeld mehr erhoben werden sollte. Es ist verständlich, daß es hierbei zu lebhaften Auseinandersetzungen kam. Dagegen ist es unrichtig, wie festgestellt wurde, daß nur ein einziger der Schausteller und Budenbefizer eine drohende Haltung gegen die Herren der Festleitung angenommen habe. Noch viel weniger ist von den beteiligten Schaustellern und Handelsleuten mit Steinen geworfen worden. Es ist klar, daß bei Auseinandersegungen zwischen Personen sich immer ein Kreis unbeteiligter Leute einzufinden pflegt, und ist es daher leicht möglich, daß von ganz Un- beteiligten Steine geworfen worden sind. Hierfür können aber nicht die Schausteller und Handels- leute verantwortlich gemacht werden. Diese be- finden sich vielmehr in ihrem Recht und ist es ge= radezu unerhört, daß man Pläge zu horrenden Preisen vermietet und den Anmietern verbietet, in der Hauptgeschäftszeit von 6-8/2 Uhr zu spielen und des weiteren noch Eintrittsgeld zum Festplage von dem Publikum erhebt. In dem Vertrage, den die Schausteller und Budenbesizer mit dem Rhein- ischen Sängerbund abgeschlossen haben, ist nicht vermerkt, daß dem Publikum der Zutritt zu dem Festplage nur gegen Eintrittsgeld gestattet ist, vielmehr mußte nach dem Vertrage angenommen werden, daß der Festplag ohne dasselbe betreten werden konnte. An den Vorkommnissen auf dem Festplage trägt also die Festleitung allein die Schuld. In der eingangs abgedruckten Notiz des „Stadt- anzeigers" wird auch behauptet, daß man soweit ging, die Umfriedigung des Festplages zu durch- brechen, wobei ein Schausteller Leute hereingelassen und von diesen Eintrittsgeld erhoben habe. Dies ist direkt unwahr. Nach unseren Ermittelungen haben wir folgendes festgestellt: Als die Festleitung nach Rücksprache mit Herrn C. die Erhebung des Eintrittsgeldes fallen ließ, hatte einer der Handels- leute einen der Notausgänge ausgehoben, damit das Publikum besser und schneller den Festplat betreten könne. Da die betreffende Notiz durch sämtliche deutsche Tageszeitungen gegangen ist und man in einigen der Blätter sogar von einer Revolte Nr. 1374. beteiligten Schaustellern und Standinhabern auf das gröblichste verstoßen und so dieselben in ihren geschäft- lichen Interessen schwer geschädigt habe. Die Ver- sammelten beauftragen den Zentralverband der Han- delsleute und Berufsgenossen Deutschlands (Siz in Berlin) mit der Wahrung ihrer Interessen in der An- gelegenheit des Rheinischen Sängerbundesfestes und Einreichung der Schadenersatzklagen gegen die Fest- leitung. Diese Resolution fand einstimmige Annahme, worauf die Besprechung geschlossen wurde. Ob und welche Aussichten die in Aussicht genommenen Klagen der betreffenden Schausteller und Standinhaber gegen die Festleitung in recht- licher Beziehung haben, dazu macht uns unser juristischer Mitarbeiter folgende Ausführungen: Zunächst gibt § 119 des B. G.-B., der die Anfechtung einer Willenserklärung wegen Irrtums vorsieht, eine Handhabe, die Verträge als nichtig anzufechten. Das Wesen des Irrtums bei einer Willenserklärung kann auf einer falschen Vorstellung vom wirklichen Sachverhalt oder auf einer Nichtkenntnis desselben überhaupt, soweit diese Nichtkenntnis für den Willens- entschluß wesentlich gewesen ist, beruhen. Diese rechtliche Vorausseßung liegt hier vor. In den Verträgen war nicht angegeben, daß dem Publikum nur gegen Zahlung eines Eintrittgeldes der Zutritt zu dem Festplage gestattet wurde. Wäre den Play- vermietern dieser Umstand bekannt gewesen, so hätten sie überhaupt nicht gemietet, keinesfalls aber den hohen Mietpreis bezahlt, denn ihre geschäft- Festplatz von dem Publikum besucht wird. Durch die Erhebung des Eintrittsgeldes sind aber sehr viele dem Festplage ferngeblieben, die ihn sonst besucht hätten. Die Plazmieter befanden sich also durch ihr unverschuldetes Nichtwissen über den genannten Umstand, der bei ihrer Willensent- schließung bei dem Vertrage von großer Bedeutung gewesen wäre, in einem offenbaren Frrtum. Ausdem rechtlichen Gesichtspunkte des § 123 des B. G.-B. arglistige Täuschung) ließen sich die Verträge schwerlich mit Aussicht auf Erfolg anfechten, denn es müßte dann der Festleitung bezw. ihren Beauf- tragten nachgewiesen werden, daß sie wissentlich in den schriftlichen Verträgen nicht vermerkt haben, daß ein Eintrittsgeld erhoben wird. Ein solcher Beweis dürfte jedoch kaum zu erbringen sein, da es sich um einen inneren Vorgang handelt. Die Beauftragten der Festleitung werden wahrscheinlich behaupten, daß nach ihrer Ansicht die Erwähnung des Eintrittsgeldes überhaupt nicht in den Vertrag gehöre, oder übersehen worden sei. Platz gefüllt gewesen. Es wäre dies in der Haupt- sache darauf zurückzuführen, daß der Festplatz gar nicht richtig angelegt und der Zugang zum Festlichen Einnahmen sind umso höher, je mehr der plage vollständig unzulänglich gewesen sei. Weiter wurde vorgebracht, daß nur eine Kasse vorhanden war und daß die Kontrolle nichtgeschulte Leute ausübten. Um halb 7 Uhr war nur wenig Publikum auf dem Festplaze, trotzdem vor dem Festplaße Tausende von Menschen Einlaß begehrten. Als das Festkomitee ersucht wurde, doch mehrere Kaffen einzurichten, wurde Herrn C. erklärt: „Das halten wir, wie wir wollen." Man hat eben ver- sucht, den Festplatz so hoch wie möglich zu ver- mieten. Auch sind uns Schaustellern verschiedene unerfüllte Versprechungen gemacht worden. So sollte am Donnerstag eine Kürassierkapelle auf dem Fest= plage spielen, was aber nicht geschehen sei. Herr Kleuser bemerkte, daß die drei Herren der Deputation, zu denen auch er gehört habe, bereits eine Stunde vor dem Geschäftszimmer gestanden hätten, während die Herren des Festkomitees beim Weintrinken waren. Schließlich fand sich doch einer der Herren bereit, mit uns zu unterhandeln. Dieser Herr war aber über die Verhältnisse nicht informiert. Schausteller Herr C. bemerkte noch, daß die im Vertrage fest- gelegte Zeit, während der keine Musik spielen durfte, an den beiden Tagen wesentlich überschritten worden sei. So z. B. am Sonntag Abend um über 20 Minuten, sodaß erst kurz vor 9 Uhr die Musik wieder spielen durfte und somit das Geschäft an- fing. Herr Kleuser schlug vor, gegen die Festleitung Schadenersazklagen einzureichen. Herr Heinrichs, Schaukelbesiger, brachte vor, daß bei Tätigung seines Vertrages ihm ausdrücklich erklärt worden sei, daß nur zwei Schaukeln zum Festplaße zugelassen werden sollten, während man am Samstag, den 8. Juli, noch eine dritte Schaukel zuließ. Er hatte für einen Stand von zwölf Metern 160 Mark zu zahlen. Unter der Bedingung, daß nur zwei Schaukeln Aufstellung fanden, hatte er sich den Platz gesichert. Es wurde sodann folgende Resolution vor- geschlagen: Die am Samstag, den 8. Juli 1911, nachmittags 3 Uhr, im Theater Cronenberg auf dem Festplate des Rheinischen Sängerbundesfestes anwesenden In- teressenten und Standinhaber weisen mit Entschieden- heit die gegen sie gerichteten Angriffe in den Tages- zeitungen als unwahr zurück und erklären, daß die Schuld an den Vorkommnissen auf die Festleitung zurückzuführen sei, die es nicht verstanden hat, auf dem Festplaze das richtige Arrangement zu treffen, sowie gegen Treu und Glauben bei Erfüllung ihrer Versprechen und bei Abschluß ihrer Verträge mit den Ob dies der Als Schließlich wäre auch noch zu prüfen, ob der Inhalt der Verträge gemäß § 138 des B. G.-B. gegen die guten Sitten verstößt. Fall ist, wird von dem erkennenden Richter nach Maßgabe der im Zeitpunkte des Vertragsabschlusses vorhandenen Verhältnisse, vom besonderen Stand- punkte der Vertragsschließenden aus betrachtet, unter Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse, Anschau- ungen, Motiven und Zwecke erwogen. Der Maßstab der guten Sitten" selbst kann nicht aus einem unbedingten unwandelbaren Sittengesege entnommen werden, da es ein solches überhaupt nicht gibt und sich das Gebiet der Sittenpflichten mit dem der Rechtspflichten überhaupt nicht deckt. allgemein maßgebend kann vielmehr nur das gelten, was dem herrschenden Volksbewußtsein, dem An- standsgefühl aller billig und gerecht Denkenden entspricht. Von besonderer Bedeutung kann auch sein, welchen Niederschlag die Anschauungen des Verkehrslebens in der Gesetzgebung gefunden haben. Die Grenze der Anforderungen wird dabei nach oben nicht durch eine vornehme Gesinnungsart und nach unten nicht durch eine etwa üblich gewordene Geschäfts- niedrige Denk- und Handlungsweise gekenn- praktiken, die sich als Unfitte darstellen zeichnet; sie liegt vielmehr in dem Durchschnitts- maße von Anforderungen, die der Geschäftsverkehr