Der Komet 1378 – Seite 7

Nr. 1378 Konkurrenz ist seine Einnahme geradezu elend! Und doch erwachsen ihm außer allen Reise-, Fracht- und Bauspesen 130-150 mt. Plazmiete, nebst 20 Mt. an die Armenkasse, 2 Mt. der Baupolizei für die Prüfung der Sicherheit und 10 Mt. für Beleuchtung der Festwiese. Ein in winziges Stuhl- karussell dürftigster Ausstattung von kaum 9 Quadrat- metern mit Plägen für 8 Personen hatte für Plaz und Beleuchtung 43,70 Mk. zu entrichten. Ein schweres Opfer bei so armseligem Verdienste ! Ein Kraftmesser (Schlaghammer), an dem die jungen Herren resp. Herren Jungens sich so gern als „Herkulesse" aufspielen, besonders vor dem Fräulein Braut", nahm täglich 40, höchstens 100 Mark ein; auch hier sind 15 Mt. Unkosten ab- zuziehen. Ein Schaufelbesiger mit seinen schwingenden Gondeln zahlte etwa 95 Mt. Plagmiete, 22 Mt. Polizeigebühren und schwere Fracht- und Roll- gelder. Die Einnahme war bei der großen Kon- kurrenz 14 gleichartige Geschäfte beieinander sehr spärlich. Kommt Regenwetter hinzu, so ist sie ganz jämmerlich. Diese Leute hatten „Haupt- tage" mit 35 Mt. Tageskasse! Für einen Geschäfts mann, der zeitlebens reist, in Wind und Wetter von früh bis nachts um 1 Uhr arbeitet und allen Verdienst wieder auf der Landstraße und auf der Eisenbahn läßt, sind das sehr trübe Zeiten! Auch die Schantzelte, Kaffee- und Bratwurstbuden litten unter gegenseitiger Konkurrenz. Mittlere Schankbetriebe erfordern 6-900 Mt. " - Ein ganz kleines Büdchen mit "Garten", d. h. einem Streifchen Raum dahinter, wo zwei Tische und vier schmale Latten als Bänke eingerammt werden, genießt diesen kleinen Nugen gratis, denn der Garten" ist doch nicht anderweit verwendbar. Im übrigen hat so ein Wirt 120 Mt. Ausgaben: 20 Mt. Plaggeld, 20 Mt. Budenmiete, 15 Mk. Polizeigebühr, außerdem Konzession und alle Waren- anschaffung nebst Beleuchtung usw. Ja, selbst die Würfelbuden mit Aalen sind zu schweren Tributen verpflichtet: Würfel und Wachstuch mit auf- gemaltem Spielplan (das sogen. „Brett") werden polizeilich für je 2 Mt. geprüft, z. B. 3 Bretter 6 Mt. Dazu treten 18 bis 20 Mf. Plaggeld, Anschaffung der Aale etwa 50 Mt., Nachtwächter- Trinkgeld, alles zusammen über 80 Mt. Eine gute Tageseinnahme in einer solchen Aalbude wir 130 Mt. Aber es gibt auch Haupttage mit nur 20 bis 30 Mt. Selbst die allergeringsten unter den Händlern, die Hausierer, die nur umhergehen mit Jugartikeln, Postkarten usw., zahlen immerhin noch 1 bis 2 Mk. an die Bogenschüßen und 6 Mk. an die Polizei, wenn sie nicht im Besige eines Wandergewerbescheines für 30 Mk. find. Diese Stichproben zeigen, welche enormen Summen den Stadtverwaltungen, dem Staate, der Bewohner- schaft und allen Lieferanten von seiten der reisenden Schausteller und anderen Geschäftsleuten zugeführt wurden. Der Komet. 2. Anrufen von landwirtschaftlichen Produzenten durch Händler. In Preußen kann nach einer Kammergerichts-Ent- scheidung vom 15. März 1909 durch Ortspolizeiverordnung das Anrufen und Anhalten von Personen, die landwirt- schaftliche Erzeugnisse zur Stadt fahren, durch Händler und deren Angestellte im Interesse des Straßenverkehrs verboten werden. 3. Festsetzung der Wochenmarktzeit. Nach einer Kammergerichts-Entscheidung vom 5. April 1909 fann in Preußen die Zeit des Wochenmarktes nicht durch die von der Ortspolizeibehörde erlassene Markt- ordnung bestimmt werden. Eine hiernach unwirksame Marktordnung erlangt Wirksamkeit, sobald nachträglich vom Bezirksausschuß die Zeit des Wochenmarktes fest- gesezt ist. 4. Wandergewerbescheine für Ausländer. a) § 42b der G.-D. gestattet nicht, den Ausländern beim ambulanten Gewerbebetrieb innerhalb des Wohnortes selbst die Lösung eines Wandergewerbescheins aufzuerlegen; nur die Erlaubniseinholung nach Abs. 1 kann von ihnen verlangt werden, für deren Erteilung und Versagung die Vorschriften des Bundesrats vom 27. November 1896 Geltung haben. (Entscheidung des Stuttgarter Ober- landesgerichtes vom 28. September 1908). b) Aus- länder, welche ein ambulantes Gewerbe an ihrem im Reichsgebiete gelegenen Aufenthaltsorte betreiben, ohne im Besize des gemäß § 42b Abs. 4 der G.-O. erforder- lichen Erlaubnisscheins zu sein, sind strafbar aus § 148 Biff. 5 der G.-D. (Entscheidung des Bayerischen Ober- landesgerichtes vom 23. März 1909.) 5. Stehendes Gewerbe. Marktverkehr. Gewerb liche Niederlassung. Wohnung, gleichzeitig Wang is en Geschäftslokal. a) Der Marktverkehr fällt, abgesehen von der Aus- nahmebestimmung des § 55 Abs. 2 der G.-D., unter den Begriff des stehenden Gewerbes". Darüber, ob eine gewerbliche Niederlassung" im Sinne der G.-D. vorliegt, hat der Tatrichter nach seinem pflichtmäßigen Ermessen unter Berücksichtigung aller Umstände, unter denen die Gewerbeausübung erfolgt, zu entscheiden, er darf jedoch eine gewerbliche Niederlassung dann nicht als vorhanden annehmen, wenn der Gewerbetreibende im Inland ein zu dauerndem Gebrauch eingerichtetes, be- ständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von ihm benußtes Lokal für den Betrieb seines Gewerbes nicht b.figt. Als solches Geschäftslokal kann unter Umständen auch die Wohnung des Gewerbetreibenden in Betracht tommen, dies ist insbesondere bei dem Viehhändler der Fall. (Entscheidung des Bayerischen Oberlandesgerichtes Dom 23. April 1910). b) Landwirte, welche Vieh nach Pflege und Mästung weiterverkaufen, sind Produzenten im Sinne von § 44 der G.-D. (Entscheidung des Kammer- gerichtes vom 24. Februar 1910). c) Hauswirtschafts liche Gebrauchsartikel, Gebrauchsgegenstände, die aus schließlich für die Hauswirtschaft der besuchten Person zu dienen bestimmt sind, gehören nicht zu den Waren, für welche ohne Wandergewerbeschein Bestellungen auf gesucht werden können. (Entscheidung des Kammergerichtes vom 17. Juni 1909.) d) Gleichzeitiges Betreiben eines stehenden Gewerbes und des Hausierergewerbes. Insoweit der Gewerbetreibende neben seinem nehenden Gewerbebetrieb auch den Gewerbebetrieb im Umherziehen ausübt, muß bei der Prüfung über die Anwendbarkeit des § 44 der G.-O. unterschieden werden, ob der Verkauf der Ware für Zwecke des ersteren oder des letzteren erfolgt. Soll § 44 angewendet werden, so dürften die aufgetauften Waren nur zu deren Beförderung nach dem Bestimmungsort mitgeführt werden, nicht zum Wieder- verkauf im Umherziehen. Als Bestimmungsort kann der Wohn- oder Niederlassungsort des Gewerbetreibenden, auch derjenige einer Person, welche die aufgekaufte Ware Zusammenstellung von grundsäßlich wichtigen bestellt hat, oder ein Marktort, an dem fie weiterverkauft Entscheidungen in Strafsachen der Obergerichte und des höchsten Gerichtshofes aus den Jahren 1909 und 1910, die für das Wander- gewerbe von Interesse sind. 1. Ein Wandergewerbeschein ist eine öffentliche Urkunde. Wer einen Wandergewerbeschein fälscht, macht sich dadurch der Fälschung einer öffentlichen Urkunde schuldig, denn wie sich der 3. Straffenat des Reichsgerichtes in einer am 18. März 1909 gefällten Entscheidung aus- gesprochen hat, gehören die Wandergewerbescheine zu den öffentlichen Urkunden im Sinne des § 267 St.-B.-B. und nicht zu den Legitimationspapieren im Sinne des § 363 St.-G.-B. Denn sie sind Urkunden, bestimmt, Nachweis dafür zu erbringen, daß dem Inhaber ein gewisses konkretes Recht das Recht, ein Gewerbe (§ 60 Abs. 1 der G.-O.) oder in einem bestimmten Bezirke (§ 60 Abs. 2 der G.-O.) auszuüben gewährt und verliehen worden ist. werden soll, in Betracht kommen; keinenfalls aber darf die Ware während des Transportes nach dem Wohn- oder Niederlassungsort des Gewerbetreibenden oder Be- stellers oder dem als Verkaufsort in das Auge gefaßten Marktort irgendwo feilgehalten und verkauft werden. (Entscheidung des Bayerischen Oberlandesgerichtes vom 23. April 1910). 6. Begleiter, Vertreter des Gewerbetreibenden, mitgeführte Personen. a) Unter Begleitern sind nur solche Personen zu verstehen, welche mit dem Gewerbetreibenden von Ort zu Ort ziehen und ihn in seinem Gewerbebetriebe durch untergeordnete, unmittelbare Dienstleistungen unterstützen; sie sind nicht berechtigt, das Gewerbe des Dienstherrn in dessen Vertretung vollständig oder in wesentlichen Bestandteilen zu betreiben. Dies gilt auch für den Ehe- mann gegenüber der das Wandergewerbe ausübenden Ehefrau. (Entscheidung des Kammergerichtes vom 21. Juni 1909).- b) Mitgeführte Personen sind neben anderen alle diejenigen, die vom Gewerbetreibenden zu irgend- welchen unselbständigen Hilfeleistungen in seinem Gewerbe- betriebe herangezogen werden im Gegensatz zu denen, Seite 5. welche bei der Ausübung des Gewerbes auch ohne Beisein des Gewerbetreibenden, sei es als Angestellte, sei es als Mitbeteiligte, tätig sind und deshalb mit Rücksicht auf diese selbständige Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit nicht mehr als bloße Begleiter im Sinne von § 52 der G-D. angesehen werden können, vielmehr auch für ihre Person eines Wandergewerbescheins bedürfen (Entscheidung des Reichsgerichtes vom 17. Dezember 1909.) 7. Verkauf außerhalb des Marktplages. a) Voraussetzung für die Marktfreiheit ist Verkauf am Marktplage; bloßer Verkauf während der Marktzeit außerhalb des Marktplages genügt nicht. (Entscheidung des Bayerischen Oberlandesgerichtes vom 23. März 1910).— b) Unter den Marktverkehr fällt auch die Anbietung gewerblicher Leistungen. (Entscheidung des Stuttgarter Oberlandesgerichtes vom 7. Dezember.) 8. Feilbieten auf Märkten. Ein Händler mit gewerblicher Niederlassung, der nur auf gewerbepolizeilich anerkannten Märkten Waren feilbietet, ist den beschränkenden Vorschriften des dritten Titels der G.-D. nicht unterworfen und bedarf hierzu namentlich keines Wandergewerbescheins. (Entscheidung des Bayerischen Oberlandesgerichtes vom 16. Ottober 1909.) 9. Verbot des Verkaufes ohne Marktstand. Durch eine Marktordnung kann den Personen, die feinen Verkaufsstand innehaben, überhaupt jede auf den Verkauf hinzielende Tätigkeit verboten, also auch der Verkauf und das Verkaufsangebot an Händler untersagt werden. (Entscheidung des Kammergerichtes vom 17. Mai 1909). Das Magdeburger Schützenfelt - wurde dieses Jahr von den sonst üblichen störenden Regenschauern verschont, dafür herrschte aber wie noch heute eine tropische, unnatürliche Hige, die geradezu lähmend auf Menschen und Tieren wirkte und sich in einer allgemeinen Schlaffheit bemerkbar machte. Wenn auch - wie sonst unzählige Boltsmassen dem Festplaße zu- strömten und ihn anfüllten, so fehlte es doch an der richtigen Kauf- und Schaulust. Das Geschäft war nicht direkt ungünstig, hätte aber besser sein können. Auch die großen Restaurationszelte wiesen häufig schwachen Besuch auf. Es waren viele und teilweise sehr imposante Geschäfte erschienen, deren Aufzählung zu weit führen würde, da es an 300 Schausteller und Händler waren. Die Haase'sche Achterbahn, Veckenstedts Hippodrom nebst dem Anbau" für Ponyreiter und Gandrassys Affen- theater schienen besondere Sensation zu machen. In einem Athletentheater kam leider infolge unglücklichen Griffes des Gegners ein Amateurringer zu Tode, was die Schließung des Geschäftes bis zur Feststellung des Tatbestandes zur Folge hatte. Mehrere kleine Brände, die durch Unachtsamkeit entstanden und leicht bedenkliche Ausdehnung hätten annehmen können, wurden von der anwesenden Feuerwache schnell im Reime erstickt. Wenn auch der Festplatz im allgemeinen das gleiche Bild wie in den letzten Jahren zeigte, so hatte er doch durch den stattlichen Neubau des Schützenhauses einen wirkungs- vollen Abschluß oder Hintergrund erhalten. Die durch die anhaltende Dürre hervorgerufene diesmal also wirkliche vorhandene Notlage der Landwirtschaft, welche den Landleuten schlechte Aussichten bietet, hatte viele Bauern der Umgegend, wenn nicht ganz vom Besuche des Schützenfestes, so aber doch von größeren Ausgaben abgehalten, wie man beobachten konnte. Man kann aus der allgemeinen Lage schließen, daß allzuviel Sonnenschein auch nicht gut ist. Bericht B. Atn. über die am 19. Juli 1911 im Restaurant ,,Oberthür" stattgefundene Interessenten-Ver- sammlung des Vereins reisender Handelsleute und Schausteller,,Frankonia", a. V., Würzburg. Anwesend waren 35 Interessenten. Der derzeitige Vorstand, Herr Karl Schellen- berg, eröffnete die Versammlung, begrüßte zunächst die Erschienenen, welche durch ihre Anwesenheit das rege Interesse bekundeten, bedauerte aber sehr, nachdem durch extra gedruckte Aufforderungen die Interessenten ein- geladen waren, daß von etwa 300 Interessenten nicht mehr als ein Behntel erschienen sei, welches wieder den Beweis bringe, wie viel Wert auf das Arbeiten des Vereins zur Wahrung und Förderung der Standes- interessen gelegt wird. Hierauf erfolgte die Bekanntgabe der Tagesordnung durch denselben, welche lautete: "Besprechung zwecks Einführung einer Marktkontrollfarte". Zur näheren Erörterung wurde für den heutigen Abend als Referent Herr Johannes Carus aus Stuttgart gewonnen. Bevor in die Tagesordnung eingetreten wurde, er- folgte die Wahl der drei Herren für das Komitee am heutigen Abend; es wurde aus nachstehenden Herren zusammengesezt: K. Schellenberg, Vorsigender; V. Heer- degen, Schriftführer; A. Edel, Ülm, Beisiger.