Der Komet 1381 – Seite 8

Seite 6. werfen bei allen Aufwendungen alljährlich einen ganz netten Ueberschuß ab. Der Geschäftsgang kann nur ein befriedigender sein, wenn die rechte Stimmung da ist, und hierin liegt ein weiterer Grund zur schwerfälligen Entfaltung des Wormser Festes. Die leitenden Herren geben sich ja gewiß alle Mühe, aber sie kommen aus vorgefaßten An- schauungen nicht heraus und das liebe Publikum hat in seiner findlich-rücksichtslosen Auffassung gar feine Ahnung, wie viel Arbeit und Verdruß so eine Fest-Arrangierung bringt. Schon deswegen ist in Worms eine steifere Haltung, weil nach Vorbildern der Kastengeist Triumphe feiert und es als Verbrechen gilt, wenn ein Niedrigbesteuerter oder ein Reingeritschter" neben den „Patrizier" zu sigen kommt. Auf einem Volksfest müssen alle Klassenunterschiede schwinden; das ist das Geheimnis. Anwesend waren: Seis, Tunnelbahn, Husar, Zeppelinkarussell, Löffelhardt, Schiffschaufel, Ludwig, Karussell, Wann, Schießbude, Elsenheimer, Zaubertheater, Demmer, Ballenwerfen, Traber, Zirkusarena, Seif, Wundergranate, Kinne, Hauß, Hoß, Zuckerbuden, Neuß, Waffelbäder, sowie eine Menge Wurst, Wein- und Bierbuden, sowie kleine Stände. Berliner Allerlei. -u-. Der Berliner Polizeipräsident entpuppt sich immer mehr als ein besorglicher Vater für seine Berliner. Allerdings regt sich in den letzteren die Oppositionslust des stets klügeren Sohnes, der der väterlichen Gewalt müde, gern ohne einen strengen Vater das Leben genießen möchte. Das neueste Verbot des Herrn v. Jagow ist eine Kriegserklärung gegen die großen Hüte der Modedamen. Nicht allein in der Breite, sondern auch in der Höhe haben diese Dimensionen angenommen, die besorgnis- erregend sind. Federn, Tuffs und Blumen werden derart, baugewerklich kunstvoll" aufeinandergetürmt, daß man gezwungen ist, den Blick so hoch nach oben zu richten, als ob man die Achsen und Schleifen eines Fliegers zu schauen gewillt ist. Er hat also furz ein Polizeiverbot erlassen, das den Theater- besigern eine Strafe von 100 Mark für jede Ueber- tretung verheißt, wenn gegen sein Verbot gefehlt wird. Selbstverständlich ist hierüber der Berliner verschiedener Meinung. Der eine, der ein Feind großer Hüte ist, findet das Verbot ganz an der Zeit, der andere ist in seiner Freiheit auf das schwerste bedroht, die Juristen kämpfen pro und contra, daß man über „das Recht" fast tiefsinnig werden möchte, denn beide Richtungen beweisen, daß beide,recht haben". Und die am meisten beteiligten Damen haben sich schleunigst "Jagow-Kappen" machen lassen und ſizen nun statt mit Hüten - mit Kappen im Theater. Der reine Karneval! Inzwischen geht es an der Börse wild zu. Die Staatspapiere und Aktien aller Art fallen, so daß manche Größe am Ultimo ebenfalls gefallen ist, und an der Getreidebörse herrsche eine Hausse, als ständen wir direkt vor einer Hungersnot. Weizen und Roggen klettern täglich 3-6 Mark höher, da kein Getreide,ran kann", die Flüsse wären ver- siegt, und alles richtet den Blick nach Frankreich, wo bereits offene Revolution gegen die Lebensmittel- Es winken uns Verteuerung ausgebrochen ist. also auch in Deutschland erhebende Zustände !!! Am legten Sonntag ist die Arbeiterschar auf Treptows grünen Fluren mit Mann und Maus angetreten, um den Frieden zu sichern". Es wurde viel geredet und wurden Resolutionen gefaßt, um nach dieser Richtung den Volkswillen zum Aus- druck zu bringen, der nach den Wortführern dieser Partei allein durch die Arbeiterschaft repräsentiert wird. Die Ursache hiervon ist der Marokkohandel, der Kriegsgefahren in sich bergen soll. Es wäre Der Komet. einfach verrückt, wenn dieserwegen ein Krieg drohen sollte, und es gibt wohl keine Partei im Lande, die diesen erstrebt, aber es ist ja agitatorisch verständlich, wenn die Führer der Arbeiter sich nach dieser Richtung hin einen Verdienst sichern wollen. Der Sedanstag ist fast spurlos an uns vorüber- gegangen trotz des 40jährigen Jahrestages. Er wurde durch eine Parade eingeleitet, die viele Fürst- lichkeiten nach Berlin geführt. ogar der Thron- folger des Türkenreiches hatte sich von seinem Harem getrennt und war nach Berlin gekommen, das er bis über den Scheffel lobte. Zapfenstreich, Gala- vorstellungen und -Tafeln waren die unzertrennlichen Folgen dieses Ereignisses, das sich „das Volk" ,,von draußen" mit einer Riesengeduld ansah. Aber weder das Geflunker an der Börse, noch die Demonstration der Arbeiter oder der Türken- fürst vermochten dem Berliner seine Laune zu ver- derben. Er amüsiert sich nach dem Inhalt seines Geldbeutels. Der eine geht nach dem großen Rummel alias Lunapark, der andere nach dem kleinen Rummel. Als solcher glänzt augenblicklich derselbe in der Köpenickerstraße. Es stehen gute Geschäfte hier. Athleten sind nach dem Geschmack des kleinen Mannes. Wo es was zum Besiegen gibt, da ist er dabei! Troz aller Friedensbeteuerungen! Er haut sich nicht nur, sondern er schießt auch! Der Revolver spielt eine große Rolle im Leben. Jeder ehrliche Spigbube ist mit diesem Handwerks- zeug ausgerüstet und schießt oder will vielmehr jeden niederschießen, der ihn bei Ausübung seines Gewerbes hindern will. Zum Glück schießen sie schlecht, können dafür aber um so besser rennen, wenn es an das Ausreißen geht. Sogar über Dächer und Zäune geht die Hezjagd, die höchstens durch einen Revolverschuß unterbrochen wird. Das ist augenblicklich die Lage in Berlin! Man sieht, die Ereignisse jagen sich. Statt der Garde, die ins Manöver gerückt ist, sind einige Linienregimenter hier eingerückt. Die weiblichen Dienstboten haben nun Gelegenheit, ihre Herzens- angelegenheiten mit der Linie zu vertauschen und die Unterschiede in der Liebe zu studieren; denn allerwärts sieht man hier den Siegeslauf unserer Krieger, die vor feinem Hindernis zurückschrecken, am wenigsten vor dem Spenden eines Schinken- knochens, der als schöne Beute das Herz eines jeden Soldaten höher schlagen läßt! Wie auf dem Schlachtfeld in Sedan, so siegen sie auch in der Liebe. -n. Nr. 1381. im Inland eine gewerbliche Hauptniederlassung oder den Wohnsitz hat, nachdem das Werk erschienen ist, verlangen, daß ihm der Urheber gegen eine angemessene Vergütung gleichfalls eine solche Erlaubnis erteile. Dies ist der Inhalt der sogen. Zwangslizenz". Für die Entstehung des Anspruchs begründet es keinen Unterschied, ob der Urheber dem anderen die Vervielfältigung mit oder ohne Uebertragung der ausschließlichen Befugnis gestattet. Also auch die Ueberlassung der unbeschränkten mechanischen Ausmuzung läßt die Zwangslizenz in gleicher Weise Plazz greifen. Gleichgültig ist, ob der Urheber das Werk dem ersten Lizenzinhaber entgeltlich oder unentgeltlich über- lassen hat. Dagegen würde aus dem Kommissionsbericht zu entnehmen sein, daß ein Anspruch auf die Zwangs- lizenz nicht entstehe, wenn der Autor selbst sein Werk mechanisch vervielfältigt. Zu beachten wäre auch der Passus, daß das Werk erschienen sein muß, um den Anspruch auf die Zwangslizenz zu begründen, daß die Bestimmung also erst Plaz greift, wenn das Werk zum Zweck der mechanischen Wiedergabe für das Gehör heraus- gegeben ist. Was die räumliche Geltung der Zwangs- lizenz anbelangt, so wirkt die Erlaubnis nur in bezug auf die Verbreitung im Inland und die Ausfuhr nach solchen Staaten, in denen der Urheber keinen Schuß gegen die mechanische Wiedergabe des Werkes genießt. Der Reichs- kanzler kann durch Bekanntmachung im Reichsgesetzblatt für das Verhältnis zu einem Staate, in dem er die Gegenseitigkeit für verbürgt erachtet, bestimmen, inwieweit ein Dritter, auch wenn er im Inland weder eine gewerb- liche Niederlassung noch den Wohnsiz hat, die Erlaubnis verlangen darf, und ferner kann angeordnet werden, daß die Erlaubnis auch für die Ausfuhr nach jenem Staate wirken solle. Besondere Bestimmungen sind für den Fall getroffen, daß als Text zu dem Werke der Tonkunst ein geschüßtes Schriftwerk gehört. Hier ist an Stelle des Urhebers des Textes der Komponist und lediglich dieser berechtigt und verpflichtet, die Lizenz zu erteilen. Er muß aber dem Textdichter einen angemessenen Teil der Vergütung aus bezahlen. Im übrigen finden jedoch auch auf den Text die erwähnten Bestimmungen über die Zwangslizenz An- wendung. Derjenige, dem nun das Recht zur mechanischen Vervielfältigung, sei es auf Grund der Zwangslizenz, sei es auf Grund freiwilliger Uebertragung, übertragen worden ist, erhält damit ohne weiteres auch das Recht zur öffentlichen Aufführung; jedoch sind die räumlichen Grenzen soweit innezuhalten, wie sie oben dargelegt sind. Hat der Komponist einem anderen vor oder nach Inkrafttreten dieser Gesezesbestimmungen die ausschließ- liche Befugnis zur Aufführung übertragen und ist er nun gehalten, einem Dritten gegen eine angemessene eine Zwangslizenz und damit gleichzeitig Bergütung die Erlaubnis zur Aufführung des Werkes zu gestatten, so hat er einen angemessenen Teil dieser Vergütung dem gewissermaßen geschadigten erstberechtigten Lizenzinhaber auszuzahlen. Hat der Urheber die Befugnis zur mecha- nischen Vervielfältigung unbeschränkt auf einen anderen übertragen, so ist die besprochene Lizenz nicht mehr von ihm, sondern von seinem Rechtsnachfolger zu erteilen; bei beschränkter Uebertragung bleiben indessen das Recht und die Pflicht zur Lizenzerteilung laut ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmung ausschließlich in Händen des Urhebers. Die als § 220 hinzugekommene letzte neue Vorschrift regelt endlich die Zuständigkeit der Gerichte bei Klagen, durch die ein Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis geltend gemacht wird, sofern der Urheber im Die neue,,Zwangslizenz" nland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. In dieſem bei Werken der Conkunft. Art. I Nr. 2 ff. des Gesetzes vom 22. Mai 1910. Bearbeitet auf Grund des von Reichsgerichtsräten heraus- gegebenen neuesten Stengleinschen Kommentars zu den Reichsstrafnebengesezen. Das Gesetz vom 22. Mai 1910 zur Ausführung der revidierten Berner Uebereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst vom 13. November 1908 ändert in seinem Art. 1 das Gesetz, betr. das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst vom 19. Juni 1901 in einer großen Anzahl von Fällen. § 22 des alten Gesezes erklärte die Vervielfältigung von Werken der Tonfunft für zulässig, wenn ein derartig erschienenes Wert auf solche Scheiben, Platten, Walzen, Bänder und ähnliche Bestandteile von Instrumenten übertragen wird, welche zur mechanischen Wiedergabe von Musikstücken dienen. Diese Vorschrift findet auch auf auswechselbare Bestandteile Anwendung, sofern sie nicht für Instrumente verwendbar sind, durch die das Werk hinsichtlich der Stärke und Dauer des Tones und hinsichtlich des Zeit- maßes nach Art eines persönlichen Vertrages wieder gegeben werden kann (sogen. Pianolaklausel). Diese Be- stimmungen sind nunmehr durch andere Vorschriften ersetzt worden, die den Urheber eines Werkes der Tonkunst hin- sichtlich der Uebertragung desselben auf Instrumente, welche zu mechanischer Wiedergabe dienen, in ganz anderer Weise behandeln. Vor allen Dingen kann, wenn der Urheber eines Werkes der Tonkunst einem anderen gestattet, das Werk zum Zwecke der mechanischen Wieder- gabe gewerbsmäßig zu vervielfältigen, jeder Dritte, der Falle würden die Gerichte der Stadt Leipzig anzurufen sein. Auf besonderen Antrag können, falls der Anspruch glaubhaft gemacht ist, einstweilige Verfügungen erlassen werden, ohne daß der Nachweis erforderlich wäre, daß die Verwirklichung des klägerischen Rechtes vereitelt oder wesentlich erschwert werde. Auch ist nicht erforderlich, daß die Verfügung sich als nötig erweist zur Abwendung wesentlicher Nachteile. Dem Kläger ist hier also das Vorgehen wesentlich erleichtert. G. K. Die Abänderung der Dommarktordnung der freien und Hansastadt Hamburg. I. An die Stelle des § 2 tritt folgende Vorschrift: § 2. Zulassung zum Markte. Auf Grund des § 69 der Reichsgewerbeordnung wird. die Dommarktordnung vom 6. September 1906 im Ein- verständnis mit der Gemeindebehörde folgendermaßen abgeändert: 1. Anträge auf Zulassung zum Markte find vom 1. bis 30. September eines jeden Jahres bei dem Be- zirksbureau St. Pauli zu stellen unter Angabe der Länge und Breite des gewünschten Plazzes, sowie der Art des Betriebes. 2. Im Falle der Zulassung sind die festgesetzten Plazgelder und von den Schaustellern außerdem die Gebühren für den polizeilichen Erlaubnisschein (SS§ 33 b und 60a der Gewerbeordnung) spätestens bis zum 1. November zu entrichten.