Der Komet 0137 – Seite 1

DER KOMET C.CLOSHEIN ERANKF.A.M. Organ zur Wahrung der Intereffen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Serausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Virmasens . Der „Komet" erscheint am 1., 11. u. 21. jeden Monats und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt " gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Anzeigen Gegen Einsendung von 20 in N137 Briefmarten ertheilen wir unſeren Virmasens, 1. September 1887. werden pro 4jpalt. Zeile oder deren 4. Jahrg. Abonnenten jede gewünschte Auskunft.| Neueintretende Abonnenten erhalten Räumen abhalten will, der Erlaubniß (Con- gegen Ensendung von 3 Mark den cession) bedarf. „Komet“ von jekt bis zum Schluß des Jahres. Zum Kapitel Vergnügungssteuer. „Was helfen uns die schweren Sorgen, Was hilft uns unser Weh' und Ach!" ist das Anfangs- und „Mit uns'rer Macht ist nichts gethan, Wir sind ja bald verloren" Auf Grund dieses Paragraphen wurde mir im November 1885 die Erlaubniß zur Aus- übung meines Gewerbes verweigert, weil der Wirth nicht im Besitze der vorgeschriebenen Concession sei. Da nun aber mein Gewerbebetrieb nicht dem § 33 a, sondern 33 b untersteht, so führte ich Beschwerde bei der Königl. Regierung zu Merseburg und zwar 2 in einer Woche, sowie persönliche Vorstellung, und schließlich ein Antrag auf eine Anstellung, weil mir durch Der Herr Verfasser der Artikel über Ver- die falsche Interpetation der Gesetze der ehr- gnügungssteuer in den letzten Nummern des liche Broterwerb unmöglich gemacht würde und "Komet" hat viel Mühe und Zeit aufgeboten ich ferner nicht im Stande sei, meine Kinder und den Beweis geliefert, daß er thatkräftig und mich zu ernähren. ist das Schlußlied zu diesem Kapitel. Ranm mit 20 berechnet. waltungsvorschriften hinzuwirken. Da Sie im Uebrigen nicht nachzuweisen vermocht haben, daß von Behörden der diesseitigen Provinz gegen maß- gebende Bestimmungen verstoßen worden sei, kann Ihren Anträgen keine weitere Folge gegeben werden. Der Ober-Präsident der Provinz Sachsen. v. Wolff. Eine ungesetzliche Abgabe und falsche An- wendung eines Gesetz-Paragraphen maß- geben der Bestimmungen war mir denn doch nicht einleuchtend. Ich packte alle erhaltenen Schriftstücke und eine Anzahl Vergnügungssteuer-Quittungen zu- sammen und sandte dieselben mit entsprechender Motivirung an den Königl. Preuß. Staatsrath. Hierauf bekam ich folgenden Bescheid: Berlin, den 22. Februar 1886. Auf das Gesuch vom 14. Februar d. J. er- widere ich Ihnen unter Rücksendung der Anlagen, daß die Verhandlung von Petitionen und Be- schwerden nicht zur Zuständigkeit des Staatsraths gehört. Der Staatssecretär des Staatsraths. W. Moeller. für eine ungerechtfertigte Belastung unsres Unterm 30. November bekam ich den Be- Standes eingetreten ist. scheid, daß die Behörde correct gehandelt , in- Es liegt nicht in meiner Absicht, noch er- dem sie mir die Erlaubniß verweigert, denn schöpfender über diesen Punkt zu schreiben, ungeachtet ich im Besize einer Concession zum sondern ich will nur meine Errungenschaften Betriebe des Gewerbes als Zauberkünstler sei, Diese Zuschrift entmuthigte mich noch nicht der Oeffentlichkeit übergeben, um meine Standes müsse der Wirth den Vorschriften des § 33a und es folgte eine neue Eingabe an dieselbe genossen vor etwaiger Gerechtigkeitsucherei genügen. Der Antrag auf Anstellung wurde Stelle, in welcher ich unter Anderem wörtlich zu bewahren und ihnen Zeit, Geld und einfach abgelehnt! Aufregung ersparen. Da nun die Ausführungs-Bestimmungen "Ohne den schuldigen Respect und Hoch- Schon am 11. Mai 1885 unternahm ich der Reichs-Gewerbeordnung ausdrücklich sagen, achtung vor dem hohen Staatsrath aus den eine Beschwerde beim Königl. Preuß. Staats: daß sich dieser S 33a gegen die Tingel-Tangel Augen zu lassen, habe ich sehr wohl gewußt, ministerium in dieser Sache und am 25. Mai u. s. w. richten, und gelegentliche Aus- daß der Staatsrath an der Verwaltung selbst desselben Jahres erhielt ich vom Herrn Re- führungen den Motiven nicht unterliegen, so feinen Theil nähme, wohl aber die Verwal- gierungs-Präsidenten zu Frankfurt a. d. O. die war ich mit diesem Bescheid nicht zufrieden ge- tungs-Maßregeln bestimme und die Regierungs- Gröffnung: daß nach Prüfung der Sachlage stellt und machte eine Eingabe an das Königl. grundsätze feststelle und, da unzweifelhaft Ge- die Vergnügungssteuern auf Grund eines von Staatsministerium, und unternahm gleichzeitig rechtigkeit der erste Grundsatz des hohen Staats- der Aufsichtsbehörde genehmigten Gemeindebe- einen Angriff auf die berühmte Vergnügungs- schlusses erhoben würden und meine Vorstellung steuer. zu weiteren Maßnahmen keine Veranlassung gegeben habe. Im Laufe der Jahre ward auch mir manche Mark entwunden, welche oft hinreichend waren, meine Kinder in der Heimath zu erhalten, aber was half's? Der Bien muß! *) - Es war diese Vergnügungssteuer nicht der einzige Segen. § 33 a des Gesetzes vom 1. Juli 1883 schreibt vor, daß der Gastwirth, welcher ge= werbsmäßige Singspiele u. s. w. in seinen *) Der Bien muß! Bekannte Aeußerung des russischen Starosten, welcher sich nach seiner Art Bienenkörbe machen ließ. Auf Anzweiflung, daß die Bienen nicht hinein gehen würden, brach er aus: "Waas? der Bien will nicht? Der Bien muß!" raths sei, so habe ich diese Eingaben unter- nommen, um einen Einblick zu bieten, welche Härten gegen uns angewendet werden, wie man uns der Verarmung zutreibe. Ich wies darauf hin, daß nach Tit. 17 und 19, II. Theil Magdeburg, den 19. Dezember 1885. des Allgemeinen Landrechts", der Staat für Ihre an das Königliche Staatsministerium ge- die Sicherheit seiner Unterthanen in Ansehung richtete Vorstellung vom 23. v. Mts., betreffend die Auslegung des § 33 a der Gewerbe-Ordnung Seitens ihrer Person, ihrer Ehre, ihrer Rechte und der zuständigen Behörden, sowie die Erhebung von ihres Vermögens zu sorgen verpflichtet sei und Abgaben für öffentliche Luftbarkeiten 2c., ist mir daß der Staat berechtigt und verpflichtet sei, vom Herrn Minister des Innern mit dem Auf- Anstalten zu treffen, um der Nahrlosigkeit trage zugefertigt worden, Sie nach Lage der Sache seiner Bürger vorzubeugen. zu bescheiden. Unterm 19. Dezember 1886 bekam ich vom Königl. Ober-Präsidium der Provinz Sechsen nachstehende Resolution: Betreffs der Vergnügungssteuer hob ich Nachdem in Folge dessen eine Prüfung Ihrer Vorstellung stattgefunden hat, eröffne ich Ihnen hervor, daß ich beschieden sei, daß die Behör= unter Rückgabe der Anlagen, daß ich Ihren Aus den nicht gegen maßgebende Bestimmungen ver- führungen keinen Anlaß entnehmen kann, auf eine Aenderung der in Frage kommenden Gesetze und stoßen hätten, aber ich bestritt das Recht, Verordnungen oder auf den Erlaß allgemeiner Ver- solche Abgaben überhaupt zu erheben.