Der Komet 1387 – Seite 10

Seite 8. Später wurde die Erlaubnis zur Inbetriebseßung der Achter Bahn von der Verpflichtung meinerseits ab- es 12 bis Der Komet. eine an Nr. 1387. in den Zuschauerraum des Variétés beordert. der Beamten abends nach einer kurzen Ansprache einige Proben seiner Kunst und die Beamten sahen sich nicht veranlaßt, einzuschreiten. Jetzt hat die Stadtdirektion das vom Stadtpolizeiamt ergangene Verbot aufgehoben.solo si hängig gemacht, von den Brutto Einnahmen täglich Frau nntag, 14. Juni 1908, mittags Professor Hermann gab nun troß der Anwesenheit 50 p&t. gerichtlich au hinterlegen. Auf Borhalt meiner, 17 Uhr, mit ihrer Luftſchaukel und ihrem Wagen den Schüßenplaß zu verlaſſen, anderenfalls würden 60 Mt. Strafe gegen sie festgesezt werden. Die Polizeibehörde befürchtete, daß es auf dem Schüßen- plaz sonst zu Ruhestörungen kommen könnte. Als Frau R. der Verfügung nicht Folge leistete, wurde die Strafe seits, daß doch gedeckt werden müßten, schrieb Herr Rechtsanwalt Gaab, daß es seinem Mandaten ganz gleichgültig sein könne, wie viel ich ausgelegt habe! Obschon ich während der ersten Oktoberfesttage den Betrieb meiner Achter-Bahn unterließ, stellte Herr Haase gleich wohl Strafantrag, weil ich die Bahn trotz der einstweiligen Verfügung zu Ende gebaut hatte. Ein Interesse an der Nichtherstellung des Baues hatte Herr Haase gewiß nicht und wenn er gleichwohl Strafantrag stellte, wird seine Behauptung, er habe es an Entgegenkommen nicht fehlen laffen, mit den allgemein anerkannten Regeln der Denk- geseze nicht in Einklang zu bringen sein. Unwahr ist schließlich die Behauptung, daß der Ver- waltungsrat des Oktoberfestes Mühe hatte, mich zum Nachgeben zu bewegen; als Herr Rechtsanwalt Gaab zu- gezogen wurde, hatte ich mich gegenüber Herrn Magistrats- rat Ansprenger bereits bereit erklärt, 30 pet. der Brutto- Einnahme gerichtlich zu hinterlegen. Herr Rechtsanwalt Gaab verlangte dann namens seines Mandanten die Er- höhung auf 33s pCt., was von mir ohne ein Wort der Widerrede akzeptiert wurde. Die Herrn Haase aus Anlaß laß seines Verhaltens im Achter-Bahn-Prozeß allseits gemachten Vorwürfe ent- behren daher trop der inhaltlich unwahren Aufklärungs- versuche nicht der Berechtigung. Max Stehbed. Aus dem Gerichtsfaale. THE dom Berlin. Das Kammergericht hatte sich mit der Auslegung der Regierungspolizeiverordnung des Regierungspräsidenten zu Wiesbaden 1. August 1891 zu beschäftigen. Wer Musik- Aufführungen, Schaustellungen, Singspiele, Gesangs- und deflamatorische Vorträge oder sonstige Luft- barkeiten, bei denen ein höheres Interesse der Kunst- oder Wissenschaft nicht obwaltet, in Wirt- ſchaften oder ſonſtigen Räumen von Haus zu Haus, auf Straßen, Plägen oder an anderen Orten öffentlich darbieten will, hat dies nach § 3 der Ortspolizeibehörde anzuzeigen. Im Falle, daß polizeiliche Bedenken obwalten, ift nach § 6 die Ortspolizeibehörde befugt, unbeschadet der Vor- schriften in § 33a der Gewerbeordnung die in §3 bezeichneten Darbietungen schriftlich oder durch persönliches Einſchreiten ganz oder teilweiſe zu unter sagen oder von Bedingungen abhängig zu machen. R. aus Frankfurt a. M. war verurteilt worden, weil er unbefugt in einer en, um defo f gedroht, falla gejezt und eine neue Strafe an- Karlsruhe. Gegenwärtig gastiert hier der große Zirkus Charles. No in piislus Düsseldorf. Inter- fie nicht bis zum 15. Juni 1908, Die Differenzen, die seit nachmittags 4 den Plaz räume. Alsdann Jahren zwischen der „Internationalen Artisten- erhob R. Klage im Verwaltungsstreitverfahren und Loge" und dem "Internationalen Verbande der erachtete die polizeilichen Verfügungen für ungerecht- Variété Theater-Direktoren" bestehen, bildeten den fertigt. Der Bezirksausschuß wies jedoch die Klage Gegenstand der Verhandlung einer im Saale des mit Rücksicht auf § 10 I. 17 des Allgemeinen "Artushofes hierselbst abgehaltenen öffentlichen, Landrechts ab, da es zu den Aufgaben der Polizei- | gutbesuchten Artistenversammlung. In der Aus- ba es zu behörde gehöre, die nötigen Anstalten zur Erhaltung Sprache nahmen u. a. der Präsident der "Inter- der öffentlichen Sicherheit, Ruhe und Ordnung nationalen Artiſtenloge", Max Barol Konorah aus und zur Abwendung der dem Publikum oder ein- Berlin, sowie der Generalsekretär des zelnen Personen bevorstehenden Gefahren zu treffen. nationalen Direktorenverbandes", Paul Bretschneider Das Oberverwaltungsgericht gelangte zu demselben aus Berlin, teil. Die Versammlung nahm nach Ergebnis, erachtete aber die Begründung der Vor- mehrstündigen Verhandlungen eine Entschließung entscheidung für unrichtig und führte u. a. aus, an, die zur Wiederherstellung des Friedens dienen da der Schüßenplatz zurzeit des soll. Es wird darin u. a. ausgeführt: wird darin . Die am beliebigen Personen betreten werden konnte, handle eten werdenfeftes von 11. Oktober im Artushof" versammelten Artisten es sich um einen öffentlichen Platz. Unter diesen aller Schattierungen richten an den Direktoren- - Umständen komme § 60 a der Gewerbeordnung in verband sowie an die Artiſtenloge das Ersuchen, an die Frage, hiernach konnte die Polizeibehörde die er- forderliche Erlaubnis verweigern, weil das Schüßen- kuratorium nicht wünschte, daß Frau R. mit ihrer Luftschaukel auf dem Schüßenplaz Aufstellung nehmen sollte. 9119 m. no hordistance mad single pain in Vermifcbtes. Berlin. Im Reichsamt des Innern soll ein Gesezentwurf zur Regelung der Sonntagsruhe im Handelsgewerbe fertiggestellt und bereis dem Bundesrat zugegangen fein. München. Vom nächstjährigen Oktober- feſt ab soll im Intereſſe des geregelten Verkehrs auf der auf dem Beftplage einer gründlichen Regelung unterzogen werden. Es soll die Zahl der Hausierer einge- schränkt und eine Vorschrift erlassen werden, die feine Spielfie in bestimmte Straßenzüge verteilt. Um die t. Um die Kontrolle beffer überwachen zu können, will man so vorgehen, daß man den Haußsierern Bändern gibt, die sichtbar getragen werden müssen und je nach der zugewiesenen Straße in der Farbe wechseln, so daß das Kontrollorgan sofort erkennen dose hatte spielen laffen, um Geld zu verdienen. Gegen seine Verurteilung legte R. Revision beim Kammergericht ein und betonte, er habe nicht nur einen Gewerbeschein, sondern auch die Erlaubnis des Wirtes gehabt. Das Stammergericht hob auch die Vorentscheidung auf und wies die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an die Strafkammer zurück, indem u. a. ausgeführt wurde, die Polizeibehörde könne auch eine bedingte Erlaubnis erteilen; die Polizeibehörde konnte ihre Erlaubnis von der Erlaubnis des Wirtes abhängig machen. Maßgebend sei aber vorliegend nicht $60 a, ſondern § 33b der Gewerbeordnung. Ein Musizieren von Haus zu Haus würde auch vor liegen, wenn R. mit seinem Musikinstrumente von Kneipe zu Kneipe ging. Berlin. Das Oberverwaltungsgericht fällte eine für Schausteller prinzipielle Entscheidung in einem Rechtsstreit der Schaustellerin R. aus W. gegen den Magiftrat von P. Seit mehr denn 10 Jahren besuchten die Eheleute R. mit einer Luftschaukel, welche der Ehefrau R. gehörte, das Schüßenfest zu P. Als sich die Eheleute im Jahre 1908 mit ihrer Luftschaukel zum Schüßenfest eingefunden hatten, gerieten sie mit einem Senator W. vom Schüßenkuratorium in einem lebhaften Wortwechsel, weil man geduldet habe, daß noch ein Konkurrent seine Luftschaukel, welche pracht- voller als diejenige der Frau R. war, auf dem Schüßenplag aufgebaut hatte. Infolge der leb- haften Erörterungen auf dem Schüßenplatz lehnte es die Polizeiverwaltung ab, Frau R. zu gestatten, ihr Gewerbe auf dem Schüßenplaß auszuüben; findet oder nicht. Das Herumschleppen von fliegenden Ständen dürfte im nächsten Jahre verboten werden. Ganz ausgeschlossen soll der Erdnußverkäufer, der Afrikaner, werden. 銷 Mannheim. Nach zehntägiger Dauer ist am 10. Oktober abends unsere Herbstmesse ge= schloffen worden. Der Beſuch war an dieſem legten Tage nicht besonders start, einige Schausteller hatten auch bereits das Gefüge ihrer Zelte und Buden abgebrochen oder waren eifrig im Begriff, dies zu tun, wodurch die Gesamtheit nicht mehr die gewohnte Geschlossenheit aufwies. Das Geld saß den Messebesuchern auch nicht besonders locker in den Taschen und das Geschäft in den Verkaufs- ſtänden war ſehr flau. Die Staruſſelle und bas war Lustige Rad wurden zahlreicher frequentiert. Stuttgart. Im Jahre 1898 wurde im Ministerium des Innern ein Gesez ausgearbeitet und im Jahre 1907 vom Parlament bestätigt, das die Anwendung der Hypnose aus gesundheits- und sittenpolizeilichen Gründen verbietet. Als nun 1. Oktober im hiesigen Friedrichsbautheater Professor Hermann Vorführungen nach seiner bet lebach. Suggeſtion geben wollte, wurde ihm dies schlankweg verboten und um einem Versuche, trotz des polizeilichen Verbotes seine Kunst doch vorzu- führen, vorzubeugen, wurden zwei Kriminalbeamte die Verbandsorgane, nebst den Veranlassungen, die dazu geführt haben, aufzuheben, damit die Tätigkeit der Artisten und Direktoren in Zukunft nicht mehr durch den Kampf um Privatinteressen gehemmt wird. Huckingen. Die Kirmes soll in der ganzen Gemeinde Huckingen am letzten Sonntag und Montag vor Pfingsten gefeiert werden, eine Um- wandlung in ein allgemeines Volksfest wurde ab- gelehnt. Ueber die stark zunehmenden Vereins- festlichkeiten wurde lebhaft geklagt. Der Gemeinderat wünschte dringend eine Einschränkung dieser Feiern. Köln. Für die Rheintour eines Vereins hatte der Musikunternehmer Grundmann eine Musik kapelle gestellt. Die Leute hatten viel zu leiſten und mußten z. B. bei Ersteigung eines Berges musizierend voranschreiten. Mit Rücksicht hierauf die Musiker für das Deußer Schüßenfeft, wofür sie den tarifmäßigen Lohn von je 80 mt. erhalten sollten. Der Unter- nehmer nahm sich aber acht Gerichtsbeamte, die die Musik für das Deuzer Schüßenfeft für je 70 Mr. lieferten. Mehrere Berufsmusiker klagten am Gewerbegericht den Betrag ein, den sie in der haben. Es soll zwischen den Parteien eine außer gerichtliche Einigung versucht werden. Die Kläger führten lebhafte Klage über die Konkurrenz der Staatsbeamten, weil sie keine Arbeit hätten, während die Staatsbeamten überlaufen würden, weil sie fich den Unternehmern unter Tarif anböten. Die Beamten bezögen ihr guttes Gehalt und bie Berufs- musiker müßten darben. Eine Eingabe an den Oberlandesgerichtspräsidenten habe nicht den ge- wünschten Erfolg gehabt. Der Gerichtsvorsitzende wurde dringend gebeten, an maßgebender Stelle ein gutes Wort für die Berufsmusiker einzulegen, was as auch zugesagt wurde. Ein Organisations vertreter erklärte am Gericht, daß man sich ge- zwungen sehe, einen Streit aller organisierten Musiker an einem bestimmten Abend zu inszenieren und so für diesen Tag sämtliche Theater und Konzertlokale stillzulegen und durch diese Demon- stration die Aufmerksamkeit der Behörden auf sich zu lenken, damit die unlautere Konkurrenz be- feitigt Berbot des gewerbsmäßigen Musizierens für die Es werde nicht beabsichtigt, ein Staatsbeamten herbeizuführen, sondern wan erstrebe, daß die Besetzung der Stellen für die Beamten durch den Arbeitsnachweis der Organisation erfolge. doil and nut