Der Komet 1394 – Seite 5
1911-12-09 · Seite 5 von 40
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DER KOMET
Telephon
Nr. 12.
Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Händler- und Meßreisenden-Standes.
Telephon
Nr. 12.
Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Birmasens. Drnd und Verlag von Wilhelm Neumann in Birmasens.
Pirmasens, 9. Dezember 1911. Anzeigen eile ober deren Raum mit 29. Jahrgang.
№ 1394
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Sehenswürdigkeiten, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen aub reifenden Mafittapellen,
bet Bestzern von Dampf und gewöhnlichen Karusellen, Schanteln
, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bei Juhabern von photographischen Reifeateliers, Schiehallen, Sptelbuden
und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besitzern von Mekkonditoreien,
Waffelbuden und allen übrigen West- und Warktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien des Händler
,
standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifendenvertebr.
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Korrespondenz: Deutsch, franzöfifch und nglisch.
Tätigkeit
unter 16 Jahren sind franken-, aber nicht invaliden-
Die Invaliden- und Hinterbliebenen bibetandlungsgehilfen und Lehrlinge versicherungspflichtig bei entſprechender Beſchäftigung,
Versicherung nach der neuen Reichs-
versicherungsordnung.
Bon Syndikus G. Stier, Weimar.
Die neue Reichsversicherungsordnung soll nach
den Beschlüssen des Reichstags und Bundesrats
nicht in ihrer Gesamtheit auf einmal in Kraft
treten. Für verschiedene Teile des Gesezes sind
noch umfangreiche Vorarbeiten erforderlich, deren
Beendigung erst abgewartet werden muß, ehe die
betr. Vorschriften in Kraft gesezt werden können,
und wann dies geschieht, ist daher noch ganz un-
bestimmt. Lediglich für die Invaliden- und Hinter-
bliebenenversicherung ist schon der Termin ihres In-
frafttretens festgesetzt: der 1. Januar 1912. Sie
tritt damit zuerst, eher wie die anderen Teile des
Gesezes, in Kraft. Deshalb dürften auch zuvörderst
einige Aufklärungen über diesen wichtigen und dabei
komplizierten Teil der Reichsversicherungsordnung
für unsere Leser von Interesse sein.
Erster Teil.
brige bit
A. Umfang und Geltungsbereich der Invaliden-
versicherung, Beitragsleitung.
1. Versicherungspflicht.
Für den Fall der Invalidität und des Alters,
sowie zugunsten der Hinterbliebenen werden ver-
sichert von vollendetem 16. Lebensjahr an und
sofern sie gegen Entgelt*) beschäftigt werden:
a. Ohne Rücksicht auf die Höhe des Lohnes, also
insbesondere ohne Begrenzung nach oben:
1. Arbeiter, Gesellen, Gehilfen, Lehrlinge und
Dienstboten; 2. Die Besaßung der deutschen See-
schiffe und Fahrzeuge der Binnenschiffahrt.
b. Bei einem Jahresarbeitsverdienst von höchstens
2000 Mark:
3. Betriebsbeamte, Werkmeister und andere
Angestellte in ähnlich gehobener Stellung, jedoch
*) Beschäftigung lediglich gegen freien Unterhalt ist
versicherungsfrei, im übrigen aber sind Entgelt im Sinne
des Gesetzes neben Lohn und Gehalt auch Gewinnanteile,
Sach- und andere Bezüge, die anstatt oder neben Lohn
gewährt werden.
5. Apothekengehilfen und Lehrlinge (neu einbe-
zogen); 6. Bühnen- und Orchestermitglieder;
7. Lehrer und Erzieher; 8. Schiffer.
Versicherungsfrei sind Personen dieser Kreise,
die bereits Juvalide sind bezw. Rente beziehen;
Staats- und Kommunalbeamte mit den Mindest
leistungen dieses Gesezes wenigstens gleichkommenden
Pensions- und Hinterbliebenenversorgung; ferner
nach Bundesratsbeschluß nicht reichsdeutsche pol-
nische Arbeiter, denen der Aufenthalt in Deutsch-
land nur für eine bestimmte Zeit gestattet ist (sog.
Sachsengänger u. dergl.). Deren Arbeitgeber haben
ihre eigene Beitragshälfte trotzdem an die Ver-
sicherungsanstalt zu zahlen. Dies hat offenbar
u. a. auch den Zweck, zu verhüten, daß etwa Arbeit-
geber solche polnische Arbeiter den Deutschen vor-
ziehen, nur aus dem Grunde, weil sie bei ersteren
Beiträge sparen würden.
Auf Antrag wird von der Versicherungspflicht
befreit, wer bereits mindestens soviel Pension oder
Rente, einerlei woher, bezieht, als die Invaliden-
rente der niederen Klasse beträgt und daneben
Anwartschaft auf Hinterbliebenenversorgung hat;
ferner wer jährlich höchstens 12 Wochen oder 50
Tage hindurch Lohnarbeit verrichtet, im übrigen
aber seinen Unterhalt selbständig erwirbt oder ohne
Lohn tätig ist (z. B. ein selbständiger Wirt, der bei be-
sonderen Gelegenheiten, aber weniger als die an-
gegebene Zeit jährlich, als Aushilfskellner oder als
Aushilfskoch arbeitet). Diese Befreiung ist aber
nicht mehr zulässig, wenn für den Betreffenden
schon 100 Versicherungsbeiträge gezahlt sind, dann
besteht also Versicherungspflicht selbst für solche
ausnahmsweise Gelegenheitsarbeit.
Auch die Beschäftigung von Personen mit Hoch-
schulbildung zur praktischen Vorbereitung für ihren
fünftigen Beruf wird auf Antrag von der Ver-
sicherung ausgenommen.
Bemerkenswert ist hierzu zunächst, daß die In-
validenversicherung der oben unter b. aufgeführten
Kreise sich auf die Höchstgrenze von 2000 Mark
Einkommen beschränkt, während, wie wir später
sehen werden, bei der Krankenversicherung diese
Höchstgrenze der gleichen Personenkreise auf
2500 Mark hinaufgerückt worden ist. Personen
Lehrlinge, auch solche über 16 Jahren, die nur
freien Unterhalt haben, ebenfalls.
Die Hausgewerbetreibenden sind in die Kranken-
versicherung allgemein einbezogen, in die Invaliden-
versicherung nicht ohne weiteres, jedoch sind durch
Bundesratsbeschluß die Hausgewerbetreibenden der
Tabakindustrie und zum Teil in der Textilindustrie
der Invalidenuntersuchung unterworfen.
II. Freiwillige Versicherung
(Selbstversicherung).
Zum freiwilligen Neueintritt in die Versicherung,
ohne daß vorher eine Versicherungspflicht bestand
bis zum
vollendeten
(Selbstversicherung), sind
40. Lebensjahr berechtigt:
a) 1. Betriebsbeamte, Werkmeister und andere
Angestellte in ähnlich gehobener Stellung; 2. Hand-
lungsgehilfen und Lehrlinge; 3. Apothekengehilfen
und Lehrlinge; 4. Bühnen- und
Orchestermitglieder;
5. Lehrer und Erzieher und 6. Schiffer, deren
regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst zwar mehr wie
2000 Mark, jedoch nicht über 3000 Mark
beträgt *).
b) Gewerbetreibende und andere Betriebsunter-
nehmer, die regelmäßig keine oder höchstens zwei
Versicherungspflichtige beschäftigen, sowie Haus-
gewerbetreibende (soweit lettere nicht schon ver-
sicherungspflichtig sind, wie in der Tabak- und
Textilindustrie).
c) Personen (insbesondere Lehrlinge), die nur
freien Unterhalt beziehen und deshalb nicht ver-
sicherungspflichtig sind.
d) Personen, die nur vorübergehend beschäftigt
und deshalb nicht versicherungspflichtig sind.
Freiwillig Versicherten steht die Wahl der Lohn-
klasse frei. Sie haben die Marken der Versicherungs-
anstalt zu kleben, in deren Bezirk sie sich aufhalten
und zwar müssen sie innerhalb 2 Jahren mindestens
40 Wochenbeiträge leisten, um die Anwartschaft
aufrechtzuerhalten.
*) Bis zu 2000 Mark Arbeitseinkommen sind die
Genannten nach Nr. I., b. 3-7 oben also versicherungs-
pflichtig, bei 2-3000 Mart Arbeitseinkommen dagegen
berechtigt zur freiwilligen Versicherung.