Der Komet 1418 – Seite 10

Seite 8. betreffend die weltliche Feier der Sonn- und Fest- tage erlassenen polizeilichen Anordnungen ist bestimmt: Am Palmsonntag und den folgenden drei Tagen der Karwoche sind alle öffentlichen Aufzüge, Musik- aufführungen, Gesangs- und deklamatorische Vor- träge, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen und sonstige Luftbarkeiten, also auch Veranstal- tungen von Spezialitätentheatern und Zirkusunter- nehmungen, untersagt, jedoch dürfen von drei in Gast- und Schankwirtschaften von vier Uhr nachmittags an Aufführungen ernster Musik- und Theatervorstellungen ernsten Inhalts sowie fine- matographische und ähnliche Darbietungen religiösen oder sonst ernsten Inhalts stattfinden, sofern lettere nicht auf öffentlichen Straßen oder Plägen ver- anstaltet oder von Musikaufführungen begleitet werden, die nicht ernsten Inhalts sind. Am Gründonnerstag, Karfreitag und Samstag vor Ostern sind alle vorgenannten Veranstaltungen verboten. Nur Aufführungen ernster Musik sind von drei in Gast- und Schankwirtschaften von r - Uhr nachmittags an gestattet. vier - Am Ostersonntage sind öffentliche Aufzüge, Musikaufführungen, Gesangs- und deklamatorische Vorträge, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen und Luftbarkeiten untersagt. Jedoch dürfen von drei in Gast- und Schankwirtschaften von bier Uhr nachmittags an Musikaufführungen und Theatervorstellungen, auch nicht ernsten Charakters sowie Veranstaltungen in Spezialitätentheatern und in Zirkusunternehmungen, ferner finematographische und andere derartige Veranstaltungen stattfinden. Am Oftermontag sind die Bestimmungen der Feier von allgemeinen Sonntagen maßgebend. Danach find öffentliche Aufzüge, Musikaufführungen, Gesangs und deklamatorische Vorträge, Schau- stellungen, theatralische Vorstellungen und sonstige Luftbarkeiten nur während der Dauer des vor- mittägigen Gottesdienstes von 9-11 Uhr verboten. Bayern: Als Feiertage kommen in ganz Bayern in Betracht die beiden Ostertage, außerdem noch in Orten mit überwiegend evangelischer Bevölkerung im rechtsrheinischen Bayern der Karfreitag und, wo er als Festtag gefeiert wird, auch noch der Gründonnerstag, in der Pfalz nur der Karfreitag. Für diese Tage gelten zunächst die Bestimmungen der Paragraphen 4 und 5 der Allerhöchsten Ver- ordnung vom 21. Mai 1897, die Feier der Sonn- und Festtage betreffend, welche verbieten: lärmendes Zechen und Spielen, lärmende Zusammenkünfte und Luftbarkeiten in Wirtschaftslokalitäten, lärmende Unterhaltungen in der Nähe von Kirchen während des vor und nachmittägigen Gottesdienstes und ferner Scheiben- und Vogelschießen und andere öffentliche Luftbarkeiten sowie Schau- und Vor- stellungen (Art. 32 Abs. 1 Ziff. 1 und 2, Art. 33 Abs. 1 des Polizeiftrafgesezes, wovon noch weiter unten die Rede sein wird) vor Beendigung des Der Komet. Die Ministerialentschließung vom 19. Oktober 1840, nach welcher in der ganzen mit Palmsonntag beginnenden Karwoche öffentliche Vorstellungen und Produktionen von Schauspielern, Kunstreitern, Seil- tänzern u. dergl. untersagt waren, ist stillschweigend durch den Allerhöchsten Erlaß vom 7. Juni 1867 und den Ministerialentscheid vom 25. Oktober 1886 aufgehoben. Nr. 1418. vormittägigen Pfarrgottesdienstes. Diese Bestimmung | Heilighaltung der Sonn- und Festtage ergangen, gilt in ganz Bayern. die unmöglich alle hier erörtert werden können . Es wird Sache der einzelnen Interessenten sein, sich über den Inhalt der für sie in Betracht kommenden Verordnungen zu informieren. Hier sei nur bemerkt, daß diese Polizeiverordnungen nicht in allen Punkten rechtsgültig sind und daß sich das Kammergericht verschiedentlich mit ihnen befaßt hat. So hat es in feststehender Recht- sprechung entschieden, daß die Kabinettsordre von 1837 und das Gesetz von 1892 die Regierungs- präsidenten nur ermächtigen, Verordnungen zum Schuße der kirchlich anerkannten Feiertage zu treffen und daß als solche in der Karwoche nur der Karfreitag und höchstens noch, wo er gefeiert wird, der Gründonnerstag in Betracht kommen können. Alle auf die anderen Tage der Karwoche bezüglichen Verbote und Beschränkungen von Luft- barkeiten und fast jede Regierungspolizei- verordnung enthält deren sind nach der Recht- sprechung des Kammergerichts ungültig. Auch hat fonntag nicht gutter daß der Balm- Nach diesen beiden neueren Bestimmungen gilt jegt folgendes Recht: Zu den im Artikel 32 Abs. 1 Ziff. 1 bezeichneten öffentlichen Luftbar- feiten (Tanzmusiken, Maskeraden, Schießen, Preis- fegelschieben, Feuerwerke, theatralische Aufführungen, Vorstellungen aus dem Gebiete der Kunstreiterei, Gymnastik oder ähnliche Kunstfertigkeiten) darf an Orten mit überwiegend evangelischer Bevölkerung am Karfreitag und, wo dieser herkömmlicher Weise als Festtag gefeiert wird, auch am Gründonnerstag keine Erlaubnis erteilt werden. Dieses Verbot gilt aber nicht für die im Artikel 32 Abs. 1 Ziff. 2 und im Art. 33 des Polizeistrafgesetzbuchs auf- geführten Lustbarkeiten (Menagerieren, Wachs- figurenkabinette, Sammlungen von Kunst- oder Naturmerkwürdigkeiten, Panoramen wozu auch Kinematographentheater gehören, Karussells oder ähnliche Vorrichtungen und ferner soweit sie in Wirtschaften oder an öffentlichen Orten geschehen, die Aufführung von Musikstücken, Gesängen, Dekla- mationen, Marionettenspielen, Taschenspielerkünften oder ähnlichen Kunstfertigkeiten oder das Vorzeigen von Tieren, Kunst- und Naturmerkwürdigkeiten. Elsaß-Lothringen: Am Karfreitag sind Schaustellungen aller Art verboten. Für die anderen Tage der Karwoche sind keine Beschränkungen verordnet, für Palm- sonntag und die beiden Ostertage gelten die all- gemeinen Bestimmungen über die gewöhnliche Sonn- tagsruhe. Hessen: Bis sonntag nicht zur - gehört. Sachsen: Der Paragraph 7 des Gesetzes vom 10. Sep- tember 1870 verbietet im Abs. 1 alle Konzerte und geräuschvollen Vergnügungen an öffentlichen Orten und im Abs. 3 theatralische Vorstellungen und sonstige Schaustellungen am, Karfreitag mit Ausnahme der theatralischen Vorstellungen in ge= schlossenen Räumen. Durch das Verbot im Abs. 3 werden nicht nur geräuschvolle Schaustellungen getroffen. Der Begriff Schauſtellungen iſt nicht auf die im Paragraph 33a der Gewerbeordnung behandelten Schaustellungen beschränkt. Kinemato- graphische Vorführungen sind keine theatralischen Vorstellungen, sondern Schaustellungen. (Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 29. Juni 1910. ) Württemberg: Maßgebend ist zunächst die Königliche Ver- gordnung über die bürgerliche Feier der Sonn-, Feier- und Festtage. Dieſe beſtimmt, daß am Christfest, am Palmsonntag, Karfreitag, Ofter- und Pfingstsonntag, am 1. Adventstag, am evange= lischen Landesbußtage und (in katholischen Gegenden) an Fronleichnam und Mariä Himmelfahrt, sowie während der Karwoche öffentliche Schauspiele sowie sonstige öffentliche Lustbarkeiten mit Ausnahme von Konzerten, bei welchen der Kunstgenuß die Hauptsache ist, verboten sind. Hier kommt Artikel 229 des Hessischen Polizei- Strafgesetzbuchs in Betracht, der lautet: nach beendigtem Nachmittagsgottesdienste sind öffentliche Spiele und andere geräuschvolle öffent- liche Luftbarkeiten verboten. An den ersten Tagen und an den Vorabenden der drei hohen christlichen Feste, sowie in der ganzen Karwoche, einschließlich des Palmsonntags, sind alle öffentlichen Luftbar- keiten gänzlich untersagt." Ausnahmen von diesem Verbote lassen die einzelnen Polizeiverwaltungen zu. Preußen: Die Grundlage bilden hier im wesentlichen die Kabinettsordre vom 7. Februar 1837 und das Gesetz vom 9. Mai 1892, betreffend die Heilig haltung der Sonn- und Feiertage. Auf Grund dieser Gesetze sind für die einzelnen Provinzen und Regierungsbezirke Verordnungen über die Ausnahmen können für Groß-Stuttgart die Stadtdirektion, sonst die Oberämter bewilligen oder verweigern. Ausnahmebewilligungen sind von der Bahlung ziemlich erheblicher Sporteln abhängig. Berliner Allerlei. Daß alles im Leben vergänglich ist, beweist schlagend der Eispalast in der Lutherstraße, dessen anfängliche Erfolge das Unternehmen für so ge- Original-Schüssler-Theater-Maschine aus Stahl und Bronze sämtlichen Staaten angemeldet. a) Modell S. 1912. Teilbarer Apparat! Filmapparat. Phänomenale Neukonstruktion! Permanente Ausstellung und Verkaufs-Filiale: Huswechseln der Films während des Betriebes! Vor- und Machtransport in den Feuerringen! Berlin, ich Mitteldeutsche Kinematografen-Werke Friedrichstr. 235 Georg Kleinke. Telephon: Nolldorf 222. Telegr.-Adr.: Kinoschüssler-Hannover. Aelteste Fabrik der Branche. Hannover, Emmerberg 30. Telephon: Nr. 2706. 1033