Der Komet 1418 – Seite 13

Nr. 1418. Burgfolms, Kreis Wezlar (Rheinland). Der hiefige Schüßenverein feiert am 16. Juni das Fest des 25jährigen Bestehens. Der Komet. Vereinen dahin zu wirken, um wenigstens eine estrenge Steuerkontrolle überall auf allen Messen und Märkten von den zuständigen Behörden vor nehmen zu lassen. Schreiber dieser Zeilen hat wiederholt durch solche Kontrolle feststellen lassen, daß die meisten dieser Nepper entweder ganz ohne Steuernachweis find oder unter fremder Flagge segeln. In dieser Sache kann nur geschlossen ein Erfolg erzielt werden. Kripp, Kreis Ahrweiler (Rheinland. Die hie- fige Sebastians-Schüßengesellschaft feiert im Juni ihr 75jähriges Bestehen. Bramsch i. H. (Oldenburg). Der hiesige Kriegerverein feiert am 25. August das Fest seines 40jährigen Bestehens. -Kreuzburg a. d. W. (Thüringen). Der hiesige Gesangverein Liedertafel" feiert am 7. Juli das Fest feines 25jährigen Bestehens. Walberberg, Kreis Bonn (Rheinland). Der hiesige Männergesangverein begeht am 16. Juni sein 65jähriges Bestehen. Wertheim (Baden). Der hiesige Turnverein feiert in der zweiten Augustwoche das Fest des 50jähr. Bestehens. O Sparneck (Bayern). Der hiesige Gesangverein feiert am 9., 10. und 11. Juni das Fest seines 50jähr. Bestehens. - Meersburg, Kreis Konstanz (Baden). Die hiefige Freiwillige Feuerwehr feiert am 7. und 8. Juni ihr 50jähriges Stiftungsfest. Rüdesheim a. Rh. Der Turngau Süd-Nassau begeht am 4. Juni sein 50jähriges Bestehen. Karlsruhe Beiertheim (Baden). Der Ge- sangverein Freundschaft" begeht vom 22.-24. Juni sein 50jähriges Stiftungsfest. - Königshofen (Baden). Der hiesige Gesang- verein „Eintracht" feiert am 7. Juli sein 50jähriges Bestehen. 3790 Görlig. Das dritte Laufizer Musikfest ist auf den 1. und 2. Juni verlegt worden. 50 Maroldsweisach, Kreis Ebern (Bayern). Der hiesige Turnverein wird sein Turnfest mit Fahnenweihe im Auguft feiern. Seite 11. Händlervereinigung Budinger aus Duisburg begrüßt hatte, erteilte er dem Referenten Herrn Eſter aus Hamburg das Wort. Dieser erörterte in einer längeren interessanten Ausführung die jeßigen Mißstände im Händler- und Hauſierergewerbe. Die schärfsten Gegner des ambulanten Handels seien die Händler mit ansässigem Gewerbe. Außerdem müßten die bestehenden Polizeiverordnungen noch wesentlich geändert werden, damit diesem Handel nicht der goldene Boden genommen würde. Er bat die Anwesenden mit aller Kraft danach zu streben, daß die unsauberen Elemente aus den Reihen der Händler und Hausfierer ausgerottet würden. Durch diese wird dem Gewerbe bie Achtung des kaufenden Publikums geraubt. Die Händler sollten sich zu einem großen Verbande zusammenschließen, denn nur durch Einigkeit und geschlossenes Vorgehen können Erfolge erzielt werden. Die kleinen Lokalverbände feiern hauptsächlich Festlichkeiten, behandeln aber keine ernsten Berufs- Berlin. Neue Bestimmungen über Wander- gewerbescheine, die eine Verschärfung der bisherigen bedeuten, sind vom Bundesrat beschlossen worden und sollen vom Jahre 1913 ab in Kraft treten. Eine Verschärfung der Vorschriften hat sich in letzter Zeit namentlich als notwendig erwiesen, als die Personalbeschreibung des Inhabers der Scheine nicht ausgereicht hat, deren Benutzung durch un- befugte Dritte zu verhindern. Behördlicherseits wurden zahlreiche Fälle festgestellt, in denen Wander- gewerbescheine verkauft wurden. Um nun ein sicheres Erkenntnismittel für den berechtigten Infragen. Dort werden Beschlüsse gefaßt, die meiſtens haber des Wandergewerbescheins zu schaffen, soll in Zukunft die Photographie dem Scheine ein- verleibt werden. Ferner soll auch der Reichs- versicherungsordnung entsprechend der Grundlohn des Wochenbeitrags für die Landeskrankenkasse, bei der die im Wandergewerbe Beschäftigten anzu- melden sind, auf dem Wandergewerbescheine an- gegeben werden. as elite Oberrheinide Dresden. Die Stommiſſion der Dresdener Freiburg i. B. Das Kreisturnfest findet am 3., 4. und 5. August statt. Für dieses Fest, das zu den größten zählen dürfte, die je in Freiburg abgehalten wurden, haben sich bis jetzt 15 000 1904 gemeldet. (Siehe Inserat in heutiger Nummer.) Aus dem GerichtsTaale. Berlin. Das Kammergericht hatte darüber Entscheidung zu treffen, ob die Polizeiverordnung des Polizeipräsidenten zu Berlin vom 12. Juni 1911 rechtsgültig ist, welche vorschreibt, daß zur Auf- stellung von Karussellen auf und an öffentlichen Straßen und Plägen, die für den Verkehr bestimmt sind, eine polizeiliche Erlaubnis erforderlich ist. E. hatte auf einem Grundstück, welches von einem Zaun umgeben war, ein Karussell ohne polizeiliche Erlaubnis aufgestellt und dem Publikum zur Ver- fügung gestellt. Auf die erhobene Anklage be- hauptete E., die in Rede stehende Polizeiverordnung sei ungültig, da sie mit der Gewerbeordnung unvereinbar sei, welche erschöpfende Vorschriften bezüglich der Ansübung des Gewerbebetriebes ent- halte und für derartige Polizeiverordnungen keinen Raum lasse. Die Straffammer erachtete aber die Polizeiverordnung für rechtsgültig und erkannte gegen E. auf eine Geldstrafe. Diese Entscheidung focht E. eingehend beim Kammergerichte an, welches indessen die Revision abwies und u. a. ausführte, die betreffende Polizeiverordnung stehe nicht mit der Gewerbeordnung im Widerspruch, sie habe einen verkehrspolizeilichen Charakter. Zu den Auf- gaben der Polizeibehörde gehöre es aber, für Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen und Plägen Sorge zu tragen. § 6b a. a. D. geht über § 10, 11, 17 des Allgemeinen Landrechts, welcher noch zu Recht besteht, hinaus. Die Notwendigkeit und Zweck- mäßigkeit polizeilicher Vorschriften hat der Straf- richter nicht nachzuprüfen. Vermischtes. München. Wiederholt wurde an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß es im Interesse aller Meß- und Marktfieranten höchst geboten erscheint, endlich gegen die galizischen Nepper energisch Front zu machen. Wie die Pilze wachsen diese Händler im Marktverkehr und bringen den einheimischen Händler durch ihre gewohnheitsmäßige Nepperei in kolossalen Mißkredit. Es wäre doch am Plaze, in den Vereine hatte an den Rat zu Dresden eine Eingabe um Milderung der Vorschriften für Aufstellung der Azetylengasapparate gerichtet. Da die Antwort für Besiger dieses Lichtes bei Erwerbung von Plägen von Bedeutung sein kann, geben wir die- selbe hier bekannt. Sie lautet: „Herrn Georg Hamann, Borſizender der Interessenkommission der Dresdener Bereine uſw. Auf das Gesuch vom 3. März 1912 werden Sie hiermit beschieden, daß die Königl. Kreishauptmannschaft bereits mit Verordnung vom 25. Juli 1907 Ausnahmen von §2 Abs. 2 der Ministerialverordnung vom 13. Mai 1905, die Herstellung, Aufbewahrung und Carbid von Azetylen, sowie die Lagerung von nung betreffend, wegen Plazbeschränkung als nicht zu- lässig erklärt hat, und daß daher Ihrem Gesuch nicht entsprochen werden kann. Es hat sich auch gelegentlich des letzten Marktes am 17. bis 19. März 1912 gezeigt, daß der in Frage stehenden Bestimmung bis auf einen Fall unschwer Folge geleistet werden konnte. In dem einen Fall war ohne Not von den Bestimmungen ab- gewichen worden. Auch auf der Vogelwiese ist die Bestimmung zur Durchführung gebracht worden. Geringe, durch Verschieben von Buden und Wohn- wagen entstandene Schwierigkeiten werden in Zukunft vermieden werden, wenn die Plagvermieter von vornherein den Schaustellern, die Azetylengas- apparate verwenden, geeignete Pläße anweisen. Naſſau a. 2. Der Gastwirteberband für Nassau und am Rhein tagte kürzlich unter großer Beteiligung dahier. Im Laufe der Verhandlung wurde gegen das Ueberhandnehm.n der Kinos scharf Stellung genommen. Eine Resolution wurde einstimmig angenommen, für die Kinematographen die Einführung der Konzessionspflicht und der Luft- barkeitssteuer zu fordern. Man glaubt nämlich in Wirtekreisen, durch diese Theaters eine starke Schädigung zu erleiden. Auch wurde auf Antrag des Koblenzer Vereins mit allen Mitteln gegen eine geplante Zuſammenlegung der Kirchweihen protestiert. Man wird dem Gastwirteverband in Bezugdes legteren Falles, besonders im Reisestand, große Sympathie schenken. Duisburg. Der Zentralverband der freien Händler hielt im Restaurant Menke in der Kloster- Straße eine Versammlung ab. Nachdem der Vorsitzende des Verbandes Hr. Feldmeyer-Essen die Erschienenen, insbesondere den Vorsitzenden der Westdeutschen später in den Papierkorb wandern und nur selten wird ein Antrag an maßgebender Stelle einmal durchgebracht. Scharf kritisierte Redner dann die dem Reichstage vorliegenden Anträge, den Wander- gewerbeschein nur an Personen, die 45 Jahre alt find, abzugeben. Das sei gleichbedeutend mit der Vernichtung des ambulanten Handels, denn 45 Jahre sei doch das durchschnittliche Alter des Menschen. Bum Schluſſe ſeines mit großem Beifall auf- genommenen Vortrages erklärte der Referent, daß der freie Händlerverband absolut nicht mit der Sozialdemokratie zusammengehe, sondern sich nur die Unterstügung jener Partei erbitte, die seine Interessen wirklich vertritt. An den Vortrag schloß sich eine Diskuſſion, während der auch der Vor- sigende der Westdeutschen Händlervereinigung, Bu- binger, u. a. erklärte, daß auch er beſtrebt ſein werde, die Mitglieder seiner Vereinigung für den Beitritt zum Zentralverbande zu erwärmen. Der Leiter der Versammlung erklärte dann noch in furzen Worten, welche Erfolge der Zentralverband bisher erzielt habe und bat darauf hinzuwirken, daß nur reelle Händler und Hausierer als Mit- glieder gewonnen würden. Darauf wurde die Versammlung geschlossen. In der Arena Reischel, die sich zurzeit in Forst i. L. befindet, stürzte der Seiltänzer Talaschuß mit seinem Fahrrad vom Turmseil und starb nach wenigen Sekunden. Kinematograpbifches. Kino und Reichstheatergesetz. Das Kinematographenwesen soll nunmehr auch im Reichstheatergesetz eine Regelung finden. Es werden momentan Erörterungen darüber gepflogen, ob der Pa- ragraph 33 a der Reichsgewerbeordnung, die Konzessions- pflicht theatralischer Vorführungen betreffend, auch auf die Kinematographentheater angewendet werden soll, d. h. ob die Kinos konzessionspflichtig und die Konzession vom Bedürfnis abhängig gemacht werden sollen. Nach den bisherigen Gepflogenheiten ist eine Konzessionspflicht der Kinos nicht anerkannt worden. Das zu erwartende Reichs- theatergesez soll nun hier Abhilfe schaffen, indem es u. a. auch Bestimmungen über die Konzessionspflicht der Theaterunternehmungen enthalten soll. In diesem Falle würde auch die Beaufsichtigung durch Polizeibehörden nicht stattfinden, da diese zu den Befugnissen der einzel- Bestimmungen den Interessen der beteiligten Kreise ent- nen Landesregierungen gehörte. Ob die zu erwartenden gegenkommen, muß abgewartet werden. Jedenfalls werden auch diese eine gesetzliche Regelung des Kinematographen- wesens willkommen heißen, um aus einem unsicheren Zustande herauszukommen, der dem gesamten Kinowefen nur schadet Es darf wohl auch erwartet werden, daß nicht zugunsten angeblich verbriefter Rechte, worauf manche Kreise Anspruch erheben zu müssen glauben, eine solche Regelung stattfindet. Zensur der zur öffentlichen Vorführung) bestimmten kinematographischen Anfnahmen. In England ist nunmehr endgültig der Beschluß gefaßt worden, alle zur öffentlichen Vorführung be= stimmten kinematographischen Aufnahmen einer Zensur zu unterwerfen; bereits in wenigen Wochen wird diese