Der Komet 1443 – Seite 10

Seite 8. einzutreten. Bum Zeichen unserer Anerkennung ersuchte er die Anwesenden sich von den Sizen zu erheben. Dieses geschah. Herr Stadtrat Dieber dankte und sagte, daß ihm das Wohl der Meßreisenden stets am Herzen gelegen habe und daß er auch ferner für uns eintreten würde, um unseren Wünschen gerecht zu werden. Ein Schreiben der Güterverwaltung Karlsruhe, wonach die Räder der Wagen, welche schwerer als 4000 Kilogramm find, mit Bohlen oder Quadrateisen unterlegt sein sollen, andernfalls die Wagen nicht befördert würden, gelangte zur Verlesung und sollen nähere Erkundigungen hierüber eingezogen werden. Die Rechnungen für Reklame für die Messe lagen vor und blieb nach Begleichung dieser ein Ueberschuß von 12 Mark übrig, welche dem Verein selbst. Händler, Schausteller und Berufsgenossen in Mannheim überwiesen wurden. Aus dem GerichtsTaale. Zweibrücken. Eine bemerkenswerte Ent- scheidung zum Postgesetz, daß Drucksachen nicht dem Boftzwang unterliegen, fällte die Straffammer des Landgerichts Zweibrücken in folgende Sache: Der Kaufmann Lazarus Rheinheimer in Landstuhl sandte in den Jahren 1909 bis 1911 an den Steinhauer Daniel Buchheit in Niederauerbach vierteljährlich etwa 50 gedruckte Besuchsanzeigen, in jeweils mit 20 Pfg. frankiertem Brief, die Buchheit durch seine Kinder, die von Rheinheimer dafür Gelegenheits- geschenke erhielten, an die auf die Besuchskarten geschriebenen Adressaten austragen ließ. In diesem Verfahren erblickte die Oberpostdirektion der Pfalz eine Zuwiderhandlung gegen die Paragraphen 1 und 27 des Postgesetzes vom 28. Oftober 1871 und veranlaßte ein gerichtliches Verfahren beim zu- ständigen Schöffengericht Landstuhl. Dieses sprach die Angeklagten jedoch frei mit der Begründung, daß die fraglichen Besuchskarten nach Herstellungsart und Inhalt Drucksachen und demgemäß keine Briefe im Sinne des Paragraphen 1 des Postgesezes seien. Dieser Ansicht trat auch das angerufene Berufungsgericht bei. Aus der Begründung des Urteils ist hervorzuheben, daß das Postgesetz eine Definition des Begriffes „Brief" nicht gibt. Ledig lich auf den Inhalt des Briefes kommt es an, weshalb davon auszugehen ist, daß der Brief im Sinne des Postgeseges einen bestimmten Inhalt haben muß und daß dieser Inhalt bei dem offenen und dem verschlossenen Briefe dem Wesen nach derselbe ist. Eine Drucksache ist somit kein Brief im Sinne des Postgesezes und unterliegt, abge- sehen von den im Paragraph 1 erwähnten Zeitungen, nicht dem Postzwang, sie kann sowohl offen wie verschlossen verschickt werden und wird durch Ein- legung in einen Verschluß nicht zum verschlossenen Brief, sondern bleibt Drucksache und fällt somit nicht unter den Paragraphen 1 des Postgesetzes. Drucksachen dürfen demnach ganz nach Belieben versendet werden, sei es mit oder ohne Hilfe der Post, sei es für die ganze Beförderung oder nur für einen Teil der Strecke, ebenso ist der Emp- fänger befugt, die erhaltenen Drucksachen an die aufgeschriebenen Adressaten austragen zu lassen oder auszutragen. Laut Paragraph 3 der Hundesteuerordnung für Breslau sind Hunde steuerfrei, wenn sie im Gewerbebetrieb benutzt werden und gewisse Be- dingungen vorliegen. Auch solle nach Ermessen des Breslauer Magistrats unbemittelten Personen Steuerfreiheit zugebilligt werden, welche körperliche Gebrechen haben und zu ihrer Unterstützung eines Hundes bedürfen. Der Marionettentheaterbefizer Sch. in Breslau, der schwerhörig ist, benügt seinen Hund nicht nur im Gewerbebetrieb, er wird auch vom Hunde darauf aufmerksam gemacht, wenn die in der Wohnung befindliche Klingel in Bewegung gesezt wird. Sch. beantragte deshalb Freistellung von der Hundesteuer. Der Bezirksausschuß gab auch diesem Antrage statt, da Sch. unbemittelt sei, ein körperliches Gebrechen habe und den Hund zu seiner Unterstügung bedürfe. Gegen dieses Urteil Der Komet. legte der Breslauer Magistrat Revision ein. Der dritte Senat des Oberverwaltungsgerichts hob die Vorentscheidung auf und wies die Klage mit etwa folgender Begründung ab: "Im vorliegenden Falle handelt es sich um eine Vorschrift, nach welcher der Magistrat aus Billigkeitsgründen Steuerfreiheit gewähren kann, sofern es sich um unbemittelte Leute handelt, die infolge eines körperlichen Ge- brechens eines Hundes bedürfen. In solchem Falle steht dem Magistrat vollständig freies Ermessen zu. Der Verwaltungsrichter ist unter diesen Umständen nicht befugt, den Magistrat zu verurteilen, den Kläger von der Hundesteuer frei zu lassen." Dieses Urteil des Oberverwaltungsgerichtes ist juristisch zweifellos einwandsfrei. Aber man wird es auch dem „freien Ermessen" jedes Bürgers über- lassen, über diesen rein fiskalischen Standpunkt des Magistrats einem armen Teufel gegenüber zu denken, wie er will. Man wird die weitere Frage aufwerfen können, ob es sich bei einer solchen Lappalie, bei der die prinzipielle Seite zweifellos ist, wirklich verlohnt, einen Prozeß durch mehrere Instanzen auf Kosten der Gesamtheit zu führen. Das öffentliche laute Aus- und Anbieten von Waren und sonstigen Gegenständen aller Art auf den Märkten und bei öffentlichen Festen wird in der vom Landrat in Kochem mit Zustimmung des Kreisausschusses erlassenen Polizeiverordnung vom 16. Juli 1889 mit Strafe bedroht. Der erste Strafsenat des Kammergerichts hat am 17. Oktober 1912 der Polizeiordnung, soweit sie sich auf Märkte bezieht, die Rechtsgültigkeit abgesprochen. Der Senat nahm an, daß der Verordnung insofern der $69 der Gewerbeordnung entgegenstehe. Hier ist bestimmt: In den Grenzen der Bestimmungen der §§ 65 bis 68 kann die Ortspolizeibehörde im Einverständnis mit der Gemeindebehörde die Markt- ordnung nach dem örtlichen Bedürfnis festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten im Umhertragen mit oder ohne Ausruf, die Tageszeit und Gattung der Waren bestimmen." Der § 69 bezieht sich auf Jahr- und Wochenmärkte. Der Senat stellte sich auf den Standpunkt, daß es dem Landrat an der Zuständigkeit fehle, im Wege einer Polizeiverordnug jedes Ausrufen von Waren auf Märkten zu ver- bieten. Eine solche Verordnung greife ein in die auf Reichsrecht beruhende Befugnis der Orts- polizeibehörde zum Erlaß von Marktordnungen. Kinematograpbifches. Auf der internationalen Kino-Ausstellung Wien 1912. Unter den Firmen, die im großen Stile die Kino- Ausstellung im Gebäude der K. R. Gartenbaugesellschaft Wien beschickten, ist an erster Stelle mit die bedeutende Firma Heinrich Ernemann A.-G., Dresden, Photo-Kino- Werk, Optische Anstalt, zu nennen. Zwei Apparate besonders waren es, die die volle Beachtung und Aufmerksamkeit der Besucher fanden: der wohl jedem Fachmann bekannte unübertreffliche Stahl- Projektor Jmperator" und eine neue, sehr bedeutungs- volle Konstruktion, die besonders für Filmfabriken von größtem Interesse ist, die neue Ernemann-Kopier-Maschine "Imperatrix", Modell 1913. Ueber die Vorzüglichkeit und außerordentlich hohe Leistungsfähigkeit der Präzisions- maschine Imperator" braucht an dieser Stelle Lobendes wohl nicht mehr gesagt zu werden, da sicherlich jeder erfahrene Kinobesißer den Apparat entweder aus dem eigenen Betrieb oder auch sonst aus der Praxis her fennt. Hervorzuheben ist nur noch, daß dem Imperator" auch in Wieu wieder die höchste Auszeichnung, die große goldene Medaille zugesprochen wurde. Von gleicher Be- deutung verspricht die Ernemann-Kopier-Maschine,Impera- trig", Model 1913, für die Kinobranche zu werden, da fie Vorzüge aufweist, die sonst in gleichem Maße von feiner anderen Maschine erreicht werden. Neben diesen beiden besonders hervorragenden Modellen waren weiter noch ausgestellt: DerErnemann-Rex-Projektor, ein etwas einfacher als der Imperator konstruierter Apparat, der da zu empfehlen ist, wo bei Einrichtung eines Kino-Theaters nur bescheidene Mittel zur Verfügung stehen resp. der mit Vorliebe als billiger Reserve-Apparat für größere Theater, Verwendung findet. Für Wissenschaftler, Institute, Vereine, Schulen und eventuelle Familienzwecke dienen die weniger auf Dauer- Nr. 1443. gebrauch eingerichteten, aber ebenso wie der „Imperator" und Rex" als Präzisionsmodelle konstruierten kleinen Projektoren, Monarch-, Prinz-Projektor und Familien-Kino. Nicht für den Kino-Theater-Besizer bestimmt, aber doch auch für diesen hoc interessant und Zeugnis ab- legend von der großen Mannigfaltigkeit und dem hohen wissenschaftlichen Stand der Ernemann'schen kinemato- graphischen Konstruktion ist die Ernemann-Mikro-Kino- Einrichtung, die weiter Aufstellung gefunden hat. Für Filmfabriken nnd Kino-Theater-Befizer, die eigene Kino-Aufnahmen von lokaler Bedeutung zu machen be- absichtigen, waren weiter die Ernemann-Aufnahme - Nine- matographen Modell A und Modell B von Interesse. Ernemann-Bogenlampen (Prismenlampen und Spar- lampen) Widerstände, Motore, Stative, Objektive für fine- matographische und feste Projektion, Filmwickler, Chromo- graphen, Projektionsschirme, Kabinenfenster, Schalttafel, Gucklochfenster, Berdunkler usw. vervollständigten die Aus- stellung. Die bahnbrechenden Arbeiten und Fortschritte auf dem gesamten Gebiete der Kinematographie brachten der Firma Ernemann unter vielen anderen Anerkennungen auch auf allen bisher beschickten Ausstellungen stets die höchsten Auszeichnungen, so auf der internationalen photo- graphischen Ausstellung Dresden 1909 den Ehrenpreis sowie die Krone-Medaille, auf der Internationalen Hygiene- Ausstellung Dresden 1911, wo die Firma Ernemann in der Abteilung für wissenschaftliche Instrumente aus- gestellt hatte, als höchste der zu vergebenden Auszeich nungen, den Staatspreis", und jetzt in Wien nun wieder die höchste Auszeichnung, die große goldene Medaille". * Die Kinematographie im Dienste der Säuglings- pflege hat sich anläßlich der Düsseldorfer Städtebau-Ausstellung trefflich bewährt. Schon anläßlich des Berliner Kinder- hilfstages war zum ersten Male ein sozialer Film vor- geführt worden. Er schilderte im Rahmen der Geschichte eine Arbeiterfamilie unter dem Titel „Mütter verzaget nicht". Die Berliner Wohlfahrtseinrichtungen für Mütter und Kinder und die dreiviertel Stunden lange Vorführung erweckten stets das lebhafteste Interesse. In diesem Sommer hat nun Professor Schloßmann in Düsseldorf eine Film- darstellung, betitelt: In Todesangst um ihr Kind" auf- nehnen lassen, die während der ganzen Ausstellung täglich vorgeführt wurde. Der Film zeigt anschaulich die Schäden und Gefahren unvernünftiger Ernährung und schlechter Pflege für die Kleinen und weist die Damen zu einwand- freier Behandlung der Kleinen. Zweifellos hat die Vor- führung im besten Sinne propagandistisch für die Säug- lingsfürsorge gewirkt. * * Kino-Jugendvorstellungen. Der Polizeipräsident in Frankfurt a. M. hat die Absicht, eine Verfügung zu erlassen, wonach schulpflichtigeu Kindern und Personen unter 16 Jahren der Besuch von Kinotheater verboten werden soll. Nur Jugendvorstellungen, an eigenen Nachmittagen, in denen geeignete Films zur Vorführung gelangen, sollen ihnen zugänglich sein. b.- Der Lokalverband der Kinematographen- Interessenten von Hamburg und Umgegend hält am Dienstag, den 19. November, präzis 11 Uhr, im oberen Lokale des Restaurants Pilsener Hof" am Gänsemarkt 42 seine 55. Mitgliederversammlung ab. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte: 1. Verlesung des Protokolls; 2. Mitteilungen des Vorstandes; 3. Auf- nahme neuer Mitglieder; 4. Weitere Berichterstattung von den Verhandlungen mit dem Transportarbeiter-Ver- band; 5. Bericht von der gehabten Unterredung mit der Vereinigung deutscher Tonsezer und Beschlußfassung; 6. Antrag von Herrn Cohen und Genossen auf Aenderung der Aufnahmeformulare; 7. Neues vom heutigen Film- markt und der Konvention; 8. Bericht des Festausschusses von der geselligen Unterhaltung am Buß- und Bettage; 9. Diverses. Mit Rücksicht auf die reichhaltige und wichtige Tagesordnung ist ein pünktliches und vollzähliges Erscheinen unbedingt erforderlich. Eine Art freiwillige Zensur haben sich die vereinigten Filmfabriken Englands zu- gelegt. Mr. G. A. Redford, der so lange Zeit hindurch der Theaterzensur angehörte, wurde zum Zensor für Kinematographen mit einem Jahreseinkommen von 20,000 Mark ernannt. Es handelt sich jedoch in diesem Falle um feine amtliche Stellung, sondern sozusagen um eine Privatbehörde. Die genannte Organisation hat den Gegen- stand bereits seit geraumer Zeit ernstlich erwogen. Den Bensor für Kinematographen wird ein Stab. von sechs Beamten unterſtüßen. Die Zensur wird in Zukunft zwischen Vorstellungen für Erwachsene .und solchen für Kiuder unterscheiden. Die Mitarbeit der einzelnen Kinemato- graphentheater wird durch deren Bereitwilligkeit gesichert,