Der Komet 1449 – Seite 9

Nr. 1449. Der Komet. Karlsruhe gepachtet, um auf diesem ein Volksfest | die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder im September zu veranstalten. Das Bezirksamt Karlsruhe versagte aber dem Jost die Erlaubnis hierzu und stellte sich auf den Standpunkt, daß vorstehender Plaz nicht unter den Paragraphen 33b der Reichsgewerbeordnung falle und erlaubnispflichtig sei. Gegen dieses Ver- bot legte Jost die Beschwerde bei dem Landes- kommissär ein, da die Versagung ungefeßlich sei. Der Landeskommissär stellte sich auf den Stand- punkt des Bezirksamtes und stüßte sich außerdem noch auf den Paragraphen 63 des badischen Po- lizeiftrafgesetzbuches, wonach nicht nur allein die Erlaubnis erforderlich, sondern auch verschiedene Darbietungen verboten werden könnten. Nun konnte Jost nur noch die Klage bei dem badischen Verwaltungsgerichtshof erheben. Der Termin zur mündlichen Verhandlung war auf den 3. Dezember festgesetzt. Am Tage vor diesem Termin erhielten die Anwälte die Mitteilung, daß der Termin auf den 4. März 1913 verlegt sei, da der Gerichtshof nicht genügend informiert. Gegen diese Vertagung erhob Jost Beschwerde bei dem Verwaltungsgerichtshof, den Termin früher zu legen, da sein Verdienst nur in der Veranstaltung solcher Feste liege und er vollständig lahm gelegt sei. Wie der Blitz aus heiterem Himmel kam nach- stehende Verfügung an das Bezirksamt: Gr. Bad. Ministerium Karlsruhe, den 12. 12. 12. des Innern. Nr. 53485. An das Gr. Bezirksamt Karlsruhe! Die dortigen Verfügungen vom 21. September 1912, Nr. 30400, und vom 23. September 1912 werden auf- gehoben, da der Plaz, auf dem Jost die Lustbarkeiten ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich ver- legt, dem anderen zum Ersatz des daraus ent- stehenden Schadens verpflichtet ist. Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schuß eines anderen bezweckendes Gesetz ver- stößt. Hierzu müssen vor allem die Polizei- bestimmungen und die Unfallverhütungsvorschriften gerechnet werden. Durch die Vielgestaltigkeit des modernen Ver- kehrslebens und die gerade bei Schaustellungen ständig zunehmende Verwendung mechanischer Kräfte werden die Haftpflichtmöglichkeiten für unsere Be- rufsgenossen noch bedeutend vermehrt. Dazu kommt das mehr und mehr erkennbar werdende Bestreben der Menschen, bei jedem erdenklichen, auch dem kleinsten Unfall, einen Haftpflichtigen zu suchen und in Anspruch zu nehmen, sowie die Bereitwilligkeit der Gerichte zur Erteilung des Armenrechts. Klagt Seite 7. so übernimmt sie den Prozeß gegenüber den Ge- schädigten mit allen seinen Konsequenzen und Kosten. Soweit die verehrlichen Kollegen noch keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen haben, kann an dieselben nicht eindringlich genug die Mahnung gerichtet werden: Versichert Euch gegen Haftpflicht, solange es noch Zeit ist. Bei Abschluß von derartigen Versicherungen ist es ratsam, eine Gesellschaft zu berücksichtigen, bei der schon eine größere Anzahl unserer Berufsgenossen versichert ist und die in einer Reihe von zum Teil schweren Schadenfällen bereits für unsere Berufs- genossen eingetreten ist, wie dies die Nürnberger Lebensversicherungsbank schon getan hat; eine Gesell- schaft, die infolgedessen bei Versicherungsabschlüssen die Eigenart der Schaustellerbranche besser zu be- urteilen in der Lage ist und bei welcher geeignete Beamte, die das Schaustellerfach aus persönlicher Ansicht kennen, bei Abschluß mit Rat zur Seite Ein guter Rat: ,,Legen Sie den größten Wert auf Jbre * Geschäfts-Druckfachen!" • barbieten wollte, fein öffentlicher Blazz im Sinne des efld was fica Jage Sie sind das Kleid jeglichen Erfolges. Paragraphen 33b der Reichsgewerbeordnung ist. Der Ministerialdirektor: gez. Glockner. Karlsruhe, 13. 12. 12. Vorstehende Vorschrift erhält Herr Friedr. Jost hier. Bugestellt am 14. Dezember 1912. gez. Meier, Amtsdiener. Gr. Bezirksamt: Polizeidirektor: gez. Schaible. Der Vertreter der Staatsverwaltungsbehörde hat jedenfalls die Klage zurückgezogen, da der Prozeß nach den vielen ergangenen Urteilen für Jost nur günstig ausfallen mußte. Ein Termin vor dem Verwaltungsgerichtshof findet natürlich nicht statt und somit dürfte eine wichtige Ent- scheidung für Baden gefallen sein. X. Warum soll sich der Schausteller gegen Haftpflicht versichern? Als Nachtrag zu dem Artikel Ihres B-Korre- spondenten in einer Ihrer letzten Nummer gestatte ich mir, Ihre Leser auf einige wichtigen Fragen der Haftpflichtversicherung aufmerksam zu machen und in kurz gedrängter Weise die wichtigsten Punkte der einschläglichen Materien aufzuführen. Meine Tätigkeit als Beamter einer großen Versicherungs- gesellschaft, bei welcher ich die Schausteller Haft- pflicht im besonderen bearbeite, mag den Schau- stellern Gewähr für geeignete Aufklärung bieten. Die neuere Gesetzgebung hat die Haftpflicht gefahren sowohl innerhalb eines jeden Berufes als auch im Privatleben in einer Weise gesteigert, daß ein wirksamer Schutz gegen diese Gefahren durch Versicherung zu einer zwingenden Notwendigkeit geworden ist. Die Zahl der einschläglichen Para- graphen im Bürgerlichen Gesetzbuch, im Handels- gesetzbuch, der Gewerbeordnung, dem Gewerbe- Unfallgeset usw. ist ganz außerordentlich groß. Wenn wir sie alle aufzählen wollten, würde unseren verehrlichen Lesern sicherlich ängstlich zu Mute werden. Wir wollen nur den Paragraph 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches, der das gesamte Schadenersazrecht beherrscht, herausgreifen. Dieser Baragraph besagt nämlich, daß derjenige, welcher vorfäßlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, 1. Schlicht, vornehm, einfach und doch würdig müffen die Korrespondenzmittel fein, mit denen Sie zu den Behörden sprechen und sich um Plätze bewerben wollen. 2. Einwandfrei in Stil und Orthographie müffen Jhre im Be- triebe verwendeten Druckfachen wie: Kataloge, Drogramme, Handzettel ein, nur dann können Sie auf unterstützung von Schulbehörden und Korporationen rechnen. 3. Wuchtig in Schrift, wahr in Jnhalt, klar in Uebersicht und Satzanordnung und damit feffelnd für das Auge seien Jhre Plakate und Ankündigungen. Der Druckerei des „Komet" steht eine 25jährige Erfahrung in der Ausgestaltung aller Schausteller-Druckfachen zur Seite. Lassen Sie sich daher nicht irre machen und bestellen Sie alles, was Sie an Drucksachen gebrauchen, bei der Druckerei des,,Komet". Die Preise dafür find im Verhältnis zu ihrer Ausstattung und zu den verwendeten Rohmaterialien billiger wie bei jeder Konkurrenz. Muster auf Wunsch gratis und franko. der Ansprucherhebende im Armenrecht, so riskiert er ja weiter nichts, denn bekanntlich hat der Be- klagte in solchen Fällen seine Prozeßkosten selbst zu tragen. Abgesehen von dem Aerger und den oft jahrelangen Beunruhigungen, die ein solcher Prozeß mit sich bringt, können mit einem einzigen Haftpflichtfall derartige schwere finanzielle Verluste verbunden sein, daß selbst ein gut Situierter da- durch wirtschaftlich ruiniert wird. Allen diesen Weiterungen kann man dadurch aus dem Weg gehen, daß man eine Haftpflicht- versicherung für alle in Betracht kommenden Eigen- schaften abschließt. Der Versicherte kann dann be- ruhigt seinem Gewerbe nachgehen, ohne in der ständigen Sorge zu leben, doch vielleicht fremdes Leben oder Eigentum zu gefährden und infolgedessen zu hohen Schadenzahlungen herangezogen zu werden. Er braucht nur den Schadenfall seiner Gesellschaft zu melden, und diese besorgt dann alles weitere für ihn. Sie strebt eine gütliche Einigung an, wenn sie die Ansprüche für begründet erachtet, und sie wehrt leichtsinnige und unberechtigte Ansprüche von dem Versicherten ab. Gelingt infolge über- triebener Forderungen eine friedliche Einigung nicht, & stehen. Es ist ferner darauf zu achten, daß man bei einer Gesellschaft versichert, die gegen feste, mäßige Prämien ohne Nachschußverbindlichkeit Haft- pflichtversicherungen aller Art gewährt und die bestrebt ist, die Interessen ihrer Versicherten in jeder Hinsicht zu wahren und die Schäden in liberalster Weise zur Erledigung zu bringen. Mitgeteilt von Emil Schmidt, Spezialvertreter für die Schaustellerhaftpflicht- abteilung der Nürnberger Lebensversicherungs-Bank Mannheim, Bachstraße 6. Bevoritebende Schüßen- und Volksfelte. Mülheim a. Rh. Das Schüßen- und Volksfest wird am 27. April, 1. und 4. Mai 1913 auf dem Fest- plage, Gladbacher Straße, veranstaltet. Sonneberg i. Th. Das Schüßenfest der Schüßengesellschaft Augustenverein" Sonneberg-Schloß- berg findet vom 17.-23. Juni 1913 statt. Hochstadt (Hessen-Nassau). Der hiesige Gesang- verein Frohsinn" veranstaltet im Jahre 1914 das Fest des 50jährigen Bestehens. Jübek (Kreis Schleswig). Das nächstjährige Kreisfeuerwehrfest findet hier statt.