Der Komet 1450 – Seite 7

Nr. 1450. sächlichen Verhältnissen, insbesondere der geringen Entfernung des Standorts des Karussells von der X- und -Straße, und mit Rücksicht darauf, daß durch den unmittelbaren Verkehr, in dem die Straßen- passanten mit den Veranstaltungen auf dem Plaze standen, der Karussellbetrieb auf den Straßenverkehr unmittelbar einwirkte, das Karussell als an der Straße aufgestellt angesehen werden müsse. Ein Rechtsirrtum ist hierin nicht zu finden. Die Straf- tammer hat auch nicht außer acht gelassen, daß der Plaz, auf dem das Karussell aufgestellt war, kein öffentlicher war. Es geht aus ihren Ausführungen hervor, daß sie nicht auf die Eigenschaft des Plazes als solchen, sondern auf seine Lage zu der öffent- lichen Straße das entscheidende Gewicht gelegt hat. Der Angeklagte irrt weiter, wenn er annimmt, daß die Strafkammer davon ausgehe, für die Aufstellung eines Karusselles sei unabhängig von der Entfernung von der Straße die Genehmigung der Ortspolizei- behörde nötig. Es ist stets nach der Lage des Einzelfalles zu beurteilen, ob der Standort des Karussells sich an der Straße befindet oder nicht. Daß dabei die Entfernung von der Straße und die etwaige Trennung des Standorts von ihr durch eine Umzäunung von Bedeutung sind, hat die Straf- tammer nicht verkannt. Sie hat aber in dem ihrer Beurteilung unterliegenden Einzelfalle die Entfernung des Standortes des Karussells von der Straße für nicht so groß und die durch die Einzäunung des Plages bewirkte Absonderung für nicht so durch- greifend angesehen, daß der Standort des Karussells nicht mehr als an einer öffentlichen Straße be- findlich angesehen werden müsse. Die Revision wurde deshalb verworfen und somit die Anwendung der Polizeiverordnung auf den Angeklagten als gerecht fertigt anerkannt. Haulierbandel mit Tee. (Urteil des Kammergerichts Berlin vom 13. Mai 1912.) Tee, der als Arzneimittel dienen soll, darf über- haupt nicht durch Hausterhandel vertrieben werden. Welche geseglichen Bestimmungen hierbei in Frage tommen, zeigt folgender interessanter Fall: Die An- geklagte hatte außerhalb ihres Wohnortes D., nämlich in B., ohne Begründung einer gewerblichen Nieder- lassung daselbst und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person Tee feilgeboten. Nach der Angabe auf dem Umschlag enthielt dieser 21 verschiedene Bestandteile, Kräuter und Tees, und wird darin als diätetisches Hausmittel (Vorbeugungsmittel) em- Landstraße siegesbewußt im bunten Flitter des Trikots. Brigantina ritt stets im Kostüm der Indiane- rinnen, in einem mit Federn und Muscheln be= ränderten, kurzen Gewand, mit roten Korallen um den Hals, an der Seite einen kleinen blauseidenen Beutel, der kleine, vergoldete Jougleur-Kugeln barg. Mit einem Satz voltigierte sie auf ihren sattellosen Schimmel, mit kagenartiger Gewandtheit warf sie den Körper vorüber, schleuderte die Kugeln hoch in die Lüfte; fing sie wieder, warf sie wieder und brachte so allerlei Figuren hervor, mit un- begreiflicher Behendigkeit, während das Pferd galoppierte. Dann wurde ein dickes Brett in die Mitte der Manege gestellt, mit Kreide hatten wir einen kleinen weißen Kreis darauf gezeichnet, höch stens einen Fuß im Durchmesser. Und dann reichte man der Reiterin ein halbes Dugend kleiner, blin- tender, haarscharfer Beile, die blißschnell die Luft durchzitterten und sich mit einem scharfen Laut in das Brett bohrten, eins nach dem anderen, ohne daß sie sich berührten, ohne den Kreis zu über- schreiten. Während dieser Produktion legte es sich wie ein Alb auf die Brust des Publikums, der erst wieder wich, wenn sich Brigantina auf das Pferd niederließ und das beilgespickte Brett aus der Manege getragen wurde. Dem Mädchen wurden Der Komet. pfohlen. Einen Wandergewerbeschein besaß die An- geklagte damals nicht. Die Straffammer verurteilte die Angeklagte. Auf ihre Revision erklärte das Kammergericht Berlin: Ausgeschlossen vom Ankauf oder Feilbieten im Umherziehen sind nach § 56 der Gewerbe-Ordnung Arzneimittel, d. h. nicht nur die im Verzeichnis A der Kaiserlichen Verordnung vom 22. Oktober 1901 aufgeführten, sondern alle Mittel, welche nach ihrer im Verkehr anerkannten Bestimmung arzneilichen (z. B. Heil- oder Vor- beugungs-)Zwecken dienen. Hatte sich die Angeklagte auf das Feilbieten eines vom Hausierbetriebe aus- geschlossenen Gegenstandes beschränkt, so kommen als Strafvorschriften nur § 178 Biff. 7a der Gewerbe-Ordnung und § 20 des Haufiersteuergesetzes vom 3. Juli 1876 in Betracht. Die Strafe war in diesem Falle gemäß § 148 Abs. 2 der Gewerbe- Ordnung lediglich aus dem Hausiersteuergesez zu bemessen. Die von der Strafkammer neben diesen Spezialvorschriften noch angewendeten Paragraphen 55, 148 Biff. 7 der Gewerbe-Ordnung würden nur dann in Frage kommen können, wenn die An- geklagte auch mit erlaubten Gegenständen ohne Gewerbeschein hausiert hätte, da zum Handel mit verbotenen Gegenständen ein Wandergewerbeschein oder Gewerbesteuerschein nicht erteilt werden darf und daher auch nicht erforderlich sein kann. Zur Annahme der Gewerbsmäßigkeit des Haufierbetriebes genügt nicht die Feststellung, daß die Angeklagte durch Handel mit Tee ein Gewerbe betreiben wollte. Es bedurfte vielmehr der Darlegung, ob sie aus dem Absatz von Tee im Wege des Umherziehens fortgesezt Gewinn zu erzielen suchte. In der er- neuten Verhandlung wird die Strafkammer auch die Anwendbarkeit des § 367 Biff. 3 des Reichs-Straf- Gesetz-Buches zu prüfen haben. Nach dieser Vor- schrift wird derjenige bestraft, der ohne polizeiliche Erlaubnis Arzneien, soweit der Handel mit den- selben nicht freigegeben ist, feilhält, verkauft oder sonst an andere überläßt. Ein aus verschiedenen Kräutern und anderen Bestandteilen zusammen- gesetzter Tee stellt sich als ein trockenes Gemenge im Sinne des Verzeichnisses A Biff. 4 der Kaiser- lichen Verordnung vom 22. Oktober 1901, betreffend den Verkehr mit Arzneimitteln, dar. Der Handel mit solchem Tee war daher dann nicht freigegeben, wenn die Angeklagte ihn als Heilmittel, d. h. als ein Mittel zur Beseitigung oder Linderung von Krankheiten feilgehalten oder verkauft hat. Hat sie ihn, wie auf dem Umschlag angegeben, nur als - die Sohlen ihrer Sandalen mit Kreide bestrichen | und fort ging es wieder in raschem Tempo einer wild rauschenden Musik. Wilder und wilder wurde die Musik, immer kühner die Stellungen der Reiterin, immer gefährlicher ihr Wagen, immer heftiger das Antreiben des schnellfüßigen Rosses. Wie der Sturmwind flog sie vorwärts. Wir aber hielten die Barrieren eine, zwei, drei, fünf über die Brigantina hinwegsezte, auf der glatten Rücken- fläche des Pferdes stehend. Sie hezte den Schimmel mit aufgehobenen Armen, mit Fuß und Mund und rief mit gellender Stimme wie in einem bachan- tischen Taumel: „Heidouc! En anvant, Cäsar, Animo, Animo!" Ihre Gerte pfiff durch die Luft, ihr langes, blauschwarzes Haar streifte im Vorbei- fliegen die Masten des Zeltes; pfeilschnell durchflog das rasende Tier mit der tollen Reiterin die Bahn und stampfte und schäumte. . nur mit der Spige eines Fußes hing Brigantina daran. Der kühle Abendwind wehte durch die kleinen weißen Gardinen der Maringotte, in welcher der Kunstreiter-Prinzipal mit Brigantina saß, deren kleine braune Hände er in den seinen hielt. Sie schaute wie in magnetischem Halbschlaf oder geistiger Verzückung zu ihm empor, mit glänzendem Auge und träumerischem Blick. Alles war still. Die Nachtlust koste mit den Blättern der Linden und ihr würziger Duft, gemischt mit der Brise der See, Seite 5. Vorbeugungsmittel an andere überlassen, so ist § 367 Gewerbs- Biff. 3 a. a. D. nicht anwendbar. mäßigkeit der Tat erfordert die Anwendung dieser Strafvorschrift nicht. Die Sache wurde deshalb zur anderweiten Verhandlung zurückverwiesen. Es handelt sich also nur um die unrichtige Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen. Bestraft wird die Angeklagte natürlich nach Lage der Sache auf jeden Fall. Berliner Allerlei. Weihnachts- und Sylveſterglocken ſind ver- klungen, die Tage des Frohsinns und der, die zu ernsten Betrachtungen nötigten, sind vorüber. Die Tage nehmen wieder zu, die im Weltenraum ver- steckt gewesene Sonne tritt uns wieder näher und soll mit der zunehmenden Wärme auch uns empfäng- lich machen für ein neues Schaffensjahr. Wie im Weltenraume so ist es auch bei uns ein ewiges Einerlei; man geht unverdrossen an die Arbeit, ob sie sich lohnen wird, weiß kein Mensch, in diesem Jahre am allerwenigsten. Selten sind wir erwartungsvoller in das neue Jahr eingetreten. Alle Blicke sind nach dem Süden gerichtet, wo dunkele Wolken sich fortgesetzt weiter ansammeln, Zeichen eines nahenden Gewitters. Ob es ohne zündende Blize vorbeiziehen wird, ob sich die Wolken verteilen werden oder ob das Gewitter Tod und Verderben in sich tragen wird, weiß kein Mensch. Handel und Wandel stocken, Geld ist teuer und rar, die Industrie klagt und der Kleinverkehr spielt sich in engsten Grenzen ab. Alle diese Zeichen üben auf die Geschäftswelt einen tiefen Druck aus, zunehmende Zahlungseinstellungen find die Folgen. Daß diese Verhältnisse auch auf das Schau- und Reisegeschäft im allgemeinen sich rückwirkend bemerkbar machen, kann nicht Wunder nehmen, um so weniger, als die fortgesetzten Beschränkungen, Aufhebungen alter Märkte usw. den Verkehr und die Entfaltung unseres Gewerbes behindern. Wenn sich auch hier und dort schon eine Reaktion bemerk- bar macht und die durch die Aufhebung verschiedener Märkte gezeitigten Folgen die Gegner der Märkte zu einer anderen Auffassung der Nüglichkeit der= selben zwingen, so werden dennoch viele Kämpfe zu führen sein, um das verlorene Terrain wieder zu gewinnen. Die Gegner der Märkte, die zu früh triumphiert haben, zögern noch, ihre Fehler einzugestehen, doch sind Anzeichen vorhanden, daß drang durch ein Fensterchen, berauschend und be- täubend auf die Liebenden ein. "Dein Weib, Alessandro, endlich Dein Weib", lispelte die Kleine wie im Traume redend. ,,Gewiß Brigantina, in wenigen Tagen mein Weib", erwiderte der Kunstreiter. "Bald bist Du mein!" Er zog einen Ring vom Finger. Hiermit verpfände ich Dir mein Leben, Geliebte; dieser Ring knüpft Dein Schicksal an das meine, er bindet Dich und mich in alle Ewigkeit - bis in den Tod!" Brigantina warf einen flüchtigen Blick auf den Ring und preßte ihn dann an ihre Lippen. Plöß- lich, mit fast unsichtbar rascher Bewegung, zog sie einen kleinen Dolch hervor, stach sich damit in den linken Arm und drückte dem Geliebten mit leiden- schaftlicher wilder Haft die Wunde auf den Mund. Er küßte die Wunde und wollte das Blut stillen; sie aber hielt den Arm hoch, ließ das Blut rinnen und rief mit bebender, leidenschaftdurch zitterter Stimme: "Dein, Alessandro, auf ewig Dein! Dir auf ewig mein Blut, mein Leben!" Alessandro Belli hatte bald darnach eine zweite Reiterin engagiert, eine rothaarige Schöne, ein Weib voller Hochmut und Ränke. Jeannette war ihr Name. Sie entstammte einer reichen alten Kunstreiterfamilie, deren Vorfahren mit glänzenden Truppen die Welt durchzogen hatten, überall Gold,