Der Komet 1459 – Seite 10

Seite 8. griff erhielten von uns Schaustellern und Händlern | und mit welchen enormen Summen und Abgaben wir arbeiten. Peter zur Heide. Aus dem Gerichtsfaale. Im § 3 Abs. 5 der vom Stadtmagistrat Erlangen als ortspolizeiliche Vorschriften er- lassenen Marktordnung ist bestimmt: „Verkaufte Marktwaren müssen vom Käufer sofort weggenommen werden und dürfen am selben Markttage nicht wieder auf dem Markte feilgeboten oder verkauft werden." Im August des vorigen Jahres haben fieben Obsthändlerinnen auf dem Wochenmarkte zu Erlangen gleich nach dem Beginn des Marktes Obst und Kartoffeln aufgekauft, auf ihre Verkaufs- stände auf dem Markte verbracht, dort feilgehalten und davon an andere Marktbesucher verkauft. Auf erhobene Anklage hin wurden die Obsthändlerinnen von den vorinstanziellen Gerichten freigesprochen; die Gerichte erklärten die Bestimmungen des § 3 Abs. 5 der Marktordnung für unverbindlich, weil fie gegen den in § 64 der Gewerbeordnung an- erkannten Grundsaz der Marktfreiheit verstoßen. Die vom Staatsanwalt eingelegte Revision wurde vom obersten Landgericht als unbegründet ver- worfen. Der Zwischenhandel kann durch Markt- ordnung für Spezialmärkte allerdings verboten werden. Soweit jedoch der Verkehr auf den Wochen- märkten in Frage kommt, darf eine Marktordnung sich nur in den Grenzen der in den §§ 65-68 der Gewerbeordnung getroffenen Bestimmungen be- wegen. Nach § 64 Abs. 1 der Gewerbeordnung steht der Besuch von Wochenmärkten sowie der Kauf und Verkauf auf denselben einem jeden mit gleichen Befugnissen frei. Damit ist die rechtliche Gleichstellung aller Marktbesucher gegeben, wie auch der Handel mit marktmäßigen Waren unein- geschränkt freigelassen. Es wird daher allgemein für unzulässig erachtet, daß bestimmte Personen- tlassen, wie Händler, oder bestimmte Kaufgeschäfte gänzlich oder für gewisse Stunden der Marktzeit vom Markte ausgeschlossen werden. Der Zweck der Vorschrift im § 3 Abs. 5 der Erlanger Markt- ordnung ist der, daß der Zwischenhandel mit den auf dem gleichen Markt angekauften Waren aus- geschlossen werde, um zu verhindern, daß durch die berufsmäßigen Händler Preissteigerungen herbei geführt werden, die durch die Marktlage nicht gerechtfertigt find, und um dem Käufer, der für eigenen Verbrauch einkauft, den unmittelbaren Be- zug bei dem Erzeuger der Waren möglichst zu fichern. Es kommt nun darauf an, ob diese Vor- schrift mit dem in der Gewerbeordnung an die Spige der Normen über den Marktverkehr gestellten Grundsatz der Marktfreiheit vereinbar ist. Märkte find Veranstaltungen, durch die Käufern und Ver- fäufern Gelegenheit geboten wird, sich zu be= stimmten Zeiten und an bestimmten Orten zu treffen, durch die also Nachfrage und Angebot zu- sammengebracht wird; sie dienen somit der Auf- gabe des Handels: Produktion und Konsumtion auszugleichen. Vor allem sollen sie den Verkäufern gewisser Waren die Gelegenheit zum Absage bieten und sind keineswegs in erster Linie dazu bestimmt, dem Verbraucher von Waren unmittelbaren Bezug vom Erzeuger unter Ausschluß des Zwischenhandels zu vermitteln. Der Zweck des Gesezes fordert demnach eine möglichste Freiheit des Handels auf dem Markte. Eine Vorschrift, wie sie im § 3 Abs. 5 der Erlanger Marktordnung enthalten ist, beschränkt die Marktbesucher in der ihnen gewähr- leisteten Handelsfreiheit und damit die Zulassung zum Marktverkehr selbst. Diesem Verbote des Zwischenhandels muß daher die Rechtswirksamkeit abgesprochen werden. Für alle Personen, welche -z. B. bei Be= zug von Wechselgeld Geld in Rollen erhalten, ist eine Entscheidung der Kammer für Handels- - Der Komet. sachen des Landgerichts I in Berlin zu beachten, welche feststellt, daß derartige Rollen bei Verlust jeglichen Anrechts auf Nachzahlung sofort nach Empfang nachzuzählen sind. In dem dem Urteile zugrunde liegenden Falle hatte der Empfänger statt, wie auf der Rolle vermerkt, 500 Mark in Behnmarktstücken nur eine Rolle in 50 Einpfennig stücken erhalten. Das Manko stellte sich erst bei nachträglichem Nachzählen seitens des Kassierers heraus. Das Gericht wies den Nachzahlungs- anspruch mit der Begründung ab, daß niemand verpflichtet sei, Geld in geschlossenen Rollen in Zahlung zu nehmen, er könne vielmehr verlangen, daß ihm das Geld aufgezählt werde. Wer trotzdem Rollen annehme, tue es auf seine Gefahr und müsse es sofort nachzählen, wenn er nicht die im Geldwechselgeschäft allgemein anerkannte Geschäfts- bedingung für den Verkehr mit geschlossenen Geld- rollen gegen sich gelten lassen wolle: "Ohne Ge- währ, daher sofort bei Empfang nachzuzählen." B. Eine Polizeiverordnung, welche Berlin. den Schluß theatralischer 2c. Vorstellungen in einem Schanklokale auf 11 Uhr abends festsetzt, ist rechts- gültig. Die angefochtene Verordnung bestimmt, daß Singspiele, Gesangs- oder deklamatorische Vorträge, Schaustellungen von Personen oder thea- tralische Vorstellungen, sofern sie in Räumen statt- finden, die zum Betriebe von Gast, Schank-, Bier- oder Kaffeewirtschaften dienen, um 11 Uhr abends beendet sein müssen. Das Kammergericht führte aus, daß eine solche Verordnung ungültig sein würde, wenn sie allein bezwecke, die Störung der nächtlichen Ruhe zu verhindern. Dieser Stoff sei durch den § 360, Biff. 11 des Strafgesetz- buches erschöpfend geregelt und für lediglich hierauf bezügliche Polizeiverordnungen bleibe daher kein Raum mehr. Die angefochtene Polizeiverordnung gehe aber weiter. Sie bezwecke den Schutz vor ge- steigertem Alkoholgenuß und der Völlerei und deren hierdurch nahegelegten, dem Publikum ge= fahrdrohenden Folgeerscheinungen. Sie verfolge ähnliche Zwecke wie die Polizeistunde und finde daher ihre rechtliche Stüge in dem § 6d-e des Gesezes über die allgemeine Polizeiverwaltung von von 1850. Auch darin könne ein Widerspruch nicht gefunden werden, daß in einzelnen Wirtschaften die theatralischen 2c. Vorführungen um 11 Uhr beendet sein müßten, während die Polizeistunde oft auf eine spätere Zeit festgesezt sei, denn der alleinige Genuß geistiger Getränke biete nicht den erhöhten Anreiz zu Ausschreitungen, der durch den Hinzu- tritt musikalischer oder theatralischer Vorführungen hervorgerufen werden könne. Die Polizeiverordnung sei also gültig. Früher hat das Kammergericht in ständiger Rechtsprechung ausgeführt, daß Polizei- verordnungen zur Abwendung von Gefahren von dem Publikum nur insoweit zulässig seien, als diese Gefahren unmittelbar drohten und für dieses Drohen bestimmte Anhaltspunkte vorlägen. Ob diese Voraussetzungen hier wirklich vorliegen und die Fortdauer von Vorstellungen in Wirtschaften über 11 Uhr hinaus wirklich dem Publikum un- mittelbar drohende Gefahren bringen, erscheint doch mindestens recht zweifelhaft. Vermischtes. Н B. Der Marinetag 1913 in Neunkirchen (Saar) ist die Festlichkeit, welche anschließend an die Delegiertentagung der Vereinigung deutscher Marinevereine" und des Verbandstages der Süd- westdeutschen Marinevereine stattfindet. Dieses Fest ist zugleich auch die 100jährige Gedenkfeier der Befreiungskriege und die Regierungs-Jubiläumsfeier unseres Kaisers Wilhelm II. Die Festlichkeit beginnt am Samstag, den 5. Juli, nachm. 4 Uhr im Anschluß an die Verhandlungen und endet mit Montag, den 7. Juli, abends. Zu diesem Fest, das als Volksfest vorgesehen ist, treffen die Marine- Nr. 1459. Es vereine aus der näheren Umgebung vollzählig ein und die übrigen deutschen Marinevereine lassen sich durch Deputation bezw. Delegierte vertreten. wird wohl das größte Fest werden, das bisher in Neunkirchen veranstaltet wurde. Die Festmusik wird von einem vollzähligen aktiven Marine-Musikkorps gestellt. Der Besuch von einem Luftschiff und einiger Fliegerfahrzeuge ist in Vorbereitung. Frankenthal. Der Karussellplatz wurde für die Jahre 1913-1915 dem Karussellbesizer Johann Weiler in Ludwigshafen - Mundenheim überlassen. Karlsruhe. Der Stadtrat hat neuerdings die Frage geprüft, ob zur Vermehrung der laufenden Einnahmen der Stadt eine Abgabe auf die im Bezirke der Stadtgemeinde Karlsruhe stattfindenden' Lustbarkeiten nach § 80 der St.-D. eingeführt werden soll. Auf Grund der Beratungen beschloß der Stadtrat in seiner legten Sigung, beim Bürger- ausschuß die Einführung einer derartigen Abgabe von Kinos und Variété-Theatern, Totalisatoren, Karussellen und ähnlichen Veranstaltungen zu be- antragen. Das jährliche Erträgnis der Steuer wird auf durchschnittlich 80,000 Mark geschäßt. Augsburg. Durch Beschluß des Magistrats wird die Abhaltung des jährlich im September stattfindenden Plärrers (Volksfeft) für 1913 ver- suchsweise in die Zeit vom 10. mit 17. August festgesezt. Es ist dies sowohl im Interesse der Schausteller, des Stadtsäckels wie auch in dem des Publikums gelegen. München. Am 8. März begeht Herr Feodor Achternbusch in München, Ehrenpräses des Münchener Meß- und Marktfieranten-Vereins, in körperlicher und geistiger Frische seinen 70. Geburts- tag. Herr Achternbusch, der sich bei allen, die ihn kennen, ganz besonderer Beliebtheit und Wertschäzung erfreut, unsere innigsten Glück- und Segenswünsche. Es möge ihm bei dauernder Gesundheit noch ein recht langer und segensreicher Lebensabend beschieden sein. Dem Gefeierten zu den üblichen drei Maß Salvator und der schönen Haren ein dreifaches Hoch. München. Um die in den Kreisen aus- wärtiger Dultbezieher herrschende Unklarheit über die Verlegung der Auer Frühjahrsdult auf einen früheren Zeitpunkt zu zerstreuen, werden wir von der Dultverwaltung ersucht, mitzuteilen, daß die- selbe vom 27. April bis 4. Mai abgehalten wird und daß Anmeldungen und Einzahlungen vom 6. April zu betätigen sind. Aus Bayern. Die Verlegung der in Burkardroth (Bezirksamt Kissingen) bisher a) an Maria Lichtmeß, b) an Maria Verkündigung, c) an Maria Geburt abgehaltenen Jahrmärkte auf a) den Sonntag vor Weihnachten, und, wenn dieser Sonntag auf den 21. Dezember fällt, auf den Sonntag nach Weihnachten, b) den Sonntag nach Josephi, c) den Die Sonntag vor Michaeli wurde genehmigt. Verlegung des in Mendorf (Bezirksamt Rieden- burg) bisher am Josephitage abgehaltenen Jahr- marktes auf den dritten Sonntag nach Ostern wurde genehmigt. Das nächste Volksfest in Dachau findet im Jahre 1915 statt, nachdem der Magistrat wiederholt beschlossen hat, nur mehr alle drei Jahre ein Volksfest abzuhalten. Aus Pocking (Rottal) schreibt man uns: Das hier nicht unbekannte Theaterunternehmen des Herrn Adolf Knaf brachte dieses Jahr außer seinem erstklassigen Kinematographen eine Neuheit im Licht- schauspiel-Akt, Ein Grottenzauber", welcher in seiner Art noch nicht übertroffen sein dürfte. Diese märchen- hafte Lichtfülle, in der diese Wundergrotte erstrahlte, läßt sich nicht beschreiben, sodaß die bei ausver- kauftem Hause anwesenden Besucher höchst verblüfft waren. Man glaubte sich direkt in ein Märchen- land versezt. Bei jeder neuen Lichtverwandlung dieser hochinteressanten Darstellung erntete Herr Knaf stürmischen Applaus verbunden mit hellen Bravorufen und das auch mit Recht. Herr Knaf dürfte für seine Mühe gewiß reichlich entschädigt